Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/2289 11.07.2013 (Ausgegeben am 19.07.2013) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Daniel Sturm (CDU) Informationen zur Hochwassersituation in Sachsen-Anhalt im Juni 2013 Kleine Anfrage - KA 6/7974 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Vorbemerkung: Die Hochwasserkatastrophe im Juni 2013 liegt hinter uns. Jetzt geht es zuerst darum die Schäden zu erfassen und den Betroffenen so schnell wie möglich zu helfen. Hiernach wird auch die Arbeit der Katastrophenschutzstäbe und des Krisenstabes ausgewertet werden. 1. Informationsaustausch der Krisenstäbe untereinander 1.1. Wie hat das Informationsmanagement der einzelnen Krisenstäbe untereinander an den Flüssen Saale, Unstrut, Elbe, Mulde und Elster während der Hochwasserkatastrophe funktioniert? Das Informationsmanagement der einzelnen Krisenstäbe hat entsprechend der gültigen Erlasslage zum Melde- und Informationswesen gut funktioniert und sich bewährt. 1.2. Sind die seit der letzten Flut eingeführten Verbesserungen für das In- formationsmanagement wirksam geworden? Die seit der letzten Flut eingeführten Verbesserungen für das Informationsmanagement sind wirksam geworden und haben sich bewährt. 2 1.3. Wurden Informationen über die steigenden bzw. fallenden Pegelstände für die Bürger zeitnah und aktuell im Internet veröffentlicht? Ja, die Informationen über die steigenden bzw. fallenden Pegelstände für die Bürger wurden zeitnah und aktuell im Internet veröffentlicht. 1.4. Ist es zutreffend, dass der entsprechende Server überlastet und vorü- bergehend funktionsuntüchtig war? Welche Folgen hatte das? Der Server des LHW war zeitweise überlastet. Dies hatte zur Folge, dass die Web-Seite stundenweise nicht für jeden Nutzer sofort verfügbar war. Das heißt, die Zahl der Zugriffe war eingeschränkt. 1.5. Gibt es Überlegungen in der Landesregierung, zukünftig Krisenstäbe mit einer Standleitung zu verbinden bzw. durch Maßnahmen sicherzustellen , dass bei übergeordneten Verantwortlichen des Krisenstabes nur ausgewählte Nachgeordnete anrufen können, damit die Leitungen nicht - wie geschehen - häufig blockiert werden? Diese Überlegungen werden Bestandteil der Auswertung der Hochwasserkatastrophe sein. 2. Informationenaustausch der Krisenstäbe über die Ländergrenzen hinaus 2.1. Wie hat bei der Hochwasserkatastrophe 2013 der Informationsfluss und Informationsaustausch über die Ländergrenzen hinaus funktioniert ? Der Informationsfluss und Informationsaustausch bei der Hochwasserkatastrophe 2013 über die Ländergrenzen hinaus hat über die festgelegten Melde- und Informationswege zu den Innenministerien der Länder bzw. zum Gemeinsamen Melde - und Lagezentrum des Bundes und der Länder sehr gut funktioniert. 2.2. Trifft es zu, dass der Kontakt vorübergehend durch Überlastung der Leitungen an den Talsperren an Unstrut und Saale unterbrochen war? Bei Ausfall des Servers am TPA bestand kein Kontakt zu den Thüringer Talsperren .