Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/417 21.09.2011 Hinweis: Die Anlage ist als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick im Netz den Acrobat Reader. (Ausgegeben am 22.09.2011) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter André Lüderitz (DIE LINKE) Förderung von Maßnahmen für die Gestaltung des demografischen Wandels und der Regionalentwicklung Kleine Anfrage - KA 6/7173 Vorbemerkung des Fragestellenden: Als eine Reaktion auf den demografischen Wandel hat das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr die Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen für die Gestaltung des Demografischen Wandels und der Regionalentwicklung erlassen (Richtlinie vom 16. Oktober 2010). Die Anträge sind jeweils bis zum 31. März eines Jahres an die Investitionsbank einzureichen. Die möglichen Zuschüsse können bis zu 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben bei einer maximalen Förderhöhe von 80 000 € bzw. 50 000 € betragen. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 1. Wie viele Anträge sind aufgrund der Richtlinie gestellt worden? Bitte die Anzahl aufschlüsseln nach Landkreisen und Antragstellern. In den Jahren 2010 und 2011 wurden 39 bzw. 71 Anträge für eine Förderung von Maßnahmen für die Gestaltung des demografischen Wandels und der Regionalentwicklung gestellt. Die Aufschlüsselung der Anträge entnehmen Sie bitte der Anlage 1a für das Programmjahr 2010 und Anlage 1b für das Programmjahr 2011. 2 2. Wie viele Anträge wurden genehmigt? Im Programmjahr 2010 wurden 26 Anträge und im Programmjahr 2011 wurden bzw. werden 28 Anträge (sofern die formalen Zuwendungsvoraussetzungen erfüllt werden) bewilligt. 3. Sollten Anträge nicht genehmigt worden sein, worin lagen die wesent- lichen Gründe für die abschlägigen Bescheide? Der Auswahl der zu bewilligenden Anträge ist eine Bewertung der Projekte vorausgegangen. Die Bewertung erfolgte auf der Grundlage folgender Kriterien: - Ist das Projekt einem der unter Ziffer 2 der Richtlinie genannten Vorhaben zur Bewältigung und Gestaltung des Demografischen Wandels bzw. zur Regionalentwicklung zuzuordnen? - Ist das Projekt in einer der unter Ziffer 4 der Richtlinie genannten Regionen angesiedelt? - Zielgruppe und wie soll der Zugang zu dieser erreicht werden? - Kooperationsstrukturen (wer macht was mit wem wann?) - Werden vorhandene Ergebnisse anderer Projekte/Untersuchungen herange- zogen? - Nachhaltigkeit des Projektes - wie wird das Projekt nach Abschluss des För- derzeitraumes (Fortführung der Finanzierung) fortgeführt? - Praxisorientierung des Projektes Öffentlichkeitsarbeit - Zielt das Projekt auf die Entwicklung bzw. die Einrichtung neuer, kreativer, innovativer oder modellhafter Lösungen zur Bewältigung der Herausforderungen des Demografischen Wandels ab? Ausgehend von den Ergebnissen der Bewertung erfolgte die Auswahl der bewilligten Förderanträge. Es handelt sich um eine komplexe Bewertung, bei welcher alle Kriterien zusammengenommen zum Bewertungsergebnis führen. Es können aber einige zentrale Kriterien besonders gewichtet werden z. B. die Fortführung des Projektes nach Abschluss des Förderzeitraumes oder wenn keine besondere Betroffenheit der Zielgruppe durch den Demografischen Wandel festgestellt werden konnte. Die vorhandenen Mittel wurden für diejenigen Projekte verausgabt, die alle Grundvoraussetzungen erfüllten und in der Bewertung die höchste Punktzahl erreichten. Die restlichen Projekte mussten bzw. werden u. a. wegen erschöpfter Mittel abgelehnt werden. 