Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/1905 19.03.2013 Hinweis: Die Anlage ist als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick im Netz den Acrobat Reader. (Ausgegeben am 20.03.2013) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Christoph Erdmenger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Abgeordneter Sören Herbst (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) EU-Fördermittel im vorläufigen Jahresabschluss 2012 Kleine Anfrage - KA 6/7783 Vorbemerkung des Fragestellenden: Im vorläufigen Jahresabschluss 2012 beziffert die Landesregierung die Einnahmen durch die EU mit 296 Mio. Euro. Ursprünglich veranschlagt jedoch waren 678 Mio. Euro. Bei den Ausgaben aus EU-Mitteln sind lediglich 434 Mio. von 632 Mio. Euro abgeflossen. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium der Finanzen 1. Wie verteilen sich die ausgegebenen Mittel auf die Prioritätsachen und Maßnahmen der einzelnen Europäischen Fonds? Bitte für das Jahr 2012 sowie für die bisherige Förderperiode angeben und den zu Beginn der Förderperiode in den operationellen Programmen, in den aktuell gültigen operationellen Programmen und dem Jahresansatz 2012 vorgesehenen Mittel gegenüberstellen. Das Ministerium der Finanzen hat mit der Haushaltsrechnung 2011 die dort enthaltene Anlage XI mit Aussagen zum Abfluss der EU-Mittel und der nationalen Kofinanzierung im Haushaltsjahr 2011 überarbeitet und um einen Abgleich mit der gesamten Förderperiode ergänzt. Die Daten bis Ende 2011 sind dort dargestellt. Das Ministerium der Finanzen hat weiterhin mit Schreiben vom 15. Februar 2013 dem Ausschuss für Finanzen des Landtages Übersichten zum Mittelabfluss der einzelnen Maßnahmen (Aktionen) für das Jahr 2012 übersandt. Daraus sind die erfragten Angaben ersichtlich. Eine Fortschreibung der Anlage XI zur Haushaltsrechnung wird auch für das Jahr 2012 erfolgen. 2 2. Wie verteilen sich die im Jahr 2012 nicht ausgegebenen Mittel der EU auf die Ministerien? Die Verteilung nach Ministerien ist im Einzelnen aus den mit Schreiben vom 15. Februar 2013 übersandten Übersichten ersichtlich. Zusätzlich enthält Anlage 1 eine Zusammenfassung nach Ressorts für den EFRE und ESF. 3. Welche Maßnahmen wurden nicht oder zu weniger als zwei Drittel der für 2012 veranschlagten Mittel in diesem Jahr durchgeführt? Was sind die jeweiligen Gründe dafür? Die entsprechenden Maßnahmen und Ursachen sind in Anlage 2 aufgeführt. Dargestellt ist die Aktionsebene; soweit sich auf der Teilaktionsebene differenziertere Aussagen ergeben, ist auch diese dargestellt. 4. Wie stellt sich die Bindung der Mittel der Förderperiode für die einzelnen Maßnahmen dar? Bitte nach Bindung durch Förderbescheid oder anderweitiger Bindung unterscheiden. Die Angaben zur Mittelbindung sind als Anlage 3 beigefügt. Abweichende Angaben auf Teilaktionsebene werden ebenfalls ausgewiesen. Nicht dotierte Ebenen werden nicht dargestellt. 5. Welche Maßnahmen können – auch nach der „n+2 Regel“ – nun nicht mehr oder nicht mehr vollständig mit den Fördermitteln der EU umgesetzt werden? Insgesamt gehen die Verwaltungsbehörden für die Fonds derzeit davon aus, dass die EU-Mittel bis zum 31. Dezember 2015 vollständig in Anspruch genommen werden können. Falls sich Abflussprobleme in einzelnen Maßnahmen abzeichnen sollten, so besteht die Möglichkeit für finanzielle Feinjustierungen (Umschichtungen zwischen Maßnahmen des OP EFRE bzw. des OP ESF innerhalb der Prioritätsachsen), die kurzfristig umsetzbar sind. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, gegebenenfalls zum Ende der Förderperiode bei der EU-Kommission OP-Änderungsanträge (Umschichtungen zwischen Maßnahmen des OP EFRE bzw. des OP ESF über die Prioritätsachsen hinweg) einzureichen, um den vollständigen Abfluss der EU-Strukturfondsmittel sicherzustellen. Für den ELER wurde ein 7. Änderungsantrag mit Feinjustierungen der Maßnahmen (Mitteloptimierung mit Umschichtungen zwischen Maßnahmen des EPLR) erarbeitet, dem am 6. März 2013 von den Mitgliedern des Begleitausschusses zugestimmt wurde. Der Änderungsantrag sieht vor, die vollständigen ELERMittel von 4 Maßnahmen zu streichen bzw. umzuschichten, da in diesen bisher noch keinerlei Bewilligungen seit dem Programmbeginn 2007 erfolgten. 3 6. Wofür wurden die im Haushalt ursprünglich veranschlagten Kofinanzierungsmittel , die aufgrund der Minderausgaben nach Frage 1 nicht verwendet werden konnten, anstelle eingesetzt? Bitte einzeln, der Höhe nach angeben, nach Einzelplänen, Kapitel und Titel. Grundsätzlich wurden Kofinanzierungsmittel nicht für andere Zwecke eingesetzt , wenn die EU-Mittel nicht abgeflossen sind. Grundsätzlich stehen nicht verausgabte Mittel bei Übertragung entsprechend den Bestimmungen der Landeshaushaltsordnung und des Haushaltsgesetzes im Jahr 2013 zumindest anteilig wieder zur Verfügung. In einigen Fällen wurden Mittel jedoch verwendet, um eine zusätzliche Inanspruchnahme anderer Maßnahmen des OP zu finanzieren , bzw. es wurden Maßnahmen nicht mehr aus dem EFRE finanziert. Diese sind in der Anlage 4 dargestellt. KA 6/7783 zu Frage 2 Anlage 1 EFRE Ressort Planansatz 2012 neu (einschl. NT 2012) vorl. Ist 2012 Differenz (Plan - Ist) (+) Minderausgaben (-) Mehrausgaben - Euro - - Euro - - Euro - EFRE gesamt 347.964.700 232.652.080 115.312.619,71 MF-5 38.845.600 23.596.422 15.249.178,47 MF-Stark III 1.040.000 0 1.040.000,00 MF-VB 6.242.600 4.418.526 1.824.073,55 STK 560.500 421.090 139.410,08 MI 541.300 174.316 366.984,37 MLV 19.066.800 16.330.659 2.736.141,20 MLU 42.582.300 25.402.290 17.180.009,91 MS 4.125.200 5.511.980 -1.386.780,26 MK 79.827.200 15.868.253 63.958.946,78 MW 155.133.200 140.928.544 14.204.655,61 Summe EFRE IV Nord 242.144.100 164.924.544 77.219.556,21 MF-5 13.652.700 9.436.119 4.216.581 MF-Stark III 640.000 0 640.000 MF-VB 4.481.600 3.366.192 1.115.408,35 STK 332.800 332.087 713,04 MI 378.900 122.021 256.879,24 MLV 13.250.400 11.484.084 1.766.316,46 MLU 28.302.400 21.443.918 6.858.481,95 MS 3.229.900 3.955.796 -725.896,16 MK 67.150.800 12.329.586 54.821.214,42 MW 110.724.600 102.454.742 8.269.857,83 Summe EFRE IV Süd 105.820.600 67.727.537 38.093.063,50 MF-5 25.192.900 14.160.303 11.032.597 MF-Stark III 400.000 0 400.000 MF-VB 1.761.000 1.052.335 708.665,20 STK 227.700 89.003 138.697,04 MI 162.400 52.295 110.105,13 MLV 5.816.400 4.846.575 969.824,74 MLU 14.279.900 3.958.372 10.321.527,96 MS 895.300 1.556.184 -660.884,10 MK 12.676.400 3.538.668 9.137.732,36 MW 44.408.600 38.473.802 5.934.797,78 Summen Ressorts für TH im weiteren Sinne EFRE Nord Summe Ressorts für Kapitel 1313 TGr. 71 4.592.400 4.198.087,26 394.312,74 MF-5 0 0,00 0,00 MF-Stark III 0 0,00 0,00 MF-VB 0 0,00 0,00 STK 52.800 38.039,52 14.760,48 MI 378.900 122.020,76 256.879,24 MLV 34.900 30.808,76 4.091,24 MLU 210.100 104.179,36 105.920,64 MS 0 0,00 0,00 MK 21.000 9.316,80 11.683,20 MW 3.894.700 3.893.722,06 977,94 EFRE Süd Summe Ressorts für Kapitel 1313 TGr. 72 2.172.800 1.996.827,65 175.972,35 MF-5 0 0,00 0,00 MF-Stark III 0 0,00 0,00 MF-VB 0 0,00 0,00 STK 22.700 16.303,79 6.396,21 MI 162.400 52.294,87 110.105,13 MLV 15.100 13.203,46 1.896,54 MLU 101.300 49.245,21 52.054,79 MS 0 0,00 0,00 MK 202.100 197.042,50 5.057,50 MW 1.669.200 1.668.737,82 462,18 KA 6/7783 zu Frage 2 Anlage 1 ESF Ressort Planansatz 2012 neu (einschl. NT 2012) vorl. Ist 2012 Differenz (Plan - Ist) (+) Minderausgaben (-) Mehrausgaben - Euro - - Euro - - Euro - ESF gesamt 112.044.100 56.731.929 55.312.171 MW 19.267.400 7.826.542 11.440.858 MS 71.518.700 34.311.220 37.207.480 MLU 960.100 240.512 719.588 MK 13.128.700 9.181.932 3.946.768 MJ 2.691.400 1.842.723 848.677 STK 586.500 322.387 264.113 MI 2.119.500 1.851.453 268.047 MF 1.771.800 1.155.160 616.640 ESF Nord 81.411.600 39.572.258 41.839.342 MW 13.000.000 5.579.055 7.420.945 MS 53.298.400 23.641.786 29.656.614 MLU 840.100 240.512 599.588 MK 9.347.100 6.466.938 2.880.162 MJ 1.748.500 1.245.872 502.628 STK 410.400 213.663 196.737 MI 1.483.600 1.296.019 187.581 MF 1.283.500 888.412 395.088 ESF Süd 30.632.500 17.159.671 13.472.829 MW 6.267.400 2.247.487 4.019.913 MS 18.220.300 10.669.434 7.550.866 MLU 120.000 0 120.000 MK 3.781.600 2.714.994 1.066.606 MJ 942.900 596.851 346.049 STK 176.100 108.724 67.376 MI 635.900 555.434 80.466 MF 488.300 266.747 221.553 Summen Ressorts für TH im weiteren Sinne ESF Nord Summe Ressorts für Kapitel 1314 TGr. 71 1.563.800 1.351.281 212.519 MW 0 0 0 MS 39.300 25.323 13.977 MLU 0 0 0 MK 10.500 3.993 6.507 MJ 0 0 0 STK 30.400 25.946 4.454 MI 1.483.600 1.296.019 187.581 MF 0 0 0 ESF Süd Summe Ressorts für Kapitel 1314 TGr. 72 670.400 579.117 91.283 MW 0 0 0 MS 16.900 10.853 6.047 MLU 0 0 0 MK 4.500 1.711 2.789 MJ 0 0 0 STK 13.100 11.119 1.981 MI 635.900 555.434 80.466 MF 0 0 0 KA 6/7783 zu Frage 3 Anlage 2 EFRE Ressort Ebene Bezeichnung prozentuale Erfüllung bei Minderaus- gaben Begründung, wenn weniger als 66 % Erfüllung auf Aktionsebene MW 11.01.0 Förderung von Auftragsforschung kleiner und mittelständischer Unternehmen an Hochschulen des Landes 65,13% Ein Projekt kann erst bewilligt werden, wenn die Unterlagen vollständig bei der IB LSA vorliegen. Durch die Kopplung dieser hochschulfördernden Aktion an die projektinitiierenden Wirtschaftspartner (Aktion 11.08/41.08) kommt es dabei zu Verzögerungen. Bei laufenden Projekten werden die Mittel erst nach der Belegprüfung durch die IB LSA vom MW abgefordert, so dass auch dort Verzögerungen im Mittelabfluss entstehen. MW 11.08.0. Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsförderung 32,87% Minderausgabe der Jahresscheibe wegen Abbruch von FuE-Projekten infolge der Krise in der Solarbranche. Insgesamt werden die Mittel in der Aktion aber über die gesamte EFRE-Periode ausgeschöpft. MLU 11.18.0 Klimaschutz/Regenerative Energien - Erneuerbare Energien: Biomasse 0,00% Beginn Förderung erst Oktober 2012. MF 11.26.0 Stark III unter dem Aspekt "Klimaschutz/ Regenerative Energien" 0,00% Verzögerungen bei der Umsetzung des Förderprogramms, es liegen noch keine bewilligungsfähigen Förderanträge vor. MW 12.03.0. Förderung des Aufbaus der Informationsgesellschaft 26,14% Das Programm wurde Ende 2011 beendet. Hier wurden noch Restzahlungen geleistet. Ein neuer Wettbewerb ließ sich nicht rechtfertigen, da der damit verbundene hohe Verwaltungsaufwand in keinem akzeptierbaren Verhältnis zu den noch zur Verfügung stehenden Fördermitteln stand. MW 12.04.0 GRW (gewerblich) MW 12.04.2. GRW (gewerblich) Unterstützung von KMU zur Förderung umweltfreundlicher Produkte und Produktionsverfahren 0,00% Mehrausgaben bei 12.04.1 MW 12.06.0. Beratungsprogramm des Landes SachsenAnhalt (ergänzende Mittelstandsförderung) 56,33% Es ist ein Nachfragerückgang für das Beratungsprogramm zu verzeichnen, geringere Förderquote nach Auslaufen der Ausnahmeregelungen. StK 12.08.0 Maßnahmen der interregionalen Zusammenarbeit, Verwaltungskontakte und Netzwerke Ausgabereste aus 2011 und genehmigte Mehrausgaben durch nachträgliche Zuweisung in 2012. STK 12.08.1. Maßnahmen der interreg. Zusammenarb., Vw.- kontakte und Netzw. - Zuschüsse f. lfd. Zwecke an öffentl. Unternehmen 0,00% Keine Ausgaben in diesem Titel, dafür Ausgaben im Deckungskreis der Titelgruppe 71. STK 12.08.2. Maßnahmen der interreg. Zusammenarb., Vw.