Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/1135

 

 23.05.2012

 

 
(Ausgegeben am 23.05.2012) 

 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
Abgeordneter Herr Rüdiger Erben (SPD) 
 
 
Erkenntnisse zur Zahl und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren in SachsenAnhalt
 - Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des 
Abgeordneten Ralf Bergmann - Drs. 6/991 
 
Kleine Anfrage - KA 6/7474 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Mit der flächendeckenden Bildung von Einheits- oder Verbandsgemeinden wurde unter
 anderem das Ziel verfolgt, durch Neuorganisations- und Bündelungsmöglichkeiten
 (Additionsprinzip von Ortsfeuerwehren) die Einsatzstärke sowie Tagesalarmsicherheit
 und damit die Leistungsfähigkeit einer Gemeindefeuerwehr entsprechend 
§ 2 Abs. 2 BrSchG sicherzustellen.  
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport 
 
Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
1. Warum wird in der Antwort auf die oben genannte Kleine Anfrage, entgegen 

der landesrechtlichen Regelungen, allein die Leistungsfähigkeit von Ortsfeuerwehren
 und nicht die der Gemeindefeuerwehren bewertet? 
 
In der Antwort auf die Kleine Anfrage ist die Landesregierung hauptsächlich auf 
Ortsfeuerwehren eingegangen, weil sich die Anfrage auf 572 Feuerwehren im 
Jahr 2009 bezog (siehe Frage 2 der KA 6/7390). Damit konnten nur die jetzigen 
Ortsfeuerwehren gemeint sein, da Sachsen-Anhalt nach der Gemeindegebietsreform
 nur noch über 123 Gemeindefeuerwehren verfügt.  

 
2. Wie viele Gemeindefeuerwehren sind ständig einsatzbereit und können den 

Grundschutz durch mindestens eine Gruppe (1/8) sicherstellen?  
 
Alle Gemeindefeuerwehren von Einheits- und Verbandsgemeinden in SachsenAnhalt
 können den Einsatz mindestens einer Gruppe (1/8) sicherstellen. 
Ob damit der Grundschutz der Gemeinde sichergestellt ist, richtet sich nach der 
individuellen Risikoanalyse und dem Brandschutzbedarfsplan der jeweiligen Gemeinde
.