Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/2985 02.04.2014 Hinweis: Die Anlage ist als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick im Netz den Acrobat Reader. (Ausgegeben am 07.04.2014) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zukunft des Bahnhaltepunktes in Klebitz Kleine Anfrage - KA 6/8247 Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Mitteldeutschen Zeitung (Online-Ausgabe) vom 5. Februar 2014 wird über eine mögliche Schließung des Bahnhaltepunkts Klebitz berichtet. Demnach ist die Nachfrage in Klebitz im Hinblick auf den Bahnhaltepunkt gegeben. Eine Schließung des Haltepunkts würde hingegen negative Auswirkungen auf die Entwicklungspotenziale des Ortes haben. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 1. Plant die Nahverkehrsgesellschaft Sachsen-Anhalt die Schließung des Bahnhaltepunktes Klebitz? Wenn ja, warum? Ja, eine Schließung der Bahnstation Klebitz ist zum Dezember 2014 geplant. Bereits 2010 hat das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr (MLV) die Entscheidung getroffen, dass die Bedienung der Bahnstation Klebitz spätestens zum Dezember 2014 entfällt. Für die Station Klebitz bestand bereits nach dem Plan für den öffentlichen Personennahverkehr des Landes Sachsen-Anhalt (ÖPNV-Plan) von 2005 aufgrund beobachteter geringer Nutzung ein Prüfbedarf bezüglich einer Schließung. Folgende Gründe führten zur Entscheidung zur Schließung der Bahnstation Klebitz: 2 1. Für die Bahnstation liegt eine sehr geringe Nachfrage von täglich nur ca. 20 Ein- und Aussteigern (10 Personen) vor. 2. Dem gegenüber steht ein erforderlicher Investitionsbedarf für eine für die Zuwegung notwendige Brücke. Aufgrund der abgängigen Brücke (derzeit nur noch für Fußgänger und Radfahrer freigegeben) ist die Erreichbarkeit der Bahnstation langfristig nicht mehr gewährleistet. Bei Sperrung der Brücke wäre ein erheblicher Umweg zur Bahnstation erforderlich. Eine Finanzierung seitens der Kommune ist nach hiesiger Kenntnis nicht möglich. 3. Nach Abschluss des Prüfverfahrens hat sich darüber hinaus ab Dezember 2015 eine zwingend erforderliche RegionalExpress-Reisezeitverkürzung zwischen Jüterbog und Lutherstadt Wittenberg für ein künftiges Fahrplankonzept des Nah- und Fernverkehrs im Rahmen des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit (VDE) 8 ergeben. Die erforderliche Reisezeitverkürzung wird durch die Schließung der Bahnstation Klebitz erreicht. 2. Stehen die Planungen für eine mögliche Schließung des Bahnhalts Klebitz in Verbindung mit dem Gesamtausbau der ICE-Strecke Berlin-München? Die Planungen aus dem Jahr 2005 stehen nicht im Zusammenhang mit dem Ausbau der ICE-Strecke Berlin - München. Diese haben ihren Grund ausschließlich in den unter Frage 1 Ziffer 1 und 2 genannten Gründen. Die damaligen Planungen helfen der Landesregierung bei der Umsetzung der notwendigen Reisezeiteinsparung. 