Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/2439 19.09.2013 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 19.09.2013) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Ralf Bergmann (SPD) Bebauungspläne in hochwassergefährdeten Gebieten Kleine Anfrage - KA 6/7990 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Vorbemerkung: Die Angaben fußen auf einer Erhebung, die bei den Kommunen auf der Grundlage des § 72 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG) in Bezug auf von Überschwemmung betroffene Gebiete erhoben wurde. Danach wird in Überschwemmungsgebiete und überschwemmungsgefährdete Gebiete (Flächen hinter den Deichen, die bei einem teilweisen oder vollständigen Versagen der Hochwasserschutzeinrichtungen überschwemmt werden können) unterschieden. Beide Gebiete zusammen bilden das Hochwasserrisikogebiet. Gemäß § 99 Abs. 1 Wassergesetz des Landes Sachsen-Anhalt (WG-LSA) sind Überschwemmungsgebiete im Sinne des § 76 Abs. 2 WHG von der Wasserbehörde durch Verordnung festzusetzen, die sonstigen Überschwemmungsgebiete können festgesetzt werden. Risikogebiete sind gemäß der Richtlinie 2007/60/EG über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken (Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 vom zuständigen Ministerium bzw. der von ihm bestimmten Stelle bis Ende 2013 zu bewerten und zu kartieren (Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten für Hochwasserrisikogebiete ). Bis dahin können Gemeinden auf der Grundlage vorläufiger Einschätzungen diese Gebiete ermitteln. 2 Es besteht die Möglichkeit, dass in der Erhebung Bebauungspläne als in überschwemmungsgefährdeten Gebieten liegend angegeben wurden, für die nach der Kartierung der Risikogebiete dies aber nicht mehr zutreffend sein kann. Die gesetzliche Regelung in § 74 Abs. 6 WHG zur notwendigen Überprüfung und Aktualisierung der Risikokarten alle sechs Jahre bestätigt, dass die Bewertungskriterien einem ständigen Wandel unterliegen. Frage 1: Welche vorhandenen und sich im Planungsverfahren befindlichen Bebauungspläne in Sachsen-Anhalt liegen in von Hochwasser gefährdeten Gebieten? Auf Gebiete in den bekannten Überschwemmungs- und überschwemmungsgefährdeten Gebieten der Gemeinden und kreisfreien Städte beziehen sich die in der Anlage aufgeführten Bebauungspläne. Frage 2: Welche Konsequenzen sollten nach Auffassung der Landesregierung aus dem Hochwasser im Juni 2013 für die zukünftige Aufstellung von Bebauungsplänen gezogen werden? Erst wenn alle Ergebnisse ausgewertet und eine sachverständige Analyse erfolgt ist, kann das Hochwasser 2013 mit seinem Ausmaß und seinen Folgen bei der weiteren Umsetzung der Hochwasserschutzkonzeption angemessen berücksichtigt werden und Maßnahmen festgelegt werden. Frage 3: Welche Bebauungspläne sind seit dem Hochwasser 2002 in den von Hochwasser gefährdeten Gebieten in Sachsen-Anhalt neu hinzugekommen und wurden dort neu gebaut? Die nach dem Hochwasser 2002 in Kraft getretenen Bebauungspläne in den von Hochwasser gefährdeten Gebieten sind in der Anlage aufgeführt. In den überwiegenden Fällen wurde mit der Bebauung bzw. Umsetzung begonnen, teilweise sind die Maßnahmen bereits abgeschlossen. Zu berücksichtigen ist, dass ein Teil dieser Bebauungspläne bereits vor dem Hochwasserereignis 2002 im Aufstellungsverfahren war. Weiterhin handelt es sich, wie der Tabelle zu entnehmen ist, neben Festsetzungen zu neuen baulichen Anlagen teilweise um überplanten baulichen Bestand oder es wurden mit dem Bebauungsplan lediglich Festsetzungen zu Grünflächen und Gewässerschonstreifen getroffen. Ebenfalls enthalten einige Bebauungspläne Festsetzungen, die die vorgesehene Bebauung auf die nicht vom Hochwasser betroffenen Bereiche des Bebauungsplanes beschränken oder die die Errichtung baulicher Anlagen, wie z. B. öffentliche Verkehrsflächen und Parkplätze, vorsehen. 