Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/3194 13.06.2014 (Ausgegeben am 16.06.2014) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Cornelia Lüddemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sozialplanung im Land Sachsen-Anhalt – Nachfrage zu der Antwort auf die Kleine Anfrage (Drs. 6/2893) Kleine Anfrage - KA 6/8327 Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Antwort auf die Frage 6 werden Gespräche der Landesregierung mit dem Landesamt für Statistik angeführt, ohne deren Ergebnisse zu nennen und in der Antwort auf die Frage 10 wird angekündigt, dass es zu einer inhaltlichen Erweiterung der Internetseite des Ministeriums für Arbeit und Soziales zum Thema „Sozialberichterstattung /Sozialplanung“ kommen soll. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Arbeit und Soziales 1. Welche Ergebnisse, Verabredungen und Beschlüsse brachten die in der zweiten Jahreshälfte 2012 geführten Gespräche der Landesregierung mit dem Statistischen Landesamt? 1.1 Inwieweit ist die Erstellung eines „Sozialstrukturkompass“ beschlos- sen worden? Es gibt keinen Beschluss der Landesregierung zur Erstellung eines Sozialstrukturkompasses . 1.2 Welche Zielvorstellung bzw. welches Konzept verbindet die Landes- regierung mit einem „Sozialstrukturkompass“? Die Überlegungen der Landesregierung zur Erstellung eines Sozialstrukturkompasses gehen dahin, Unterstützungsmöglichkeiten für die kommunale Sozialplanung zu eruieren. 2 Abschließende Ergebnisse und Verabredungen mit dem Statistischen Landesamt liegen noch nicht vor. 1.3 Wurden von Seiten des Landesamtes Angaben zu den nötigen finan- ziellen oder personellen Rahmenbedingungen gemacht, die zur Erstellung eines solchen „Sozialstrukturkompasses“ nötig sind? Wenn ja, welche? Nein; siehe auch Antwort zu Frage 1.2. 2. Welche Daten und Statistiken sollen auf der Internetseite des Ministe- riums für Arbeit und Soziales unter der neuen Thematik „Sozialberichterstattung , Sozialplanung“ konkret veröffentlicht werden? Die fachliche Aufbereitung für die erweiterte Internetdarstellung ist noch nicht abgeschlossen. Daher ist eine konkrete Benennung von zu veröffentlichenden Daten und Statistiken derzeit nicht möglich. 3. Gab es für die Konzeption und Bereitstellung dieser angekündigten „all- gemeinen Informationen“ eine Zusammenarbeit? a) mit dem Landesamt für Statistik, b) den kommunalen Spitzenverbänden und c) den verschiedenen Landesämtern (Jugend-, Sozial- und Gesund- heitsamt, u. a.)? Wenn ja, in welcher Form? Wenn nein, warum nicht? Bei den allgemeinen Informationen wird es sich um ein Angebot des Ministeriums für Arbeit und Soziales handeln. Sollte in diesem Zusammenhang auch auf Material der von der Fragestellerin beispielhaft genannten Ämter und Verbände zurückgegriffen oder Bezug genommen werden, so wird dies auf Fachebene abgestimmt. 4. Ist geplant, auch Sozialberichte und Statistiken der kommunalen Ebene an dieser Stelle zu veröffentlichen? Konkrete Planungen dazu bestehen derzeit noch nicht. 5. Welche Arbeitshilfen und Materialien sollen auf der Internetseite veröffent- licht werden? Angaben bitte mindestens zu Titel und Thema der Arbeitshilfen /Materialien und der im Zuge der Erstellung dieser stattgefundenen Zusammenarbeit mit den unter Frage 3 genannten Akteuren. Siehe Antwort zu Frage 2. 6. Wann wird die neue Thematik „Sozialberichterstattung/Sozialplanung“ online verfügbar sein? Ein konkreter Zeitpunkt für eine Veröffentlichung kann noch nicht genannt werden .