Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/1765 28.01.2013 (Ausgegeben am 28.01.2013) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Matthias Höhn (DIE LINKE) Entwicklung des Bestandes an pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an den allgemein bildenden Schulen des Landes bis zum Schuljahr 2019/2020 Kleine Anfrage - KA 6/7740 Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie entwickelt sich voraussichtlich der Bestand an pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (ohne Neueinstellungen) vom Schuljahr 2012/2013 bis zum Schuljahr 2019/2020? Bitte geben Sie für die einzelnen Schuljahre jeweils die Zahlen gegliedert nach Schulformen (allgemein bildende Schulen) an. Bitte fügen Sie Angaben zu den zugrundeliegenden Annahmen über den Umfang des Ausscheidens von Beschäftigten und zu den Gründen für das Ausscheiden (Alter, Erwerbsunfähigkeit, Kündigung etc.) an. Bitte differenzieren Sie auch diese Angaben nach Schulformen. Antwort: Der nach Schulformen gegliederte Verlauf des Personalbestandes der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (PM) ist in der Anlage als Tabelle 1 beigefügt . Dargestellt sind alle Personalbestandsfälle einschließlich der Altersteilzeitfälle. Hierzu wird auch auf die Antwort zur Frage 3 verwiesen. Erfasst sind alle aktuell bekannten und belegbaren Ausscheidefälle (also Altersgrenze oder Altersteilzeit). Es sind keine weiteren Ausscheidefälle (sog. „sonstige Fluktuation “ wie Kündigung, Auflösung, Todesfall usw.) unterstellt. 2 Die Darstellung ist aus Gründen der Vollständigkeit um die pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit therapeutisch orientierten Förderaufgaben (PM-t) und die Betreuungskräfte (BK) ergänzt worden. Frage 2: Wie entwickelt sich voraussichtlich das verfügbare Arbeitsvolumen der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, das für den Einsatz an den Schulen tatsächlich zur Verfügung steht (ohne Neueinstellungen) vom Schuljahr 2012/2013 bis zum Schuljahr 2019/2020? Bitte geben Sie für die einzelnen Schuljahre jeweils die Zahlen gegliedert nach Schulformen (allgemein bildende Schulen) an. Bitte fügen Sie Angaben zu den Sachverhalten, weshalb Arbeitsvolumen nicht zur Verfügung steht (Teilzeit bzw. ATZ im linearen Modell, Langzeiterkrankungen , Beurlaubungen etc.), an. Bitte differenzieren Sie auch diese Angaben nach Schulformen. Antwort: Das verfügbare Arbeitsvermögen ist von einer Vielzahl von Faktoren abhängig und lässt sich für einen längeren Zeitraum nur mit großen Unwägbarkeiten prognostizieren . Insbesondere die Faktoren individueller Teilzeitbeschäftigung, ein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Beschäftigungsverhältnis, Langzeiterkrankungen und Beurlaubungen lassen sich regelhaft nicht vorhersagen, so dass auf eine zahlenmäßige Darstellung verzichtet wird. Stattdessen wird auf die nachfolgenden tarifvertraglichen Rahmenbedingungen verwiesen . - PM unterliegen dem Tarifvertrag zu § 3 des Tarifvertrages zur sozialen Absicherung für pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an öffentlichen Schulen (einschließlich der Internate und Wohnheime) des Landes SachsenAnhalt vom 19.10.2012 (TV-PM 2012). Nach diesem TV ist die Arbeitszeit für PM wie folgt festgelegt: a) grundsätzlich: 85 v. H. (oder 34/40 Wochenstunden) b) Einsatz an Förderschulen: 87,5 v. H. (oder 35/40 Wochenstunden) c) Einsatz an Ganztagsschulen: 87,5 v. H. (oder 35/40 Wochenstunden). Diese Stunden werden vergeben, wenn der Bedarf aus dem Ganztagskonzept nachgewiesen und die Schulen in eine jährlich zwischen dem Kultusministerium und dem Lehrerhauptpersonalrat abgestimmte Liste aufgenommen wurden . Die Arbeitszeit nach a) gilt für PM an Grundschulen. Die Arbeitszeit zu c) erfasst im Schuljahr 2012/2013 insgesamt - 4 Grundschulen, - 60 Sekundarschulen, - 6 Gesamtschulen und - 17 Gymnasien. - Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit vom 1.8.2012 bis zum 31.1.2014. Anschlussverhandlungen sind für September 2013 vereinbart. 