3 Frage 4: Wie viele Bebauungspläne wurden nach dem Hochwasser 2002 aus Gründen des Hochwasserschutzes geändert? Wie aus der Anlage ersichtlich, wurden aus Gründen des Hochwasserschutzes 3 Bebauungspläne nach dem Hochwasserereignis 2002 geändert bzw. teilweise aufgehoben . Zu 15 weiteren Bebauungsplänen wurde das Aufstellungsverfahren eingestellt oder ausgesetzt (siehe Anlage). Seite 1 von 16 Bebauungspläne in von Hochwasser gefährdeten Gebieten - Anlage aus Gründen des Hochwasserschutzes nach 2002 Bemerkungen Überschwemmungs- gebiet (ÜSG) überschwemmungsgefährdeten Gebiet geändert/ aufgehoben Altmarkkreis Salzwedel Stadt Klötze (Purnitz) "Am Hagen" 21.06.2006 Randbereich im vorl. gesicherten ÜSG ja Bebauung vor Aufstellung B-Plan bereits vorhanden (1 Whs, 1 Einzelhandelsmarkt) "Salzwedeler Straße" 09.01.1994 Randbereich im vorl. gesicherten ÜSG ja Bebauung vor Info zu vorläufig gesichertem ÜSG bereits vorhanden (1 Büro, 1 Prod.halle) Stadt Kalbe (Milde) "Vahrholzer Straße" 16.04.1997 vorläufig gesichertes ÜSG, nach neuren Berechnungen außerhalb des ÜSG ja Bebauung mit Photovoltaikanlagen unter Auflagen "Wohnen am Park" 22.02.1995 vorläufig gesichertes ÜSG, nach neueren Berechnungen außerhalb des ÜSG ja Wohnpark wurde vor Info zu vorläufig gesichertem ÜSG errichtet Stadt Gardelegen (Milde) "Am Sankt Georg" 18.05.2011 vorläufig gesichertes ÜSG, nach neueren Berechnungen außerhalb des ÜSG ja Bebauung abgeschlossen mit Festsetzungen zur Sicherung gegen evtl. Überschwemmungen "Walzenmühle" 19.07.2006 1/3 im vorläufig gesicherten ÜSG, nach neueren Berechnungen außerhalb des ÜSG ja B-Plan auf ehemals bebautem Gebiet , 1 Whs im vorl. ges. ÜSG errichtet Landkreis Anhalt-Bitterfeld Stadt Aken B-Plan Nr. 1 "Gewerbegebiet AkenOst _Teilgebiet Kaiserborne" 10.06.1992 x ja B-Plan Nr. 2 "Wohngebiet Obselauer Weg" 21.12.1993 x ja B-Plan Nr. 3 "Wohngebiet Amsel-Wald-Siedlung" 16.12.1993 x ja B-Plan Nr. 5 "Wohngebiet Gartensiedlung" 20.09.1995 x ja B-Plan Nr. 7 „Windpark Aken–Susigke“ nicht genehmigt x Windenergienutzung B-Plan Nr. 8 "Einkaufsmarkt Gartenstraße" 23.04.2010 x ja B-Plan Nr. 9 "Industriegebiet Aken-Ost, Ostteil" in Aufstellung x nein Photovoltaik B-Plan im Bezeichnung des Bebauungsplanes (B-Plan) in Kraft seit: Bebauung mindestens begonnen? Seite 2 von 16 aus Gründen des Hochwasserschutzes nach 2002 Bemerkungen Überschwemmungs- gebiet (ÜSG) überschwemmungsgefährdeten Gebiet geändert/ aufgehoben B-Plan im Bezeichnung des Bebauungsplanes (B-Plan) in Kraft seit: Bebauung mindestens begonnen? B-Plan Nr. 11 "Wohnbebauung Fährstraße - Am Sportplatz" 10.08.2012 x nein B-Plan Nr. 12 Industriegebiet AkenOst _Teilbereich Westteil ehemalige Deponie in Aufstellung nein Photovoltaik B-Plan Nr. 13 Industriegebiet AkenOst _Teilbereich ILAKO GmbH in Aufstellung x teilweise vorhanden / geplant B-Plan Nr. 14 "Krake Technologiepark" in Aufstellung x teilweise vorhanden / geplant Stadt Bitterfeld-Wolfen 01 "Greppin Nord" 13.05.1992 teilweise teilweise ja Klärwerk 002 "allkauf" 05.12.1991 x ja großflächiger Einzelhandel 004 "Landratsamt" 14.01.1992 x ja Errichtung Landratsamt 005 "GutsMuthsstr.", 2. Änderung 14.04.1999 x ja 06 "ChemiePark Areal B Teil 2" 23.08.2004 teilweise ja 07 "ChemiePark Areal B Teil 3" 23.08.2004 teilweise ja 006 "Beethovenstr./Ostsiedlung" 1. Änderung 19.04.2006 x ja 001a "Innenstadt" 5. Änderung 01.05.2007 x Einzelhandel 22/95a "Sportbad Süd - Bereich Strandbad", 1. Änderung 17.01.2007 x ja Freizeit, Sport und Erholung, Teilfläche aus B-Plan 22/95 neu entwickelt 14/93b "Am Wasserzentrum" 18.04.2008 x ja 03-2010btf "Am Plan" 17.10.2010 x ja teilw. aus B-Plan 001a Innenstadt entwickelt 01/99a "Bitterfelder Wasserfront - Bereich Uferweg landseitig", 2. Änd. 07.10.2011 x ja Freizeit, Sport und Erholung 01/99b "Bitterfelder Wasserfront - Bereich Uferweg wasserseitig", 1. Änderung 07.10.2011 x ja Freizeit, Sport und Erholung Wassersportzentrum, 1. Änderung 07.09.2012 x ja Freizeit, Sport und Erholung 07-2010ho "Photovoltaik BRIFA" 08.02.2013 x ja Photovoltaik 01/06 "Wohnpark Stadthafen" in Aufstellung x Parken, Wiederaufnahme Verfahren aus 2006 03-2011btf "Brehnaer Überbau" in Aufstellung teilweise Bebauung teilw. vorhanden Einzelhandel, Weiterführung Verfahren 01/2009 Muldestausee Gewerbegebiet "Vordere Aue" Friedersdorf nein x ja B-Plan "Umfeldgestaltung Pegelturm/Seebrücke" Friedersdorf 29.06.2011 (2.Änderung) x ja Erholung und Ferienhäuser, Parkflächen B-Plan "Bootsanlegestelle und Wassersportzentrum" Mühlbeck (2. Änderung) 22.12.2010 x ja Wassersport, Ferienhaus, Minigolf Seite 3 von 16 aus Gründen des Hochwasserschutzes nach 2002 Bemerkungen Überschwemmungs- gebiet (ÜSG) überschwemmungsgefährdeten Gebiet geändert/ aufgehoben B-Plan im Bezeichnung des Bebauungsplanes (B-Plan) in Kraft seit: Bebauung mindestens begonnen? B-Plan "Goitzscheufer" Pouch 23.03.2011 x nein Wochenendhäuser, Ferienhäuser Stadt Raguhn Jeßnitz Teufelsbreite 1993 x ja Wohngebiet Heiderand 1994 x ja B-Plan Retzen-Süd 1993 x ja Landkreis Börde Stadt Womirstedt Waldhotel "Küchenhorn" 07.11.1994 x nein Hotel Glindenberg B-Plan Nr. 2/92 : Östlich der Gartenstraße, südlich der Elbstraße westlich des Schlafdeiches 15.12.1994 x ja B-Plan Nr. 1/92 : LIIO 170 nach Rothensee-BAB A2 - Abstiegskanal-Mittelland-kanal/ Schiffshebewerk 29.06.1993 x nein B-Plan Nr. 1/90 Gewerbegebiet Glindenberger Straße 01.09.1992 x ja B-Plan Nr. 13/95 Gewerbegebiet Glindenberger Straße Erweiterung 25.07.1996 x ja B-Plan Nr. 20/03 Erweiterung Gewerbegebiet Glindenberger Straße 21.05.2006 x ja Samswegen "Friedensallee" / Samswegen OT Bleiche 08.06.2002 x ja Burgenlandkreis Stadt Naumburg B-Plan Nr. 701 "Erholungsgebiet Blütengrund" Planungs- absicht x B-Plan im Bereich der Unstrutmündung Planungs- absicht x Stadt Zeitz B-Plan Nr. 9 "Gewerbegebiet Leipziger Straße" 15.09.1997 teilweise ja B-Plan Nr. 9 "Gewerbegebiet Leipziger Straße" 1. Änderung 24.03.2012 teilweise B-Plan Nr. 21 "Zemag Altwerk" 06.11.1995 teilweise ja Seite 4 von 16 aus Gründen des Hochwasserschutzes nach 2002 Bemerkungen Überschwemmungs- gebiet (ÜSG) überschwemmungsgefährdeten Gebiet geändert/ aufgehoben B-Plan im Bezeichnung des Bebauungsplanes (B-Plan) in Kraft seit: Bebauung mindestens begonnen? B-Plan Nr. 22 "Zekiwa "Altwerk" 28.07.2012 teilweise x nein (bebaubare Flächen außerhalb der Hochwasserschutzgrenze ) B-Plan Nr. 37 "Gewerbegebiet am Güterbahnhof" 14.06.2006 teilweise ja Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 "Zuckerfabrik" 07.07.1997 teilweise ja (bebaubare Flächen außerhalb der Hochwasserschutzgrenze ) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 "Zuckerfabrik" 2. Änderung 17.07.2010 teilweise ja (bebaubare Flächen außerhalb der Hochwasserschutzgrenze ) Stadt Weißenfels B-Plan Nr. 18 "Gewerbepark Weißenfels" 29.11.1999 x ja B-Plan Nr. 20 "Friedrichstraße/ Niemöllerplatz/Schwedenstein" 13.07.1999 x ja Parken, Hotel B-Plan Nr. 26a "Uferbereich Dammstraße" 11.11.2005 x ja B-Plan Nr. 32 "Ausgleichsfläche Mehrzweckhalle" 15.07.2006 x Grünfläche B-Plan Nr. 9 "Zeltplatz" OT Leißling 05.02.2000 x nein Campingplatz kreisfreie Stadt Dessau-Rosslau B 184 Roßlau "Europadorf" 22.09.2005 x ja B 195 Roßlau "Teilbereich südliche Altstadt/Feuerwehr" 15.12.2005 x ja Gemeindebedarf (Feuerwehr) B 201 Roßlau "Öffentlicher Parkplatz Am Schlossgarten" 15.12.2005 x ja öffentl. Verkehrsfläche (P) VE 54 Roßlau "Wittenberger Agrarhandel GmbH" 19.05.2005 x ja B 147 "Schlachthof Dessau-Nord" 27.02.2010 x ja x (1. Änderung) B181 Mühlenbuschweg Verfahren ruht x B 187 Elbewerk Verfahren ruht x B 190 Kleingartenanlage an der Rossel Verfahren ruht x B203 Weg an der Rossel Verfahren ruht x Seite 5 von 16 aus Gründen des Hochwasserschutzes nach 2002 Bemerkungen Überschwemmungs- gebiet (ÜSG) überschwemmungsgefährdeten Gebiet geändert/ aufgehoben B-Plan im Bezeichnung des Bebauungsplanes (B-Plan) in Kraft seit: Bebauung mindestens begonnen? B 217 Erschließung Elbewerk Verfahren ruht x kreisfreie Stadt Halle Nr. 13.1 "Baugebiet Spitze, Teil 1" Verfahren eingestellt x Überschwemmungsgefährdung erst mit Hochwasser 2013 feststellbar Nr. 13.2 "Baugebiet Spitze, Teil 2" 21.11.2001 genehmigt x Überschwemmungsgefährdung erst mit Hochwasser 2013 feststellbar Nr. 13.3 "Baugebiet Spitze, Teil 3" Verfahren eingestellt x Überschwemmungsgefährdung erst mit Hochwasser 2013 feststellbar Nr. 76 "Sport- und Freizeitbereich am Gimritzer Damm" Verfahren eingestellt x Nr. 100 Halle Kröllwitz, Wohngebiet