Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/4062 19.05.2015 (Ausgegeben am 19.05.2015) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Rüdiger Erben (SPD) Entwicklung der Interventionszeiten der Polizei in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 6/8750 Vorbemerkung des Fragestellenden: In ihrer Ausgabe vom 31. März 2015 berichtet die „Volksstimme“ über die Entwicklung der durchschnittlichen Interventionszeiten der Polizei in den Landkreisen und kreisfreien Städten im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Sachsen-AnhaltNord . In dem Bericht ist davon die Rede, dass diese 2014 dort zwischen 20:47 min (Altmarkkreis Salzwedel) und 27:56 min (Landeshauptstadt Magdeburg) betrugen. Diese liegen damit deutlich über der vom Minister für Inneres und Sport angestrebten durchschnittlichen Interventionszeit von 20 min. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Vorbemerkung: Nach Bekanntwerden eines polizeilich relevanten Anlasses übernehmen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte der Landespolizei Sachsen-Anhalt grundsätzlich diese Einsatzaufgaben und begeben sich zum Einsatzort. Im Gegensatz zum Brandschutz- und Rettungswesen, wo aufgrund der generellen Abwehr von Gefahren für Leib oder Leben Eintreff- bzw. Hilfszeiten festgelegt sind, sind Einsatzanlässe für die Polizei unter anderem im Hinblick auf Art, Umfang, Intensität , Auswirkung, jeweilige Gefahrenlage, Priorität und vor allem die im Einzelfall zu treffenden Maßnahmen sehr unterschiedlich ausgeprägt. Diese Voraussetzung liegt bei fremdveranlassten Einsätzen für die Polizei nicht immer vor. Insofern gilt es im Interesse einer sachgerechten Priorisierung bereits bei der ersten Kenntnisnahme zum Sachverhalt die notwendige Informationsbasis zu schaffen. 2 1. Wie definiert die Polizei Sachsen-Anhalt den Begriff „durchschnittliche Interventionszeit “? Hat es in den letzten fünf Jahren Änderungen an dieser Definition gegeben? Die durchschnittliche Interventionszeit (Einsatzreaktionszeit) wird aus dem Durchschnitt der Interventionszeiten aller fremdveranlassten Einsätze errechnet. Die Einsatzreaktionszeit wird per Erlass für die gesamte Landespolizei wie folgt definiert: Sie beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem ein Disponent des Lage- und Führungszentrums der betroffenen Polizeidirektion den Einsatz nach der Bewertung eines geschilderten Sachverhalts vom Ersuchenden als polizeilich relevant im Einsatzleit -, Dispositions- und Informationssystem (ELDIS) anlegt und endet mit dem dokumentierten Eintreffen der ersten Einsatzkräfte vor Ort (i.d.R. durch eine sogenannte Statusmeldung des eingesetzten Funkwagens). Das Anlegen des Einsatzes im ELDIS hat dabei unverzüglich zu erfolgen, d. h. noch während des Gesprächs mit dem Ersuchenden oder unmittelbar nach dessen Beendigung. Fremdveranlasste Einsätze, bei denen auf ausdrücklichen Wunsch des Meldenden keine sofortige Reaktion erfolgt, sondern ein Zeitpunkt für den Einsatz der Polizei vor Ort vereinbart wurde, werden bei der Erhebung der Interventionszeit nicht berücksichtigt. Dem dürfen jedoch keine ermittlungstaktischen oder sonstigen polizeifachlichen Aspekte entgegenstehen. Auch Einsätze, bei denen aus Gründen, die die Polizei nicht zu vertreten hat, eine sofortige Reaktion nicht möglich ist, werden bei der Erhebung der Einsatzreaktionszeit nicht berücksichtigt. Die Interventionszeit ist zusammengefasst somit die Zeit vom Bekanntwerden des polizeilich relevanten Einsatzanlasses bei der Polizei bis zum Eintreffen der ersten Einsatzkräfte am Einsatzort. Soweit die Interventionszeit nicht für einen Einsatz , sondern als durchschnittlicher Wert ausgedrückt werden soll, wird der Umfang des Zeitvolumens einer begrenzten Anzahl von Einsätzen in das Verhältnis zu dieser Anzahl gesetzt. Diese daraus errechnete Durchschnittsgröße wird für Vergleichszwecke oder im Rahmen eines Benchmarks auf unterschiedlichen Ebenen erhoben. In der Betrachtung enthalten sind auch Einsätze, für deren Wahrnehmung nicht immer höchste Eile geboten ist (z. B. Verkehrsbehinderungen, Ruhestörungen oder Unfälle mit geringem Sachschaden). Vor diesem Hintergrund ist darauf hinzuweisen , dass bei einer gleichzeitigen Häufung von Einsatzanlässen und eines damit verbundenen Erreichens von Grenzen bei den verfügbaren Einsatzkräftenund Mitteln eine Priorisierung der Einsatzreihenfolge zwingend erforderlich ist. In den zurückliegenden fünf Jahren wurde diese Definition vom wesentlichen Grundverständnis nicht verändert. Es wurde jedoch aufgrund der Einführung des ELDIS (sukzessive ab dem Jahr 2013 mit Einrichtung der modernen Lage- und Führungszentren) die Datengrundlage zur Erhebung der Interventionszeit maßgeblich verändert. Die Datenqualität und ihre Belastbarkeit wurden dadurch wesentlich erhöht. 3 Durch das ELDIS und die zentrale Führung durch die Polizeibehörden werden nun alle Einsätze gleichermaßen in einem System registriert und ausgewertet. Vor der Einführung des Einsatzleitsystems mussten die Angaben aus dem als reines Vorgangsbearbeitungssystem konzipierten IVOPOL generiert werden, wobei die Zeiten jedoch im Nachgang einzeln händisch durch die jeweilig eingesetzten Polizeibeamten erfasst wurden, so dass hierbei fehlerbehaftete Angaben naheliegend und systemimmanent waren. Eine Vergleichbarkeit der jeweiligen Daten aus den Vorjahren ist somit nicht mehr gegeben. 2. Wie lang war die durchschnittliche Interventionszeit für Polizeieinsätze in den Landkreisen und kreisfreien Städten Sachsen-Anhalts? Bitte nach Jahren 2011, 2012, 2013, 2014 für die Landkreise und kreisfreien Städte und für das Land Sachsen-Anhalt auflisten. Der nachfolgenden Übersicht sind die durchschnittlichen Interventionszeiten zu entnehmen. Landkreise / kreisfreie Stadt 2011 2012 2013 2014 Dessau-Roßlau 19:48 min 17:52 min 19:50 min 19:53 min Halle / Saale 14:58 min 14:18 min 16:34 min 27:06 min Landeshauptstadt Magdeburg 15:54 min 15:42 min 29:51 min 27:56 min Landkreis Anhalt-Bitterfeld 15:49 min 17:41 min 18:38 min 20:46 min Landkreis Börde 22:36 min 24:06 min 29:07 min 25:48 min Burgenlandkreis 17:56 min 18:29 min 24:45 min 27:06 min Landkreis Jerichower Land 21:06 min 22:00 min 26:13 min 23:14 min Landkreis Harz 22:30 min 23:24 min 31:12 min 23:29 min Mansfeld-Südharz 16:36 min 14:52 min 19:42 min 25:48 min Saalekreis 21:01 min 22:12 min 28:47 min 34:54 min Salzlandkreis 21:00 min 21:24 min 25:06 min 23:04 min Altmarkkreis Salzwedel 18:30 min 19:36 min 23:56 min 20:47 min Landkreis Stendal 18:54 min 20:54 min 25:19 min 22:44 min Landkreis Wittenberg 15:22 min 18:57 min 20:11 min 23:24 min Aus Daten der vorherigen Übersicht wurden für das Land Sachsen-Anhalt folgende Durchschnitte für die zurückliegenden Jahre gebildet: Landkreise / kreisfreie Stadt 2011 2012 2013 2014 Land Sachsen-Anhalt 18:43 min 19:23 min 24:14 min 24:43 min 3. Wie lang war die durchschnittliche Interventionszeit für Polizeieinsätze in den Landkreisen und kreisfreien Städten Sachsen-Anhalts im bisherigen Verlauf des Jahres 2015? Bitte für die Landkreise und kreisfreien Städte und für das Land Sachsen-Anhalt auflisten. Landkreise / kreisfreie Stadt 1. Quartal 2015 Dessau-Roßlau 19:18 min Halle / Saale 22:10 min Landeshauptstadt Magdeburg 30:01 min Landkreis Anhalt-Bitterfeld 21:09 min Landkreis Börde 27:16 min 4 Burgenlandkreis 24:53 min Landkreis Jerichower Land 23:51 min Landkreis Harz 21:46 min Mansfeld-Südharz 23:04 min Saalekreis 28:54 min Salzlandkreis 26:24 min Altmarkkreis Salzwedel 20:04 min Landkreis Stendal 21:54 min Landkreis Wittenberg 21:05 min Aus den Daten der vorherigen Übersicht wurde für das Land Sachsen-Anhalt folgender Landesdurchschnitt gebildet: Landkreise / kreisfreie Stadt 1. Quartal 2015 Land Sachsen-Anhalt 23:42 min Um die Priorisierung von Einsatzanlässen auch im Verlauf der Datenerhebung und Auswertung abzubilden, kann durch das Einsatzleitsystem auch ausgewertet werden, welche durchschnittlichen Interventionszeiten die Landespolizei bei Einsätzen erreicht, wenn folgende Kriterien vorliegen: - gegenwärtige erhebliche Gefahren, - Straftaten von erheblicher Bedeutung (vgl. § 3 Nr. 4 SOG LSA) - ein noch vor Ort befindlicher oder unmittelbar vor der Meldung flüchtender Tä- ter Im Rahmen der Auswertung wurden bei diesen priorisierten Einsätzen folgende durchschnittliche Interventionszeiten im 1. Quartal 2015 im ELDIS für die kreisfreien Städte und Landkreise registriert: Landkreise / kreisfreie Stadt 1. Quartal 2015 Dessau-Roßlau 18:24 min Halle / Saale 13:53 min Landeshauptstadt Magdeburg 17:58 min Landkreis Anhalt-Bitterfeld 20:05 min Landkreis Börde 18:42 min Burgenlandkreis 16:28 min Landkreis Jerichower Land 16:11 min Landkreis Harz 16:46 min Mansfeld-Südharz 18:17 min Saalekreis 19:08 min Salzlandkreis 19:12 min Altmarkkreis Salzwedel 16:07 min Landkreis Stendal 17:41 min Landkreis Wittenberg 19:11 min