3 4. In welchem Umfang wurden Mittel zur Verfügung gestellt? Bitte die einzelnen Maßnahmen aufführen und die Förderhöhe und den Gesamtumfang der Maßnahmen aufführen. Für das jeweilige Programmjahr wurden Mittel wie folgt zur Verfügung gestellt: 2010 = 1.530.000 € 2011 = 1.264.400 € Die Förderhöhe der einzelnen Maßnahmen und den Umfang der jeweiligen Investitionen entnehmen Sie bitte den Anlagen 1a und 1b. Anlage 1a Anhalt-Bitterfeld Verein Akademie für Dorfbewegung Bördekreis Gemeinde Entwicklung von Anpassungsstrategien an den Demographischen Wandel für die Gemeinde Hohe Börde 62.500,00 50.000,00 Halle Verein Netzwerk schwangere Familien (NetsFam) Verein Projekt "Engagierte Nachbarn" 71.370,00 56.200,00 Stadt Touristische Potentialanalyse und Variantenuntersuchung des Projektes - Anbindung Elster-Saale-Kanal an die Saale 34.391,00 24.000,00 Harz Verein Aus der Region - für die Region Entwicklung eines Konzeptes zu verschiedenen Vorhaben/Programmen und dessen Umsetzung 76.320,00 61.056,00 Magdeburg Öffentliches Unternehmen VITO-DE Verbesserte Infarktvorsorgung durch telematikunterstützte Organisationsstrukturen im Hinblick auf die Demographie 100.000,00 80.000,00 Verein BalanceRaum Projekt zur ganzheitlichen regionalen und touristischen Entwicklung von Bad Schmiedeberg und Umgebung Mansfeld-Südharz Verein Weiterentwicklung des Gutshofes Othal zum integrativen Kinderbauernhof 101.091,10 80.000,00 LK Erstellung eines Konzeptes für ein Rufbussystem mit integriertem "Service-Bus" inkl. Verwaltung und Entwicklung einer entsprechenden Systemsoftware als neues Mobilitätsangebot für die dünnbesiedelten und strukturschwachen Regionen des LK Mansfelder Land 60.000,00 48.000,00 Verein laetitia Demografischer Wandel als Gestaltungs(frei)raum für bürgerliches Engagement 16.693,52 13.355,00 Verein Entwicklungsstudie Dorfhaus Wolfsberg 70.318,50 53.254,80 Verein Generationentreffpunkt Stadt Errichtung eines Bürgerzentrums in der alten Brauerei zur Organisation, Bündelung und Vernetzung von Dienstleistungen und Produkten (Entrümpelung, Dachsanierung) 112.276,50 80.000,00 Stadt Planung und Herrichtung eines Raumes in der Turnhalle Friesenstadion für Angebote im Präventivsport Stadt Planung und Herrichtung einer Finnenbahn im Friesenstadion für Angebote im Präventivsport Stadt Sportforum Wippra Stadt Bürgerladen und Kommunikationszentrum OT Breitenbach Verein Tiergestütztes soziales Wohnprojekt im ländlichen Raum Verein Jugend fördern - Abwanderung verhindern 101.197,00 79.484,00 Gesamtinvestition bewilligte Zuwendung Aufstellung der eingereichten Anträge für das Programmjahr 2010, aufgeschlüsselt nach Landkreis u. Antragsteller Landkreis Antragsteller Maßnahme/Kurzbeschreibung Seite 1 von 2 Anlage 1a Gesamtinvestition bewilligte ZuwendungLandkreis Antragsteller Maßnahme/Kurzbeschreibung Salzwedel LK Besondere Marketingmaßnahmen der PVGS mbH unter Beachtung der demographischen Entwicklung 33.201,00 26.560,80 LK Generationsübergreifendes Musizieren und Ausbau