Talstraße 05.11.1998 genehmigt x Überschwemmungsgefährdung erst mit Hochwasser 2013 feststellbar Nr. 102.1a "Hafenstraße/Sophienhafen, Südost" 20.03.2002 genehmigt x Überschwemmungsgefährdung erst mit Hochwasser 2013 feststellbar Nr. 129 "Wohnbebauung Pfälzer Straße" Verfahren eingestellt x Nr. 136 "Salineinsel, südwestlicher Teilbereich" 26.11.2008 genehmigt x Überschwemmungsgefährdung erst mit Hochwasser 2013 feststellbar Nr. 151 "Wohngebiet am Sophienhafen, Nordund Westseite" 09.02.2011 genehmigt x Überschwemmungsgefährdung erst mit Hochwasser 2013 feststellbar Nr. 152 "Wohngebiet am Sophienhafen, Südseite" Verfahren ausgesetzt x Überschwemmungsgefährdung erst mit Hochwasser 2013 feststellbar Nr. 153 "Hafenstraße, Westseite" Verfahren ausgesetzt x Überschwemmungsgefährdung erst mit Hochwasser 2013 feststellbar Landkreis Harz Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 5 "Palettenbau Koch", Derenburg 15.12.1997 x x ja B-Plan Nr. 9 "Mahndorfer Straße" 17.01.1994 x x ja, Altbestand überplant private Grünfläche B-Plan Nr. 14 "Über der Schlagmühle" 30.09.1995 x x ja, Altbestand saniert/ ergänzt priv. Grünfläche Wald B-Plan Nr. 25 "Am Kloster" 22.12.1997 x ja VEP "Einzelhandelszentrum Torteich" 07.05.1991 x ja Einzelhandel B-Plan Nr. 8B "Hinter der Bleiche" 05.07.2005 x x ja Seite 6 von 16 aus Gründen des Hochwasserschutzes nach 2002 Bemerkungen Überschwemmungs- gebiet (ÜSG) überschwemmungsgefährdeten Gebiet geändert/ aufgehoben B-Plan im Bezeichnung des Bebauungsplanes (B-Plan) in Kraft seit: Bebauung mindestens begonnen? B-Plan Nr. 8A "Teguma" 27.12.2001 x x ja, Gewerbe Altbestand B-Plan Nr. 61 "Magdeburger Straße/Schützenstraße" in Aufstellung x x Bestandsfläche, BPlan begründet keine Baurechte Regelung des Einzelhandels OT Langenstein, Mahndorf "Angerbreite" 08.02.2002 x ja Gewerbegebiet Aue Mitte Reddeber 21.04.1993 x ja öffentliche Fläche für Maßnahmen zum Schutz, Gewässerrandstreifen, keine Baufläche Gewerbe- und Industriegebiet Schmatzfelder Chaussee 26.09.2009 teilweise teilweise ja Grünfläche, Verkehrsfläche Sondergebiet Hochschule Harz 31.01.2003 teilweise ja Hochschule/ Grünfläche Johann- Sebastian- Bach- Straße 1. Änderung 27.06.2006 x ja Verkehrsfläche/ öffentl. Parkfläche/ öffentlicher Parkplatz Wohnbebauung Schokoladenfabrik 28.06.2008 teilweise nein Verkehrsfläche, denkmalgeschützte Bestandsgebäude teilweise betroffen Sondergebiet Campingplatz Waldmühle 26.09.2009 x ja Camping, keine Baufläche Wohnpark Holtemme II 27.03.1999 x ja keine Bauflächen, Teilfläche Gewässerschonstreifen Nr. 2"Odorf" Wasserleben 08.02.2002 x ja Nr. 5 "Solarpark Bahngelände, Wasserleben 26.06.2012 x ja Photovoltaik Nr. 1 "Grovesmühle" Veckenstedt 17.11.2010 x ja B-Plan Nr. 27 "Am Kitzsteinteich" in Aufstellung x nein B-Plan Nr. 25 "Geschwister-Scholl-Garten" 10.02.2010 x ja soz.,ges.,kult., kirchl. Zwecke u. Fremdenverk. B-Plan Nr. 21 "Ellerbach" (Über-planung von BPlan Nr. 1 "E. Süd", Nr. 2 "E. Nord" und Nr. 6 "E. Mitte") der erste BPlan : 08.06.1993 x ja B-Plan Nr. 19 "Industriepark" 28.02.2006 x ja B-Plan Nr. 10 "Ilsetal" 19.07.2006 x ja Hotel, Kur, Fremdenverkehr B-Plan Nr. 10 "Ilsetal" 1. Änderung 29.10.2010 x ja, aber nicht im betroffenen Bereich B-Plan "Ilseaue" Verfahren eingestellt x nein, außer bereits bestehende Bebauung Ferienhaus-, Wochenendhaus-, Campingund Wochenendplatz-gebiet, Sport- und Tagungshotel, Golfanlage, Badelandsch. B-Plan "Marienhöfer Straße" Verfahren eingestellt x nein Erg.satzg. "Südlich der Schloßmühle" Verfahren eingestellt x nein priv. Grünfläche Umgehungsstraße Hasselfelde 08.06.1995 x nein Umgehungsstraße Seite 7 von 16 aus Gründen des Hochwasserschutzes nach 2002 Bemerkungen Überschwemmungs- gebiet (ÜSG) überschwemmungsgefährdeten Gebiet geändert/ aufgehoben B-Plan im Bezeichnung des Bebauungsplanes (B-Plan) in Kraft seit: Bebauung mindestens begonnen? Ferienhäuser Hagenmühle 30.07.1998 x ja Ferienhäuser Albrechtshaus 30.04.2003 x (nur Zufahrt betroffen) nein B-Plan Nr. 22 "Obere Bodewiese" Altenbrak 29.10.2011 x B-Plan Nr.16 „Industriestraße West“ Thale 28.03.2009 x ja, in