- kontakte und Netzw. - Zuschüsse f. lfd. Zwecke an private Unternehmen -1,50% Rückzahlung aus einem Projekt; Keine Ausgaben in diesem Titel, dafür Ausgaben im Deckungskreis der Titelgruppe 71. MLV 13.04.0. Förderung des kommunalen Straßenbaus 1,81% Ein zur Umsetzung vorgesehenes Großprojekt kann in dieser Strukturfondsperiode nicht mehr realisiert werden, so dass nunmehr andere Projekte umgesetzt werden, die einen Planungsvorlauf benötigen. MLV 13.05.0. Schienengüterinfrastruktur (Landesfonds) 0,00% Der Fonds, dessen Umsetzung ab 2009 vorgesehen war, musste aufgrund der Interventionen der EU-Kommission bzw. des ERH gestoppt und in einen Fonds nach Art. 44 der VO (EG) Nr. 1083/2006 umgewandelt werden. Infolge dessen ist der Fonds erst im ersten Halbjahr 2012 operativ tätig geworden. Da es sich um ein neues Darlehensprogramm handelt, zeigte sich, dass der Fonds eine Vorbzw . Anlaufzeit benötigt. KA 6/7783 zu Frage 3 Anlage 2 EFRE Ressort Ebene Bezeichnung prozentuale Erfüllung bei Minderaus- gaben Begründung, wenn weniger als 66 % Erfüllung auf Aktionsebene MK 14.05.0 ProKultur 31,28% Zeitliche Verschiebungen (Verlängerung Bewilligungszeitraum) innerhalb der Projekte, die zum Planungszeitpunkt noch nicht absehbar waren. MK 14.05.2. ProKultur - Zuschüsse für lfd. Zwecke an sonstige Bereiche 0,00% MK 14.05.4. ProKultur - Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 74,55% MK 14.07.0 IT-Ausstattung in der Bildung 30,99% Die Auszahlung der Restmittel erfolgt in 2013, bedingt durch die Projektlaufzeit von einem Jahr und dem gestaffelten Mittelabruf der Zuwendungsempfänger. MK 14.07.1. IT-Ausstattung in der Bildung - öffentlicher Schulbereich 49,87% MK 14.07.2. IT-Einzelmaßnahmen Freier Träger 3,26% MK 14.07.4. STARK III IKT-Förderung öffentlicher Schulbereich 0,00% MK 14.07.5. STARK III IKT-Förderung freier Träger 0,00% MK 14.10.0 Bau- und Ausstattungsförderung allgememein- und berufsbildender Schulen (EFRE) 10,41% HH-Planung und Mittelveranschlagung erfolgten auf der Grundlage von Bedarfsanmeldungen der Zuwendungsempfänger/Projektträger. Bauverzug der Projektträger/Zuwendungsempfänger führt zu verzögertem Mittelabruf. MK 14.10.1. Bau- und Ausstattungsförderung allgemeinund berufsbildender Schulen (EFRE) - Bildungsinfrastruktur - Zuweisungen f. Investitionen an Gemeinden u. Gemeindeverbände 10,84% MK 14.10.2. Bau- und Ausstattungsförderung allgemeinund berufsbildender Schulen (EFRE) - Bildungsinfrastruktur - Zuschüsse f. Investitionen an Sonstige 0,00% MK 14.11.0 Bau- und Ausstattungsförderung allgemeinund berufsbildender Schulen (EFRE) - Energieeffizienz, Kraft-Wärme-Kopplung, Energiemanagement 15,66% HH-Planung und Mittelveranschlagung erfolgten auf der Grundlage von Bedarfsanmeldungen der Zuwendungsempfänger/Projektträger. Deren Bauverzug führt zu verzögertem Mittelabruf. MF 14.16.0 Stark III unter dem Aspekt "Investitionen in Schulen und Kitas - Energieeffizienz" 0,00% Verzögerungen bei der Umsetzung des Förderprogramms, es liegen noch keine bewilligungsfähigen Förderanträge vor. MLU 15.02.0 Bau von öffentlichen Trinkwasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 41,13% Durch mehrjährigen Bewilligungszeitraum wird dem Zuwendungsempfänger eine gewisse Flexibilität eingeräumt. Der Nachteil für das LVwA besteht darin, dass nicht immer eingeschätzt werden kann, wann der Zuwendungsempfänger seine entsprechenden Auszahlungsanträge einreicht. Zusätzlich kommen noch Bauverzögerungen hinzu. MLU 15.03.0 Abfallvermeidung/-verwertung/-beseitigung 19,18% MLU 15.03.1. Abfallvermeidung/-verwertung/-beseitigung - Gemeinden 20,42% Beginn Förderung Ende 2011, bewilligte Projekte konnten 2012 überwiegend noch nicht umgesetzt werden. MLU 15.03.2. Abfallvermeidung/-verwertung/-beseitigung - Private Unternehmen 0,00% Beginn Förderung Ende 2011, bewilligte Projekte konnten 2012 noch nicht umgesetzt werden. MLV 15.08.0. Förderung in die Straßenbahninfrastrukturen 24,78% Ein Großprojekt, das in der Förderperiode umgesetzt werden sollte, kann nicht mehr realisiert werden, so dass andere Projekte umgesetzt werden können, die aber einen Planungsvorlauf benötigen. KA 6/7783 zu Frage 3 Anlage 2 EFRE Ressort Ebene Bezeichnung prozentuale Erfüllung bei Minderaus- gaben Begründung, wenn weniger als 66 % Erfüllung auf Aktionsebene MLV 15.12.0. Förderung der Verkehrsforschung 0,00% Bisher sind bei der Aktion keine Mittel abgeflossen. Die Voraussetzungen für eine Förderung werden in diesem Jahr mit dem IVSRahmenplan Sachsen-Anhalt (Rahmenplan zur Einführung und Nutzung Intelligenter Verkehrssysteme – IVS - im Straßenverkehr und ÖPNV in Sachsen-Anhalt) als verbindlicher Planungsgrundlage der EFREAktion geschaffen. MK 16.03.0. Ressortkoordinator OP MK 44,37% Stelle war nicht ganzjährig besetzt. MI 16.07.0 Personal LVwA 32,20% MI 16.07.1. Personal LVwA 73,78% MI 16.07.2. Personal LVwA 29,98% Der Planansatz basiert auf einer zu Beginn der Förderperiode durchgeführten Personalbedarfsermittlung auf Grundlage der beabsichtigten Projektumsetzungen im LVwA. Der Erfüllungsstand ist mit seinem Personaleinsatz und seinen Personalausgaben abhängig von den dem LVwA tatsächlich übertragenen Fördermaßnahmen der Fachressorts . Insgesamt wurden weniger Förderprogramme übertragen als 2007 angekündigt. MLU 16.10.0. TH EFRE Durchführung 40,86% IB-Kosten GBV Klima nur teilweise abgerufen, aufgrund des späten Förderbeginns erst im Oktober 2012. MW 41.01.0 Förderung von Auftragsforschung kleiner und mittelständischer Unternehmen an Hochschulen des Landes 29,41% Ein Projekt kann erst bewilligt werden, wenn die Unterlagen vollständig bei der IB LSA vorliegen. Durch die Kopplung dieser hochschulfördernden Aktion an die projektinitiierenden Wirtschaftspartner (Aktion 11.08/41.08) kommt es dabei zu Verzögerungen. Bei laufenden Projekten werden die Mittel erst nach der Belegprüfung durch die IB LSA vom MW abgefordert, so dass auch da Verzögerungen im Mittelabfluss entstehen. MW 41.02.0. Förderungen von Investitionen in außeruniversitären Forschungseinrichtungen 46,14% Es ist vorgesehen, EFRE-Mittel dieser Aktion zur Verfügung zu stellen (nächster FPlÄnderungsantrag , Umschichtung im MW). MF 41.04.0 Investitionen in die Infrastruktur im Hochschulbereich 56,21% Verzögerung einer Baumaßnahme wegen fehlender Baugenehmigung. MW 41.08.0. Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsförderung 51,79% Minderausgabe der Jahresscheibe wegen Abbruch von FuE-Projekten infolge der Krise in der Solarbranche. Insgesamt werden die Mittel in der Aktion aber über die gesamte EFRE-Periode ausgeschöpft. MW 41.10.0. Förderung des Wissens- und Technologietransfers 41,18% Schwächer laufendes Transfergeschäft, als für das Jahr 2012 prognostiziert. Mit der Weiterentwicklung des Finanzplans wird aber auch diese Aktion über den gesamten Zeitraum der EFRE-Periode erfüllt. MLU 41.18.0 Klimaschutz/Regenerative Energien - Erneuerbare Energien: Biomasse 0,00% Beginn Förderung erst Oktober 2012. MF 41.26.0 Stark III unter dem Aspekt "Klimaschutz/ Regenerative Energien" 0,00% Verzögerungen bei der Umsetzung des Förderprogramms, es liegen noch keine bewilligungsfähigen Förderanträge vor. KA 6/7783 zu Frage 3 Anlage 2 EFRE Ressort Ebene Bezeichnung prozentuale Erfüllung bei Minderaus- gaben Begründung, wenn weniger als 66 % Erfüllung auf Aktionsebene MW 42.02.0. Initiativen im Rahmen der Existenzgründungsoffensive ego.- Inkubator 24,79% Das Programm ego.-INKUBATOR richtet sich an die Hochschulen des Landes. Von den insgesamt 11 Hochschulstandorten werden nur 2 dem südlichen Sachsen-Anhalt zugeordnet, sodass die Inanspruchnahme der nach dem OP EFRE im Verhältnis 70 (Nord) : 30 (Süd) aufzuteilenden Fördermittel im Süden bisher gering ausfällt. MW 42.03.0. Förderung des Aufbaus der Informationsgesellschaft -14,77% Das Programm wurde Ende 2011 beendet. Hier handelt es sich um Rückzahlungen. Ein neuer Wettbewerb ließ sich nicht rechtfertigen, da der damit verbundene hohe Verwaltungsaufwand in keinem akzeptierbaren Verhältnis zu den noch zur Verfügung stehenden Fördermitteln stand. MW 42.06.0. Beratungsprogramm des Landes SachsenAnhalt (ergänzende Mittelstandsförderung) 57,76% Es ist ein Nachfragerückgang für das Beratungsprogramm zu verzeichnen, geringere Förderquote nach Auslaufen der Ausnahmeregelungen. StK 42.08.0 Maßnahmen der interregionalen Zusammenarbeit, Verwaltungskontakte und Netzwerke 35,46% Die für den Doppel-HH 2012/2013 eingeplanten Mittel entsprachen nicht mehr der aktuellen Antragslage. Aufgrund der Deckungsfähigkeit der Kapitel in TGr.71 wurden Mittel anteilig für ein Projekt im Titel 686 71 ausgegeben. Die gebundenen Gesamtmittel für das Projekt wurden auf die Jahresscheiben 2012 - 2014 aufgeteilt. MW 43.01.0 GRW (Infrastruktur) - wirtschaftsnahe Infrastruktur ohne Schulen 63,35% Investitionsverzögerungen MW 43.01.1. Erschließung Industrie-/Gewerbegebiet 95,33% MW 43.01.2. Geländeerschließung für den Fremdenverkehr 51,11% MW 43.01.6. nichtinvestive Maßnahmen 0,00% MW 43.01.7. Errichtung / Ausbau Verkehrsverbindungen 0,14% MW 43.01.9. Abwasser- und Abfallbeseitigung 0,00% MW 43.02.0. Förderung der Regional- und Fachverbände zur Entwicklung und Vermarktung von touristischen Projekten 52,79% Infolge des späteren Programmbeginns kam es zu Verzögerungen. Im Fördergebiet Süd gibt es weniger MLV 43.04.0. Förderung des kommunalen Straßenbaus 25,55% Mitte November 2012 wurden durch die Stadt Halle 95 Rechnungen beim Landesverwaltungsamt eingereicht, die aufgrund der Prüfungserfordernisse nicht mehr vor dem Kassenschluss zur Auszahlung gelangten. MLV 43.05.0. Schienengüterinfrastruktur (Landesfonds) 0,00% Der Fonds, dessen Umsetzung ab 2009 vorgesehen war, musste aufgrund der Interventionen der EU-Kommission bzw. des ERH gestoppt und in einen Fonds nach Art. 44 der VO (EG) Nr. 1083/2006 umgewandelt werden. Infolge dessen ist der Fonds erst im ersten Halbjahr 2012 operativ tätig geworden. Da es sich um ein neues Darlehensprogramm handelt, zeigte sich, dass der Fonds eine Vorbzw . Anlaufzeit benötigt. MK 44.05.0 ProKultur 0,00% Zeitliche Verschiebungen (Verlängerung Bewilligungszeitraum) innerhalb der Projekte, die zum Planungszeitpunkt noch nicht absehbar waren. MK 44.07.0 IT-Ausstattung in der Bildung 24,21% Die Auszahlung der Restmittel erfolgt in 2013, bedingt durch die Projektlaufzeit von einem Jahr und dem gestaffelten Mittelabruf der Zuwendungsempfänger. MK 44.07.1. IT-Ausstattung in der Bildung - öffentlicher Schulbereich 25,43% MK 44.07.2. IT-Einzelmaßnahmen Freier Träger 99,40% KA 6/7783 zu Frage 3 Anlage 2 EFRE Ressort Ebene Bezeichnung prozentuale Erfüllung bei Minderaus- gaben Begründung, wenn weniger als 66 % Erfüllung auf Aktionsebene MK 44.07.4. STARK III IKT-Förderung öffentlicher Schulbereich 0,00% MK 44.07.5. STARK III IKT-Förderung freier Träger 0,00% MK 44.10.0 Bau- und Ausstattungsförderung allgememein- und berufsbildender Schulen (EFRE) - Bildungsinfrastruktur 5,07% HH-Planung und Mittelveranschlagung erfolgten auf der Grundlage von Bedarfsanmeldungen der Zuwendungsempfänger/Projektträger. Bauverzug der Projektträger/Zuwendungsempfänger führt zu verzögertem Mittelabruf. MK 44.10.1. Bau- und Ausstattungsförderung allgemeinund berufsbildender Schulen (EFRE) - Bildungsinfrastruktur - Zuweisungen f. Investitionen an Gemeinden u. Gemeindeverbände 0,00% MK 44.10.2. Bau- und Ausstattungsförderung allgemeinund berufsbildender Schulen (EFRE) - Bildungsinfrastruktur - Zuschüsse f. Investitionen an Sonstige 48,96% MK 44.11.0 Bau- und Ausstattungsförderung allgemeinund berufsbildender Schulen (EFRE) - Energieeffizienz, Kraft-Wärme-Kopplung, Energiemanagement 8,45% HH-Planung und Mittelveranschlagung erfolgten auf der Grundlage von Bedarfsanmeldungen der Zuwendungsempfänger/Projektträger. Deren Bauverzug führt zu verzögertem Mittelabruf. MK 44.13.0 Bau- und Ausstattungsförderung für Schulen mit besonderem Profil 60,79% Voraussetzung für Baubeginn erst 2012 gegeben. MF 44.16.0 Stark III unter dem Aspekt "Investitionen in Schulen und Kitas - Energieeffizienz" 0,00% Verzögerungen bei der Umsetzung des Förderprogramms, es liegen noch keine bewilligungsfähigen Förderanträge vor. MLU 45.01.0 Hochwasserschutz 0,00% Auf Grund der späten Mittelbereitstellung (Nachtragshaushalt) konnten die Maßnahmen nicht vollständig abgeschlossen werden. MLU 45.02.0 Bau von öffentlichen Trinkwasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 43,67% Durch mehrjährigen Bewilligungszeitraum wird dem Zuwendungsempfänger eine gewisse Flexibilität eingeräumt. Der Nachteil für das LVwA besteht darin, dass nicht immer eingeschätzt werden kann, wann der Zuwendungsempfänger seine entsprechenden Auszahlungsanträge einreicht. Zusätzlich kommen noch Bauverzögerungen hinzu. MLU 45.03.0 Abfallvermeidung/-verwertung/-beseitigung 0,00% Beginn Förderung Ende 2011, bewilligtes Projekt konnte 2012 noch nicht umgesetzt werden. MLU 45.05.0 Wiederherrichtung von Brach- und Konversionsflächen 15,65% Es gab 4 Bewilligungen, von denen nur eine im HHJ 2012 auch abgerechnet werden konnte. Bei den anderen Maßnahmen traten Verzögerungen im Baufortschritt ein (bei dieser Maßnahme sind Ausschreibungen und Auftragsvergaben sind zeitintensiv). Darüber hinaus konnte aufgrund von günstigen Ausschreibungen eine Reduzierung des ursprünglichen Bewilligungsbetrages erfolgen. Die anderen 3 Fördermaßnahmen werden im HHJ 2013 - wie geplant - abgerechnet. MW 45.06.0 Bergbausanierung 44,83% MW 45.06.1 Bergbausanierung - Beseitigung erheblicher Gefahren - Gemeinden 0,00% HH-Lage der Kommunen erschwert Kofinanzierung; Antrag Ende 2012 bewilligt. KA 6/7783 zu Frage 3 Anlage 2 EFRE Ressort Ebene Bezeichnung prozentuale Erfüllung bei Minderaus- gaben Begründung, wenn weniger als 66 % Erfüllung auf Aktionsebene MW 45.06.2 Bergbausanierung - Beseitigung erheblicher Gefahren - Land 43,15% Mittelabfluss wegen Schwierigkeiten bei der Maßnahmenumsetzung nicht planmäßig, neuer Antrag nach Überarbeitung erst Mitte 2012 entscheidungsreif. MW 45.06.3 Bergbausanierung - Beseitigung erheblicher