Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/1530 17.10.2012 Hinweis: Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick im Netz den Acrobat Reader. (Ausgegeben am 18.10.2012) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Sören Herbst (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Abschiebungen aus Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 6/7620 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Personen ausländischer Herkunft wurden in den Jahren 2010, 2011 und 2012 aus Sachsen-Anhalt zwangsweise abgeschoben? Bitte nach ausweisenden Landkreisen und kreisfreien Städten, nach Staaten, in die die jeweiligen Abschiebungen erfolgten sowie nach Geschlecht und Altersgruppen getrennt aufführen. Bitte nach Abschiebung in Herkunftsland und Drittstaat differenzieren. Im Jahr 2010 wurden 177 Personen, davon 144 Männer und 33 Frauen abgeschoben . Bei den Männern betrug die Anzahl der unter 18-Jährigen 16 Personen , die Anzahl der Personen im Alter zwischen 18 und 64 128 Personen. Bei den Frauen betrug die Anzahl der unter 18-Jährigen 9 Personen, die Anzahl der Personen im Alter zwischen 18 und 64 24 Personen. Im Jahr 2011 wurden 232 Personen, davon 184 Männer und 48 Frauen abgeschoben . Bei den Männern betrug die Anzahl der unter 18-Jährigen 32 Personen , die Anzahl der Personen im Alter zwischen 18 und 64 152 Personen. Bei den Frauen betrug die Anzahl der unter 18-Jährigen 12 Personen, die Anzahl der Personen im Alter zwischen 18 und 64 36 Personen. Im 1. Halbjahr 2012 wurden 79 Personen, davon 57 Männer und 22 Frauen abgeschoben . Bei den Männern betrug die Anzahl der unter 18-Jährigen 7 Personen , die Anzahl der Personen im Alter zwischen 18 und 64 49 Personen. Eine Person war älter als 64. Bei den Frauen betrug die Anzahl der unter 18- 2 Jährigen 14 Personen, die Anzahl der Personen im Alter zwischen 18 und 64 8 Personen. Die Abschiebung von Personen unter 18 Jahren erfolgte jeweils im Familienverband . Aus der beigefügten Übersicht ergeben sich die für die Abschiebung zuständigen Landkreise und kreisfreien Städte, die Herkunftsstaaten sowie die Staaten, in die jeweils abgeschoben wurde. 2. In welchen Fällen wurden dabei Maßnahmen unmittelbaren Zwangs ange- wendet und welche waren dies? Bitte getrennt nach Kriterien gemäß 1. aufführen. Der Landesregierung liegen keine statistischen Angaben zum erbetenen Sachverhalt vor. Eine Ermittlung der Daten im Sinne der Fragestellung könnte nur im Wege einer umfangreichen Einzelauswertung der entsprechenden Ausländerakten bei sämtlichen Ausländerbehörden des Landes erfolgen, wovon mit Blick auf den damit verbundenen erheblichen Verwaltungsaufwand aus Gründen der Verhältnismäßigkeit abgesehen wurde. 3. Wie viele Personen ausländischer Herkunft sind in den Jahren 2010, 2011 und 2012 aus Sachsen-Anhalt nach Androhung der Abschiebung „freiwillig “ in welche Länder ausgereist? Bitte nach Kriterien gemäß 1. aufführen. Siehe Antwort zu Frage 2. Anlage Beantwortung Frage 1 der Kleinen Anfrage 6/7620 vom 18.09.2012 Landkreis/kreisfreie Stadt gesamt Altmarkkreis Salzwedel 1 1 Vietnam Anhalt-Bitterfeld 29 14 2 1 1 Mazedonien Vietnam Kamerun Ukraine 11 Ungarn Börde 15 13 1 1 Mazedonien Cote d'Ivoire Marokko Burgenlandkreis 16 10 1 1 1 1 1 1 Vietnam Albanien Algerien Indien Kasachstan Moldau Russ. Föderation Dessau-Roßlau 6 1 1 1 1 1 Jordanien Nigeria Russ. Föderation Ukraine Vietnam 1 Schweden Harz 39 12 7 2 2 1 1 Vietnam Mazedonien Indien Türkei China Russ. Föderation 5 3 2 2 1 1 Polen Schweiz Italien Spanien Niederlande Österreich Halle (Saale) 10 6 1 1 Vietnam Marokko Ukraine 1 1 Frankreich Norwegen Jerichower Land 6 3 1 1 Mazedonien Algerien Georgien 1 Italien LHS Magdeburg 8 2 2 1 1 Moldau Ukraine Kosovo Niger 1 1 Frankreich Österreich Mansfeld-Südharz 2 1 1 Vietnam Weißrußland Abschiebung in Herkunftsstaat Rückführung in Drittstaat Abschiebungen/Rückführungen in Drittstaat im Jahr 2010 Seite 1 von 2 Anlage Beantwortung Frage 1 der Kleinen Anfrage 6/7620 vom 18.09.2012 Landkreis/kreisfreie Stadt gesamt Saalekreis 23 9 2 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Vietnam Mazedonien Algerien Cote d'Ivoire Georgien Guinea Moldau Nepal Nigeria Pakistan Serbien Türkei 1 1 Italien Schweden Salzlandkreis 12 6 3 2 1 Vietnam Nigeria Kosovo Türkei Stendal - Wittenberg 10 4 1 1 Vietnam Bosnien Indien 3 1 Ungarn Norwegen Gesamt 177 140 37 Abschiebung in Herkunftsstaat Rückführung in Drittstaat Abschiebungen/Rückführungen in Drittstaat im Jahr 2010 Seite 2 von 2 Anlage Beantwortung Frage 1 der Kleinen Anfrage 6/7620 vom 18.09.2012 Landkreis/kreisfreie Stadt gesamt Altmarkkreis Salzwedel 8 3 1 Vietnam Rumänien 4 Norwegen Anhalt-Bitterfeld 20 4 2 2 2 2 1 1 Serbien China Nigeria Türkei Vietnam Indien Russ. Föderation 3 2 1 Italien Frankreich Litauen Börde 23 11 5 2 1 1 1 Serbien Mazedonien Vietnam China Indien Russ. Föderation 1 1 Italien Spanien Burgenlandkreis 22 9 5 3 1 1 1 Vietnam Mazedonien Serbien Aserbaidschan Kosovo Türkei 1 1 Niederlande Schweden Dessau-Roßlau 2 1 1 Libanon Russ. Föderation Harz 26 5 2 1 1 1 1 1 1 Mazedonien Vietnam Benin Burkina Faso China Mali Nigeria Russ. Föderation 4 2 2 2 1 1 1 Italien Frankreich Schweden Spanien Malta Norwegen Polen Halle (Saale) 13 6 1 1 1 1 1 Vietnam Estland Litauen Marokko Polen Weißrußland 1 1 Österreich Ungarn Jerichower Land 26 9 5 1 1 1 1 1 1 Serbien Kosovo Albanien Nigeria Russ. Föderation Türkei Ukraine Vietnam 6 Ungarn Abschiebung in Herkunftsstaat Rückführung in Drittstaat Abschiebungen/Rückführungen in Drittstaat im Jahr 2011 Seite 1 von 2 Anlage Beantwortung Frage 1 der Kleinen Anfrage 6/7620 vom 18.09.2012 Landkreis/kreisfreie Stadt gesamt LHS Magdeburg 12 3 1 1 1 1 1 1 1 Nigeria Brasilien China Guinea-Bissau Russ. Förderation Serbien Syrien Türkei 1 1 Frankreich Italien Mansfeld-Südharz 5 2 1 1 1 Nigeria Türkei Ukraine Vietnam Saalekreis 15 3 2 1 1 Vietnam Nigeria Kamerun Sudan 3 2 1 1 1 Italien Niederlande Dänemark Malta Schweden Salzlandkreis 24 14 2 1 Serbien Vietnam Nigeria 5 1 1 Italien Malta Spanien Stendal 15 6 1 Mazedonien Vietnam 7 1 Österreich Dänemark Wittenberg 21 11 4 2 2 2 Mazedonien Serbien China Syrien Vietnam Gesamt 232 171 60 Abschiebung in Herkunftsstaat Rückführung in Drittstaat Abschiebungen/Rückführungen in Drittstaat im Jahr 2011 Seite 2 von 2 Anlage Beantwortung Frage 1 der Kleinen Anfrage 6/7620 vom 18.09.2012 Landkreis/kreisfreie Stadt gesamt Altmarkkreis Salzwedel 1 1 Nigeria Anhalt-Bitterfeld 13 3 3 1 Indien Vietnam Serbien 4 2 Italien Österreich Börde - Burgenlandkreis 14 121 Serbien Niger 1 Frankreich Dessau-Roßlau 5 1 Kosovo 4 Schweiz Harz 17 1 1 1 Indien Mazedonien Vietnam 7 3 3 1 Schweden Italien Schweiz Norwegen Halle (Saale) 1 1 Kosovo Jerichower Land 2 11 Kosovo Moldau LHS Magdeburg 2 2 Tschechische Republik Mansfeld-Südharz 4 4 Serbien Saalekreis 9 2 1 Vietnam Indien 4 1 1 Finnland Belgien Italien Salzlandkreis - Stendal 1 1 Vietnam Wittenberg 10 7 1 1 Serbien Kosovo Vietnam 1 Italien Gesamt 79 45 34 Abschiebungen/Rückführungen in Drittstaat im 1. Halbjahr 2012 Abschiebung in Herkunftsstaat Rückführung in Drittstaat Seite 1 von 1 Anlage1530.pdf 2010_7620 2011_7620 2012_7620