Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/3702 neu

 

 18.02.2015

 

Die Drucksache 6/3702 wird hiermit für nichtig erklärt. 
 
(Ausgegeben am 18.02.2015) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Rüdiger Erben (SPD) 
 
 
Einsatz von Dienstpferden der Bundespolizeien bzw. der Polizeien anderer 
Bundesländer in Sachsen-Anhalt 
 
Kleine Anfrage - KA 6/8572 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Medienberichten ist zu entnehmen, dass Sachsen-Anhalt wiederholt Dienstpferde 
und Polizeireiter anderer Bundesländer für Einsätze in Sachsen-Anhalt anforderte, 
da es nicht zu der vom Ministerium für Inneres und Sport geplanten Errichtung einer 
Polizeireiterstaffel von Sachsen-Anhalt kam. 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport 
 
Namens der Landesregierung übersende ich die überabeitete Antwort auf die o. g. 
Kleine Anfrage veröffentlicht in der Drs. 6/3702 am 15. Dezember 2014: 
 
1. Welche Einsätze von Dienstpferden und Polizeireitern der Bundespolizei 

bzw. der Polizeien anderer Bundesländer erfolgten seit 2011 auf Anforderung
 von Sachsen-Anhalt? Bitte Einsatzanlass/-termin, Zahl der eingesetzten
 Dienstpferde und Stärke des in diesem Zusammenhang eingesetzten 
Personals der Bundespolizei bzw. anderer Bundesländer angeben. 
 
In der nachfolgenden Tabelle sind alle Einsätze seit 2011 dargestellt, bei denen 
Dienstpferde mit Polizeireitern der Bundespolizei bzw. anderer Bundesländer 
durch das Land Sachsen-Anhalt angefordert wurden. 

 



 
 

2

Termin / Einsatzzeitraum
 

Einsatzort Einsatzanlass Stärke des in diesem
 Zusammenhang
 eingesetzten
 Personals der 
Bundespolizei 
bzw. anderer 
Bundesländer 

Zahl der 
eingesetzten
 Dienstpferde
 

10.09.2012 - 
16.09.2012 

Letzlingen Versammlungslage  18 16 

12.01.2013 Magdeburg Versammlungslage 21 18 

09.03.2013 Dessau-Roßlau Versammlungslage 8 8 

10.03.2013 Halle Fußballspiel  8 8 

21.04.2013 Magdeburg Fußballspiel  8 8 

26.07.2013 -
28.07.2013 

Letzlingen Versammlungslage  25 22 

18.01.2014 Magdeburg Versammlungslage 19 16 

08.03.2014 Dessau-Roßlau Versammlungslage 8 8 

16.08.2014 -
24.08.2014 

Letzlingen Versammlungslage 8 7 

 
2. Welche Kosten entstanden Sachsen-Anhalt für die in Frage 1 beschriebe-

nen Einsätze? 
 
Dem Land Sachsen-Anhalt sind für die unter Frage 1 benannten Einsätze  
Kosten in Höhe von 136.673,33 Euro entstanden.  
 
Die dargestellten Kosten beinhalten auch die teils erforderliche Unterbringung 
und Versorgung der Polizeibeamten und der Dienstpferde.  
 
Dem Land Sachsen-Anhalt sind für die oben aufgeführten Einsätze Gesamtkosten
 in Höhe von 8.752.811,59 Euro entstanden. 
 
Die Landesregierung weist darauf hin, dass zum Zeitpunkt der Beantwortung 
der Kleinen Anfrage für zwei Einsätze des Jahres 2014 noch keine Rechnungen 
durch die entsendenden Bundesländer übersandt wurden. Aus diesem Grund 
kann die Landesregierung diese Kosten noch nicht in die Beantwortung einfließen
 lassen.