des Musikschulangebotes im Bereich Musikgeragogik 10.377,00 8.301,60 LK Verbesserung der altersgerechten Informationsvermittlung und Erhöhung der Verweildauer im Danneil-Museum Salzwedel 8.340,00 6.672,00 LK Erstellung einer Audioführung im Freilichtmuseuum Diesdorf für Erwachsene und Kinder 11.831,00 9.464,80 Verein Erhöhung der Attraktivität und Verbesserung der Infrastruktur des Waldbades Zichtau (Überdachung) Gemeinde Instandsetzung und Restaurierung der DARRE in Diesdorf Stadt Erstellung einer Orientierungsstudie zur Feststellung der generellen Machbarkeit zur Errichtung einer gesundheitsstouristischen Destination am Standort Arendsee 62.500,00 50.000,00 Stadt Entwicklung des Kulturhauses zum Mehrgenerationenzentrum durch Einrichtung Bibliothek, Seniorentreff, Ausbau Spielplatz 100.000,00 80.000,00 Stendal Privatperson Flexible Nahversorgung in ländlichen Räumen Verein Mehrgenerationenhaus Seehausen 105.992,71 80.000,00 gGmbH Erweiterung der Vollwertküche in der generationsübergreifenden Begegnungsstätte "Innenhof Altstadt" 114.942,00 76.642,00 Gemeinde Schaffung einer generationsübergreifenden Begegnungsstätte Teilobjekt "Mediathek" und Infrastruktur 32.000,00 25.600,00 LK Errichtung eines soziokulturellen Zentrums in der Stadt Osterburg 102.221,00 80.000,00 LK Museum Osterburg Ausbau Ausstellungsräume zur Agrargeschichte der Region 14.000,00 11.200,00 LK Errichtung Künstlerwerkstatt in der Sekundarschule Stadt Havelberg (Neugestaltung der alten Sporthalle) 25.000,00 20.000,00 Verein Multifunktionaler Bereich zur Weiterentwicklung des internationalen Vielseitigkeitsreitzentrum 26.049,10 20.839,28 Stadt Ausbau Kreativraum und multifunktionaler Raum für Seniorenarbeit als Bestandteil des Bildungs- und Freizeitzentrums 44.409,10 35.304,12 Salzlandkreis Stadt Bau eines barrierefreien Zugangs am Rathaus II (Bürger- und Kulturzentrum) Wittenberg Verein Förderung der Regionalentwicklung und Regionalkultur durch den Erhalt traditionellen Handwerks (Einrichtung Heimatstube) 10.513,00 8.410,00 Gesamt 1.507.533,53 1.164.344,40 Seite 2 von 2 Anlage 1b Anhalt-Bitterfeld Verein Etablierung eines Netzwerkes zur Gewinnung von Nachwuchsfachkräften (Ärzten) in Sachsen-Anhalt Verein Einrichtung verschiedenster Werkstätten im Mehrgenerationenhaus Bitterfeld-Wolfen 100.000,00 80.000,00 Verein Schenkladen Deetz 15.247,39 12.197,39 Verein Erweiterung Kunstprojekt Sachsenspiegel 50.000,00 40.000,00 Verein Akademie für Dorfbewegung Gemeinde Umsetzung regionaler Entwicklungskonzepte EM - kulturelle Nutzbarmachung - Objekt Marienkirche 72.392,96 50.000,00 Gemeinde Kommunikationsstrategie für Bitterfeld-Wolfen im demografischen Wandel 40.000,00 32.000,00 kommunaler Zweckverband Dezentrale Versorgung in den ländlichen Räumen der vier Partnerstädte Dessau-Rosslau, Wittenberg, Bitterfeld-Wolfen und Köthen 20.000,00 16.000,00 Börde Verein Generationen-Aktiv-ParkEin generationsübergreifendes Projekt für Jung und Alt in Wormsdorf Gemeinde Entwicklungskonzept für die Gemeinde Sülzetal unter besonderer Berücksichtigung des demografischen Wandels 62.000,00 49.600,00 Landkreis Umsetzung eines beteiligungsorientierten Ansatzes in der Jugendarbeit im ländlichen Raum 100.000,00 80.000,00 Gemeinde Bürgerhain Haldensleben Gemeinde Integriertes