Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/3464 25.09.2014 Hinweis: Die Anlage ist als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick im Netz den Acrobat Reader. (Ausgegeben am 25.09.2014) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Harry Czeke (DIE LINKE) Bilanz und Ausblick der ego.-Piloten in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 6/8469 Vorbemerkung des Fragestellenden: Das ego.-Piloten Netzwerk Sachsen-Anhalt ist ein mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) sowie Landes- und kommunalen Mitteln gefördertes Projekt und Baustein der landesweiten Existenzgründungsoffensive „ego“. Aufgrund knapper werdender Mittel wurden ego.-Piloten sukzessiv verringert. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft Vorbemerkung: Mit dem Gesetzespaket „Hartz II“ trat am 1. Januar 2003 auch das Konzept der sogenannten Ich-AG in Kraft. Die Ich-AG bezeichnet dabei ein Einzelunternehmen, das von einem Arbeitslosen gegründet wurde. Der Gründer aus der Arbeitslosigkeit erhielt dafür einen Existenzgründungszuschuss. Der Zuschuss war ein Instrument der Arbeitsmarktpolitik. Mit ihm sollte Arbeitslosen der Einstieg in die Selbstständigkeit erleichtert werden. Um den potenziellen Gründern aus der Arbeitslosigkeit bei der Entwicklung des Geschäftskonzeptes und bei den Wegen durch verschiedene Antragsverfahren Unterstützung zu gewähren, wurde das ego.-PilotenNetzwerk im Jahr 2004 als Lotsendienst im Gründungsprozess ins Leben gerufen. Auch die ego.-Piloten sind als Instrument der Arbeitsmarktpolitik zu bezeichnen. Fachlich zuständig war die Abteilung Arbeit des damaligen Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit (heute Abteilung im MS). 2 Das Netzwerk befand sich in der Zeit von 2004 bis 2007 in Trägerschaft des Bildungswerkes der Unternehmerverbände e. V. Seit 2008 ist das Netzwerk bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) angesiedelt. Die in den Anlagen aufgeführten Statistiken und Daten beruhen auf Angaben der Investitionsbank . Frage Nr. 1: Wo werden ego.-Piloten im Landeshaushalt veranschlagt? Bitte Einzelplan und Titel angeben. Die ego.-Piloten werden wie folgt im Landeshaushalt veranschlagt: ESF-Anteil: Einzelplan 13, Kapitel 13 08, Titel 683 68 und Landesanteil: Einzelplan 08, Kapitel 08 02, Titel 683 97. Frage Nr. 2: Wie gestalteten sich seit Projektbeginn Antragsvolumina und bewilligte Anträge ? Bitte nach Jahresscheiben und Landkreisen sortieren. Seit dem Start des Projektes im Jahr 2004 bis zum Jahr 2010 gab die Anzahl der Gründungen, die von ego.-Piloten auf dem Weg in die Selbständigkeit begleitet wurden , Auskunft über die Arbeitsergebnisse und Wirksamkeit des Netzwerkes (Anlage 1). Ab dem Jahr 2011 (Anlage 2) wurden zusätzlich die Gründungsinteressenten als Teilnehmer erfasst, mit denen auch eine „Teilnahmevereinbarung“ zur Betreuung durch den jeweiligen ego.-Piloten abgeschlossen wurde. Zwischen 2011 und Juli 2014 wurden 9.031 Frauen und Männer von ego.-Piloten beraten und begleitet, von denen letztlich 4.100 zur Gründung führten. Die Angaben belegen: Die Beratungsleistungen und die Lotsenarbeit der “Piloten“ umfassen weit mehr als das Zustandekommen von Gründungen. Nicht jede Beratung mündet in eine Gründung. Gegebenenfalls wird von dem Vorhaben auch abgeraten. Frage Nr. 3: Wie gestaltete sich seit Projektbeginn der Mittelabfluss? Bitte nach Jahresscheiben sortieren. Anlage 3 gibt einen Überblick über die Höhe der eingesetzten Mittel in den Projektzeiträumen . Die Städte, Landkreise und deren Wirtschaftsförderungsgesellschaften als Träger der ego.-Piloten haben einen Eigenanteil beizusteuern. Frage Nr. 4: Wie hoch ist/war der Kofinanzierungssatz? Bitte nach Jahresscheiben und Landkreisen sortieren. Es wird auf die Antwort zur Frage Nr. 3 verwiesen. Die Kofinanzierung nach Landkreisen und Jahresscheiben lässt sich nur mit großem Zeitaufwand darstellen, zumal es innerhalb einiger Landkreise auch verschiedene Träger gab. Grundsätzlich gilt: Al- 3 le Träger hatten gleichermaßen dieselben Antragsvoraussetzungen. Die Träger beteiligten sich i. d. R. mit 10 % an den Personal- und Sachausgaben. Frage Nr. 5: Wie viele ego.