Teilabschnitten außerhalb von hochwassergefährdeten Gebieten umgesetzt Verkehrsfläche, Bodequerung B-Plan Nr. 17 "Bodehalle Thale" Thale Verfahren eingestellt x wird aktuell nicht weiterverfolgt Ergänzungssatzung Am Börnecker, OT Berßel 31.05.2001 x Industriegebiet Nord Osterwieck mit 1. und 2. Änderung 05.02.1997 x Familie Bruckert Groß Quenstedt 18.10.2007 x ja Am Steinweg, Wegeleben 21.02.2008 x "Ferienpark Meisdorf" 08.04.2011 x teilweise vorhanden "Gewerbe- und Industriepark Reinstedt" 26.02.1993 x teilweise vorhanden, ja "Seniorenwohnstätte Meisdorf" 18.08.1999 x nein Landkreis Jerichower Land Gemeinde Biederitz Nr.1 OT Gerwisch "Gewerbepark an der B1 11.03.1992 x ja Es wird derzeit geprüft die Ausweisung des Überschwemmungsgebietes aufzuheben, da die Sicherungsanlage Sperrbauwerk seit 2006 fertiggestellt ist. Nr. 2 OT Gerwisch"Seedorf" 05.01.1995 x ja Nr. 8/ 98 OT Gerwisch "Putergarten" 21.09.2001 x ja Es wird derzeit geprüft die Ausweisung des Überschwemmungsgebietes aufzuheben, da die Sicherungsanlage Sperrbauwerk seit 2006 fertiggestellt ist. Nr. 13/2012 OT Gerwisch"Solarpark Gerwisch" 30.11.2012 x ja Es wird derzeit geprüft die Ausweisung des Überschwemmungsgebietes aufzuheben, da die Sicherungsanlage Sperrbauwerk seit 2006 fertiggestellt ist. Stadt Gommern B-Plan" Große Gartenstraße" Gommern in Aufstellung teilweise Seite 8 von 16 aus Gründen des Hochwasserschutzes nach 2002 Bemerkungen Überschwemmungs- gebiet (ÜSG) überschwemmungsgefährdeten Gebiet geändert/ aufgehoben B-Plan im Bezeichnung des Bebauungsplanes (B-Plan) in Kraft seit: Bebauung mindestens begonnen? Stadt Burg B-Plan Nr. 32 "Siedlung Ost-Ihletal", 1. Änderung 19.11.2008 x ja teilweise für die unbebauten Bereiche Stadt Jerichow Die Worthe 27.02.2009 x Die Worthe II 12.03.2010 x An der Mühle 31.07.2009 x Elbe-Parey Bebauungsplan „Alte Elbe“, OT Parey 08.10.2009 x ja Wochenendhausgebiet 1. Änderung des B-Plans „Erlebnisdorf ElbeParey “, OT Parey 09.10.2009 x ja Sonstiges Sondergebiet, Erlebnisdorf 2. Änderung des VEP Wohngebiet „Reepen“, OT Parey 31.05.2005 x ja B-Plan B-1/11 92 „Wiesenweg“, OT Parey 16.07.1993 x ja 2. Änderung des B-Plans „Erlebnisdorf ElbeParey “, OT Parey in Aufstellung x Sonstiges Sondergebiet, Erlebnisdorf 1. Änderung des B-Plans „Alte Elbe“, OT Parey x Wochenendhausgebiet/ Ferienhausgebiet kreisfreie Stadt Magdeburg K36-45 (diverse B-Pläne zur Sicherung von Kleingärten) x Kleingärten K49-50 (diverse B-Pläne zur Sicherung von Kleingärten) x Kleingärten 460-1/1.Ä. Wasserwerk Buckau 10/2008 teilweise ja Grün, Wasser, keine Bebauung im ÜSG 483-1 Faulmannstraße Aufstellungsbeschluss 29.09.2005 teilweise ja Grün, Wasser,keine Bebauung im ÜSG 252-1 Biederitzer Weg 11.06.10 x nein 252-2 WESTLICH GEORG-HEIDLERSTRASSE Aufstellungsbeschluss 16.09.2011 x ja 253-1/1.Ä GROSSER CRACAUER ANGER Aufstellungsbeschluss 11.01.2013 x ja 253-6 FRIEDRICH-EBERT-STRASSE 08.06.05 x ja Einzelhandel 253-7 WOHNGEBIET ZUCKERBUSCH OST 02.03.04 x ja 254-1 ZUCKERBUSCH WEST Aufstellungsbeschluss 17.05.2013 x nein Seite 9 von 16 aus Gründen des Hochwasserschutzes nach 2002 Bemerkungen Überschwemmungs- gebiet (ÜSG) überschwemmungsgefährdeten Gebiet geändert/ aufgehoben B-Plan im Bezeichnung des Bebauungsplanes (B-Plan) in Kraft seit: Bebauung mindestens begonnen? 256-3A ZIEGELEI-PRIVATWEG, TEILBEREICH A Aufstellungsbeschluss 06.05.2004 x ja Grün, Überplanung von bereits bebauten Gebieten 256-3B ZIEGELEI-PRIVATWEG TEILBEREICH B Aufstellungsbeschluss 06.05.2004 x ja Grün, Überplanung von bereits bebauten Gebieten 257-2 FRIEDENSWEILER Aufstellungsbeschluss 05.03.2010 x ja Überplanung von bereits bebauten Gebieten 257-4.1 ZUM WALDSEE Aufstellungsbeschluss 27.07.2012 x ja Überplanung von bereits bebauten Gebieten 262-2 VERLÄNGERTE FRIEDRICH-EBERTSTRASSE Aufstellungsbeschluss 31.03.2006 x ja Überplanung von bereits bebauten Gebieten, Einzelhandel 263-1 AM ELBDEICH 29.01.09 x ja Überplanung von bereits bebauten Gebieten, Wochenendhaus 265-1 ERNST GRUBE -STADION 02.03.04 x ja Sport 266-3 PUPPENDORF / GÜBSER WEG Aufstellungsbeschluss 14.10.2011 x ja Überplanung von bereits bebauten Gebieten 267-1.1 THOMAS-MANN-STRASSE Aufstellungsbeschluss 25.11.2011 x ja 267-1A KLUSDAMM / THOMAS-MANNSTRASSE TB A Aufstellungsbeschluss 24.05.2013 x ja 267-1B KLUSDAMM / THOMAS-MANNSTRASSE TB B / 1. Änd. 31.0.06 x ja 267-1C KLUSDAMM / THOMAS-MANNSTRASSE TB C Aufstellungsbeschluss 11.05.2012 x ja 267-3 LEUSCHNERSTRASSE 19.07.06 x ja 267-4 AM PECHAUER PLATZ 13.03.08 x ja 267-5 KLUSDAMM FROESE-PRIVATWEG 15.10.02 x ja 268-4 STEINDAMM PRESTER 06.10.05 x ja 268-5 NEUPRESTER - KLUSDAMM 16.10.09 x ja 269-1 MENZER STRASSE Aufstellungsbeschluss 30.06.2005 x nein 74-2/2.