Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/2784 12.02.2014 (Ausgegeben am 13.02.2014) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Stefan Gebhardt (DIE LINKE) Ausschreibung der Stelle des Direktors der Stiftung Bauhaus Kleine Anfrage - KA 6/8196 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Stelle des Stiftungsdirektors der Stiftung Bauhaus Dessau wurde im Dezember 2013 neu ausgeschrieben. Der Ausschreibungstext wurde auf der Internetseite der Stiftung Bauhaus veröffentlicht sowie in diversen Printmedien. Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Fragen betreffen ein laufendes Verfahren in einer Personalangelegenheit des Stiftungsrates der Stiftung Bauhaus Dessau und können deshalb teilweise zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vollumfänglich beantwortet werden. Frage 1: In wie vielen Sitzungen hat sich der Stiftungsrat der Stiftung Bauhaus Dessau mit dem Text der Ausschreibung beschäftigt und diesen diskutiert? Wann fanden diese Sitzungen statt? Und waren alle Stiftungsratsmitglieder anwesend? Der Stiftungsrat der Stiftung Bauhaus Dessau hat in seiner regulären Herbstsitzung am 22. November 2013 u. a. den Ausschreibungstext für die Direktorenstelle, der in der Entwurfsfassung zwischen dem Kultusministerium und dem Bund vorabgestimmt war, ausführlich erörtert und mit den im Ergebnis der Erörterung vereinbarten Änderungen beschlossen. Der Stiftungsratsvorsitzende wurde daraufhin gebeten, die End- 2 fassung zu erstellen und diese allen Stiftungsratsmitgliedern in der darauffolgenden Woche zuzuleiten. Dies ist termingerecht erfolgt. Zur Beschlussfassung waren alle 7 Mitglieder des Stiftungsrates anwesend. Frage 2: In welcher Sitzung hat der Stiftungsrat den veröffentlichten Ausschreibungstext beschlossen? Mit welchem Abstimmungsergebnis erfolgte die Beschlussfassung ? Der veröffentlichte Ausschreibungstext wurde in der unter Antwort zu Frage 1 genannten Sitzung beschlossen. Das Abstimmungsergebnis war einstimmig zustimmend . Frage 3: Aus welchen inhaltlichen Gründen ist im Ausschreibungstext im Vergleich zur Ausschreibung im Jahr 2008 von wesentlichen Inhalten der Stellenausschreibung abgewichen worden? Weshalb wurden folgende Sätze ersatzlos gestrichen : „Das Bauhaus in Dessau versteht sich bis in die Gegenwart als ein kreatives, experimentell und interdisziplinär arbeitendes Ideenlabor, das aus der Moderne neue, zeitgemäße Impulse und Lösungen in Kunst, Gestaltung und Architektur sucht. Die Stiftung arbeitet hierzu in der Praxis, künstlerisch und wissenschaftlich auf den Gebieten der Urbanistik und Architektur, der Landschafts- und Umweltgestaltung, des Designs sowie der bildenden und darstellenden Künste. Sie erforscht, präsentiert und reflektiert das historische Bauhaus und dessen Wirkungsgeschichte für die Gegenwart.“ Sind die gestrichenen Kriterien künftig nicht mehr Aufgabe der Stiftung Bauhaus? Die in der Ausschreibung 2008 enthaltene ausführliche Beschreibung der Aufgaben und Ziele der Stiftung sind in der Satzung der Stiftung vollumfänglich enthalten, deshalb wurde im aktuellen Ausschreibungstext darauf verwiesen und an Stelle dessen die wichtigen Schwerpunktaufgaben für die kommenden 5 Jahre in den Text aufgenommen . Eine inhaltliche Änderung in den Aufgaben und Zielen ist damit keinesfalls verbunden; dies wird auch konkret durch die Bezugnahme auf den Masterplan der Stiftung als Grundlage deutlich. Aus Kostengründen wurde von der Stiftung die Veröffentlichung einer Kurzfassung des Ausschreibungstextes - insbesondere in den sehr kostenintensiven internationalen Medien - vorgenommen, die den Hinweis auf die Internetseite der Stiftung und dort auf den ausführlichen Ausschreibungstext enthält. Auf der Seite der Stiftung sind dann auch die Satzung und der Masterplan direkt einsehbar. Frage 4: Wie ist der aktuelle Stand der Bewerbungen auf die Stelle des Stiftungsdirektors ? Bis zu welchem Zeitpunkt soll die Stelle neu besetzt werden? Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, kann zum jetzigen Zeitpunkt dazu noch keine Antwort gegeben werden. Gemäß Ausschreibungstext soll die Besetzung zum 1. März 2014 erfolgen. 3 Frage 5: Gibt es eine Findungskommission für die Besetzung der ausgeschriebenen Stelle des Direktors der Stiftung Bauhaus und wenn ja, aus welchen Persönlichkeiten besteht diese? Der Stiftungsrat hat für seine Sitzung am 14. Februar 2014 u. a. die Verständigung über das weitere Verfahren im Besetzungsverfahren vorgesehen.