Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/2690

 

 07.01.2014

 

 
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(Ausgegeben am 08.01.2014) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordnete Monika Hohmann (DIE LINKE) 
 
 
Freiwillige Leistungen des Landes 
 
Kleine Anfrage - KA 6/8106 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
In der Beantwortung der Kleinen Anfrage 6/7269 (Drs. 6/706) vom 9. Januar 2012 
werden für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 die freiwilligen Leistungen des Landes 
geordnet nach Einzelplänen und für den Gesamthaushalt dargestellt. 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium der Finanzen  
 
Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Welche konkreten Maßnahmen und Projekte wurden im Rahmen der freiwilligen
 Leistungen des Landes in den Jahren 2012 und 2013 gefördert? Bitte pro 
Einzelplan die jeweiligen Maßnahmen und Projekte benennen und diesen dem 
Haushaltsplanansatz und dem Stand des Mittelabflusses zuordnen. 
 
In der beigefügten tabellarischen Übersicht werden getrennt nach Einzelplänen die 
erbetenen Angaben bezüglich des Anteils an freiwilligen Leistungen im Landeshaushalt
 dargestellt.  
 
Ergänzend ist auf Folgendes hinzuweisen:  
 
Soweit ein Einzelplan keine freiwilligen Leistungen enthält, ist er in der Zusammenstellung
 nicht aufgeführt worden.  



 
 

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Die Zusammenstellung nimmt nicht auf den im Haushaltsplan ausgewiesenen Planansatz
, sondern den als freiwillige Leistung deklarierten Ansatzanteil Bezug. Allerdings
 entspricht der freiwillige Leistungsanteil in der ganz überwiegenden Zahl der 
Fälle dem Haushaltsplanansatz. In Einzelfällen ist aber nur der einschlägige Ansatzbruchteil
 ausgewiesen.  
 
In Ihrer Vorbemerkung nimmt die Fragestellerin auf die Antwort der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage 6/7269 Bezug. Die damalige Antwort basierte auf dem seinerzeit
 erst als Regierungsentwurf vorliegenden Doppelhaushalt 2012/2013. Die nun erstellte
 Übersicht wiederum nimmt auf den durch den Nachtragshaushalt 2012/2013 
geänderten Doppelhaushalt 2012/2013 Bezug. Insofern sind Abweichungen bezüglich
 der Summe der freiwilligen Leistungen in der damaligen und der aktuellen Zusammenstellung
 möglich.  
 
 
 



 
 

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Anlage_8106