3 PM-t und BK unterliegen nicht dem TV-PM 2012. Sie sind regelhaft vollbeschäftigt mit 40/40 Wochenstunden. Die Anwahl von Teilzeit ist höchst individuell und lässt lediglich die Aussage zu, dass nicht alle Beschäftigten das maximale Arbeitsvermögen zur Verfügung stellen. Eine belastbare Prognose des künftig verfügbaren Arbeitsvermögens ist - wie zuvor bei den PM - nicht möglich. Frage 3: a) Wie viele pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter befinden sich vom Schuljahr 2012/2013 bis zum Schuljahr 2019/2020 jeweils in der Freistellungsphase der Altersteilzeit (Blockmodell)? Bitte geben Sie für die einzelnen Schuljahre jeweils die Zahlen gegliedert nach Schulformen (allgemein bildende Schulen) an. b) Welche Altersteilzeitverträge wurden bisher nach dem neuen Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeit für den Bereich der Landesverwaltung Sachsen -Anhalt (TV ATZ LSA) abgeschlossen? Bitte fügen Sie Angaben zu dem jeweils gewählten Modell an. Bitte geben Sie an, wie viele Anträge abgelehnt wurden. Bitte geben Sie alle Zahlen und Angaben gegliedert nach Schulformen (allgemein bildende Schulen) an. Antwort zu Frage 3 a): Zum Erhebungsstichtag (15.12.2012) waren insgesamt 28 PM und 3 Betreuungskräfte in Altersteilzeit. Alle befinden sich bereits in der Freistellungsphase des Blockmodells , stellen kein Arbeitsvermögen mehr zur Verfügung und scheiden mit Ablauf des Schuljahres 2014/2015 aus dem Dienst aus. Eine schulformkonkrete Aufstellung einschließlich der Darstellung des Bestandsverlaufes ist in der Anlage als Tabelle 2 beigefügt. Antwort zu Frage 3 b): Neue Altersteilzeitvereinbarungen (nach dem TV ATZ LSA) sind in diesem Bereich bislang nicht abgeschlossen worden. 4 Anlage zu KA-6-7740 Tabelle 1: Antwort zu Frage 1: Entwicklung des Bestandes an PM, PM-t, BK bis zum Schuljahr 2019/2020 Schulform Förderschulen Grundschulen Sekundarschulen Gymnasien Gesamtschulen Gesamt Stichtag bzw. Schuljahresbeginn Pers. Bestand Ausscheiden bis Schuljahresen- de Pers. Bestand Ausscheiden bis Schuljah- resende Pers. Bestand Ausscheiden bis Schuljah- resende Pers. Bestand Ausscheiden bis Schuljah- resende Pers. Bestand Ausscheiden bis Schuljah- resende PM 15.12.2012 920 12 825 9 118 2 56 1.919 23 2012/2013 908 17 816 5 116 2 56 3 1.896 27 2013/2014 891 19 811 11 114 1 53 1.869 31 2014/2015 872 16 800 9 113 1 53 1.838 26 2015/2016 856 21 791 17 112 3 53 1.812 41 2016/2017 835 41 774 40 109 4 53 3 1.771 88 2017/2018 794 50 734 44 105 7 50 1 1.683 102 2018/2019 744 47 690 54 98 5 49 2 1.581 108 2019/2020 697 636 93 47 1.473 PM-t Betreuungskräfte Stichtag bzw. Schuljahresbeginn Pers. Bestand Ausscheiden bis Schuljah- resende Stichtag bzw. Schuljahresbeginn Pers. Bestand Ausscheiden bis Schuljah- resende 15.12.2012 122 1 15.12.2012 122 2 2012/2013 121 2012/2013 120 4 2013/2014 121 1 2013/2014 116 1 2014/2015 120 1 2014/2015 115 2 2015/2016 119 1 2015/2016 113 2 2016/2017 118 3 2016/2017 111 4 2017/2018 115 3 2017/2018 107 8 2018/2019 112 4 2018/2019 99 10 2019/2020 108 2019/2020 89 5 Tabelle 2: Antwort zu Frage 3: Bestandsverlauf für PM und Betreuungskräfte in der Freistellungsphase der Altersteilzeit Schulform Förderschulen Grundschulen Sekundarschulen Gesamt Stichtag bzw. Schuljahresbeginn Bestand ATZ Ausscheiden bis Schuljahres- ende Bestand ATZ Ausscheiden bis Schuljahres- ende Bestand ATZ Ausscheiden bis Schuljahres- ende Bestand ATZ Ausscheiden bis Schuljahres- ende PM 15.12.2012 15 3 9 5 4 2 28 10 2013/2014 12 8 4 2 2 2 18 12 2014/2015 4 4 2 2 0 6 6 2015/2016 0 0 0 0 0 2016/2017 0 0 0 0 0 2017/2018 0 0 0 0 0 2018/2019 0 0 0 0 0 2019/2020 0 0 0 0 0 2020/2021 0 0 0 0 Betreuungskräfte 15.12.2012 3 1 2013/2014 2 1 2014/2015 1 1 2015/2016 0 2016/2017 0 2017/2018 0 2018/2019 0 2019/2020 0 2020/2021 0