Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/4039 06.05.2015 (Ausgegeben am 06.05.2015) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beitrag der Saaletalsperren in Thüringen zum Hochwasserschutz an der Saale Kleine Anfrage - KA 6/8746 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 1. Wie schätzt die Landesregierung den Beitrag der Talsperren im Freistaat Thüringen an der Saale ein? Die Talsperren an der Saale im Freistaat Thüringen erfüllen heute mehrere Aufgaben. Die Saalekaskade wurde seinerzeit gebaut, um die Schifffahrt auf der Elbe durch Zuschusswasser auch bei geringem Wasserstand zu ermöglichen . Heute dienen sie hauptsächlich der Energiegewinnung, aber auch dem Hochwasserschutz und der Naherholung. Die Hochwasserschutzfunktion wirkt sich auch für Sachsen-Anhalt positiv aus. Insbesondere mit Blick auf das flussabwärts der Talsperren gelegene große Zwischeneinzugsgebiet sind die Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt jedoch begrenzt. 2. Welche Überlegungen und Planungen zur Schaffung von mehr Rückhal- teraum im Hochwasserfall an Talsperren zur Entlastung der Saale oberhalb von Halle existieren seitens der Landesregierung? Welche Talsperren kommen in Betracht? Wurden bereits gemeinsam mit dem Freistaat Thüringen Maßnahmen umgesetzt oder befinden sich in Vorbereitung? Saaletalsperren befinden sich im Freistaat Thüringen und gehören der Vattenfall Europe Generation AG. Das Land Sachsen-Anhalt kann deshalb keine Planungen an diesen Talsperren vornehmen. Die Talsperren werden nach gültigen Wasserrechten und Betriebsvorschriften gesteuert. Zur Auswertung des Hochwassers 2013 haben Gespräche zwischen den Verwaltungen des Freistaates Thüringen und des Landes Sachsen-Anhalt unter Einbeziehung von betroffenen Kommunen Sachsen-Anhalts stattgefunden. 2 Im Rahmen einer nach dem Hochwasserereignis 2013 vom Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) in Auftrag gegebenen Untersuchung /Studie über mögliche Standorte für die Schaffung von Retentionsraum wurden für die Saale oberhalb von Halle drei potenzielle Maßnahmenstandorte zur Bewirtschaftung vorhandener Retentionsräume ermittelt. Diese Standorte werden derzeit einer näheren Betrachtung unterzogen. Ergebnisse sollen Ende 2015 vorliegen. 3. Wie erfolgte die Steuerung der Saaletalsperren in Thüringen während des Hochwassers 2013? Gab es spezielle Weisungen des Landes Thüringen an die Betreiber der Saaletalsperren? In Auswertung des Hochwassers an der Saale im Juni 2013 wurde die sachgerechte Steuerung der Saaletalsperren entsprechend der gültigen Wasserrechte und Betriebsvorschriften festgestellt. Im Hochwasserfall erfolgen die Steueranweisungen durch die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie . 4. Welche Vorstellungen hat die Landesregierung zur Steuerung der Saale- talsperren in Thüringen? Welche Pläne existieren seitens der Landesregierung , diese Vorstellungen gegenüber dem Freistaat Thüringen durchzusetzen ? Die Saaletalsperren werden auch zukünftig nach den bestehenden Vorschriften durch die zuständigen Stellen im Freistaat Thüringen gesteuert.