Strategie- und Handlungskonzept für die Stadt Wanzleben - Börde Gemeinde Aufbau eines regionaltypischen Tourismus in Wolmirstedt und Umgebung Gemeinde Erarbeitung einer Anpassungsstrategie für die Sportstätten in der Stadt Wolmirstedt an den demografischen Wandel Burgenlandkreis Gemeinde Entwicklung eines Strategie- und Handlungskonzeptes zur Erhaltung der Lebensqualität und Sicherung der Daseinsvorsorge für die Stadt Eckertsberga Dessau-Roßlau + Anhalt-Bitterfeld Verein Wirtschaftskraft unserer Region stärken - Moderatoren unterwegs Halle Verein Quartiersmanagement "Ankerstraße" Verein Netzwerk schwangere Familien (NetsFam) Stiftung Umbau Kindertagesstätte Glauchaer Str. 74 in HalleTeilbaumaßnahme 2. Treppenaufgang Verein Steuerung der Vermietung der Torstraße 18 in Halle (Glaucha) unter dem Gesichtpunkt eines Mehrgenerationenwohnens und interkulturellen Zusammenlebens Verein Sozialpaten in Sachsen-Anhalt (Aufbau eines Landesnetzwerkes mit räumlicher und inhaltlicher Projekterweiterung) Stiftung Gesundheit als Bestandteil von Lebensqualität Gesamtinvestition bewilligte Zuwendung Aufstellung der eingereichten Anträge für das Programmjahr 2011, aufgeschlüsselt nach Landkreis/kreisfreie Stadt u. Antragsteller Landkreis/ kreisfreie Stadt Antragsteller Bezeichnung der Maßnahme Seite 1 von 3 Anlage 1b Gesamtinvestition bewilligte Zuwendung Landkreis/ kreisfreie Stadt Antragsteller Bezeichnung der Maßnahme Gemeinde Steuerungspotenziale zur interkommunalen Kooperation bei der Gewerbeflächenentwicklung in der Region Halle/Leipzig Harz Verein "Neues Wohnen" Am Fallstein in Osterwieck 97.499,00 77.999,20 Verein Initiieren einer soziokulturellen Begegnungs- und Kommunikationsstätte zum Aufbau sozialer Selbsthilfe und Kulturarbeit in Halberstadt Verein Entwicklung einer Medienwerkstatt zur Stärkung der Medienkompetenz im ländlichen Raum im Kinder- und Erholungszentrum in Güntersberge Landkreis Gestaltung des demografischen Wandels im Landkreis Harz Verein Aufbau eines Reittourismuszentrums Harz mit Erholungs- und gesundheitlichem Aspekt 10.000,00 8.000,00 Gemeinde Moderation der Gesamtmaßnahme Ortsentwicklung Schierke Jerichower Land Verein DEMOG JL 24.000,00 19.200,00 Magdeburg Verein "Augenmobil" mobile Beratungsstelle für blinde und sehbehinderte Menschen im Land Sachsen-Anhalt 49.507,00 39.605,00 gemeinnnützige Gesellschaft Freiwilliges Engagement auf dem Gelände des Bischof-Weskamm-Hauses Verein Wanderausstellung "Wir sind hier - Frauen in Sachsen-Anhalt gestalten ihr Land" 25.183,00 20.146,40 Gemeinde Sportentwicklungskonzept Gemeinde Einrichtung eines Bürgerumfrage - Panels zur Entwicklung und Auswertung eines Demografiemonitorings zur Erstellung kommunaler Demografiestrategien 72.290,03 56.796,39 öffentliches Unternehmen EStATeS Evaluations-Studie zur Verbesserung der Schlaganfall Akutversorgung durch den Einsatz innovativer Telemedizintechnik in Sachsen-Anhalt 100.000,00 80.000,00 Mansfeld-Südharz öffentliches Unternehmen Errichtung einer Biogasanlage mit Wärmeversorgung für den Ortsteil Breitenbach Verein Bürger - Burgen - EreignisseEin historischer Reiseführer durch das Mansfelder Land Verein Kommunikationszentrum Technik zur Bündelung intelligenter Ideen Verein Generationsübergreifendes Ausstellungs- und