Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/2340 07.08.2013 (Ausgegeben am 07.08.2013) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Birke Bull (DIE LINKE) Fusion des Landesinstituts für Schulqualität und Lehrerbildung SachsenAnhalt mit dem Landesschulamt Kleine Anfrage - KA 6/8002 Vorbemerkung des Fragestellenden: Dem Vernehmen nach bestehen Pläne, das Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung Sachsen-Anhalt (LISA) mit dem Landesschulamt zu fusionieren. Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Frage 1: Sind solche Äußerungen zutreffend? Die Äußerungen bezüglich einer Fusion sind zutreffend. Ziel ist es, das Landesschulamt mit dem Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung zum 01.01.2015 zusammenzuführen. Frage 2: Welche Veränderungen in den Aufgaben des LISA und des Landesschulamtes werden damit angestrebt? Eine temporäre Steuerungsgruppe ist mit der Erarbeitung von Überlegungen für die Zusammenführung beauftragt worden. Die Ergebnisse der Steuerungsgruppe bleiben abzuwarten. Frage 3: Welche Synergieeffekte erwartet die Landesregierung von einer solchen Fusion? Bitte geben Sie die beabsichtigten strukturellen Veränderungen an und erläutern Sie die daraus erwarteten Effekte? Siehe Antwort zu Frage 2. 2 Frage 4: Wird mit der Fusion das Ziel einer Personalreduzierung verfolgt? Wenn ja, in welchen Bereichen soll sie eintreten, durch welche Maßnahmen sollen sie möglich werden und in welchem Umfang sind sie geplant? Siehe Antwort zu Frage 2. Frage 5: Sollen im Zusammenhang mit der Fusion Aufgaben in andere Bereiche verlagert werden, z. B. an Hochschulen? Wenn ja, welche Aufgaben und wohin? Siehe Antwort zu Frage 2. Frage 6: Wann wird die Landesregierung ein Konzept für die Fusion vorlegen und entsprechende gesetzliche Regelungen dem Landtag vorschlagen? Das Kultusministerium wird das Konzept für die Fusion rechtzeitig 2014 vorlegen. Es wird auch Aussagen enthalten, welche gesetzlichen Regelungen vorgeschlagen werden sollen.