Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/3364 21.08.2014 (Ausgegeben am 21.08.2014) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Stefan Gebhardt (DIE LINKE) Freie Theaterförderung Kleine Anfrage - KA 6/8429 Vorbemerkung des Fragestellenden: Im Zuge der Vorstellung des aktuellen Landeskulturkonzeptes der Landesregierung verwies der Kultusminister am 24. Februar 2014 auf die besondere Bedeutung der Freien Theaterschaffenden im Land und eine entsprechende Erhöhung der Landesmittel für die Freie Theaterszene. Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Gesamtsumme wurde für die Freie Theaterförderung in den Haushaltsjahren 2010 bis 2013 ausgereicht? Wieviel davon waren Landesmittel und wieviel Mittel stammen aus der Konzessionsabgabe (Förderung kultureller Maßnahmen gem. Glücksspielgesetz)? Bitte die Haushaltsjahre einzeln auflisten. Es wurden für die Freie Theaterförderung ausgereicht: Jahr Gesamtsumme in Euro davon Landesmittel in Euro davon Konzessionsmittel in Euro 2010 269.450 216.450 53.000 2011 328.400 328.400 0 2012 230.600 165.500 65.100 2013 381.150 112.500 268.650 2 Frage 2: Welche Gesamtsumme steht für die Freie Theaterförderung im Haushaltsjahr 2014 zur Verfügung? Wieviel davon sind Landesmittel und wieviel Mittel stammen aus der Konzessionsabgabe (Förderung kultureller Maßnahmen gem. Glücksspielgesetz)? Für 2014 stehen insgesamt 511.900 Euro für die Freie Theaterförderung zur Verfügung . Davon sind 150.000 Euro Landesmittel, 361.900 Euro sind Konzessionsmittel. Frage 3: Werden die im Titel 686 74 (Zuschüsse für Theater in freier Trägerschaft) eingestellten Mittel im Haushaltsjahr 2014 für die Freie Theaterprojektförderung ausgeschöpft? Wenn nein, warum nicht? Nach derzeitiger Antragslage werden von den verfügbaren Fördermitteln insgesamt 434.000 Euro an die Zuwendungsempfänger ausgezahlt. Es verbleibt derzeit eine Restsumme von 77.900 Euro, die noch nicht verausgabt werden kann, weil bescheidfähige Anträge nicht vorliegen, die die Kriterien des besonderen Landesinteresses erfüllen. Frage 4: Welche Theatergruppen bzw. Freie Theaterprojekte wurden mit Landesfördermitteln in den Haushaltsjahren 2010 bis 2013 in welcher Höhe unterstützt? Theatergruppe 2010 2011 2012 2013 Angaben in Euro Schinköth-Haase, Halle 4.500 5.000 5.000 7.000 Kulturverein Objekt 5 e. V., Halle 14.500 Kulturring e. V., Magdeburg 2.400 2.400 2.500 2.500 Theater an der Angel, Magdeburg 30.000 27.000 20.000 20.000 Theater Apron e. V., Halle 16.000 17.000 12.000 28.450 Kulturreederei e. V., Halle 10.000 35.000 0 46.000 Gisela Begrich, Magdeburg 5.000 0 0 0 Junges Musiktheater Halle e. V. 17.000 0 0 0* Schaustelle e. V., Halle 15.000 19.000 18.600 19.000 Tanztheater „ellaH“, Halle 13.000 4.000 10.000 10.000 Kaltstart e. V., Halle 12.000 13.000 9.000 10.000 Die Kiebitzensteiner e. V., Halle 2.225 0 0 0 Figurentheater Anna-Sophia, HAL 5.000 5.000 5.000 5.000 Landeszentrum „Spiel & Theater“ 15.000 0 0 0 Schloss Theatrum Hohenerxleben 18.500 24.000 15.000 20.000 Philip Ellermann, Quedlinburg 12.325 0 0 0 Stadt Weißenfels 11.500 10.000 7.000 15.000 Goethe-Theater Bad Lauchstädt 5.000 0 0 0 Varomodi e. V., Halle 16.000 0 30.000 50.000 Marameo e. V., Magdeburg 15.000 17.000 25.000 0** Kiez e. V., Dessau-Roßlau 7.000 10.000 0 0 kurtheater bitterfeld e. V., Dessau- 0 15.000 0 0 Volkspark Halle e. V. 0 12.000 13.000 15.500 Stadt Naumburg 0 13.500 15.000 0 Poetenpack e. V., Magdeburg 15.000 12.000 15.000 24.000 Theater/Burg Roßlau e. V.; Dessau 0 16.000 0 18.000 3 Compagnie Magdeburg 09 e. V. 0 8.000 0 0 Puppentheater Magdeburg 0 20.000 15.000 0 Crashendo e. V., Zeitz 0 0* 0 0 Gruppe Expedition Philosophie, 0 6.000 0 0 Aktionstheater Halle e. V. 0 0 0* 0 Anderswelt-Theater, Stolberg 0 0 6.000 0 Theater GbR Beck/Stöckmann 0 0 0 0* Horst Günther, Halle 0 0 0 12.000 Th.