Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/2449

 

 24.09.2013

 

 
(Ausgegeben am 25.09.2013) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter André Lüderitz (DIE LINKE) 
 
 
Ausbau des digitalen Funknetzes im Landkreis Harz – Bau der Basisstationen 
Blankenburg, Thale und Wernigerode 
 
Kleine Anfrage - KA 6/8046 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Im Landkreis Harz wird derzeit über den weiteren Ausbau des digitalen Funknetzes 
diskutiert, u. a. über die Errichtung der geplanten Basisstationen Blankenburg (Harz), 
Thale OT Treseburg und Wernigerode (Drängetal). 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport 
 
Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
1.  Trifft es zu, dass die finanziellen Mittel für die geplanten o.g. Basisstatio-

nen in Blankenburg, Thale und Wernigerode bereitstehen und deren Errichtung
 planungssicher beginnen kann? Wenn ja, wann kann mit der Errichtung
 begonnen werden und wann können die o.g. Basisstationen frühestens
 ihren Betrieb aufnehmen? 
 
Die Errichtung der drei genannten, als sogenannte Langläufer eingestuften 
Standorte ist aufgrund der anspruchsvollen Geländetopologie und der für die 
Errichtung benötigten umfangreichen Finanzmittel frühestens 2014 vorgesehen.  

 
2.  Welche Bedeutung hat die Errichtung der geplanten Basisstationen Blan-

kenburg (Harz), Thale OT Treseburg und Wernigerode (Drängetal) auf die 
zukünftige wirtschaftliche, infrastrukturelle und touristische Entwicklung 
der Region? 

 



 
 

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Der Aufbau des Digitalfunknetzes dient allem voran der Verbesserung der 
Kommunikation der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben 
(BOS). Die Errichtung der drei Standorte hat auf die infrastrukturelle, wirtschaftliche
 und touristische Entwicklung der Region keinen Einfluss. 

 
3.  Welches Gewicht käme zukünftig den geplanten Basisstationen in Blan-

kenburg (Harz), in Thale OT Treseburg und in Wernigerode (Drängetal) 
hinsichtlich der Gewährleistung des Rettungsdienstes sowie der Einsatzund
 Funktionsfähigkeit von Feuerwehren und Hilfsorganisationen im 
Landkreis Harz zu? 
 
Der Aufbau des Digitalfunknetzes für die BOS hat zum Ziel, eine flächendeckende
 digitale Funkversorgung gemäß des vereinbarten GAN (Gruppe Anforderungen
 an das Netz) - Standard in Sachsen - Anhalt zu erreichen. Jede der in 
der zugrunde liegenden Planung aufgeführten Basisstationen hat für die Erreichung
 dieses Ziels eine anteilige Bedeutung. Die Errichtung der geplanten 
Basisstationen ist somit ein wichtiger Bestandteil für die Gewährleistung der, 
zukünftig digitalen, Einsatz- und Funktionsfähigkeit aller im Landkreis Harz 
agierenden Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben.