Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/1977 15.04.2013 (Ausgegeben am 16.04.2013) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Henriette Quade (DIE LINKE) Entwicklung der Einbürgerungszahlen in Sachsen-Anhalt im Jahr 2012 Kleine Anfrage - KA 6/7839 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Personen sind im Jahr 2012 insgesamt und differenziert nach a) Staatsangehörigkeit (fünf häufigste Herkunftsländer), b) Alter, c) Geschlecht, d) Rechtsgrundlage der Einbürgerung sowie e) Aufenthaltsdauer im Bundesgebiet/Bundesland nach Jahren eingebürgert worden? Bitte die prozentualen Abweichungen vom Vorjahreswert angeben . Im Jahr 2012 sind in Sachsen-Anhalt 705 Personen eingebürgert worden, das entspricht einer Zunahme von 8 % gegenüber 2011. 2 a) Staatsangehörigkeit (fünf häufigste Herkunftsländer): Herkunftsländer 2012 prozentuale Abweichung zu 2011 Vietnam 96 + 28 % Ukraine 76 + 1 % Türkei 74 + 12 % Irak 52 - 31 % Kasachstan 29 - 21 % b) Alter: Alter von ... bis unter ... Jahren 2012 prozentuale Abweichung zu 2011 unter 6 22 - 37 % 6 bis 16 110 - 14 % 16 bis 18 41 + 41 % 18 bis 23 109 + 30 % 23 bis 35 161 + 33 % 35 bis 45 142 - 9 % 45 bis 60 103 + 13 % 60 und älter 17 + 70 % c) Geschlecht: Geschlecht 2012 prozentuale Abweichung zu 2011 weiblich 356 +8 % männlich 349 + 8 % d) Rechtsgrundlage der Einbürgerung: Rechtsgrundlage 2012 prozentuale Abweichung zu 2011 § 8 StAG 19 - 55 % § 9 StAG 52 + 21 % § 10 Abs. 1 StAG 513 + 23 % § 10 Abs. 2 StAG 109 - 25 % sonstige Rechtsgründe 13 + 86 % 3 e) Aufenthaltsdauer: Aufenthaltsdauer nach Jahren 2012 prozentuale Abweichung zu 2011 unter 8 102 - 17 % 8 bis 9 130 + 103 % 9 bis 15 310 - 11 % 15 bis 20 112 + 29 % 20 und mehr 51 + 59 % 2. Wie hoch war die Einbürgerungsquote im Jahr 2012? Bitte nach den zehn häufigsten Herkunftsländern differenziert darstellen und den Vorjahreswert angeben Für das Jahr 2012 kann die Einbürgerungsquote (Quotient aus der Zahl der vorgenommenen Einbürgerungen und der Zahl der ausländischen Bevölkerung nach der Bevölkerungsstatistik des Statistischen Landesamtes zum Stichtag 31. Dezember 2012) noch nicht ermittelt werden, da die Angaben des Statistischen Landesamtes noch nicht vorliegen. 3. In wie vielen Fällen erfolgte die Einbürgerung im Jahr 2012 unter Hinnahme des Fortbestandes der bisherigen Staatsangehörigkeit? Bitte auch nach den zehn häufigsten Herkunftsländern differenzieren und den Vorjahreswert angeben . 2012 erfolgten 181 Einbürgerungen unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit. Die zehn häufigsten Herkunftsländer, aus denen Einbürgerungsbewerber unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit eingebürgert wurden, sind: Herkunftsländer 2012 2011 Syrien 23 41 Bulgarien 20 14 Polen 19 17 Marokko 16 8 Irak 15 43 Rumänien 13 8 Ungarn 13 7 Russische Förderation 8 5 Tunesien 7 4 Nigeria 6 8 4 4. In wie vielen Fällen wurden Einbürgerungen im Jahr 2012 aus welchen Gründen zurückgenommen? Bitte die vorherigen Staatsangehörigkeiten angeben. Wie viele der seit 2012 ausgesprochenen Rücknahmen wurden bestandskräftig? Im Jahr 2012 wurden keine Einbürgerungen zurückgenommen. 