-Jugendclub „chamäleon“ e. V. 0 0 0 6.000 Wolter und Kollegen, Halle 0 0 0 29.000 Music art Weißenfels e. V. 0 0 0 6.200 Theater Provinz Kosmos e. V., DE 0 0 0 30.000 Julian Eilenberger, Halle 0 0* 0 0 DBV: Theatertage BRB/LSA 0 30.000 0 0 Nationales Performance Netz 7.500 7.500 7.500 7.500 Gesamt: 269.450 328.400 230.600 381.150 * Bereits bewilligte Anträge wurden vonseiten der Antragsteller wieder zurückgezogen. ** Antrag konnte aufgrund haushaltsrechtlicher Bestimmungen nicht bewilligt werden. Frage 5: Welche Theatergruppen wurden und werden laut Prioritätenliste des Kultusministeriums im Haushaltsjahr 2014 mit Landesfördermitteln unterstützt und in welcher Höhe? Für 2014 ist die Förderung folgender Theatergruppen vorgesehen bzw. z. T. erfolgt: Theatergruppe 2014 Angaben in Euro Theater GbR Beck/Stöckmann 20.000 Theater Provinz Kosmos e. V., DE 30.000 Kaltstart e. V., Halle 10.000 Kulturreederei e. V., Halle 30.000 Susa Ahrens, Halle 12.000 Kulturverein Objekt 5 e. V., Halle 18.000 Theater Apron e. V., Halle 27.000 Kulturring e. V., Magdeburg 1.500 Schaustelle e. V., Halle 32.000 Volkspark Halle e. V. 12.000 Schloss Theatrum Hohenerxleben 22.500 Theater an der Angel, Magdeburg 25.000 Stadt Naumburg 15.000 Stadt Weißenfels 15.000 Compagnie Magdeburg 09 e. V. 8.000 Theater/Burg Roßlau e. V.; Dessau 15.000 Varomodi e. V., Halle 37.000 Poetenpack e. V., Magdeburg 24.000 Schiller Bühne Halle 12.000 Wolter und Kollegen, Halle 45.500 Puppentheater Magdeburg 15.000 Nationales Performance Netz 7.500 Gesamt: 434.000 4 Frage 6: Wie hoch ist der Bedarf der Förderung 2014, errechnet aus der Gesamtantragssumme der gestellten Anträge? Wieviel Projektanträge wurden im Haushaltsjahr 2014 gestellt? Für das Haushaltsjahr 2014 wurden insgesamt 50 Projektanträge mit einer Gesamtantragssumme von 1.302.114,93 Euro gestellt. Frage 7: Sind im Jahr 2013 Restmittel im Titel 686 74 verblieben? Wenn ja, warum und in welcher Höhe? Wie wurde mit den Restmitteln umgegangen? 2013 sind 130.750 Euro Restmittel verblieben (Landes- und Konzessionsmittel), die in das Haushaltsjahr 2014 übertragen wurden. Darin enthalten sind Ausgabereste in Höhe von 12.664 Euro aus dem Vorjahr. Anträge, die die qualitativen Kriterien für das besondere Landesinteresse nicht erfüllt haben, sind, ebenso wie in den anderen Förderbereichen auch, nicht bewilligt worden . Das gilt auch für Anträge, die von den Antragstellern im Verfahren zurückgezogen wurden bzw. die aufgrund zuwendungsrechtlicher Bedingungen nicht beschieden werden konnten. In 2013 nicht verausgabte Landesmittel aus dem Bereich der freien Theaterförderung verstärken zusammen mit weiteren nicht verausgabten Landesmitteln anderer Kulturförderbereiche als Ausgabereste die Fördermittel in 2014. Frage 8: Nach welchen Förderkriterien erfolgt die Mittelvergabe der Freien Theaterförderung aktuell? Die Mittelvergabe der Freien Theaterförderung erfolgt für das Jahr 2014 gem. Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur (RdErl. des MK vom 22.12.2008 - 51-57001) in der jeweils geltenden Fassung, die sich momentan in der Überarbeitung befindet. Dabei erfolgt durch das Landeszentrum „Spiel & Theater“ Sachsen-Anhalt e. V. eine fachliche Beratung des Kultusministeriums und des Landesverwaltungsamtes bei den Prioritätensetzungen unter Berücksichtigung der weiteren Entwicklung und Unterstützung der künstlerisch/kulturellen Arbeit freier Theatergruppen, Amateurtheater sowie schulischer und außerschulischer Theaterinitiativen. Hier berücksichtigt das Landeszentrum „Spiel & Theater“ auch besonders kulturpolitische/kulturtouristische Schwerpunkte des Landes.