3. Wie differenziert sich die Anzahl der Ein- und Aussteiger in Klebitz im Ta- gesverlauf? Bitte 2012 bzw. 2013 als Bezugsjahr angeben. Die als Anlage beigefügte Übersicht der Ein- und Aussteigerzahlen der Bahnstation Klebitz auf Grundlage des Reisendenerfassungssystems der Deutschen Bahn AG differenziert u. a. die Ein- und Aussteigerzahlen pro Stunde (von 5 Uhr bis 22 Uhr) für die jeweiligen Verkehrstage für die Fahrplanhalbjahre 2012 sowie für das aktuell vorliegende erste Fahrplanhalbjahr 2013. 4. Wie hat sich die tägliche Gesamtanzahl der Ein- und Aussteiger in Klebitz in den letzten fünf Jahren entwickelt? Die als Anlage beigefügte Übersicht der Ein- und Aussteigerzahlen der Bahnstation Klebitz auf Grundlage des Reisendenerfassungssystems der Deutschen Bahn AG zeigt die Entwicklung der Ein- und Aussteiger pro Tag differenziert nach den Verkehrstagen für die Fahrplanhalbjahre 1/2009 bis 1/2013. 5. Zu welcher der sieben Bahnhofskategorien gehört der Haltepunkt Klebitz gegenwärtig und gab es in der Vergangenheit Ab- bzw. Aufstufungen innerhalb der Kategorien? Seit Einführung der Stationskategorien im Jahr 2005 ist der Haltepunkt Klebitz in die Stationskategorie 6 eingestuft. Es gab seitdem keine Umkategorisierungen . 3 6. Welche monetären Investitionen flossen in den vergangenen zehn Jahren in den Bahnhaltepunkt Klebitz? Innerhalb der letzten 10 Jahre erfolgten neben der laufenden Instandhaltung Investitionen in eine Informationsanlage sowie zur Markierung des Gefahrenbereiches auf dem Bahnsteig. Die Höhe der investierten Mittel liegt nach Auskunft der DB Stationen & Service AG zwischen 50.000 EUR und 100.000 EUR. Die Informationsanlage ist demontier- und wiederverwendbar. Landesmittel wurden nicht verwendet. 7. Welche Kosten fallen für die Unterhaltung des Bahnhalts Klebitz sowie für das Halten der Regionalzüge an? Nach Auskunft der zuständigen DB Station & Service AG sind die Kosten für die Unterhaltung der Bahnstation Klebitz nicht bekannt, da eine Separierung der für einzelne Verkehrsstationen aufgewendeten finanziellen Mittel für Unterhaltungsarbeiten nicht erfolgt. Für den Halt der Regionalzüge in Klebitz fallen im Fahrplanjahr 2013/2014 (15.12.2013 - 13.12.2014) Stationsgebühren in Höhe von ca. 25.000 EUR an. 8. Wie wertet die Landesregierung die aus der Kommune Klebitz vorgetra- genen Ideen, die Anzahl der Halte in Klebitz zu reduzieren, Reinigung- sowie Schneeschiebearbeiten durch die Kommune Klebitz zu realisieren und Einsparungsmöglichkeiten bei der Beleuchtung zu erschließen? Die Landesregierung begrüßt die Eigeninitiative der Kommune Klebitz. Allerdings respektiert die Landesregierung auch die Entscheidung der DB Station & Service AG, die Aufgaben der Verkehrssicherungspflicht in Verantwortung für die Sicherheit des Eisenbahnverkehrs und der Fahrgäste selbst erfüllen zu wollen, zumal sie das Reinigungskonzept für jede Bahnstrecke einheitlich organisiert und die Reinigung und Schneeräumung nach standardisierten Vorgaben realisieren lässt. Für die Unterhaltsreinigung/Wartungsarbeiten sind zudem ausschließlich bahnlizensierte Arbeitskräfte zugelassen (bahnärztliche Gesundheitsprüfung, besondere bahnspezifische Ausbildung). 9. Sind weitere Bahnhalteschließungen für Bahnhalte in Sachsen-Anhalt ent- lang der Bahnstrecke Wittenberg-Jüterbog geplant? Aktuell besteht auf der Strecke Lutherstadt Wittenberg - Jüterbog in SachsenAnhalt weiterer Prüfbedarf für die Bahnstationen Bülzig und Zörnigall. 