Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/211 08.07.2011 (Ausgegeben am 12.07.2011) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Sebastian Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Polizeibeamtinnen und -beamte in Auslandsmissionen Kleine Anfrage - KA 6/7052 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium des Innern Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 1. An wie vielen polizeilichen Auslandsmissionen beteiligte sich das Land Sachsen-Anhalt im Jahr 2010 und an wie vielen Auslandsmissionen ist das Land Sachsen-Anhalt durch Entsendung von Beamtinnen und Beamten in diesem Jahr beteiligt? Bitte nach Mission bzw. Land getrennt aufschlüsseln . Im Jahr 2010 war das Land Sachsen-Anhalt mit Polizeibediensteten an den Missionen • United Nations Mission in Liberia - Liberia • European Union Monitoring Mission Georgia - Georgien • European Union Rule of Law Mission in Kosovo - Kosovo • European Police Mission in Afghanistan - Afghanistan • German Police Project Team Afghanistan - Afghanistan beteiligt. 2 Im Jahr 2011 ist das Land Sachsen-Anhalt bisher mit Polizeibediensteten an den Missionen • United Nations Mission in Liberia - Liberia • European Union Rule of Law Mission in Kosovo - Kosovo • European Police Mission in Afghanistan - Afghanistan • German Police Project Team Afghanistan - Afghanistan beteiligt. Ein Polizeibediensteter befindet sich seit dem Jahr 2010, für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Aserbaidschan. 2. Wie viele Polizeibeamte und –beamtinnen aus Sachsen- Anhalt haben sich 2010 in einem Auslandseinsatz befunden und wie viele Beamte befinden sich im Jahr 2011 in entsprechenden Einsätzen? Bitte auch hier nach Mission bzw. Land getrennt aufschlüsseln. Im Jahr 2010 befanden sich für das Land Sachsen-Anhalt im Einsatz • United Nations Mission in Liberia - Liberia: zwei Polizeibedienstete • European Union Monitoring Mission Georgia - Georgien: ein Polizeibediens- teter • European Union Rule of Law Mission in Kosovo - Kosovo: ein Polizeibe- diensteter • European Police Mission in Afghanistan - Afghanistan: zwei Polizeibedienste- te • German Police Project Team Afghanistan - Afghanistan: vier Polizeibediens- tete (davon zwei Kurzzeitexperten; d. h. Einsatzdauer von maximal drei Monaten ) und im Jahr 2011 • United Nations Mission in Liberia - Liberia: drei Polizeibedienstete, davon zwei Polizeibedienstete überlappend 2010/2011 • European Union Rule of Law Mission in Kosovo - Kosovo: ein Polizeibe- diensteter, überlappend 2010/2011 • European Police Mission in Afghanistan - Afghanistan: ein Polizeibedienste- ter • German Police Project Team Afghanistan - Afghanistan: zwei Polizeibediens- tete, davon ein Polizeibediensteter überlappend 2010/2011 3. Sind für das Jahr 2011 weitere Einsätze geplant? Wenn ja, welche? Die Durchführung weiterer Einsätze ist abhängig von Ausschreibungen der Vereinten Nationen, der Europäischen Union und des Bundesministeriums des Innern. Konkretere Angaben sind zurzeit nicht möglich.