Ä Am Brückbusch, 2. Änderung 01.07.03 x ja Seite 10 von 16 aus Gründen des Hochwasserschutzes nach 2002 Bemerkungen Überschwemmungs- gebiet (ÜSG) überschwemmungsgefährdeten Gebiet geändert/ aufgehoben B-Plan im Bezeichnung des Bebauungsplanes (B-Plan) in Kraft seit: Bebauung mindestens begonnen? 74-4/1.Ä AM SEE-PECHAU, 1. ÄNDERUNG 22.12.05 x ja 75-1 CALENBERGE Aufstellungsbeschluss 09.02.2006 x ja Überplanung von bereits bebauten Gebieten Landkreis Mansfeld-Südharz B-Plan Nr. 1 "Die Wiesen über der Mühle", OT Questenberg 05.11.2004 x ja B-Plan Nr. 4 "Gewerbegebiet Wickeröder Straße", OT Bennungen 13.11.2010 x ja Photovoltaik B-Plan Nr. 2 "Gewerbegebiet an der Heye", OT Bennungen 13.12.1994 x ja B-Plan Nr. 13 "An der Landwehr" 03.03.2005 x ja großflächiger Einzelhandel einfacher B-Plan Nr. 9 "Industrie- und Mischgebiet Rottleberode-Süd", OT Rottleberode 30.10.2010 x vorhanden B-Plan Nr. 1 "Thyratal-Erlebnisbad", OT Stolberg 30.03.1995 x ja Erholung B-Plan Nr. 26 "Industriepark Südharz", Stadt Sangerhausen in Aufstellung x nein B-Plan Nr. 4a "Gewerbegebiet Martinsriether Weg I", Stadt Sangerhausen 25.05.1995 x ja großflächiger Einzelhandel B-Plan 4b "Gewerbegebiet Martinsriether Weg II", Stadt Sangerhausen 04.11.1999 x ja großflächiger Einzelhandel VEP Nr. 3 "Dienstgebäude Arbeitsamt", Stadt Sangerhausen 11.07.1996 x ja Arbeitsamt B-Plan Nr. 1 "Wohngebiet Kurzes Feld", Sangerhausen, OT Gonna 23.11.1993 x ja VEP Nr. 1 "Die große Weide", Gemeinde Wallhausen 27.07.1992 x ja B-Plan Nr. 3 "Solarpark Röblingen" 03.10.2012 x ja Photovoltaik B-Plan Nr. 6 "An der Krummschlacht", OT Rottleberode 10.06.2009 teilweise ja Schutzmaßnahmen sind bereits bei Aufstellung der Planung berücksichtigt (Damm) B-Plan Nr. 1 "An der Kleinen Helme", OT Niederröblingen 07.11.1994 x nein Saalekreis Schkopau, OT Hohenweiden N. 2 "Gartenweg" 10.02.1997 x ja Nr. 4 "Kiessee" 03.05.1996 x ja Wasserski Seite 11 von 16 aus Gründen des Hochwasserschutzes nach 2002 Bemerkungen Überschwemmungs- gebiet (ÜSG) überschwemmungsgefährdeten Gebiet geändert/ aufgehoben B-Plan im Bezeichnung des Bebauungsplanes (B-Plan) in Kraft seit: Bebauung mindestens begonnen? Nr. 6 "Doppelhaus am Mühlgraben" 06.06.2001 x ja Nr.8 "Hofbreite" 10.12.2004 x ja Nr. 9 "Kälbergarten" 01.04.2005 x ja Nr. 2 "Gewerbegebiet Kätzke 31.05.1997 x nein Leuna B-Plan 2 Wohngebiet Zöschen West 21.10.1993 x ja VEP 4 Feld hinterm Dorfe 30.03.1995 x ja VEP 2 Gut Werder 30.08.1993 x nein Merseburg Das Pastorfeld 27.06.1992 x ja großflächiger Einzelhandel Steinert/Compera 07.07.1993 x ja Teutschenthal Gewerbe- und Wohnpark Holleben 07.03.1995 x x nein Ausbildungszentrum der Bauind. 14.09.1995 x x ja Ausbildungszentrum Salzlandkreis VerbG Saale-Wipper Stadt Alsleben B-Plan Nr. 8 Saalemühle Alsleben 06.11.2007 angrenzend ja 1. Änderung 09.07.2010 ja 2. Änderung Abwägung teilweise nein 3. Änderung Abwägung nicht betroffen nein Stadt Staßfurt B-Plan Nr. 36/97 Bad Hecklinger Str. 03.08.2007 teilweise ja Grünflächen B-Plan Nr. 41/02 EKZ Hecklinger Str. 05.05.2006 angrenzend ja großflächiger Einzelhandel, Gemeinbedarf B-Plan Nr. 44/05 Sport/Freizeitcenter 03.04.2009 teilweise ja Sport/Erholung, Grünflächen OT Löderburg B-Plan Nr. 42/03 An der Laake 23.06.2004 teilweise ja B-Plan Nr. 5/98 Friedhofssiedlung 26.02.2000 angrenzend ja B-Plan Nr. 43/06 Ortsmitte Löderbg. in Aufstellung teilweise vorh.Bebauung Stadt Seeland OT Gatersleben B-Plan Biopark Gatersleben 07.10.2004 x ja Forschung und Produktion B-Plan Nr. 4 Wohnpark Heckenteich in Aufstellung