Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/302 16.08.2011 (Ausgegeben am 16.08.2011) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Rüdiger Erben (SPD) Alarmierung der Bevölkerung in Gefahren- und Katastrophensituationen Kleine Anfrage - KA 6/7123 Vorbemerkung des Fragestellenden: Im Rahmen des allgemeinen technischen Fortschritts und der damit verbunden, vielfältigen Vorteile erfolgt die Alarmierung von Feuerwehren sowie anderer Einsatzorganisationen inzwischen insbesondere in größeren Kommunen meist nicht mehr über Sirenen, sondern im Rahmen der so genannten stillen Alarmierung über tragbare Funkmeldeempfänger. Angesichts der Tatsache verbleibender Gefährdungspotentiale, wie zum Beispiel Hochwasserwellen, Chemieunfälle oder gar Bedrohungslagen durch Terroristen, scheint eine zweckmäßige Alarmierung der Bevölkerung in Gefahren- und Katastrophensituationen geboten. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium des Innern 1. Ist das System der Sirenenalarmierung noch flächendeckend vorhanden und wirksam? Das Sirenennetz wurde Anfang der 90er-Jahre des letzten Jahrhunderts auch in Sachsen-Anhalt stark ausgedünnt. Die Sicherheit der Bevölkerung ist dadurch im Ergebnis nicht berührt. Die Bevölkerung kann ggf. über die örtlich vorgehaltenen Sirenen und mobile Lautsprecherwagen von Polizei und Feuerwehr als auch durch Rundfunkdurchsagen gewarnt /informiert werden. Dafür gilt der RdErl. „Durchsagen über Rundfunk und Fernsehen bei besonderen Gefahrensituationen und Katastrophenfällen“ vom 5. Mai 2009 (MBl. LSA S. 314). 2 2. Wie hat sich die Anzahl der vorhandenen Sirenen in Sachsen-Anhalt gegen- über dem Jahr 2000 entwickelt? Bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten aufgliedern. Die Anzahl der Sirenen hat sich in Sachsen-Anhalt seit dem Jahr 2000 von 2 201 auf 2 151 verringert. Eine Übersicht nach Landkreisen und kreisfreien Städten ergibt sich aus der Anlage. 3. Welche Alternativen werden als Ergänzung bzw. als Ersatz für das Sirenen- system im Hinblick auf die Alarmierung der Bevölkerung in Gefahren- und Katastrophensituationen angesehen bzw. geprüft? Der Bund hat in Wahrnahme seiner gesetzlichen Zuständigkeit für den Zivilschutz (Art. 73 Abs. 1 Nr. 1 GG, § 1 Abs. 2 Nr. 2 Zivilschutzgesetz) ein Konzept für die Weiterentwicklung von Warnsystemen mit Weckfunktion initiiert. Ein Wiederaufbau /Ausbau früherer Sirenenanlagen ist dabei nicht vorgesehen. Als Alternativen zum Sirenensystem für die Alarmierung der Bevölkerung in Gefahren - und Katastrophensituationen (Warnung mit Weckeffekt bei Naturereignissen , Störfällen oder Terroranschlägen) werden zum Bespiel angesehen: • Telefonfestnetz • Mobiltelefone (SMS und Cell Broadcast) Cell Broadcast oder Cell Broadcasting ist ein Mobilfunkdienst zum Versenden von Kurzmitteilungen. Über Cell Broadcast könnten Alarmierungs- und Verhaltenshinweise an alle Mobiltelefone einer Funkzelle gleichzeitig übermittelt werden. Die Cell Broadcast-Technologie des Mobilfunks ist uneingeschränkt für die akustische und optische Individualalarmierung und -warnung geeignet und wurde in den Niederlanden bereits erfolgreich getestet. • Uhrensysteme (Funkuhren) System zur Signalübertragung durch das zur Steuerung der Funkuhren eingesetzte Zeitzeichensignal DCF 77. Ein durchgeführter Feldversuch im Jahr 2003 hat die technische Machbarkeit eines solchen Systems bewiesen. • kombinierte Rauchwarnmelder für den Brand- und Katastrophenalarm Der kombinierte Rauchwarnmelder ist uneingeschränkt für die akustische und optische Alarmierung im Innenbereich geeignet. Die notwendigen Empfangsmodule können an unterschiedliche akustische und optische Warnsignalgeber angeschlossen werden. Der Bund prüft derzeit die genannten und eine Kombination dieser Module. 3 Anlage Anzahl Sirenen in den Landkreisen in den Jahren 2000 und 2010 Landkreis/kreisfreie Stadt 2000 Landkreis/kreisfreie Stadt 2010 Altmarkkreis Salzwedel 254 Altmarkkreis Salzwedel 230 Anhalt-Zerbst 86 Anhalt-Bitterfeld 176 Aschersleben - Staßfurt 50 Börde 264 Bernburg 31 Burgenlandkreis 266 Bitterfeld 85 Harz 107 Bördekreis 93 Jerichower Land 134 Burgenlandkreis 174 Mansfeld-Südharz 174 Halberstadt 62 Saalekreis 221 Jerichower Land 123 Salzlandkreis 117 Köthen 59 Stendal 249 Mansfelder Land 106 Wittenberg 200 Merseburg-Querfurt 145 Dessau-Roßlau 8 Ohrekreis 157 Halle 0 Quedlinburg 32 Magdeburg 5 Saalkreis 83 gesamt 2 151 Sangerhausen 68 Schönebeck 47 Stendal 237 Weißenfels 83 Wernigerode 71 Wittenberg 153 Dessau 1 Halle 0 Magdeburg 1 gesamt 2 201