Begegnungszentrum als Grundlage für eine touristische Vernetzung in Wimmelburg 54.428,00 42.938,00 Verein Vernetzte- und generationsübergreifende Angebotsentwicklung in der ländlichen Leader Region des Mansfeld-Südharzes 44.606,00 35.684,80 Gemeinde Städtenetzwerk Demografie Hettstedt - Lutherstadt Eisleben - Sangerhausen 60.000,00 48.000,00 Gemeinde Sportforum Wippra Gemeinde Errichtung eines Bürgerhilfezentrums in Sangerhausen Verein Tiergestütztes soziales Wohnprojekt im ländlichen Raum Verein Erlebniswelt am Kernersee Altmarkkreis Gemeinde Instandsetzung und Restaurierung der DARRE in Diesdorf 100.000,00 80.000,00 Seite 2 von 3 Anlage 1b Gesamtinvestition bewilligte Zuwendung Landkreis/ kreisfreie Stadt Antragsteller Bezeichnung der Maßnahme Salzwedel Verein DaSein - Projekt zur interkommunalen Kooperation und Vernetzung in Gardelegen Stendal Verein Mehrgenerationenhaus in der Hansestadt Seehausen ( II. BA ) Verein Errichtung eines ambulanten, geriatrischen Versorgungszentrums Gemeinde Generationsübergreifende Begegnungsstätte / Fortführung - Teilobjekt Sanitär und Versorgungsbereich Gemeinde Entwicklung einer Anpassungsstrategie für den demografischen Wandel in den ländlichen Ortschaften der Stadt Stendal 24.000,00 19.200,00 Gemeinde Gestaltung des demografischen Wandels in der Hansestadt Werben (Elbe) am Beispiel der ehemaligen Komturei 20.000,00 16.000,00 Landkreis Kreatives Zentrum in der Aula des Gymnasiums der Stadt Tangermünde 100.000,00 80.000,00 Gemeinde Bismarck 2025 - Konzept zur Gestaltung des demografischen Wandels bis zum Jahr 2025 30.000,00 24.000,00 Gemeinde Neuer Bürgerkonsum Sandau 19.754,00 15.803,00 Gemeinde Strategie- und Handlungskonzept zur Stärkung der neu gegründeten Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Stiftung Entwicklungsprogramm Neue Nachbarschaftshilfe im Landkreis Stendal 71.950,00 56.960,00 Saalekreis Religionsgemeinschaft Wieso? Weshalb? Warum? - Religiöse Bildung in Kindertagesstätten Verein Aufbau einer Ersatzschule zur Ausbildung von Technikern Fachrichtung Biotechnologie Salzlandkreis Verein Zentraler Begegnungs-, Begleit- und Besuchsdienst Verein Landesinformations- und Beratungszentrum "Barrierefreiheit" Verein Bewegungsgärten, Umgestaltung freier Gartenflächen zu Bewegungs- und Sportflächen Gemeinde Strategie- und Handlungskonzept für die Ortsteile Baalberge, Biendorf, Gröna, Peißen, Poley, Preußlitz, Wohlsdorf und Aderstedt der Stadt Bernburg 77.387,78 61.910,22 Wittenberg Verein Modellprojekt - Soziale Holzwerkstatt - Jugend -Heimatverbund mit Perspektive öffentliches Unternehmen Regionalversorgung für Ferropolis Verein BalanceRaumProjekt zur ganzheitlichen regionalen und touristischen Entwicklung von Bad Schmiedeberg und Umgebung 62.507,22 50.000,00 Gemeinde Wie können welche Voraussetzungen im Landkreis geschaffen werden, um Abwanderung junger Leute gegenzusteuern? 44.830,00 35.864,00 Gemeinde Erschließungsstraße für den Ersatzneubau der Kita im Ortsteil Holzdorf Gemeinde Integriertes Strategie- und Handlungskonzept zur Erhaltung der Lebensqualität und Daseinsvorsorge (Entwicklungskonzept) für die Stadt Jessen Gesamt 1.547.582,38 1.227.904,40 Seite 3 von 3 Acrobat-Dokument.pdf KA6-7173 demograf Wandel Anlage KA6-7173 demograf Wandel Anlage2