Gefahren - EU 64,11% Mittelabfluss wegen Schwierigkeiten bei der Maßnahmenumsetzung nicht planmäßig. MLV 45.08.0. Förderung in die Straßenbahninfrastrukturen 4,87% Verzögerung/ zeitliche Verschiebung einer Baumaßnahme. Die Umsetzung ist 2013 vorgesehen. MLV 45.12.0. Förderung der Verkehrsforschung 0,00% Bisher sind bei der Aktion keine Mittel abgeflossen. Die Voraussetzungen für eine Förderung werden in diesem Jahr mit dem IVSRahmenplan Sachsen-Anhalt (Rahmenplan zur Einführung und Nutzung Intelligenter Verkehrssysteme – IVS - im Straßenverkehr und ÖPNV in Sachsen-Anhalt) als verbindlicher Planungsgrundlage der EFREAktion geschaffen. MF 46.01.0 Durchführung EU-VB 59,76% Minderausgaben auf Grund von nicht im vollen Umfang erfolgten Mittelabforderungen in der Höhe der bewilligten Projekte. MK 46.03.0. Ressortkoordinator OP MK 44,37% Stelle war nicht ganzjährig besetzt. MI 46.07.0 Personal LVwA 32,20% MI 46.07.1. Personal LVwA 74,03% MI 46.07.2. Personal LVwA 29,98% Der Planansatz basiert auf einer zu Beginn der Förderperiode durchgeführten Personalbedarfsermittlung auf Grundlage der beabsichtigten Projektumsetzungen im LVwA. Der Erfüllungsstand ist mit seinem Personaleinsatz und seinen Personalausgaben abhängig von den dem LVwA tatsächlich übertragenden Fördermaßnahmen der Fachressorts . Insgesamt wurden weniger Förderäprogramme übertragen als 2007 angekündigt. MLU 46.10.0. TH EFRE Durchführung 40,87% IB-Kosten GBV Klima nur teilweise abgerufen aufgrund des späten Förderbeginns erst im Oktober 2012. KA 6/7783 zu Frage 3 Anlage 2 ESF Ressort Ebene Bezeichnung prozentuale Erfüllung bei Minderaus- gaben Begründung, wenn weniger als 66 % Erfüllung auf Aktionsebene MW 21.01.0. Maßnahmen und Einzelprojekte zur Sensibilisierung, Motivierung und Chancengleichheit für Existenzgründungen 32,13% Der Bedarf an Angeboten für Existenzgründer bzw. Existenzgründungen sinkt insgesamt aufgrund des demografischen Wandels, der nach wie vor anhaltenden Abwanderung (Abnahme der Anzahl der Erwerbsfähigen) und der derzeitigen guten Arbeitsmarktsituation (insbesondere für Fachkräfte). Des Weiteren werden im Programm ego.-KONZEPT (21.01/51.01) auch Zuweisungen an die Hochschulen des Landes erteilt, für die nach den hierzu erstellten Fördergrundsätzen das Erstattungsprinzip gilt. Daher führt ein Teil der in 2012 von den Hochschulen geleisteten Projektausgaben erst in 2013 zu Ausgaben aus dem Landeshaushalt. MS 21.04.0 Qualifizierung von Beschäftigten (Richtlinie) 23,29% Weniger Anträge als geplant, durchschnittlicher Wert der Anträge geringer als erwartet. MW 21.05.0 Qualifizierung von Existenzgründern/- innen (Richtlinie) 35,19% MW 21.05.1. Qualifizierung von Existenzgründern/-innen (Richtlinie) - private Unternehmen 35,19% Der Bedarf an Angeboten für Existenzgründer bzw. Existenzgründungen sinkt insgesamt aufgrund des demografischen Wandels, der nach wie vor anhaltenden Abwanderung (Abnahme der Anzahl der Erwerbsfähigen) und der derzeitigen guten Arbeitsmarktsituation (insbesondere für Fachkräfte). Des Weiteren werden im Programm ego.-KONZEPT (21.01/51.01) auch Zuweisungen an die Hochschulen des Landes erteilt, für die nach den hierzu erstellten Fördergrundsätzen das Erstattungsprinzip gilt. Daher führt ein Teil der in 2012 von den Hochschulen geleisteten Projektausgaben erst in 2013 zu Ausgaben aus dem Landeshaushalt. MW 22.01.0 FuE - Personalaustausch 33,79% Die Richtlinie wurde nicht wie prognostiziert in Anspruch genommen. Nach Änderung der Richtlinie sind wieder steigende Antragszahlen zu verzeichen. Die Korrektur des Finanzplans wird angestrebt. MK 22.02.0 Lehrerfort- und Lehrerweiterbildung 62,06% Im Jahr 2012 erfolgte eine zeitlich verspätete Zusage der Nachtragshaushaltsmittel (11/2012) für ESF-Aktion 52.02/22.02. Weder in Teilaktion 2 noch Teilaktion 1 konnten notwendige Organisationsprozesse (bspw. Abordnung von Lehrkräften als Projektleiter, Projektinitiierung) in 2012 eingeleitet werden. MLU 22.03.0 Umweltbildung/Bildung für nachhaltige Entwicklung -0,56% MLU 22.03.3. Umweltbildung/Bildung für nachhaltige Entwicklung - Vereine und Verbände -0,15% Aussetzung der Konformität durch EUPrüfbehörde . MS 22.10.0 Projekte zur Verbesserung der vorschulischen Bildung durch Qualifizierung des Betreuungspersonals 66,69% MS 22.10.1. Projekte zur Verbesserung der vorschulischen Bildung durch Qualifizierung des Betreuungspersonals - Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 64,17% Zum Zeitpunkt der Planung war nicht vorhersehbar, wie viel Anträge aus den Regionen (Nord/Süd) gestellt werden bzw. wie hoch der Anteil an komm. und freien Träger sein wird. Maßgeblich für die Plg. war die Einhaltung der Verhältnisse 70% Nord und 30% Süd (Konvergenz). KA 6/7783 zu Frage 3 Anlage 2 ESF Ressort Ebene Bezeichnung prozentuale Erfüllung bei Minderaus- gaben Begründung, wenn weniger als 66 % Erfüllung auf Aktionsebene MS 22.10.2. Projekte zur Verbesserung der vorschulischen Bildung durch Qualifizierung des Betreuungspersonals - Zuschüsse an Freie Träger - 69,22% MJ 22.11.0 Ausbildungsförderung für Alleinerziehende 74,30% MJ 22.11.1. Ausbildungsförderung für Alleinerziehende - Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 99,97% MJ 22.11.2. Ausbildungsförderung für Alleinerziehende - Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentl. Einrichtungen 0,00% Es hat kein potentieller Projektträger in dieser Kategorie einen Antrag gestellt. MJ 22.12.0 Berufsorientierung in zukunftsträchtigen Berufen 28,92% MJ 22.12.1. Berufsorientierung in zukunftsträchtigen Berufen - Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen 0,00% Projekt war in 2 unabhängig von einander durchzuführende Teile aufgeteilt, davon wurde der 1. Teil bereits in 2011 abgeschlossen. Auf die Durchführung von Teil 2 wurde seitens des Projektträgers verzichtet. MJ 22.12.2. Berufsorientierung in zukunftsträchtigen Berufen - Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 34,74% Von 2 geplanten Projekten konnte ein Antragsteller die Bewilligung nicht erhalten, da er als Projektträger nicht die Fördervoraussetzung erfüllte. Eine anderweitige Verwendung der Mittel war auf Grund des zweistufigen Antragsverfahrens, dem ein Ideenwettbewerb vorgeschaltet ist, im Zeitraum nicht möglich. MS 22.13.0 Förderung außerbetrieblicher Ausbildungsplätze 36,41% Geringere Teilnehmerzahl als geplant. MS 22.15.0 Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung 62,63% MS 22.15.2. Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung - Inland 62,63% Geringere Lehrgangs- und Teilnehmerzahl als erwartet. MS 22.16.0 Förderung der Verbundausbildung 19,86% MS 22.16.1. Förderung der Verbundausbildung - Private Unternehmen 19,86% Geringe Programminanspruchnahme durch Entspannung auf dem Ausbildungsstellenmarkt. Verbundausbildung für Lehrstellenangebot nur in geringerem Umrfang erforderlich. MS 22.18.0. Berufliche Integration von Jugendlichen an der "zweiten Schwelle" -30,05% Der Mittelbedarf war auf Grund der Entwicklung des Arbeitsmarktes und der Demographie geringer als im OP geplant. Außerdem hatte die Prüfgruppe in 2012 entschieden, dass Kofinanzierungsmittel aus Trainingsmaßnahmen (Bundesmittel) bei einem Teil der Projekte nicht anerkannt werden können, so dass Umbuchungen zwischen ESF- und Landestiteln notwendig wurden. Die Umbuchungen in den ESF-Titeln (Einnahmen) waren höher als die Ausgaben 2012, so dass diese in Summe nicht erkennbar sind. MK 22.19.0 Produktives Lernen in Schule und Betrieb in Sachsen-Anhalt 49,15% Haushaltsjahresübergreifende Bewilligung und fortlaufende Abrechnung. MK 22.20.0. Frühzeitige Berufsorientierung an Förderschulen für Lernbehinderte in Sachsen-Anhalt 22,82% Hoher Verwaltungsaufwand, Schulen wählen zwischen mehreren Anbietern aus, nicht genügend außerbetriebliche Angebote, Restmittel werden aufgrund Bedarf zur Maßnahme "Schulversagen" (22.08/22.09, 52.08/52.09) umgeschichtet. MK 22.21.0 Verbesserung der Arbeitsmarktrelevanz der allg. Bildung 0,00% Maßnahme nicht angelaufen (ESF-Mittel werden aufgrund Bedarf zur Maßnahme "Schulversagen" (22.08/22.09, 52.08/52.09) umgeschichtet. KA 6/7783 zu Frage 3 Anlage 2 ESF Ressort Ebene Bezeichnung prozentuale Erfüllung bei Minderaus- gaben Begründung, wenn weniger als 66 % Erfüllung auf Aktionsebene MJ 22.24.0 Chancengleichheit/Förderung Frauen in Beruf und Bildung - Gender Mainstreaming 42,95% Auf Grund von Auszahlungsverzögerungen konnten die Mittel nicht ausgereicht werden. MS 22.27.0 Angebote für förderungsbedürftige Jugendliche 62,46% Inanspruchnahme geringer als erwartet. MK 22.28.0 Alphabetisierung funktionaler Analphabeten 0,00% Eine komplette Mittelbindung erfolgt aufgrund des Schuljahrsbezuges ('13/'14) erst ab Mitte 2013. Verzögerter Programmanlauf erfolgte erst durch späte Programmgenehmigung der EU und anschließende Aufgabenübertragung an LVwA. MK 22.29.0 FSJ Kultur 27,00% Eine komplette Mittelbindung erfolgt aufgrund des Schuljahrsbezuges ('13/'14) erst ab Mitte 2013. Verzögerter Programmanlauf erfolgte erst durch späte Programmgenehmigung der EU und anschließende Aufgabenübertragung an LVwA. MK 22.30.0 CAMP + fit für die nächste Klasse / LernCamp 42,52% Eine komplette Mittelbindung erfolgt aufgrund des Schuljahrsbezuges ('13/'14) erst ab Mitte 2013. Verzögerter Programmanlauf erfolgte erst durch späte Programmgenehmigung der EU und anschließende Aufgabenübertragung an LVwA. MS 23.02.0. Aktiv zur Rente 30,49% Vorzeitiges Ausscheiden und Fehlzeiten von Teilnehmern, Abbruch von Projekten durch Jobcenter, Verschiebung von Beginnterminen. MS 23.03.0. Zukunft mit Arbeit 49,40% Verschiebung der Auszahlung durch 3- monatige Prüfzeit in den Jobcentern. MS 23.04.0. Praktikumsmaßnahmen für besondere Zielgruppen 58,59% Inanspruchnahme geringer als erwartet. MS 23.08.0. Integration von Strafgefangenen und Maßregelvollzugspatienten in den Arbeitsmarkt 0,90% Ergebnis der VN-Prüfung. Restliche Mittel wurden mit FPL-Änderungen V2.2. umgeschichtet. MS 23.09.0. Förderung von arbeitsmarktorientierten Mikroprojekten 57,17% Programmbeginn erst 2009, Inanspruchnahme geringer als erwartet. MS 23.11.0. Regionale Berschäftigungsinitiative 0,00% Inanspruchnahme geringer als erwartet. MS 24.02.0. Ressortkoordinator OP MS 64,44% Weniger auf Grund einer längerfristigen Erkrankung der Ressortkoordinatorin. MK 24.03.0. Ressortkoordinator OP MK 38,03% Stelle nicht ganzjährig besetzt. STK 25.01.0 Förderung von Maßnahmen im Rahmen der interregionalen Zusammenarbeit, von Verwaltungskontakten und Netzwerken 49,40% MS 25.03.0. Transnationale Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung sowie zur beruflichen Integration besonderer Zielgruppen - Private 28,21% Inanspruchnahme geringer als erwartet. Geringere Ausgaben auf Aktionsebene aufgrund geringerer Anzahl an Projektanträgen. Außerdem überwiegend nachschüssige Auszahlung an Projektträger, insofern Teilzahlungen für Ausgaben von 2012 erst in 2013 nach Einreichung der Abrechnungen durch Projektträger möglich. KA 6/7783 zu Frage 3 Anlage 2 ESF Ressort Ebene Bezeichnung prozentuale Erfüllung bei Minderaus- gaben Begründung, wenn weniger als 66 % Erfüllung auf Aktionsebene MW 51.01.0. Maßnahmen und Einzelprojekte zur Sensibilisierung, Motivierung und Chancengleichheit für Existenzgründungen 44,70% Der Bedarf an Angeboten für Existenzgründer bzw. Existenzgründungen sinkt insgesamt aufgrund des demografischen Wandels, der nach wie vor anhaltenden Abwanderung (Abnahme der Anzahl der Erwerbsfähigen) und der derzeitigen guten Arbeitsmarktsituation (insbesondere für Fachkräfte). Des Weiteren werden im Programm ego.