Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/3761

 

 19.01.2015

 

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(Ausgegeben am 20.01.2015) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Swen Knöchel (DIE LINKE) 
 
 
Entwicklung der Ressorteckwerte zum Doppelhaushalt 2015/2016 
 
Kleine Anfrage - KA 6/8616 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium der Finanzen  
 
Namens und im Auftrag der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie 
folgt: 
 
1.  Welche Höhen hatten die Ressorteckwerte im Doppelhaushaltsplanent-

wurf 2015/2016 zur Kabinettsbilligung? Wie wurden sie berechnet? Wie 
hoch waren jeweils die Personalkosten (HGr. 4 und HGr. 6) und die Zuführungen
 an den Pensionsfonds? Welche Vorklammertatbestände und in 
welcher Höhe hatten die einzelnen Ressorteckwerte? 
 
Die Eckwerte beziehen sich auf den Zuschussbedarf eines Einzelplanes, also 
den Saldo zwischen Einnahmen und Ausgaben. Die Personalausgaben (in der 
Hauptgruppe 4 sowie alle Personalausgabenanteile in den Ansätzen der 
Hauptgruppen 6 und 9) eines Einzelplanes bleiben dabei unberücksichtigt. 
Grundgedanke hierbei ist, dass die Steuerung des Personalaufwandes über 
das Personalentwicklungskonzept und die Bemessung der Neueinstellungskorridore
 erfolgt. Insofern bedarf es in diesem Punkt keiner weiteren Ausgabenobergrenze
 in Form eines Eckwertes. Eine Ausnahme bildet in diesem Zusammenhang
 der Einzelplan 06, dessen Eckwert wegen der mit den Universitäten 
abgeschlossenen Zielvereinbarungen auf der Grundlage seiner Gesamtausgaben
 bemessen wird.  
 
Die vorklammerbezogenen Ausgaben- und Einnahmen bleiben bei der oben 
beschriebenen Saldobetrachtung außen vor. Die Vorklammertatbestände sind 
gewissermaßen zeitlich beschränkte Sonderzuweisungen zugunsten einzelner 
Einzelpläne. 



 
 

2

 
In der beigefügten Übersicht 1 sind für alle Einzelpläne, für die Eckwerte gebildet
 werden, die zur rechnerischen Herleitung erforderlichen Daten tabellarisch 
zusammengestellt worden. Die Tabelle weist auch die Vorklammertatbestände 
aus. Übersicht 1 weist den Datenstand des Haushaltsplanentwurfes auf und bildet
 damit die Regierungsentscheidung zum Haushalt 2015/2016 ab. 

 
2.  Welche Veränderungen gab es bezogen auf Frage 1 zu den Ressorteck-

werten mit der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2015/2016 durch den 
Landtag? 
 
Übersicht 2 weist in der der Übersicht 1 entsprechenden Systematik den Stand 
der Eckwerte und der ihrer Bildung zugrundeliegenden Faktoren auf der Grundlage
 des verabschiedeten Haushaltsplanes 2015/2016 aus.