Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/2402

 

 06.09.2013

 

 
(Ausgegeben am 09.09.2013) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Evelyn Edler (DIE LINKE) 
 
 
Internetseite zu den Kürzungsplänen der Hochschullandschaft 
 
Kleine Anfrage - KA 6/8035 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
In einem Artikel „Morgen stürzt, wer sinnlos kürzt“, der Volksstimme vom 16. Mai 
2013, verweist Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff auf eine Internetseite, welche er 
einrichten lassen wolle, um dann Stellung auf Fragen beziehen zu können. 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt von der Staatskanzlei  
 
Vorbemerkung:  
 
Das Landesportal Sachsen-Anhalt (LPSA) bietet eine ganze Reihe von Partizipationsmöglichkeiten
. Über die Quicklinks im Kontextmenü auf der Startseite des LPSA 
www.sachsen-anhalt.de werden diese Angebote für interessierte Bürgerinnen und 
Bürger unter dem Fachportal „eDemokratie-Mischen Sie sich ein“ im Detail erläutert 
und offensiv für die Inanspruchnahme dieser Partizipationsangebote geworben.  
 
Dieses vorangestellt, beantworten wir die Kleine Anfrage der Abgeordneten Evelyn 
Edler (DIE LINKE) wie folgt:  
 
1.  Wurde diese Internetseite bereits eingerichtet und wenn ja, wie lautet die 

Internetadresse? 
 
Im Fachportal „eDemokratie-Mischen Sie sich ein“ ist unter der Rubrik „Gesetzesentwürfe
 und politische Vorhaben“ bereits nach der Kabinettsbefassung am 
26. März 2013 die Kabinettsvorlage zum Regierungsentwurf für den Haushalt 
2014 sowie der Mittelfristigen Finanzplanung 2013 bis 2017 einschließlich der 



 
 

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40 beschlossenen Prüfaufträge, die sich u. a. auch mit den Fragen der Finanzierung
 der Hochschullandschaft befassen, eingestellt worden.  
Korrespondierend wurden die Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 
Demonstration vom 15. Mai 2013 des Aktionsbündnisses „Halle bleibt!“ an den 
Ministerpräsidenten sowie die darauf gegebenen Antworten ebenfalls dieser 
Rubrik zugeordnet. Aus Gründen der Aktualität erfolgte zum damaligen Zeitpunkt
 ein separater Hinweis auf die Rubrik an prominenter Stelle auf der Startseite
 des LPSA. 
 
Die Internetadresse lautet: www.einmischen.sachsen-anhalt.de 

 
2.  Von wem wird diese betreut und welche Kosten werden dadurch verur-

sacht? 
 
Die Internetseite wird von der Online-Redaktion des LPSA betreut und hat keine 
zusätzlichen Kosten verursacht. 
 

3.  Wie viele Zugriffe, Einträge, Fragen kann diese Seite seither verzeichnen 
und wie viele Fragen konnten bereits beantwortet werden? 
 
Es gab einschließlich der Kabinettsvorlage vom 26. März 2013 insgesamt 
294 Zugriffe sowie 31 Einträge und Fragen, die detailliert bzw. teilweise zusammenfassend
 beantwortet werden konnten.