-KONZEPT (21.01/51.01) auch Zuweisungen an die Hochschulen des Landes erteilt, für die nach den hierzu erstellten Fördergrundsätzen das Erstattungsprinzip gilt. Daher führt ein Teil der in 2012 von den Hochschulen geleisteten Projektausgaben erst in 2013 zu Ausgaben aus dem Landeshaushalt. MW 51.02.0. Unterstützung für Gründer/-innen aus Hochschulen und wissenschaftl. Einrichtungen 41,15% Begründung wie 51.01.0 MS 51.04.0 Qualifizierung von Beschäftigten (Richtlinie) 48,43% Weniger Anträge als geplant, durchschnittlicher Wert der Anträge geringer als erwartet. MW 51.05.0 Qualifizierung von Existenzgründern/- innen (Richtlinie) 22,98% MW 51.05.1. Qualifizierung von Existenzgründern/-innen (Richtlinie) - private Unternehmen 22,98% MS 51.06.0 Qualifizierung von Beschäftigten (Einzelprojekte zur Unterstützung der POE) 42,70% MS 51.06.1. Qualifizierung von Beschäftigten (Einzelprojekte zur Unterstützung der POE) - Private Unternehmen 42,70% Geringere Anzahl von Vorhaben in Süd als erwartet. MW 52.01.0 FuE - Personalaustausch 28,90% Die Richtlinie wurde nicht wie prognostiziert in Anspruch genommen. Nach Änderung der Richtlinie sind wieder steigende Antragszahlen zu verzeichen. Die Korrektur des Finanzplans wird angestrebt. MW 52.01.1. Personalaustausch/Innovationsassistent 28,90% MK 52.02.0 Lehrerfort- und Lehrerweiterbildung 62,15% Im Jahr 2012 erfolgte eine zeitlich verspätete Zusage der Nachtragshaushaltsmittel (11/2012) für ESF-Aktion 52.02/22.02. Weder in Teilaktion 2 noch Teilaktion 1 konnten notwendige Organisationsprozesse (bspw. Abordnung von Lehrkräften als Projektleiter, Projektinitiierung) in 2012 eingeleitet werden. MLU 52.03.0 Umweltbildung/Bildung für nachhaltige Entwicklung 0,00% MLU 52.03.3. Umweltbildung/Bildung für nachhaltige Entwicklung - Vereine und Verbände 0,00% Aussetzung der Konformität durch EUPrüfbehörde . MS 52.05.0 Projekte zur Beförderung des Transfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft 50,16% Der Bedarf an Angeboten für Existenzgründer bzw. Existenzgründungen sinkt insgesamt aufgrund des demografischen Wandels, der nach wie vor anhaltenden Abwanderung (Abnahme der Anzahl der Erwerbsfähigen) und der derzeitigen guten Arbeitsmarktsituation (insbesondere für Fachkräfte). Des Weiteren werden im Programm ego.-KONZEPT (21.01/51.01) auch Zuweisungen an die Hochschulen des Landes erteilt, für die nach den hierzu erstellten Fördergrundsätzen das Erstattungsprinzip gilt. Daher führt ein Teil der in 2012 von den Hochschulen geleisteten Projektausgaben erst in 2013 zu Ausgaben aus dem Landeshaushalt. KA 6/7783 zu Frage 3 Anlage 2 ESF Ressort Ebene Bezeichnung prozentuale Erfüllung bei Minderaus- gaben Begründung, wenn weniger als 66 % Erfüllung auf Aktionsebene MS 52.05.2. Projekte zur Beförderung des Transfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft - Private Unternehmen 50,16% Geringere Anzahl von Vorhaben als erwartet. Geringere Ausgaben in den Vorhaben. MJ 52.11.0 Ausbildungsförderung für Alleinerziehende 73,43% MJ 52.11.1. Ausbildungsförderung für Alleinerziehende - Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 99,99% MJ 52.11.2. Ausbildungsförderung für Alleinerziehende - Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentl. Einrichtungen 0,00% Es hat kein potentieller Projektträger in dieser Kategorie einen Antrag gestellt MS 52.13.0 Förderung außerbetrieblicher Ausbildungsplätze 25,09% MS 52.13.2. Förderung außerbetrieblicher Ausbildungsplätze (APO) 38,34% Geringere Teilnehmerzahl als geplant. MS 52.13.3. Förderung außerbetrieblicher Ausbildungsplätze (Sonstige Programme) 9,85% MS 52.16.0 Förderung der Verbundausbildung 11,51% Geringe Programminanspruchnahme durch Entspannung auf dem Ausbildungsstellenmarkt. Verbundausbildung für Lehrstellenangebot nur in geringerem Umrfang erforderlich. MS 52.16.1. Förderung der Verbundausbildung - Private Unternehmen 11,51% MS 52.18.0. Berufliche Integration von Jugendlichen an der "zweiten Schwelle" -10,80% Der Mittelbedarf war auf Grund der Entwicklung des Arbeitsmarktes und der Demographie geringer als im OP geplant. Außerdem hatte die Prüfgruppe in 2012 entschieden, dass Kofinanzierungsmittel aus Trainingsmaßnahmen (Bundesmittel) bei einem Teil der Projekte nicht anerkannt werden können, so dass Umbuchungen zwischen ESF- und Landestiteln notwendig wurden. Die Umbuchungen in den ESF-Titeln (Einnahmen) waren höher als die Ausgaben 2012, so dass diese in Summe nicht erkennbar sind. MK 52.19.0 Produktives Lernen in Schule und Betrieb in Sachsen-Anhalt 29,26% Haushaltsjahresübergreifende Bewilligung und fortlaufende Abrechnung. MK 52.20.0. Frühzeitige Berufsorientierung an Förderschulen für Lernbehinderte in Sachsen-Anhalt 32,98% Hoher Verwaltungsaufwand, Schulen wählen zwischen mehreren Anbietern aus, nicht genügend außerbetriebliche Angebote, Restmittel werden aufgrund Bedarf zur Maßnahme "Schulversagen" (22.08/22.09, 52.08/52.09) umgeschichtet. MK 52.21.0 Verbesserung der Arbeitsmarktrelevanz der allg. Bildung 0,00% Maßnahme nicht angelaufen (ESF-Mittel werden aufgrund Bedarf zur Maßnahme "Schulversagen" (22.08/22.09, 52.08/52.09) umgeschichtet). MJ 52.24.0 Chancengleichheit/Förderung Frauen in Beruf und Bildung - Gender Mainstreaming 42,93% Auf Grund von Auszahlungsverzögerungen konnten die Mittel nicht ausgereicht werden. MJ 52.25.0 Chancengleichheit/Förderung von Frauen in Beruf und Bildung - Aufstiegschancen 0,00% Die Projektlaufzeit wurde auf Antrag das Projektträgers um 3 Monate verkürzt. Die Restmittel wurden daher nicht mehr benötigt. Eine anderweitige Verwendung der Mittel war auf Grund des zweistufigen Antragsverfahrens, dem ein Ideenwettbewerb vorgeschaltet ist, im Zeitraum nicht möglich. MK 52.28.0 Alphabetisierung funktionaler Analphabeten 0,00% Eine komplette Mittelbindung erfolgt aufgrund des Schuljahrsbezuges ('13/'14) erst ab Mitte 2013. Verzögerter Programmanlauf erfolgte erst durch späte Programmgenehmigung der EU und anschließende Aufgabenübertragung an LVwA. KA 6/7783 zu Frage 3 Anlage 2 ESF Ressort Ebene Bezeichnung prozentuale Erfüllung bei Minderaus- gaben Begründung, wenn weniger als 66 % Erfüllung auf Aktionsebene MK 52.29.0 FSJ Kultur 23,00% Eine komplette Mittelbindung erfolgt aufgrund des Schuljahrsbezuges ('13/'14) erst ab Mitte 2013. Verzögerter Programmanlauf erfolgte erst durch späte Programmgenehmigung der EU und anschließende Aufgabenübertragung an LVwA. MS 53.02.0. Aktiv zur Rente 39,78% Vorzeitiges Ausscheiden und Fehlzeiten von Teilnehmern, Abbruch von Projekten durch Jobcenter, Verschiebung von Beginnterminen. MJ 53.05.0. Qualifizierung, Information und Beratung von Strafgefangenen 62,11% Die im Haushaltsjahr 2010 geschlossenen Dienstleistungsverträge bestehen unverändert bis zum 31.12.2013 fort und sollen nach derzeitiger Planung bis 2014 fortgeführt werden. Derzeit wird von einer nahezu vollständigen Ausschöpfung des Finanzplans bis Ende 2014 ausgegangen. Zusätzliche durch ESF-Mittel geförderte Maßnahmen sind vor dem Hintergrund der Justizvollzugsstrukturreform (Schließung von Außenstellen) im Fördergebiet Süd nicht umgesetzt bzw. fortgeführt worden. MS 53.09.0. Förderung von arbeitsmarktorientierten Mikroprojekten 59,55% Inanspruchnahme geringer als erwartet. MS 53.11.0. Regionale Berschäftigungsinitiative 27,27% Programmbeginn erst Sept. 2012 - Dez. 2012. MF 54.01.0 Durchführung EU-VB 54,63% Minderausgaben auf Grund von nicht im vollen Umfang erfolgten Mittelabforderungen in der Höhe der bewilligten Projekte. MS 54.02.0. Ressortkoordinator OP MS 64,22% Weniger auf Grund einer längerfristigen Erkrankung der Ressortkoordinatorin. MK 54.03.0. Ressortkoordinator OP MK 38,03% Stelle nicht ganzjährig besetzt. STK 55.01.0 Förderung von Maßnahmen im Rahmen der interregionalen Zusammenarbeit, von Verwaltungskontakten und Netzwerken 59,88% Geringere Ausgaben auf Aktionsebene aufgrund geringerer Anzahl an Projektanträgen. Außerdem überwiegend nachschüssige Auszahlung an Projektträger, insofern Teilzahlungen für Ausgaben von 2012 erst in 2013 nach Einreichung der Abrechnungen durch Projektträger möglich. MS 55.03.0. Transnationale Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung sowie zur beruflichen Integration besonderer Zielgruppen - Private 0,00% Inanspruchnahme geringer als erwartet. KA 6/7783 zu Frage 3 Anlage 2 EFF und ELER EFF Ressort Code Bezeichnung prozentuale Erfüllung bei Minderaus- gaben Begründung, wenn weniger als 66 % Erfüllung auf Codeebene MLU 123/124 Binnenfischerei/WRRL (Art. 33) 44,0 Beginn der WRRL-Maßnahmenumsetzung im investiven Bereich begann planmäßig erst 2011; dann jedoch schleppender Anlauf durch umfangreiche Genehmigungsplanung. ELER Ressort Code Bezeichnung prozentuale Erfüllung bei Minderaus- gaben Begründung, wenn weniger als 66 % Erfüllung auf Codeebene MLU 114 Inanspruchnahme von Beratungsdiensten durch Landwirte und Waldbesitzer (Art. 24) 0,0 09 08 683 02 E61140 0,0 Richtlinie erst am 02.01.2013 in Kraft getreten, veröffentlicht im MBl. vom 28.01.2013. Maßnahme wird erst ab 2013 umgesetzt. MLU 123 Wertschöpfung; Verarbeitung/Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse (Art. 28) 22,1 09 08 892 02 E61231 22,1 Wenige Anträge mit geringem Investitionsvolumen, für kleine Unternehmen hohe qualitative und quantitative Antragsbedingungen, Investitionsverzögerungen einzelner Vorhaben. MLU 125 Verbesserung und Ausbau der Infrastruktur mit der Entwicklung und Anpassung der Land- und Forstwirtschaft (Art. 30) 125.2 Infrastruktur (Art. 30) - Ländlicher Wegebau 55,7 09 08 883 01 E61252, E64112 55,7 Wegen fehlender Anträge/Eigenmittel der Kommunen. 125.4 Landwirtschaftliche Wasserressourcen 0,0 Maßnahme wird eingestellt und die freien ELER-Mittel werden umgeschichtet. 09 08 892 72 0,0 MLU 224 Natura 2000 Forst (Art. 46) 0,0 Grundlage für die Förderung ist die Festlegung der forstwirtschaftlichen Bewirtschaftungsbeschränkung (i. d. R. Ausweisung eines NSG) in den FFH-Gebieten durch das Landesverwaltungsamt. Diese liegen bislang nicht vor. Insofern konnte die Maßnahme noch nicht anlaufen. 09 08 683 65 E62240 0,0 KA 6/7783 zu Frage 3 Anlage 2 EFF und ELER Ressort Code Bezeichnung prozentuale Erfüllung bei Minderaus- gaben Begründung, wenn weniger als 66 % Erfüllung auf Codeebene MLU 321 Dienstleistungseinrichtungen zur Grundversorgung für die ländliche Wirtschaft und Bevölkerung 321.3 Grundversorgung LW/ländliche Bevölkerung (Art. 56) - Allgemeinbildende Schulen 43,0 Die Programmmittel (außerhalb STARK III) sind bis auf ein Projekt durch Zuwendungsbescheide gebunden. MK geht weiter davon aus, dass die Mittel in der laufenden Förderperiode vollständig abfließen werden. Im Bereich STARK III sollen die Bescheide im ersten Quartal 2013 fertiggestellt werden. Gegenwärtig läuft das zuwendungsrechliche Prüf- und Bewilligungsverfahren (einschl. baufachl. Prüfung durch BLSA) beim LVwA. Der Mittelabfluss wird daher hauptsächlich in den Jahren 2014 und 2015 zu erwarten sein. 09 08 883 70 E63213 43,0 321.4 Grundversorgung LW/ländliche Bevölkerung (Art. 56) - Kindertagesstätten 62,7 09 08 883 71 E63214 51,6 09 08 893 71 E63214 0,0 MLU 321.5 Versorgungsnetze erneuerbare Energien (Art. 56) 1,4 09 08 883 69 E63216, E64216 0,0 Die beantragten Vorhaben wurden 2012 auf Grund der fehlenden Bewilligungsreife nicht umgesetzt. 09 08 892 69 E63216, E64216 0,0 09 08 893 69 E63216, E64216 0,0 Der Baufortschritt in den Förderprojekten erfolgte nicht wie von den Zuwendungsempfänger erwartet und wie für die Mittelzuweisung 2012 vorgesehen (z.B. Lieferverzögerungen, Witterung, Bauverzögerungen). Durch die Zuwendungsempfänger wurden Anträge auf Übertragung der Mittel gestellt und der geringere Mittelabfluss begründet. Die Mittel werden 2013 zur Auszahlung kommen. Da im ELER Zahlungen nur auf geprüfte Ausgaben erfolgen können und die Mittelabrufe bis zu einhundert Rechnungspositionen enthalten, war eine abschließende Bearbeitung nicht möglich. In wenigen Fällen war eine Klärung hinsichtlich der ordnungsgemäßen Vergabe von Aufträgen erforderlich. KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 EFRE Ressort Ebene Bezeichnung Mittelbindung insgesamt lt. efREporter per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - EFRE Gesamt 1.665.940.495 1.303.878.156 362.062.339 EFRE Nord 1.181.221.907 933.481.221 247.740.686 EFRE Süd 484.718.588 370.396.936 114.321.653 MW 11.01.0 Förderung von Auftragsforschung kleiner und mittelständischer Unternehmen an Hochschulen des Landes 6.461.909 6.461.909 MW 11.01.1. Förderung von Auftragsforschung kleiner und mittelständischer Unternehmen an Hochschulen des Landes - Personal - 4.805.664 4.805.664 MW 11.01.2. Förderung von Auftragsforschung kleiner und mittelständischer Unternehmen an Hochschulen des Landes - sächl. Verwaltungsausgaben - 954.248 954.248 MW 11.01.4. Förderung von Auftragsforschung kleiner und mittelständischer Unternehmen an Hochschulen des Landes - Investitionen - 701.997 701.997 MW 11.02.0. Förderungen von Investitionen in außeruniversitären Forschungseinrichtungen 23.362.893 23.362.893 MW 11.03.0 Förderung des Einsatzes neuer Technologien im Wissenschaftsbereich und zur Schaffung von Informations- und Wissensmanagementsystemen 877.318 877.318 MW 11.03.1. Förderung des Einsatzes neuer Technologien im Wissenschaftsbereich und zur Schaffung von Informations- und Wissensmanagementsystemen - Personal 789.467 789.467 MW 11.03.2. Förderung des Einsatzes neuer Technologien im Wissenschaftsbereich und zur Schaffung von Informations- und Wissensmanagementsystemen - sächl. Verwaltungsausgaben 72.000 72.000 MW 11.03.3. Förderung des Einsatzes neuer Technologien im Wissenschaftsbereich und zur Schaffung von Informations- und Wissensmanagementsystemen - Investitionen 15.850 15.850 MF 11.04.0 Investitionen in die Infrastruktur im Hochschulbereich 57.392.818 57.392.818 MF-5 11.04.1. Investitionen in die Infrastruktur im Hochschulbereich - Erschließungs- und Baukosten - 52.924.929 52.924.929 MF-5 11.04.2. Investitionen in die Infrastruktur im Hochschulbereich - erstmalige Einrichtung - 4.467.889 4.467.889 MW 11.07.0. Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsförderung - mit GA 15.571.853 15.571.853 MW 11.08.0. Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsförderung 41.768.003 41.768.003 MW 11.09.0. Förderung von Kooperationen, Netzwerken und Clustern 0 MW 11.10.0. Förderung des Wissens- und Technologietransfers 8.941.781 8.941.781 MW 11.12.0 Förderung von Forschungsschwerpunkten und innovativen Forschungsprojekten im Wissenschaftsbereich insb. in Hochschulen 22.718.309 22.718.309 MW 11.12.1. Förderung von Forschungsschwerpunkten und innovativen Forschungsprojekten im Wissenschaftsbereich insb. in Hochschulen - Personal 14.856.388 14.856.388 KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 EFRE Ressort Ebene Bezeichnung Mittelbindung insgesamt lt. efREporter per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - MW 11.12.2. Förderung von Forschungsschwerpunkten und innovativen Forschungsprojekten im Wissenschaftsbereich insb. in Hochschulen - sächl. Verwaltungsausgaben - 2.645.448 2.645.448 MW 11.12.3. Förderung von Forschungsschwerpunkten und innovativen Forschungsprojekten im Wissenschaftsbereich insb. in Hochschulen - Zuschüsse f. lfd. Zwecke an öffentliche Einrichtungen - 1.981.688 1.981.688 MW 11.12.4. Förderung von Forschungsschwerpunkten und innovativen Forschungsprojekten im Wissenschaftsbereich insb. in Hochschulen - Investitionen - 3.196.559 3.196.559 MW 11.12.5. Förderung von Forschungsschwerpunkten und innovativen Forschungsprojekten im Wissenschaftsbereich insb. in Hochschulen - Zuschüsse f. Investitionen an Sonstige - 38.226 38.226 MW 11.16.0. Risiko- und Beteiligungskapital 48.831.248 48.831.248 MW 11.17.0. Außeruniversitäre Forschungsinfrastruktur (Photovoltaik) 0 MLU 11.18.0 Klimaschutz / Regenerative Energien - Erneuerbare Energien: Biomasse 0 MF 11.26.0 Stark III unter dem Aspekt "Klimaschutz/ Regenerative Energien" 0 0 0 MW 12.01.0. Messeprogramm 2.636.652 2.636.652 MW 12.02.0. Initiativen im Rahmen der Existenzgründungsoffensive ego.- Inkubator 2.479.505 2.479.505 MW 12.03.0. Förderung des Aufbaus der Informationsgesellschaft 2.452.863 2.452.863 MW 12.04.0 GRW (gewerblich) 358.351.970 358.351.970 MW 12.04.1. GRW (gewerblich) Sonstige Unternehmensinvestitionen 357.841.366 357.841.366 MW 12.04.2. GRW (gewerblich) Unterstützung von KMU zur Förderung umweltfreundlicher Produkte und Produktionsverfahren 510.605 510.605 MW 12.05.0 KMU-Darlehensfonds Sachsen-Anhalt 122.385.193 122.385.193 MW 12.05.1. KMU-Darlehensfonds Sachsen-Anhalt - Sonstige Unternehmensinvestitionen 110.146.674 110.146.674 MW 12.05.2. KMU-Darlehensfonds Sachsen-Anhalt Unterstützung von KMU zur Förderung umweltfreundlicher Produkte und Produktionsverfahren 12.238.519 12.238.519 MW 12.06.0. Beratungsprogramm des Landes SachsenAnhalt (ergänzende Mittelstandsförderung) 4.596.512 4.596.512 MW 12.07.0. Verstärkung der internationalen Akquisition 5.190.983 5.190.983 STK 12.08.0 Maßnahmen der interregionalen Zusammenarbeit, Verwaltungskontakte und Netzwerke 1.968.366 1.968.366 STK 12.08.1. Maßnahmen der interreg. Zusammenarb., Vw.- kontakte und Netzw. - Zuschüsse f. lfd. Zwecke an öffentl. Unternehmen 0 0 STK 12.08.2. Maßnahmen der interreg. Zusammenarb., Vw.- kontakte und Netzw. - Zuschüsse f. lfd. Zwecke an private Unternehmen 304.636 304.636 STK 12.08.4. Maßnahmen der interreg. Zusammenarb., Vw.- kontakte und Netzw. - Zuschüsse f. lfd. Zwecke an öffentl. Einrichtungen 900.131 900.131 KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 EFRE Ressort Ebene Bezeichnung Mittelbindung insgesamt lt. efREporter per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - STK 12.08.5. Maßnahmen der interreg. Zusammenarb., Vw.- kontakte und Netzw. - sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 360.000 360.000 STK 12.08.7. Maßnahmen der interreg. Zusammenarb., Vw.- kontakte und Netzw. - Zuschüsse f. lfd. Zwecke an öffentl. Einrichtungen (StK) 403.600 403.600 MW 12.09.0. Initiativen im Rahmen der Existenzgründungsoffensive ego.-SEEDDarlehensfonds 7.000.000 7.000.000 MW 13.01.0 GRW (Infrastruktur) - wirtschaftsnahe Infrastruktur ohne Schulen 84.337.651 84.337.651 MW 13.01.1. Erschließung und Wiederherrichtung von Industrie- / Gewerbegelände 55.006.259 55.006.259 MW 13.01.2. Geländeerschließung für den Tourismus sowie öffentliche Einrichtungen des Tourismus 12.207.648 12.207.648 MW 13.01.6. nichtinvestive kommunale Maßnahmen 391.258 391.258 MW 13.01.7. Errichtung/ Ausbau von Verkehrsverbindungen zur Anbindung von Gewerbebetrieben oder von Gewerbegebieten an das überregionale Verkehrsnetz 16.732.486 16.732.486 MW 13.02.0. Förderung der Regional- und Fachverbände zur Entwicklung und Vermarktung von touristischen Projekten (Projektförderung) 1.190.237 1.190.237 MLV 13.03.0. Landesstraßenbau 36.291.987 36.291.987 MLV 13.04.0. Förderung des kommunalen Straßenbaus 12.695.246 12.695.246 MLV 13.05.0. Schienengüterinfrastruktur (Landesfonds) 0 MK 13.06.0 Kulturtourismus 24.196.351 24.196.351 MK 13.06.3. Kulturtourismus - Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden 11.045.078 11.045.078 MK 13.06.4. Kulturtourismus - Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 13.151.273 13.151.273 MK 14.05.0 ProKultur 629.300 629.300 MK 14.05.2. ProKultur - Zuschüsse für lfd. Zwecke an sonstige Bereiche 304.800 304.800 MK 14.05.4. ProKultur - Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 324.500 324.500 MK 14.06.0 Städtebauförderung/Stadtumbau 6.298.914 6.298.914 MLV 14.06.2. Sanierung im ländlichen Bereich 6.298.914 6.298.914 MK 14.07.0 IT-Ausstattung in der Bildung 3.827.043 3.827.043 MK 14.07.1. IT-Ausstattung in der Bildung - öffentlicher Schulbereich 3.551.355 3.551.355 MK 14.07.2. IT-Einzelmaßnahmen Freier Träger 275.688 275.688 MK 14.08.0. Regionale Unterstützungsstrukturen für Lebenslanges Lernen 0 MLV 14.09.0. Stadtumbau/Aufwertung 50.271.940 50.271.940 MK 14.10.0 Bau- und Ausstattungsförderung allgemein- und berufsbildender Schulen (EFRE) - Bildungsinfrastruktur - 19.270.280 19.270.280 MK 14.10.1. Bau- und Ausstattungsförderung allgemeinund berufsbildender Schulen (EFRE) - Bildungsinfrastruktur - Zuweisungen f. Investitionen an Gemeinden u. Gemeindeverbände 19.270.280 19.270.280 MK 14.10.2. Bau- und Ausstattungsförderung allgemeinund berufsbildender Schulen (EFRE) - Bildungsinfrastruktur - Zuschüsse f. Investitionen an Sonstige 0 0 KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 EFRE Ressort Ebene Bezeichnung Mittelbindung insgesamt lt. efREporter per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - MK 14.11.0 Bau- und Ausstattungsförderung allgemein- und berufsbildender Schulen (EFRE) - Energieeffizienz, Kraft-Wärme-Kopplung, Energiemanagement 33.973.903 33.973.903 MK 14.11.1. Bau- und Ausstattungsförderung allgemeinund berufsbildender Schulen (EFRE) - Energieeffizienz, Kraft-Wärme-Kopplung, Energiemanagement - Zuweisungen f. Investitionen an Gemeinden u. Gemeindeverbände 33.973.903 33.973.903 MS 14.14.0 Investitionen im Bereich Kindertagesstätten - Kinderbetreuungsinfrastruktur 8.161.462 8.161.462 MS 14.14.1. Investitionen im Bereich Kindertagesstätten - Kinderbetreuungsinfrastruktur - Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände - 1.648.335 1.648.335 MS 14.14.2. Investitionen im Bereich Kindertagesstätten - Kinderbetreuungsinfrastruktur - Zuschüsse an freie Träger - 6.513.128 6.513.128 MS 14.15.0 Investitionen im Bereich Kindertagesstätten - Energieeffizienz, KraftWärme -Kopplung, Energiemanagement 5.764.042 5.764.042 MS 14.15.1. Investitionen im Bereich Kindertagesstätten - Energieeffizienz, Kraft-Wärme-Kopplung, Energiemanagement - Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände - 3.496.381 3.496.381 MS 14.15.2. Investitionen im Bereich Kindertagesstätten - Energieeffizienz, Kraft-Wärme-Kopplung, Energiemanagement - Zuschüsse an freie Träger - 2.267.661 2.267.661 MF 14.16.0 Stark III unter dem Aspekt "Investitionen in Schulen und Kitas - Energieeffizienz" 0 MLU 15.01.0 Hochwasserschutz 39.094.279 39.094.279 MLU 15.01.1. Hochwasserschutz - EU 34.789.491 34.789.491 MLU 15.01.2. Hochwasserschutz - Region Dessau 4.304.789 4.304.789 MLU 15.02.0 Bau von öffentlichen Trinkwasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 41.174.178 41.174.178 MLU 15.02.1. Bau von öffentlichen Trinkwasserversorgungsanlagen 6.384.360 6.384.360 MLU 15.02.2. Bau von öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen 34.789.818 34.789.818 MLU 15.03.0 Abfallvermeidung/-verwertung/-beseitigung 10.214.185 10.214.185 MLU 15.03.1. Abfallvermeidung/-verwertung/-beseitigung - Gemeinden 9.649.216 9.649.216 MLU 15.03.2. Abfallvermeidung/-verwertung/-beseitigung - Private Unternehmen 564.969 564.969 MLU 15.05.0 Wiederherrichtung von Brach- und Konversionsflächen 3.882.953 3.882.953 MLU 15.05.1. Wiederherrichtung von Brach- und Konversionsflächen (Kommunal) 3.411.983 3.411.983 MLU 15.05.2. Wiederherrichtung von Brach- und Konversionsflächen (Privat) 470.970 470.970 MLU 15.06.0 Bergbausanierung - Beseitigung erheblicher Gefahren 3.867.880 3.867.880 MW 15.06.1 Bergbausanierung - Beseitigung erheblicher Gefahren - Gemeinden 1.053.007 1.053.007 KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 EFRE Ressort Ebene Bezeichnung Mittelbindung insgesamt lt. efREporter per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - MW 15.06.2 Bergbausanierung - Beseitigung erheblicher Gefahren - Land 1.370.653 1.370.653 MW 15.06.3 Bergbausanierung - Beseitigung erheblicher Gefahren - EU 1.444.220 1.444.220 MLV 15.07.0. Technologieförderung für ErdgasNiederflur -Linienomnibusse (mit EUNotifizierung ) 0 MLV 15.08.0. Förderung in die Straßenbahninfrastrukturen 3.793.295 3.793.295 MLV 15.09.0. Förderung des Radwegesystems 4.548.695 4.548.695 MLU 15.10.0 Wasser-/Abwasserinfrastruktur (Landesfonds) 0 0 MLU 15.11.0 Abfallinfrastruktur 5.349.414 5.349.414 MLU 15.11.1. Abfallinfrastruktur - Gemeinden 5.349.414 5.349.414 MLV 15.12.0. Förderung der Verkehrsforschung 0 0 MF 16.01.0 Durchführung EU-VB 21.359.221 21.359.221 MF-VB 16.01.1. Personal EU-Behörden des Landes 968.093 968.093 MF-VB 16.01.2. Personal EU-Behörden des Landes 1.442.617 1.442.617 MF-VB 16.01.3. Durchführung OP durch die EU-VB 9.627.535 9.627.535 MF-VB 16.01.4. Bewertung (Studien, Gutachten) 2.520.161 2.520.161 MF-VB 16.01.5. Sächliche Verwaltungsausgaben 406.262 406.262 MF-VB 16.01.6. Öffentlichkeitsarbeit OeA 4.274.809 4.274.809 MF-VB 16.01.7. EDV-Begleitsysteme 2.119.744 2.119.744 MF-VB 16.01.8. Projektbeschäftigte 0 0 MW 16.02.0. Ressortkoordinator OP MW 332.500 332.500 MK 16.03.0. Ressortkoordinator OP MK 332.500 332.500 MLU 16.04.0. Ressortkoordinator OP MLU 259.174 259.174 MLV 16.05.0. Ressortkoordinator OP MLV 332.500 332.500 MW 16.06.0. Durchführung OP MW 25.390.540 25.390.540 MI 16.07.0 Personal LVwA 230.950 230.950 MI 16.07.1. Personal LVwA 74.804 74.804 MI 16.07.2. Personal LVwA 156.146 156.146 STK 16.08.0 Durchführung OP/Personal StK 459.348 459.348 STK 16.08.1. Personal 229.663 229.663 STK 16.08.2. Durchführung 229.685 229.685 MK 16.09.0 Durchführung OP MK 1.198.560 1.198.560 MK 16.09.1. Durchführung OP MK 06 692.850 692.850 MK 16.09.2. Durchführung OP MK 07 505.710 505.710 MLU 16.10.0. TH EFRE Durchführung 703.763 703.763 MW 41.01.0 Förderung von Auftragsforschung kleiner und mittelständischer Unternehmen an Hochschulen des Landes 691.591 691.591 MW 41.01.1. Förderung von Auftragsforschung kleiner und mittelständischer Unternehmen an Hochschulen des Landes - Personal - 514.703 514.703 MW 41.01.2. Förderung von Auftragsforschung kleiner und mittelständischer Unternehmen an Hochschulen des Landes - sächl. Verwaltungsausgaben - 113.942 113.942 MW 41.01.4. Förderung von Auftragsforschung kleiner und mittelständischer Unternehmen an Hochschulen des Landes - Investitionen - 62.946 62.946 MW 41.02.0. Förderungen von Investitionen in außeruniversitären Forschungseinrichtungen 2.415.274 2.415.274 MW 41.03.0 Förderung des Einsatzes neuer Technologien im Wissenschaftsbereich und zur Schaffung von Informations- und Wissensmanagementsystemen 873.987 873.987 KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 EFRE Ressort Ebene Bezeichnung Mittelbindung insgesamt lt. efREporter per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - MW 41.03.1. Förderung des Einsatzes neuer Technologien im Wissenschaftsbereich und zur Schaffung von Informations- und Wissensmanagementsystemen - Personal 727.333 727.333 MW 41.03.2. Förderung des Einsatzes neuer Technologien im Wissenschaftsbereich und zur Schaffung von Informations- und Wissensmanagementsystemen - sächl. Verwaltungsausgaben 40.302 40.302 MW 41.03.3. Förderung des Einsatzes neuer Technologien im Wissenschaftsbereich und zur Schaffung von Informations- und Wissensmanagementsystemen - Investitionen 106.352 106.352 MF 41.04.0 Investitionen in die Infrastruktur im Hochschulbereich 91.373.041 91.373.041 MF-5 41.04.1. Investitionen in die Infrastruktur im Hochschulbereich - Erschließungs- und Baukosten - 87.982.480 87.982.480 MF-5 41.04.2. Investitionen in die Infrastruktur im Hochschulbereich - erstmalige Einrichtung - 2.807.520 2.807.520 MF-5 41.04.3. Investitionen in die Infrastruktur im Hochschulbereich - Grunderwerbskosten - 583.042 583.042 MW 41.07.0. Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsförderung - mit GA 7.795.085 7.795.085 MW 41.08.0. Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsförderung 20.131.267 20.131.267 MW 41.09.0. Förderung von Kooperationen, Netzwerken und Clustern 0 MW 41.10.0. Förderung des Wissens- und Technologietransfers 1.965.774 1.965.774 MW 41.12.0 Förderung von Forschungsschwerpunkten und innovativen Forschungsprojekten im Wissenschaftsbereich insb. in Hochschulen 5.427.428 5.427.428 MW 41.12.1. Förderung von Forschungsschwerpunkten und innovativen Forschungsprojekten im Wissenschaftsbereich insb. in Hochschulen - Personal 3.519.144 3.519.144 MW 41.12.2. Förderung von Forschungsschwerpunkten und innovativen Forschungsprojekten im Wissenschaftsbereich insb. in Hochschulen - sächl. Verwaltungsausgaben - 917.655 917.655 MW 41.12.4. Förderung von Forschungsschwerpunkten und innovativen Forschungsprojekten im Wissenschaftsbereich insb. in Hochschulen - Investitionen - 990.629 990.629 MW 41.16.0. Risiko- und Beteiligungskapital 20.927.677 20.927.677 MW 41.17.0. Außeruniversitäre Forschungsinfrastruktur (Photovoltaik) 44.740.158 44.740.158 MLU 41.18.0 Klimaschutz / Regenerative Energien - Erneuerbare Energien: Biomasse 0 MF 41.26.0 Stark III unter dem Aspekt "Klimaschutz/ Regenerative Energien" 0 MW 42.01.0. Messeprogramm 1.310.658 1.310.658 MW 42.02.0. Initiativen im Rahmen der Existenzgründungsoffensive ego.- Inkubator 1.131.692 1.131.692 MW 42.03.0. Förderung des Aufbaus der Informationsgesellschaft 425.147 425.147 MW 42.04.0 GRW (gewerblich) 67.030.038 67.030.038 KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 EFRE Ressort Ebene Bezeichnung Mittelbindung insgesamt lt. efREporter per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - MW 42.04.1. GRW (gewerblich) Sonstige Unternehmensinvestitionen 66.936.178 66.936.178 MW 42.04.2. GRW (gewerblich) Unterstützung von KMU zur Förderung umweltfreundlicher Produkte und Produktionsverfahren 93.860 93.860 MW 42.05.0 KMU-Darlehensfonds Sachsen-Anhalt 52.450.797 52.450.797 MW 42.05.1. KMU-Darlehensfonds Sachsen-Anhalt - Sonstige Unternehmensinvestitionen 47.205.718 47.205.718 MW 42.05.2. KMU-Darlehensfonds Sachsen-Anhalt Unterstützung von KMU zur Förderung umweltfreundlicher Produkte und Produktionsverfahren 5.245.079 5.245.079 MW 42.06.0. Beratungsprogramm des Landes SachsenAnhalt (ergänzende Mittelstandsförderung) 1.869.042 1.869.042 MW 42.07.0. Verstärkung der internationalen Akquisition 2.224.707 2.224.707 STK 42.08.0 Maßnahmen der interregionalen Zusammenarbeit, Verwaltungskontakte und Netzwerke 199.923 199.923 STK 42.08.1. Maßnahmen der interreg. Zusammenarb., Vw.- kontakte und Netzw. - Zuschüsse f. lfd. Zwecke an öffentl. Unternehmen 0 0 STK 42.08.2. Maßnahmen der interreg. Zusammenarb., Vw.- kontakte und Netzw. - Zuschüsse f. lfd. Zwecke an private Unternehmen 0 0 STK 42.08.3. Maßnahmen der interreg. Zusammenarb., Vw.- kontakte und Netzw. - Zuschüsse f. lfd. Zwecke an soz. o. ähnl. Einrichtungen 0 0 STK 42.08.4. Maßnahmen der interreg. Zusammenarb., Vw.- kontakte und Netzw. - Zuschüsse f. lfd. Zwecke an öffentl. Einrichtungen 0 0 STK 42.08.6. Maßnahmen der interreg. Zusammenarb., Vw.- kontakte und Netzw. - sonstige Zuschüsse f. lfd. Zwecke im Inland 199.923 199.923 MW 42.09.0. Initiativen im Rahmen der Existenzgründungsoffensive ego.-SEEDDarlehensfonds 3.000.000 3.000.000 MW 43.01.0 GRW (Infrastruktur) - wirtschaftsnahe Infrastruktur ohne Schulen 30.910.777 30.910.777 MW 43.01.1. Erschließung Industrie-/Gewerbegebiet 24.156.373 24.156.373 MW 43.01.2. Geländeerschließung für den Fremdenverkehr 4.368.553 4.368.553 MW 43.01.6. nichtinvestive Maßnahmen 208.473 208.473 MW 43.01.7. Errichtung / Ausbau Verkehrsverbindungen 630.922 630.922 MW 43.01.9. Abwasser- und Abfallbeseitigung 1.546.457 1.546.457 MW 43.02.0. Förderung der Regional- und Fachverbände zur Entwicklung und Vermarktung von touristischen Projekten 443.850 443.850 MLV 43.03.0. Landesstraßenbau 15.553.708 15.553.708 MLV 43.04.0. Förderung des kommunalen Straßenbaus 7.641.542 7.641.542 MLV 43.05.0. Schienengüterinfrastruktur (Landesfonds) 0 MK 43.06.0 Kulturtourismus 6.104.979 6.104.979 MK 43.06.4. Kulturtourismus - Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 6.104.979 6.104.979 MK 44.05.0 ProKultur 188.200 188.200 MK 44.05.2. ProKultur - Zuschüsse für lfd. Zwecke an sonstige Bereiche 188.200 188.200 MLV 44.06.0 Städtebauförderung/Stadtumbau 2.699.205 2.699.205 MLV 44.06.2. Sanierung im ländlichen Bereich 2.699.205 MK 44.07.0 IT-Ausstattung in der Bildung 1.172.865 1.172.865 KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 EFRE Ressort Ebene Bezeichnung Mittelbindung insgesamt lt. efREporter per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - MK 44.07.1. IT-Ausstattung in der Bildung - öffentlicher Schulbereich 1.097.280 1.097.280 MK 44.07.2. IT-Einzelmaßnahmen Freier Träger 75.585 75.585 MK 44.08.0. Regionale Unterstützungsstrukturen für Lebenslanges Lernen 0 MLV 44.09.0. Stadtumbau/Aufwertung 20.734.823 20.734.823 MK 44.10.0 Bau- und Ausstattungsförderung allgemein- und berufsbildender Schulen (EFRE) - Bildungsinfrastruktur - 758.930 758.930 MK 44.10.1. Bau- und Ausstattungsförderung allgemeinund berufsbildender Schulen (EFRE) - Bildungsinfrastruktur - Zuweisungen f. Investitionen an Gemeinden u. Gemeindeverbände 0 0 MK 44.10.2. Bau- und Ausstattungsförderung allgemeinund berufsbildender Schulen (EFRE) - Bildungsinfrastruktur - Zuschüsse f. Investitionen an Sonstige 758.930 758.930 MK 44.11.0 Bau- und Ausstattungsförderung allgemeinund berufsbildender Schulen (EFRE) - Energieeffizienz, Kraft-Wärme-Kopplung, Energiemanagement 5.740.000 5.740.000 MK 44.11.1. Bau- und Ausstattungsförderung allgemeinund berufsbildender Schulen (EFRE) - Energieeffizienz, Kraft-Wärme-Kopplung, Energiemanagement - Zuweisungen f. Investitionen an Gemeinden u. Gemeindeverbände 5.740.000 5.740.000 MK 44.12.0 Bau- und Ausstattungsförderung allgemeinund berufsbildender Schulen (EFRE) - Integrierte Projekte zur Wiederbelebung städtischer und ländlicher Gebiete 0 MK 44.13.0 Bau- und Ausstattungsförderung für Schulen mit besonderem Profil 7.499.999 7.499.999 MK 44.13.2. Bau- und Ausstattungsförderung für Schulen mit besonderem Profil - Energieeffizienz, KraftWärme -Kopplung, Energiemanagement - 7.499.999 7.499.999 MS 44.14.0 Investitionen im Bereich Kindertagesstätten - Kinderbetreuungsinfrastruktur 1.905.092 1.905.092 MS 44.14.1. Investitionen im Bereich Kindertagesstätten - Kinderbetreuungsinfrastruktur - Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände - 837.921 837.921 MS 44.14.2. Investitionen im Bereich Kindertagesstätten - Kinderbetreuungsinfrastruktur - Zuschüsse an freie Träger - 1.067.171 1.067.171 MS 44.15.0 Investitionen im Bereich Kindertagesstätten - Energieeffizienz, KraftWärme -Kopplung, Energiemanagement 2.985.802 2.985.802 MS 44.15.2. Investitionen im Bereich Kindertagesstätten - Energieeffizienz, Kraft-Wärme-Kopplung, Energiemanagement - Zuschüsse an freie Träger - 2.985.802 2.985.802 MF 44.16.0 Stark III unter dem Aspekt "Investitionen in Schulen und Kitas - Energieeffizienz" 0 0 0 MLU 45.01.0 Hochwasserschutz 64.000 64.000 MLU 45.01.2. Hochwasserschutz - Region Dessau 64.000 64.000 KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 EFRE Ressort Ebene Bezeichnung Mittelbindung insgesamt lt. efREporter per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - MLU 45.02.0 Bau von öffentlichen Trinkwasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 16.272.996 16.272.996 MLU 45.02.1. Bau von öffentlichen Trinkwasserversorgungsanlagen 798.000 798.000 MLU 45.02.2. Bau von öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen 15.474.996 15.474.996 MLU 45.03.0 Abfallvermeidung/-verwertung/-beseitigung 261.752 261.752 MLU 45.03.1. Abfallvermeidung/-verwertung/-beseitigung - Gemeinden 61.752 61.752 MLU 45.03.2. Abfallvermeidung/-verwertung/-beseitigung - Private Unternehmen 200.000 200.000 MLU 45.05.0 Wiederherrichtung von Brach- und Konversionsflächen 2.826.710 2.826.710 MLU 45.05.1. Wiederherrichtung von Brach- und Konversionsflächen (Kommunal) 2.826.710 2.826.710 MW 45.06.0 Bergbausanierung 8.575.661 8.575.661 MW 45.06.1 Bergbausanierung - Beseitigung erheblicher Gefahren - Gemeinden 639.999 639.999 MW 45.06.2 Bergbausanierung - Beseitigung erheblicher Gefahren - Land 6.508.394 6.508.394 MW 45.06.3 Bergbausanierung - Beseitigung erheblicher Gefahren - EU 1.427.269 1.427.269 MLV 45.07.0. Technologieförderung für ErdgasNiederflur -Linienomnibusse (mit EUNotifizierung ) 0 MLV 45.08.0. Förderung in die Straßenbahninfrastrukturen 1.345.074 1.345.074 MLV 45.09.0. Förderung des Radwegesystems 1.907.995 1.907.995 MLU 45.10.0 Wasser-/Abwasserinfrastruktur (Landesfonds) 0 MLU 45.11.0 Abfallinfrastruktur 2.292.606 2.292.606 MLU 45.11.1. Abfallinfrastruktur - Gemeinden 2.292.606 2.292.606 MLV 45.12.0. Förderung der Verkehrsforschung 0 MF 46.01.0 Durchführung EU-VB 8.183.971 8.183.971 MF-VB 46.01.1. Personal EU-Behörden des Landes 90.000 90.000 MF-VB 46.01.2. Personal EU-Behörden des Landes 660.961 660.961 MF-VB 46.01.3. Durchführung OP durch die EU-VB 4.513.087 4.513.087 MF-VB 46.01.4. Bewertung (Studien, Gutachten) 601.246 601.246 MF-VB 46.01.5. Sächliche Verwaltungsausgaben 2.154 2.154 MF-VB 46.01.6. Öffentlichkeitsarbeit OeA 1.309.827 1.309.827 MF-VB 46.01.7. EDV-Begleitsysteme 1.006.696 1.006.696 MF-VB 46.01.8. Projektbeschäftigte 0 0 MW 46.02.0. Ressortkoordinator OP MW 142.500 142.500 MK 46.03.0. Ressortkoordinator OP MK 142.500 142.500 MLU 46.04.0. Ressortkoordinator OP MLU 111.075 111.075 MLV 46.05.0. Ressortkoordinator OP MLV 142.500 142.500 MW 46.06.0. Durchführung OP MW 10.881.660 10.881.660 MI 46.07.0 Personal LVwA 98.979 98.979 MI 46.07.1. Personal LVwA 32.059 32.059 MI 46.07.2. Personal LVwA 66.920 66.920 STK 46.08.0 Durchführung OP/Personal StK 187.077 187.077 STK 46.08.1. Personal 93.528 93.528 STK 46.08.2. Durchführung 93.550 93.550 MK 46.09.0 Durchführung OP MK 612.240 612.240 MK 46.09.1. Durchführung OP MK 06 0 0 MK 46.09.2. Durchführung OP MK 07 612.240 612.240 MLU 46.10.0. TH EFRE Durchführung 346.234 346.234 KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 ESF Ressort Ebene Bezeichnung Mittelbindung insgesamt lt. efREporter per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - ESF Gesamt 423.167.316 288.798.721 134.301.095 ESF Nord 20.00.0. 290.121.645 196.893.704 93.180.691 ESF Süd 50.00.0. 133.045.671 91.905.017 41.120.404 MW 21.01.0. Maßnahmen und Einzelprojekte zur Sensibilisierung, Motivierung und Chancengleichheit für 9.194.458 9.194.458 MW 21.02.0. Unterstützung für Gründer/-innen aus Hochschulen und wissenschaftl. Einrichtungen 1.048.803 1.048.803 MW 21.03.0 Qualifizierung von Existenzgründern/- innen (Einzelprojekte) 8.253.947 8.253.947 MW 21.03.2. Qualifizierung von Existenzgründern/-innen (Einzelprojekte) - Private Unternehmen 8.253.947 8.253.947 MS 21.04.0 Qualifizierung von Beschäftigten (Richtlinie) 26.505.459 26.505.459 MS 21.04.1. Qualifizierung von Beschäftigten (Richtlinie) - Private Unternehmen 12.187.346 12.187.346 MS 21.04.3. Qualifizierung von Beschäftigten (Richtlinie) - Private Unternehmen - IB 14.318.113 14.318.113 MW 21.05.0 Qualifizierung von Existenzgründern/- innen (Richtlinie) 8.489.539 8.489.539 MW 21.05.1. Qualifizierung von Existenzgründern/-innen (Richtlinie) - private Unternehmen 8.489.539 8.489.539 MS 21.06.0 Qualifizierung von Beschäftigten (Einzelprojekte zur Unterstützung der POE) 19.014.082 14.428.870 4.585.212 MS 21.06.1. Qualifizierung von Beschäftigten (Einzelprojekte zur Unterstützung der POE) - Private Unternehmen 17.417.608 12.832.396 4.585.212 MW 21.06.2. Projekt KMU-Network 1.596.474 1.596.474 MW 22.01.0 FuE - Personalaustausch 2.249.835 2.249.835 MW 22.01.1. Personalaustausch/Innovationsassistent 2.249.835 2.249.835 MW 22.01.2. Beschäftigung von MINT-Absolventen 0 0 MK 22.02.0 Lehrerfort- und Lehrerweiterbildung 7.853.453 7.853.453 MK 22.02.1. Zentrale Koordinierungsaufgaben - Personalausgaben 1.655.020 1.655.020 MK 22.02.2. Aus- und Fortbildung von Lehrkräften aus Sachsen-Anhalt 6.198.433 6.198.433 MLU 22.03.0 Umweltbildung/Bildung für nachhaltige Entwicklung 418.543 418.543 MLU 22.03.1. Umweltbildung/Bildung für nachhaltige Entwicklung - Gemeinde/Gemeindeverbände 51.203 51.203 MLU 22.03.2. Umweltbildung/Bildung für nachhaltige Entwicklung - private Unternehmen 125.190 125.190 MLU 22.03.3. Umweltbildung/Bildung für nachhaltige Entwicklung - Vereine und Verbände 242.150 242.150 MJ 22.04.0 Unterstützung wissenschaftlicher Karrieren von Frauen 143.233 143.233 MJ 22.04.2. Unterstützung wissenschaftlicher Karrieren von Frauen - Zuschüsse für laufende Zwecke an öfftl. Einrichtungen 143.233 143.233 MS 22.05.0 Projekte zur Beförderung des Transfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft 9.085.563 9.085.563 MS 22.05.2. Projekte zur Beförderung des Transfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft - Private Unternehmen 6.931.434 6.931.434 MS 22.05.3. Projekte zur Beförderung des Transfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft - Inland 2.154.130 2.154.130 KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 ESF Ressort Ebene Bezeichnung Mittelbindung insgesamt lt. efREporter per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - MLU 22.06.0. Freiwilliges ökologisches Jahr (FÖJ) 913.490 913.490 MS 22.07.0. Freiwilliges soziales Jahr 2.612.289 2.612.289 MK 22.08.0. Projekte zur Vermeidung von Schulversagen und zur Absenkung des vorzeitigen Schulabbruchs (MK) 15.773.884 15.773.884 MK 22.09.0 Projekte zur Vermeidung von Schulversagen und zur Absenkung des vorzeitigen Schulabbruchs (MK) 12.485.658 12.485.658 MK 22.09.1. Projekte zur Vermeidung von Schulversagen und zur Absenkung des vorzeitigen Schulabbruchs (MK) 12.485.658 12.485.658 MS 22.10.0 Projekte zur Verbesserung der vorschulischen Bildung durch Qualifizierung des Betreuungspersonals 1.829.501 1.829.501 MS 22.10.1. Projekte zur Verbesserung der vorschulischen Bildung durch Qualifizierung des Betreuungspersonals - Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 743.658 743.658 MS 22.10.2. Projekte zur Verbesserung der vorschulischen Bildung durch Qualifizierung des Betreuungspersonals - Zuschüsse an Freie Träger - 1.085.843 1.085.843 MJ 22.11.0 Ausbildungsförderung für Alleinerziehende 703.855 703.855 MJ 22.11.1. Ausbildungsförderung für Alleinerziehende - Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 703.855 703.855 MJ 22.12.0 Berufsorientierung in zukunftsträchtigen Berufen 272.256 272.256 MJ 22.12.1. Berufsorientierung in zukunftsträchtigen Berufen - Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen 112.744 112.744 MJ 22.12.2. Berufsorientierung in zukunftsträchtigen Berufen - Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 159.512 159.512 MS 22.13.0 Förderung außerbetrieblicher Ausbildungsplätze 28.819.067 28.819.067 MS 22.13.2. Förderung außerbetrieblicher Ausbildungsplätze (APO) 17.866.533 17.866.533 MS 22.13.3. Förderung außerbetrieblicher Ausbildungsplätze (Sonstige Programme) 10.952.534 10.952.534 MS 22.14.0 Modellprojekte zur Förderung der Erstausbildung 12.219.377 8.218.918 4.000.459 MS 22.14.1. Modellprojekte zur Förderung der Erstausbildung - Private Unternehmen 11.488.738 7.488.279 4.000.459 MS 22.14.3. Modellprojekte zur Förderung der Erstausbildung - Inland 730.639 730.639 MS 22.15.0 Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung 3.790.441 3.790.441 MS 22.15.2. Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung - Inland 3.790.441 3.790.441 MS 22.16.0 Förderung der Verbundausbildung 2.334.340 2.334.340 MS 22.16.1. Förderung der Verbundausbildung - Private Unternehmen 2.334.340 2.334.340 MS 22.17.0. Förderung betrieblicher Ausbildungsplätze für bestimmte Jugendliche 261.000 261.000 MS 22.18.0. Berufliche Integration von Jugendlichen an der "zweiten Schwelle" 6.765.052 4.934.745 1.830.307 KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 ESF Ressort Ebene Bezeichnung Mittelbindung insgesamt lt. efREporter per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - MK 22.19.0 Produktives Lernen in Schule und Betrieb in Sachsen-Anhalt 543.214 433.672 109.542 MK 22.19.1. Produktives Lernen in Schule und Betrieb in Sachsen-Anhalt - Zuwendungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 433.672 433.672 0 MK 22.19.2. Produktives Lernen in Schule und Betrieb in Sachsen-Anhalt - Zuweisungen an das LVwA für Lehrerfort- und Weiterbildung und Reisekosten - 109.542 0 109.542 MK 22.20.0. Frühzeitige Berufsorientierung an Förderschulen für Lernbehinderte in Sachsen-Anhalt 546.399 546.399 MK 22.21.0 Verbesserung der Arbeitsmarktrelevanz der allg. Bildung 0 MS 22.22.0 Chancengleichheit/Förderung Frauen in Beruf und Bildung - Audit 375.137 375.137 MS 22.22.1. Chancengleichheit/Förderung Frauen in Beruf und Bildung - Audit - Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 375.137 375.137 MS 22.23.0 ESF Garantie- und Qualifizierungsdarlehens-Fonds 6.300.000 6.300.000 MS 22.23.2. Landesqualifizierungs-Garantiefonds 6.300.000 6.300.000 MJ 22.24.0 Chancengleichheit/Förderung Frauen in Beruf und Bildung - Gender Mainstreaming 877.694 877.694 MJ 22.24.1. Chancengleichheit/Förderung Frauen in Beruf+Bildung - Gender Mainstreaming - Zuschüsse f. lfd. Zwecke an priv. Untern. 877.694 877.694 MJ 22.25.0 Chancengleichheit/Förderung von Frauen in Beruf und Bildung - Aufstiegschancen für Frauen 173.779 173.779 MJ 22.25.2. Chancengleichheit/Förderung von Frauen in Beruf+Bildung - Aufstiegschancen f. Fr. - Zusch. f. lfd. Zw. an öfftl. Einr. 173.779 173.779 MS 22.26.0 Chancengleichheit/Förderung von Frauen in Beruf und Bildung - neue qualifizierte Berufe im Gesundheitssektor 94.837 94.837 MS 22.26.1. Chancengleichheit/Förderg.v.Frauen in Beruf+Bildung-neue qualif.Berufe im Gesundheitss.-Zusch.f.lfd.Zw.an priv.Untern. 94.837 94.837 MS 22.27.0 Angebote für förderungsbedürftige Jugendliche 12.143.243 12.143.243 MK 22.28.0 Alphabetisierung funktionaler Analphabeten 0 MK 22.29.0 FSJ Kultur 1) 0 MK 22.30.0 CAMP + fit für die nächste Klasse / LernCamp 2) 0 MJ 23.01.0. Zuwendungen zu Maßnahmen des TäterOpfer -Ausgleiches und der Straffälligenentschuldung 1.061.512 1.061.512 MS 23.02.0. Aktiv zur Rente 21.863.704 21.863.704 MS 23.03.0. Zukunft mit Arbeit 14.896.663 6.882.258 8.014.405 MS 23.04.0. Praktikumsmaßnahmen für besondere Zielgruppen 23.425.669 16.497.754 6.927.915 MJ 23.05.0. Qualifizierung, Information und Beratung von Strafgefangenen 2.647.770 615.544 2.032.226 KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 ESF Ressort Ebene Bezeichnung Mittelbindung insgesamt lt. efREporter per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - MJ 23.06.0. Gefangenen- und Entlassenenfürsorge 753.996 753.996 MJ 23.07.0. Sonstige Beihilfen und Unterstützungen 384.240 384.240 MS 23.08.0. Integration von Strafgefangenen und Maßregelvollzugspatienten in den Arbeitsmarkt 150.161 150.161 MS 23.09.0. Förderung von arbeitsmarktorientierten Mikroprojekten 3.097.124 3.097.124 MS 23.10.0. Projekte zur beruflichen Wiedereingliederung von Behinderten 8.876.847 1.464.710 7.412.137 MS 23.11.0. Regionale Berschäftigungsinitiative 0 MF 24.01.0 Durchführung EU-VB 7.051.941 7.051.941 0 MF 24.01.1. Personal EU-Behörden des Landes 389.461 389.461 0 MF 24.01.2. Personal EU-Behörden des Landes 3.814.015 3.814.015 0 MF 24.01.3. Durchführung OP durch die EU-VB 875.741 875.741 0 MF 24.01.4. Bewertung (Studien, Gutachten) 716.304 716.304 0 MF 24.01.5. Sächl. Verwaltungsausgaben 219.597 219.597 0 MF 24.01.6. Öffentlichkeitsarbeit 794.751 794.751 0 MF 24.01.7. EDV-Begleitsysteme 242.072 242.072 0 MS 24.02.0. Ressortkoordinator OP MS 3) 332.500 285.250 MK 24.03.0. Ressortkoordinator OP MK 213.130 213.130 MS 24.04.0. Ressortkoordinator OP MS 0 MI 24.05.0 Personal OP LVwA 5.476.336 5.476.336 MI 24.05.1. Personal OP LVwA 2.701.838 2.701.838 MI 24.05.2. Personal OP LVwA 2.774.498 2.774.498 STK 24.06.0 Personal/Durchführung OP STK 263.333 263.333 STK 24.06.1. Personal 131.672 131.672 STK 24.06.2. Durchführung 131.660 131.660 STK 25.01.0 Förderung von Maßnahmen im Rahmen der interregionalen Zusammenarbeit, von Verwaltungskontakten und Netzwerken 810.517 810.517 STK 25.01.2. Förderung von Maßnahmen im Rahmen der interregionalen Zusammenarbeit, von Verwaltungskontakten und Netzwerken 229.345 229.345 STK 25.01.3. Förderung von Maßnahmen im Rahmen der interregionalen Zusammenarbeit, von Verwaltungskontakten und Netzwerken 260.595 260.595 STK 25.01.6. Maßnahmen der interreg. Zusammenarb., Vw.- kontakte und Netzw. – sonstige Zuschüsse f. lfd. Zwecke im Inland 20.577 20.577 STK 25.01.7. Maßnahmen der interreg. Zusammenarb., Vw.- kontakte und Netzw. – Zuschüsse f. lfd. Zwecke an öffentl. Einrichtungen (StK) 300.000 300.000 MS 25.02.0 Transnationale Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung sowie zur beruflichen Integration besonderer Zielgruppen 2.824.179 2.824.179 MS 25.02.1. Transnationale Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung sowie zur beruflichen Integration besonderer Zielgruppen - Private 2.824.179 2.824.179 MS 25.03.0. Transnationale Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung sowie zur beruflichen Integration besonderer Zielgruppen - Private 200.598 200.598 KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 ESF Ressort Ebene Bezeichnung Mittelbindung insgesamt lt. efREporter per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - MW 51.01.0. Maßnahmen und Einzelprojekte zur Sensibilisierung, Motivierung und Chancengleichheit für Existenzgründungen 5.365.947 5.365.947 MW 51.02.0. Unterstützung für Gründer/-innen aus Hochschulen und wissenschaftl. Einrichtungen 739.359 739.359 MW 51.03.0 Qualifizierung von Existenzgründern/- innen (Einzelprojekte) 1.441.975 1.441.975 MW 51.03.2. Qualifizierung von Existenzgründern/-innen (Einzelprojekte) - Private Unternehmen 1.441.975 1.441.975 MS 51.04.0 Qualifizierung von Beschäftigten (Richtlinie) 18.031.428 18.031.428 MS 51.04.1. Qualifizierung von Beschäftigten (Richtlinie) - Private Unternehmen 9.942.823 9.942.823 MS 51.04.3. Qualifizierung von Beschäftigten (Richtlinie) - Private Unternehmen - IB 8.088.605 8.088.605 MW 51.05.0 Qualifizierung von Existenzgründern/- innen (Richtlinie) 2.003.334 2.003.334 MW 51.05.1. Qualifizierung von Existenzgründern/-innen (Richtlinie) - private Unternehmen 2.003.334 2.003.334 MS 51.06.0 Qualifizierung von Beschäftigten (Einzelprojekte zur Unterstützung der POE) 4.222.275 4.222.275 MS 51.06.1. Qualifizierung von Beschäftigten (Einzelprojekte zur Unterstützung der POE) - Private Unternehmen 4.222.275 4.222.275 MW 52.01.0 FuE - Personalaustausch 994.279 994.279 MW 52.01.1. Personalaustausch/Innovationsassistent 994.279 994.279 MK 52.02.0 Lehrerfort- und Lehrerweiterbildung 3.105.578 3.105.578 MK 52.02.1. Zentrale Koordinierungsaufgaben - Personalausgaben 709.280 709.280 MK 52.02.2. Aus- und Fortbildung von Lehrkräften aus Sachsen-Anhalt 2.396.298 2.396.298 MLU 52.03.0 Umweltbildung/Bildung für nachhaltige Entwicklung 145.273 145.273 MLU 52.03.3. Umweltbildung/Bildung für nachhaltige Entwicklung - Vereine und Verbände 68.250 68.250 MLU 52.03.4. Umweltbildung/Bildung für nachhaltige Entwicklung - öffentl. Einrichtungen 77.023 77.023 MJ 52.04.0 Unterstützung wissenschaftlicher Karrieren von Frauen 93.229 93.229 MJ 52.04.2. Unterstützung wissenschaftlicher Karrieren von Frauen - Zuschüsse für laufende Zwecke an öfftl. Einrichtungen 93.229 93.229 MS 52.05.0 Projekte zur Beförderung des Transfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft 3.559.820 3.559.820 MS 52.05.2. Projekte zur Beförderung des Transfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft - Private Unternehmen 3.559.820 3.559.820 MLU 52.06.0. Freiwilliges ökologisches Jahr (FÖJ) 0 MS 52.07.0. Freiwilliges soziales Jahr 1.099.953 1.099.953 MK 52.08.0. Projekte zur Vermeidung von Schulversagen und zur Absenkung des vorzeitigen Schulabbruchs (MK) 6.626.307 6.626.307 MK 52.09.0 Projekte zur Vermeidung von Schulversagen und zur Absenkung des vorzeitigen Schulabbruchs (MK) 5.608.192 5.608.192 KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 ESF Ressort Ebene Bezeichnung Mittelbindung insgesamt lt. efREporter per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - MK 52.09.1. Projekte zur Vermeidung von Schulversagen und zur Absenkung des vorzeitigen Schulabbruchs (MK) 5.608.192 5.608.192 MS 52.10.0 Projekte zur Verbesserung der vorschulischen Bildung durch Qualifizierung des Betreuungspersonals 688.564 688.564 MS 52.10.1. Projekte zur Verbesserung der vorschulischen Bildung durch Qualifizierung des Betreuungspersonals - Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 412.547 412.547 MS 52.10.2. Projekte zur Verbesserung der vorschulischen Bildung durch Qualifizierung des Betreuungspersonals - Zuschüsse an Freie Träger - 276.018 276.018 MJ 52.11.0 Ausbildungsförderung für Alleinerziehende 380.239 380.239 MJ 52.11.1. Ausbildungsförderung für Alleinerziehende - Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 380.239 380.239 MJ 52.12.0 Berufsorientierung in zukunftsträchtigen Berufen 267.498 267.498 MJ 52.12.2. Berufsorientierung in zukunftsträchtigen Berufen - Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 267.498 267.498 MS 52.13.0 Förderung außerbetrieblicher Ausbildungsplätze 11.002.158 11.002.158 MS 52.13.2. Förderung außerbetrieblicher Ausbildungsplätze (APO) 7.107.856 7.107.856 MS 52.13.3. Förderung außerbetrieblicher Ausbildungsplätze (Sonstige Programme) 3.894.302 3.894.302 MS 52.14.0 Modellprojekte zur Förderung der Erstausbildung 5.493.353 3.381.999 2.111.354 MS 52.14.1. Modellprojekte zur Förderung der Erstausbildung - Private Unternehmen 4.407.236 2.295.882 2.111.354 MS 52.14.3. Modellprojekte zur Förderung der Erstausbildung - Inland 1.086.117 1.086.117 MS 52.15.0 Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung 1.753.217 1.753.217 MS 52.15.2. Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung - Inland 1.753.217 1.753.217 MS 52.16.0 Förderung der Verbundausbildung 721.028 721.028 MS 52.16.1. Förderung der Verbundausbildung - Private Unternehmen 721.028 721.028 MS 52.17.0. Förderung betrieblicher Ausbildungsplätze für bestimmte Jugendliche 140.985 140.985 MS 52.18.0. Berufliche Integration von Jugendlichen an der "zweiten Schwelle" 4.489.565 3.170.132 1.319.433 MK 52.19.0 Produktives Lernen in Schule und Betrieb in Sachsen-Anhalt 137.036 103.368 33.667 MK 52.19.1. Produktives Lernen in Schule und Betrieb in Sachsen-Anhalt - Zuwendungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 103.368 103.368 MK 52.19.2. Produktives Lernen in Schule und Betrieb in Sachsen-Anhalt - Zuweisungen an das LVwA für Lehrerfort- und Weiterbildung und Reisekosten - 33.667 33.667 MK 52.20.0. Frühzeitige Berufsorientierung an Förderschulen für Lernbehinderte in Sachsen-Anhalt 293.939 293.939 KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 ESF Ressort Ebene Bezeichnung Mittelbindung insgesamt lt. efREporter per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - MK 52.21.0 Verbesserung der Arbeitsmarktrelevanz der allg. Bildung 0 MS 52.22.0 Chancengleichheit/Förderung Frauen in Beruf und Bildung - Audit 160.773 160.773 MS 52.22.1. Chancengleichheit/Förderung Frauen in Beruf und Bildung - Audit - Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 160.773 160.773 MS 52.23.0 ESF Garantie- und Qualifizierungsdarlehens-Fonds 2.700.000 2.700.000 MS 52.23.2. Landesqualifizierungs-Garantiefonds 2.700.000 2.700.000 MJ 52.24.0 Chancengleichheit/Förderung Frauen in Beruf und Bildung - Gender Mainstreaming 376.155 376.155 MJ 52.24.1. Chancengleichheit/Förderung Frauen in Beruf+Bildung - Gender Mainstreaming - Zuschüsse f. lfd. Zwecke an priv. Untern. 376.155 376.155 MJ 52.25.0 Chancengleichheit/Förderung von Frauen in Beruf und Bildung - Aufstiegschancen für Frauen 66.932 66.932 MJ 52.25.2. Chancengleichheit/Förderung von Frauen in Beruf+Bildung - Aufstiegschancen f. Fr. - Zusch. f. lfd. Zw. an öfftl. Einr. 66.932 66.932 MS 52.26.0 Chancengleichheit/Förderung von Frauen in Beruf und Bildung - neue qualifizierte Berufe im Gesundheitssektor 0 MS 52.27.0 Angebote für förderungsbedürftige Jugendliche 5.850.788 5.850.788 MK 52.28.0 Alphabetisierung funktionaler Analphabeten 0 MK 52.29.0 FSJ Kultur 4) 0 MK 52.30.0 CAMP + fit für die nächste Klasse / LernCamp 0 MJ 53.01.0. Zuwendungen zu Maßnahmen des TäterOpfer -Ausgleiches und der Straffälligenentschuldung 249.699 249.699 MS 53.02.0. Aktiv zur Rente 7.824.473 7.824.473 MS 53.03.0. Zukunft mit Arbeit 9.294.830 4.628.825 4.666.005 MS 53.04.0. Praktikumsmaßnahmen für besondere Zielgruppen 11.054.000 8.255.404 2.798.596 MJ 53.05.0. Qualifizierung, Information und Beratung von Strafgefangenen 2.818.209 1.444.641 1.373.568 MJ 53.06.0. Gefangenen- und Entlassenenfürsorge 181.737 181.737 MJ 53.07.0. Sonstige Beihilfen und Unterstützungen 93.175 93.175 MS 53.08.0. Integration von Strafgefangenen und Maßregelvollzugspatienten in den Arbeitsmarkt 0 MS 53.09.0. Förderung von arbeitsmarktorientierten Mikroprojekten 1.268.080 1.268.080 MS 53.10.0. Projekte zur beruflichen Wiedereingliederung von Behinderten 4.866.879 774.399 4.092.480 MS 53.11.0. Regionale Berschäftigungsinitiative 0 MF 54.01.0 Durchführung EU-VB 2.985.482 2.985.482 0 MF 54.01.1. Personal EU-Behörden des Landes 1.055.995 1.055.995 0 MF 54.01.2. Personal EU-Behörden des Landes 90.000 90.000 0 MF 54.01.3. Durchführung OP durch die EU-VB 657.883 657.883 0 MF 54.01.4. Bewertung (Studien, Gutachten) 325.034 325.034 0 KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 ESF Ressort Ebene Bezeichnung Mittelbindung insgesamt lt. efREporter per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - MF 54.01.5. Sächl. Verwaltungsausgaben 69.824 69.824 0 MF 54.01.6. Öffentlichkeitsarbeit 599.236 599.236 0 MF 54.01.7. EDV-Begleitsysteme 187.511 187.511 0 MS 54.02.0 Ressortkoordinator OP MS 3) 142.500 122.250 MK 54.03.0 Ressortkoordinator OP MK 89.200 89.200 MS 54.04.0 Ressortkoordinator OP MS 0 MI 54.05.0 Personal OP LVwA 2.346.999 2.346.999 MI 54.05.1. Personal OP LVwA 1.157.930 1.157.930 MI 54.05.2. Personal OP LVwA 1.189.070 1.189.070 STK 54.06.0 Personal/Durchführung OP STK 103.292 103.292 STK 54.06.1. Personal 53.264 53.264 STK 54.06.2. Durchführung 50.028 50.028 STK 55.01.0 Förderung von Maßnahmen im Rahmen der interregionalen Zusammenarbeit, von Verwaltungskontakten und Netzwerken 341.870 341.870 STK 55.01.2. Förderung von Maßnahmen im Rahmen der interregionalen Zusammenarbeit, von Verwaltungskontakten und Netzwerken 256.370 256.370 STK 55.01.6. Maßnahmen der interreg. Zusammenarb., Vw.- kontakte und Netzw. – sonstige Zuschüsse f. lfd. Zwecke im Inland 85.500 85.500 MS 55.02.0 Transnationale Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung sowie zur beruflichen Integration besonderer Zielgruppen 1.643.765 1.643.765 MS 55.02.1. Transnationale Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung sowie zur beruflichen Integration besonderer Zielgruppen - Private 1.643.765 1.643.765 MS 55.03.0. Transnationale Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung sowie zur beruflichen Integration besonderer Zielgruppen - Private 182.303 182.303 1) 21.600 EUR der Mittel sind per Bescheid gebunden, eine Erfassung im efREporter erfolgte aufgrund des zeitlichen Ablaufs bisher nicht. 2) Die Mittel sind komplett per Bescheid gebunden, eine Erfassung im efREporter erfolgte aufgrund des zeitlichen Ablaufs bisher nicht. 3) Die Mittelbindung wurde reduziert; Anpassung an Finanzplan. 4) 8.400 EUR der Mittel sind per Bescheid gebunden, eine Erfassung im efREporter erfolgte aufgrund des zeitlichen Ablaufs bisher nicht. KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 EFF und ELER EFF Ressort Code Bezeichnung Mittelbindung insg. per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - MLU 123/124 Binnenfischerei/WRRL (Art. 33) 2.902.044 2.902.044 ELER Ressort Code Bezeichnung Mittelbindung insg. lt. profil c/s per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - MLU 114 Inanspruchnahme von Beratungsdiensten durch Landwirte und Waldbesitzer (Art. 24) 0 MLU 121 Modernisierung landwirtschaftlicher Betriebe (Art. 26) - AFP 28.457.499 28.457.499 MLU 123 Wertschöpfung; Verarbeitung/Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse (Art. 28) 9.427.507 9.427.507 MLU 125 Verbesserung und Ausbau der Infrastruktur mit der Entwicklung und Anpassung der Land- und Forstwirtschaft (Art. 30) 125.1 Infrastruktur (Art. 30) - Flurbereinigung 38.175.299 38.175.299 125.2 Infrastruktur (Art. 30) - Ländlicher Wegebau 15.100.951 15.100.951 125.3 Infrastruktur (Art. 30) - Forstwirtschaftlicher Wegebau 1.804.380 1.804.380 125.4 landwirtschaftliche Wasserressourcen 0 MLU 126 Hochwasserschutz (Art. 20b (VI)) 17.303.621 17.303.621 MLU 212 Ausgleichszulage (Art. 36a II) 30.723.970 30.723.970 MLU 213.1 Natura 2000 Ausgleich (Art. 38) 12.087.483 12.087.483 MLU 214.1 MSL (Art. 39) 123.452.007 123.452.007 MLU 214.2 freiwillige Naturschutzleistungen (Art. 39) 28.907.614 28.907.614 MLU 214.3 Genressourcen (Art. 39) 1.246.432 1.246.432 MLU 214 Health-Check 74.718.651 74.718.651 MLU 221 Erstaufforstung landwirtschaftlicher Flächen (Art. 43)/Erstaufforstungsprämie 1.765.714 1.765.714 MLU 224 Natura 2000 Forst (Art. 46) 0 MLU 225 Waldumweltmaßnahmen (Art. 47) 0 KA 6/7783 zu Frage 4 Anlage 3 EFF und ELER Ressort Code Bezeichnung Mittelbindung insg. lt. profil c/s per 31.12.2012 Mittelbindung durch Förderbescheid Mittelbindung durch anderweitige Bindung - Euro - - Euro - - Euro - MLU 227 Nichtproduktive Investitionen Forst (Art. 49)/ Naturnahe Waldbewirtschaftung 5.342.236 5.342.236 MLU 311 Diversifizierung LW hin zu nichtlandwirtschaftlichen Tätigkeiten (Art. 53) 1.115.304 1.115.304 MLU 313 Fremdenverkehr (Art. 55) Umweltbildung 5.408.984 5.408.984 MLU 321.1 321.2 Grundversorgung LW/ländliche Bevölkerung (Art. 56) - Trink-/Abwasser 56.179.056 56.179.056 MLU 321.3 Grundversorgung LW/ländliche Bevölkerung (Art. 56) - Allgemeinbildende Schulen 46.814.468 46.814.468 MLU 321.4 Grundversorgung LW/ländliche Bevölkerung (Art. 56) - Kindertagesstätten 13.646.216 13.646.216 MLU 321.5 Versorgungsnetze erneuerbare Energien (Art. 56) 236.932 236.932 MLU 321.6 Breitbandversorgung Internet 13.915.452 13.915.452 MLU 322 Dorferneuerung/-entwicklung (Art. 52b II) 111.655.639 111.655.639 MLU 323.1 Ländliches Erbe (Art. 57) - Natura 2000 27.995.707 27.995.707 MLU 323.2 Ländliches Erbe (Art. 57) - Gewässer/Umsetzung WRRL 15.128.946 15.128.946 MLU 323.3 Ländliches Erbe (Art. 57) - Steillagenweinbau 476.008 476.008 Kapitel 09 08 (ELER) ohne Technische Hilfe 681.086.076 681.086.076 KA 6/7783 zu Frage 6 Anlage 4 EFRE und ESF EFRE Ressort Ebene Bezeichnung Bei Minderausgaben nach Frage 1, dann Angabe über anderweitige Verwendung der ursprünglich veranschlagten, aber nicht verausgabten Kofinanzierungsmittel (Höhe, HH-Stelle) MF 11.04.0 Investitionen in die Infrastruktur im Hochschulbereich 24.000 € von Kap. 2004 Titel 812 98 nach Kap. 2004 Titel 519 61 im Rahmen der Durchführung umgewidmet. MF 41.04.0 Investitionen in die Infrastruktur im Hochschulbereich 168.000 € im Rahmen der Durchführung von Kap. 2004 Titel 713 98 nach Kap. 2004 Titel 713 62 umgewidmet, da eine veranschlagte Maßnahme nicht im EFRE finanziert wird. ESF Ressort Ebene Bezeichnung Bei Minderausgaben nach Frage 1, dann Angabe über anderweitige Verwendung der ursprünglich veranschlagten, aber nicht verausgabten Kofinanzierungsmittel (Höhe, HH-Stelle) MS 22.15.0 Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung MS 22.15.2. Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung - Inland 17.419 € bei 0505/ 683 98/22.18.1 MS 25.02.0 Transnationale Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung sowie zur beruflichen Integration besonderer Zielgruppen 143.670 € bei 0505/683 98/22.18.0 MS 51.06.0 Qualifizierung von Beschäftigten (Einzelprojekte zur Unterstützung der POE) MS 51.06.1. Qualifizierung von Beschäftigten (Einzelprojekte zur Unterstützung der POE) - Private Unternehmen 12.437 € bei 0505/ 683 98/52.18.1 MS 52.05.0 Projekte zur Beförderung des Transfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft MS 52.05.2. Projekte zur Beförderung des Transfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft - Private Unternehmen 73.084 € bei 0505/ 683 98/52.18.1 MS 55.02.0 Transnationale Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung sowie zur beruflichen Integration besonderer Zielgruppen 23.818 € bei 0505/683 98/ 52.18.0 MS 55.03.0. Transnationale Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung sowie zur beruflichen Integration besonderer Zielgruppen - Private 18.700 € bei 0505/ 683 98/52.18.1 Acrobat-Dokument1905.pdf KA 7783 - Anlage 1 KA 7783 - Anlage 2 KA 7783 - Anlage 3 KA 7783 - Anlage 4