x nein VEP Nr. 1 An der alten Mühle 01.06.1994 x ja OT Hoym Seite 12 von 16 aus Gründen des Hochwasserschutzes nach 2002 Bemerkungen Überschwemmungs- gebiet (ÜSG) überschwemmungsgefährdeten Gebiet geändert/ aufgehoben B-Plan im Bezeichnung des Bebauungsplanes (B-Plan) in Kraft seit: Bebauung mindestens begonnen? B-Plan Nr. 01 GE südl. B 6n 10.11.1994 teilweise ja B-Plan Nr. 04 An der Scheibenmauer 04.04.2000 nur A+E Maßnahmen ja Stadt Nienburg OT Neugattersleben B-Plan Nr. 1/05 Golfplatz 26.07.2007 teilweise ja Golfplatz Stadt Aschersleben OT Aschersleben B-Plan Nr. 03 Am Walkmühlenweg 19.07.1995 x ja 1. Änderung 03.07.2010 x ja B-Plan Nr. 30 Im Busch 15.07.2006 x ja B-Plan Nr. 37 Lange Gasse 24.06.2006 x ja B-Plan 37.1 Lange Gasse, 1. Erweiterung 23.05.2009 x ja VEP Nr. 04 "Walkmühlenweg" 15.02.1993 x ja VEP Nr. 06 "Lange Gasse" 20.12.1993 x ja OT Mehringen B-Plan Nr. 1/95 Kulecken 18.02.1997 teilweise ja OT Klein Schierstedt B-Plan Nr. 02/96 17.01.1997 x ja Stadt Hecklingen B-Plan Nr. 2 Bodewiesen 30.10.1991 teilweise ja VerbG Egelner Mulde Westeregeln B-Plan Maulbeerweg 01.07.2006 teilweise ja Egeln B-Plan Nr. 3 WG Feldstraße 15.08.1995 teilweise nein VEP Nr. 1 Obermeier 20.05.1995 teilweise ja VEP Nr. 3 Pfingstanger 20.10.1999 teilweise nein Stadt Bernburg (Saale) B-Plan Nr. 76 Nördl. Saalplatz 04.07.2013 teilweise vorh. Bebauung B-Plan Nr. 66 Vor d. Nienburger Tor 05.06.2008 angrenzend vorh. Bebauung großfl. Einzelhandel B-Plan Nr. 1/97 Solvay 06.10.2005 teilweise vorh. Bebauung B-Plan Nr. 72 Grundversorgungszentrum an der Nicolaikirche 02.05.2013 teilweise vorh. Bebauung Einzelhandel B-Plan Nr. 68 GE südl. der Köthenschen Str. 05.11.2009 teilweise öff. Grünflächen (Biotopverbund) OT Aderstedt B-Plan Nr. 58 04.05.2005 teilweise ja Grünflächen Stadt Schönebeck (Elbe) B-Plan Nr. 6 Touristenpark Salineinsel 23.10.2002 nur A+E Maßnahmen ja öff. Grünflächen, u. a. Tierheim, Wassersportsevices B-Plan Nr. 9 "Cokturhof - Barbyer Straße" 14.02.2001 teilweise vorh. Bebauung öff. Grünflächen, Verwaltung 1. Änderung 30.11.2011 teilweise ja öff. Grünflächen, Fahrradmanufaktur Seite 13 von 16 aus Gründen des Hochwasserschutzes nach 2002 Bemerkungen Überschwemmungs- gebiet (ÜSG) überschwemmungsgefährdeten Gebiet geändert/ aufgehoben B-Plan im Bezeichnung des Bebauungsplanes (B-Plan) in Kraft seit: Bebauung mindestens begonnen? B-Plan Nr. 22 Geschw.-Scholl-Str. (einschl. 7 Änderungsverfahren) 15.04.1998 teilweise ja Stadt Barby OT Barby B-Plan Nr. 3/1 Monplaisirstr. 09.02.1996 angrenzend ja B-Plan Wohngebiet Spittelbreite 01.05.1992 x ja VEP "Einkaufszentrum Calbenser Str. 01.06.1993 x ja B-Plan Solarpark Barby 29.11.2012 x ja OT Glinde Wohngebiet Lange Morgen B-Plan Wohngebiet Lange Morgen 12.07.1995 x ja OT Tornitz B-Plan Erweiterung GE Str.des Friedens 22.07.2013 x ja Landkreis Stendal B-Plan Nr. 01/99 Havelberger Wassertouristikzentrum (Hansestadt Havelberg) 09.01.2002 x ja B-Plan Havelhang Dahlen (Hansestadt Havelberg / OT Nitzow) 11.06.2003 x ja Wochenendhausgebiet B-Plan Industrie- und Gewerbepark Altmark (VerbGem Arneburg-Goldbeck) 30.11.2000 x ja 4. Änderung 2008 Hafen, Flächen für Ausgleich B-Plan Industriegebiet mittlere Uchte (VerbGem Arneburg-Goldbeck / OT Goldbeck) 05.04.1994 x ja B-Plan Nr. 1 An der Uchte (VerbGem ArneburgGoldbeck / OT Goldbeck) 02.09.1995 x ja B-Plan Solarkraftwerk 2 (VerbGem ArneburgGoldbeck / OT Goldbeck) 29.05.2012 x ja Photovoltaik B-Plan Solarpark Goldbeck-Süd (VerbGem Arneburg-Goldbeck / OT Goldbeck) Genehmigungsfiktion eingetreten x ja Photovoltaik B-Plan Hassel - Süd (VerbGem ArneburgGoldbeck / OT Hassel) 10.03.1993 x ja B-Plan Mühlenstücke (VerbGem Elbe-HavelLand / OT Wust-Fischbeck) LK liegt lediglich Genehmigun x ja B-Plan Gewerbegebiet IV (VerbGem ElbeHavel -Land / OT Hohengöhren) 08.10.1992 x ja Seite 14 von 16 aus Gründen des Hochwasserschutzes nach 2002 Bemerkungen Überschwemmungs- gebiet (ÜSG) überschwemmungsgefährdeten Gebiet geändert/ aufgehoben B-Plan im Bezeichnung des Bebauungsplanes (B-Plan) in Kraft seit: Bebauung mindestens begonnen? B-Plan Am Hunnenberg (VerbGem Elbe-HavelLand / OT Kamern) 10.06.1996 x ja B-Plan Am Kamernschen See (VerbGem ElbeHavel -Land / OT Kamern) 19.07.2006 x ja Erholungsgebiet B-Plan Nr. 01/93 Hinter dem Denkmal (VerbGem Elbe-Havel-Land / OT Sandau) 05.07.1993 x ja B-Plan Nr. 01 Havelberger Straße (VerbGem Elbe-Havel-Land / OT Sandau) 30.07.1992 x ja B-Plan Nr. 01/98 Steinworthstücken (VerbGem Elbe-Havel-Land / OT Sandau) 10.02.1999 x B-Plan Gewerbegebiet an der B 107 (VerbGem Elbe-Havel-Land / OT Schönhausen) LK liegt Geneh- migung vom 09.03.1992 vor x ja B-Plan Nr. 02/93 Am Lankeufer (VerbGem ElbeHavel -Land / OT Schollene) LK liegt Genehmigun g vom 05.09.1996 x ja Wochenendhausgebiet B-Plan Nr. 22 Teil 1 Vielbaumer Weg (VerbGem Seehausen / Hansestadt Seehausen) 09.05.1997 x ja B-Plan Vielbaumer Weg (VerbGem Seehausen / Hansestadt Seehausen ) gen. 03.03.1994 x ja B-Plan Nr. 16/1 Köppenberg (VerbGem Seehausen / Hansestadt Seehausen) 08.03.2004 x ja B-Plan Nr. 12/13 Wohngebiet Falkenberger- /Schönberger Str. (Hansestadt Seehausen) 06.10.1999 x ja B-Plan Nr. 32 Die Talergalgen (VerbGem Seehausen / Hansestadt Seehausen) gen. 07.02.1994 x ja B-Plan Langen Stücken (VerbGem Seehausen / Hansestadt Seehausen) gen. 10.06.1991 x ja B-Plan Nr. 19 Hinter den Buden (VerbGem Seehausen / Hansestadt Seehausen) 05.09.1996 x ja B-Plan Nr. 20 Arendseer Straße (VerbGem Seehausen / Hansestadt Seehausen) 21.11.1996 x ja B'Plan Nr. 4/94 Raststätte an der B 189 (VerbGem Seehausen / Hansestadt Seehausen) 25.09.1995 x ja Raststätte B-Plan Gartenstraße (VerbGem Seehausen / OT Schönberg) 25.05.1994 x ja Seite 15 von 16 aus Gründen des Hochwasserschutzes nach 2002 Bemerkungen Überschwemmungs- gebiet (ÜSG) überschwemmungsgefährdeten Gebiet geändert/ aufgehoben B-Plan im Bezeichnung des Bebauungsplanes (B-Plan) in Kraft seit: Bebauung mindestens begonnen? B-Plan Nr. 2/92 In der Buchte (EGH Tangerhütte / OT Tangerhütte) 04.11.1992 x ja B-Plan Nr. 5/2004 "Am Dämmchen" (EGH Tangerhütte / OT Tangerhütte) 19.09.2007 x B-Plan Schönwalder Str. (EGH Tangerhütte / OT Tangerhütte) 15.07.1994 x ja Lebensmittel SB-Markt B-Plan Nr. 4/99 Wiesengrund (EGH Tangerhütte / OT Tangerhütte) 26.01.2000 x ja B-Plan Industrie- und Gewerbepark Tangerhütte (EGH Tangerhütte / OT Tangerhütte) 23.08.1994 x ja B-Plan Nr. 1/91 An der Christianennachtweide (EGH Tangerhütte / OT Weißewarte) 03.08.1992 x ja B-Plan Am Weingarten (EGH Tangermünde / OT Tangermünde) 20.08.1994 x ja B-Plan Nr. 1 "Erweiterung Schlosspark" (EGH Tangermünde / OT Tangermünde) 18.12.2000 x Erweiterung Schlosspark B'Plan Industriepark Tangermünde (EGH Tangermünde / OT Tangermünde) 18.02.1994 x ja B-Plan Nr. 33/1 Industriegebiet (VerbGem Seehausen / Hansestadt Seehausen) in Aufstellung x B-Plan Erweiterung Windpark Fischbeck (VerbGem Elbe-Havel-Land / OT WustFischbeck ) in Aufstellung x Windenergie B-Plan Altdeponie Schönhausen (VerbGem Elbe-Havel-Land / OT Schönhausen) in Aufstellung x Photovoltaik Landkreis Wittenberg Vockerode B-Plan Nr. 3 "Vockerode West" 27.05.1999 x ja B-Plan Nr. 7/2009 "Radfahrerpension" 02.10.2012 x nein Radfahrerpension/ Grünfläche B-Plan Nr. 6/99 "Gartenstraße" 13.12.2002 x ja B-Plan Nr. 5/99 "Am Kapenwäldchen" 01.04.2009 x ja Oranienbaum B-Plan Nr. 2 "Kapen" 20.12.1991 x ja Coswig B-Plan Nr. 15 "Elbeblick" 29.06.2006 teilweise ja Wassersport/ Camping Seite 16 von 16 aus Gründen des Hochwasserschutzes nach 2002 Bemerkungen Überschwemmungs- gebiet (ÜSG) überschwemmungsgefährdeten Gebiet geändert/ aufgehoben B-Plan im Bezeichnung des Bebauungsplanes (B-Plan) in Kraft seit: Bebauung mindestens begonnen? VEP Nr. 3 "Lerchenfeld/ Am Hasenwerder" 01.08.1996 teilweise; nur Grünfläche ja Herzzentrum Griebo B-Plan Nr. 2 "Wohnbebauung Elbaue" 09.05.2005 teilweise; nur Grünfläche ja Lutherstadt Wittenberg VEP Nr. W 12 "Biomassekraftwerk Piesteritz" 06.10.2006 teilweise; nur Grünfläche ja Elster B-Plan "Gewerbegebiet" x ja B-Plan "Feldstraße" 09.06.2008 x ja B-Plan "Wohngebiet westl.Gielsdorfer Straße" 10.01.1997 x ja Listerfehrda B-Plan Nr. 1c "Wohn- und Gewerbegebiet " 28.10.1996 teilweise ja Ruhlsdorf B-Plan Nr. 1 "Langlachenplan" 23.12.1993 x