10. Würde sich infolge einer möglichen Schließung des Bahnhaltepunktes Klebitz die Fahrzeit zwischen Wittenberg und Jüterbog verkürzen? Wenn ja, wie hoch wäre die Verkürzung der Fahrzeit? 4 Ja, die Fahrzeit zwischen Lutherstadt Wittenberg und Jüterbog wird sich infolge der geplanten Schließung der Bahnstation Klebitz um ca. 2 - 3 Minuten verkürzen . 11. Welche anderen Optionen (neben der Bahn) stehen den Einwohnern von Klebitz im Rahmen des ÖPNV zur Verfügung? Welche ÖPNV-Fahrzeiten müssten die Einwohner von Klebitz vor allem nach Wittenberg und Jüterbog - bei der Streichung des Bahnhaltepunktes Klebitz - einplanen? Im Rahmen der ÖPNV-Erschließung steht den Einwohnern von Klebitz neben dem SPNV die Buslinie 376 sowie als Ergänzung ein Anrufbus zur Verfügung. Nach Streichung des Bahnhaltepunktes müssten die Einwohner von Klebitz folgende ÖPNV-Fahrzeiten einplanen: in Richtung Wittenberg  Variante I - Fahrt mit dem Anrufbus bis Zahna, Weiterfahrt mit dem Bus der Linie 376 bis Lutherstadt Wittenberg - Fahrzeit ca. 30 Minuten  Variante II: - Fahrt mit dem Anrufbus bis Zahna, Weiterfahrt mit dem SPNV nach Lutherstadt Wittenberg - Fahrzeit ca. 27 Minuten  Variante III (wenn Varianten I und II nicht zur Verfügung stehen) - Direktfahrt mit dem Anrufbus bis Lutherstadt Wittenberg - Fahrzeit ca. 30 Minuten in Richtung Jüterbog - Fahrt mit dem Anrufbus bis Zahna, Weiterfahrt mit dem SPNV nach Jüterbog - Fahrzeit ca. 30 Minuten. Anlage 1 zur Kleinen Anfrage 6/8247 Hp Klebitz Zu Frage 3) Ein-/Aussteiger pro Stunde - 1. Fahrplanhalbjahr 2013 Stunde 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 Summe Montag 1 1 0 0 0 0 1 2 0 0 0 3 0 1 0 0 1 0 10 Dienstag-Donnerstag 0 1 1 0 0 2 1 0 1 0 1 3 1 7 0 0 0 1 19 Freitag 1 2 1 0 1 1 0 0 0 0 1 1 0 1 0 1 0 0 10 Samstag 1 - 2 1 1 0 2 1 1 0 0 1 0 2 0 0 0 0 12 Sonn-/Feiertag 0 - 0 1 0 3 0 0 0 0 0 2 1 0 0 0 0 1 8 Ein-/Aussteiger pro Stunde - 2. Fahrplanhalbjahr 2012 Stunde 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 Summe Montag 0 0 0 0 3 1 1 2 0 3 2 5 2 3 0 0 0 0 22 Dienstag-Donnerstag 2 0 0 0 0 3 0 0 0 1 1 2 1 5 0 0 0 0 15 Freitag 1 0 1 0 1 3 0 4 0 0 1 1 2 1 0 2 0 0 17 Samstag 0 - 0 0 1 2 2 1 0 1 2 0 1 1 0 0 0 0 11 Sonn-/Feiertag 0 - 0 1 1 0 0 0 1 3 2 1 2 4 0 2 0 1 18 Ein-/Aussteiger pro Stunde - 1. Fahrplanhalbjahr 2012 Stunde 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 Summe Montag 2 0 1 0 1 0 1 0 0 0 1 16 1 0 0 0 0 1 24 Dienstag-Donnerstag 0 0 1 3 0 1 1 1 0 0 1 0 0 8 1 0 0 0 17 Freitag 0 0 1 0 1 2 1 0 0 2 0 1 0 6 0 1 0 1 16 Samstag 0 - 0 0 1 2 5 0 1 0 1 1 0 1 0 1 0 0 13 Sonn-/Feiertag 0 - 0 1 1 4 5 2 1 1 1 1 2 1 0 2 0 0 22 Zu Frage 4) Ein-/Aussteiger pro Tag Fahrplanhalbjahr I / 2009 II / 2009 I / 2010 II / 2010 I / 2011 II / 2011 I / 2012 II / 2012 I / 2013 Montag 55 17 17 18 14 12 24 22 10 Dienstag-Donnerstag 9 10 18 23 24 19 17 15 19 Freitag 23 64 70 15 30 24 16 17 10 Samstag 9 20 12 11 18 15 13 11 12 Sonn-/Feiertag 24 21 8 20 6 9 22 18 8 Quelle: RES - Reisendenerfassungssystem der Deutschen Bahn AG