5. Wie viele Anträge auf Einbürgerung waren zum 31. Dezember 2012 anhän- gig und wie ist gegenwärtig die durchschnittliche Bearbeitungsdauer vom Zeitpunkt des Antrags bis zur Einbürgerung? Bitte nach den zehn häufigsten Herkunftsländern und den zehn Herkunftsländern mit längster Bearbeitungsdauer differenziert angeben. Durch eine gesonderte Befragung der Einbürgerungsbehörden wurde ermittelt, dass zum Stichtag 31. Dezember 2012 932 Einbürgerungsanträge anhängig waren . Eine Ermittlung der Bearbeitungsdauer sowie die Erfassung der zehn häufigsten Herkunftsländer könnte nur im Wege einer umfangreichen Einzelauswertung der entsprechenden Einbürgerungsakten bei sämtlichen Einbürgerungsbehörden des Landes erfolgen, wovon mit Blick auf den damit verbundenen Verwaltungsaufwand aus Gründen der Verhältnismäßigkeit abgesehen wurde. 6. Wie viele Deutsche wurden im Jahr 2012 nach § 29 Abs. 1 Staatsangehörig- keitsgesetz optionspflichtig, wie viele von ihnen wurden durch die Behörde auf die gemäß § 29 Absätze 2 bis 4 Staatsangehörigkeitsgesetz möglichen Rechtsfolgen hingewiesen, und in wie vielen Fällen konnte dieser gesetzlich vorgesehene Hinweis nicht zugestellt werden? Bitte nach den zehn wichtigsten ausländischen Staatsangehörigkeiten differenzieren. Im Jahr 2012 wurde ein deutscher Staatsangehöriger optionspflichtig und durch die Behörde auf seine Optionspflicht und deren Folgen hingewiesen. Die Benachrichtigung konnte zugestellt werden. Diese Person besaß neben der deutschen auch die polnische und die pakistanische Staatsangehörigkeit. 7. Wie viele Optionspflichtige haben im Jahr 2012 erklärt, die deutsche bzw. die ausländische Staatsangehörigkeit behalten zu wollen? Bitte getrennt angeben. Wie viele Personen haben ihre deutsche Staatsangehörigkeit entsprechend bereits verloren? Bitte nach den zehn häufigsten betroffenen ausländischen Staatsangehörigkeiten differenzieren. Im Jahr 2012 hat ein deutscher Staatsangehöriger erklärt, die deutsche Staatsangehörigkeit und die polnische Staatsangehörigkeit behalten zu wollen. 8. Wie viele Personen, die die deutsche Staatsangehörigkeit behalten wollen, haben im Jahr 2012 a) die Aufgabe der ausländischen Staatsangehörigkeit nach § 29 Abs. 3 Satz 1 Staatsangehörigkeitsgesetz bereits nachgewiesen? b) eine Beibehaltungsgenehmigung beantragt? c) eine Beibehaltungsgenehmigung nach § 29 Abs. 3 bzw. Abs. 4 Staatsan- gehörigkeitsgesetz erhalten? 5 Bitte jeweils auch nach den zehn häufigsten betroffenen ausländischen Staatsangehörigkeiten differenzieren. a) Im Jahr 2012 hat eine Person den Verlust der pakistanischen Staatsangehö- rigkeit nachgewiesen. b) Im Jahr 2012 hat eine Person eine Beibehaltungsgenehmigung beantragt. c) Im Jahr 2012 hat eine Person eine Beibehaltungsgenehmigung erhalten (pol- nische Staatsangehörigkeit). 9. Wie viele Personen erhielten im Jahr 2012 eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25a Aufenthaltsgesetz? Durch eine gesonderte Befragung der Ausländerbehörden wurde ermittelt, dass im Jahr 2012 57 Personen im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25a Aufenthaltsgesetz waren. 10. Wie viele Personen erhielten im Jahr 2012 eine Aufenthaltserlaubnis nach § 18a Aufenthaltsgesetz? Nach dem Ausländerzentralregister war im Jahr 2012 1 Person im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis gemäß § 18a Aufenthaltsgesetz.