-Piloten waren in Sachsen-Anhalt tätig? Bitte nach Jahresscheiben und Landkreisen sortieren. Die detaillierte Aufstellung dazu ist der Anlage 4 zu entnehmen. Frage Nr. 6: Wie schätzt die Landesregierung den Erfolg des Einsatzes der ego.-Piloten ein? Um den mit dem Gesetzespaket Hartz II eingeführten Existenzgründungszuschuss als arbeitsmarktpolitisches Instrument wirksam werden zu lassen, mussten potenzielle Gründer aus der Arbeitslosigkeit in ihrem Vorhaben unterstützt werden. Vielen fehlten die notwendigen unternehmerischen Kenntnisse, um sich erfolgreich eine eigene Existenz aufzubauen. Um ein Scheitern der Gründer bereits zu Beginn des Vorhabens zu vermeiden, wurde in Sachsen-Anhalt das Projekt ego.- PilotenNetzwerk Sachsen-Anhalt initiiert. Das Netzwerk hatte die Funktion eines Wegweisers, um Gründungswillige beim Prozedere der Gründungsformalitäten zu unterstützen. Neben der Begleitung durch die Instanzen vermittelten die ego.-Piloten/-innen Weiterbildungsangebote zum Erwerb unternehmerischer Qualifikationen. Die im Verlauf der jetzt mehr als zehnjährigen Förderung begleiteten Gründungen sind als Erfolg des ego.-Pilotennetzwerkes zu werten. Die Wegweisung und Vermittlung von Qualifizierungsangeboten führte dazu, dass die Überlebensrate der begleiteten Gründungen leicht über dem Durchschnitt der von einschlägigen Wirtschaftsinstituten ermittelten Überlebensraten neugeründeter Unternehmen liegt. In den letzten drei Jahren nahmen durchschnittlich 2.600 Frauen und Männer das Beratungsangebot in Anspruch. Besonders hervorzuheben ist die Frauenquote unter den Gründungen: Mit 44 Prozent liegt diese deutlich über dem Bundesdurchschnitt (29,5 Prozent1). Obwohl es sich überwiegend um Kleinstgründungen handelt, haben im genannten Zeitraum 980 dieser gegründeten Unternehmen zusätzlich 1.900 weitere Vollzeitarbeitsplätze zum Zeitpunkt der Gründung geschaffen. Ein auch in den Teilnehmerzahlen des Projektes ablesbarer Rückgang an Gründungswilligen in Sachsen-Anhalt und eine Anpassung an die im Rahmen der Gebietsreform reduzierte Zahl der Landkreise erforderte auch eine Reduzierung der Anzahl der ego-Piloten. Die Investitionsbank ging in ihrem Fortsetzungskonzept für 2014 davon aus, das zu erwartende Teilnehmeraufkommen mit einem ego.-Piloten je Landkreis/kreisfreier Stadt begleiten zu können. 1 Quelle: IfM Bonn  4 Für die neue Strukturfondsperiode ist eine Fortsetzung der Förderung des ego.- Pilotennetzwerks nicht vorgesehen. Die Förderung endet mit dem 31. Dezember 2014. Hier ist vor allem der sinkenden beschäftigungspolitischen Relevanz von Gründungen aus der Arbeitslosigkeit Rechnung zu tragen. Auf Grund demografischer Entwicklungen und der hohen Nachfrage nach Fachkräften für den ersten Arbeitsmarkt ist die Anzahl Gründungswilliger aus der Arbeitslosigkeit, wie die Arbeitslosigkeit insgesamt, deutlich zurückgegangen. Die Fortsetzung der Förderung bis zum Abschluss der Strukturfondsperiode dient dazu, bis zum Aufbau neuer Förderformate die Unterstützung von Gründern in diesem Segment sicherzustellen. In der neuen Strukturfondsperiode werden für die Vorgründungsunterstützung andere Formate entwickelt. Insbesondere durch die geplante Bündelung der Programme ego.-START und ego.-WISSEN und die Ausdehnung auf die Vorgründungsphase können Gründungsvorbereitung und begleitende Qualifizierung über den gesamten Gründungsprozess angeboten werden. Dieses mit den Kammern abgestimmte Konzept dient auch der Verschlankung der Förderlandschaft. Frage Nr. 7: Wie viele ego.-Piloten werden zukünftig eingesetzt? Bitte nach Jahresscheiben und Landkreisen sortieren. Die Anzahl und die regionale Verteilung der ego.-Piloten bis zum Ende der Projektlaufzeit (31. Dezember 2014) sind der Anlage 3 zu entnehmen.