Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/3327

 

 29.07.2014

 

 
(Ausgegeben am 30.07.2014) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Henrik Lange (DIE LINKE) 
 
 
Zuschüsse des Landes an die Hochschulen, Medizinischen Fakultäten und 
Universitätsklinika zur Unterstützung von Projekten außerhalb der Rahmenvereinbarung
 Forschung und Innovation  
 
Kleine Anfrage - KA 6/8394 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 wird in der Erläuterung zur Titelgruppe
 89 im Kapitel 0602 des Einzelplanes 06 darauf verwiesen, dass „im Jahr 2014 zur 
Unterstützung von Projekten zur weiteren Profilierung der Hochschulen, Medizinischen
 Fakultäten und Universitätsklinika außerhalb der durch die Rahmenvereinbarung
 Forschung und Innovation abgedeckten Maßnahmen Mittel in Höhe von insgesamt
 8,2 Mio. Euro durch das Land bereitgestellt“ werden. „Diese Mittel sollen insbesondere
 der Verbesserung der gerätetechnischen Ausstattung der genannten Einrichtungen
 dienen.“  
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft  
 
Frage Nr. 1: 
Welche Kriterien gelten für die Vergabe der Mittel aus der oben genannten Titelgruppe
? Sind sie in einer Richtlinie veröffentlicht oder in welcher Form wurden
 die Hochschulen und Universitätsklinika über die Vergabekriterien informiert
? 
 
Für die Vergabe der Mittel aus der Titelgruppe 89 wurden die den Hochschulen bekannten
 Grundsätze aus der Rahmenvereinbarung Forschung und Innovation analog 
angewendet. 
 
Mit den Universitätsklinika wurden Zuwendungsverträge abgeschlossen, in denen die 
Kriterien für die Ausreichung der Mittel aus TGr. 89 im Kapitel 0602 geregelt sind. 



 
 

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Frage Nr. 2: 
Welche konkreten Projekte werden derzeit aus Mitteln der oben genannten Titelgruppe
 finanziert? Bitte geben Sie die Hochschule/die Hochschulen, das 
Universitätsklinikum, die Fakultät/die Fakultäten, das Institut/die Institute, das 
konkret geförderte Projekt und die dafür 2014 vorgesehene Fördersumme an. 
Bitte vermerken Sie außerdem, welche Projekte ausdrücklich der Verbesserung 
der gerätetechnischen Ausstattung dienen. 
 
Die Antwort ist der Anlage (Schwerpunktförderung TGr. 89) zu entnehmen. 
 
Für das Universitätsklinikum Halle/Saale, A.ö.R., werden folgende Projekte/Vorhaben 
aus der oben genannten Titelgruppe finanziert: 
 
- Profilierung im Bereich Krankenversorgung im Rahmen des „Entwicklungskon-

zepts Universitätsmedizin Halle 2025“, u.a. für die Behandlungsbereiche Onkologie
 und Herzmedizin sowie für die Traumaversorgung in der Augenheilkunde, in 
der Hals-Nasen-Ohrenheilkunde und in der Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie,  

- Berufungsmittel zur Profilierung der Behandlungsschwerpunkte und 
- Verbesserung und Erhalt des Niveaus der IT-Hard- und Softwareausstattung und 

der gerätetechnischen Ausstattung. 
 
Für das Universitätsklinikum Magdeburg, A.ö.R., werden folgende Projekte/Vorhaben 
aus der oben genannten Titelgruppe finanziert: 
 
- Berufungsmittel zur Profilierung der Behandlungsschwerpunkte,  
- Erhalt des Niveaus der gerätetechnischen Ausstattung zur Absicherung der Be-

handlungsschwerpunkte, u. a. in der Herz- und Thoraxchirurgie, der Neurologie 
und der Hämatologie und  

- Erhalt des Niveaus der Hardwareausstattung. 
 
In der Präambel des jeweiligen Zuwendungsvertrages mit den Universitätsklinika ist 
festgelegt worden, dass die Mittel aus Kapitel 0602, TGr. 89, insbesondere der Verbesserung
 der gerätetechnischen Ausstattung dienen. Dem entsprechen die im Zuwendungsvertrag
 aufgeführten Vorhaben.  
 
Die Universitätsklinika des Landes Sachsen-Anhalt (Halle und Magdeburg) werden 
mit jeweils 1,5 Mio. € aus der oben genannten Titelgruppe im Jahr 2014 gefördert. 
 
Frage Nr. 3: 
Welche der unter 2. erfragten Projekte wurden vor 2014 im Rahmen der Vereinbarung
 für Forschung und Innovation gefördert? Bitte geben Sie die Hochschule
/die Hochschulen, das Universitätsklinikum, die Fakultät/die Fakultäten, 
das Institut/die Institute, das konkret geförderte Projekt und die dafür 2013 
ausgegebene Fördersumme sowie den Förderumfang 2014 (absolut und in 
Prozent zur Förderung 2013) an. 
 
Die Antwort ist der Anlage (Schwerpunktförderung TGr. 89) zu entnehmen. 
 



 
 
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