Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/423 22.09.2011 (Ausgegeben am 22.09.2011) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Harry Czeke (DIE LINKE) Reparaturbedürftigkeit des Elberadweges Kleine Anfrage - KA 6/7166 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die 1.091 km lange Elbe wird in Deutschland von 860 km und davon in SachsenAnhalt von ca. 360 km Radweg begleitet. In den Medien haben sich in der jüngsten Vergangenheit Radtouristen kritisch zum Zustand des Elbe-Radweges in Sachsen-Anhalt geäußert. Insbesondere werden immer wieder größere Mängel im Abschnitt Dessau-Vockerode benannt. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft Vorbemerkung: Die Herstellung, Betreuung sowie die Unterhaltung der Infrastruktur der überregionalen Radwege ist Aufgabe der Träger dieser Wege. Die überregionalen Radwege befinden sich zum überwiegenden Teil in der Trägerschaft der Kommunen bzw. Landkreise . Auf der Grundlage eines Dienstleistungsvertrages mit dem Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft führt die FörderService GmbH der Investitionsbank das Trassenmanagement für die touristischen Radwege durch. Dieses Trassenmanagement beinhaltet neben der jährlichen Prüfung der Radwege und deren Beschilderung auch die fachliche Betreuung und Beratung der Träger der Radwege. Ein Ausbau oder die Verbesserung der Infrastruktur der überregionalen Radwege ist über das Förderinstrument „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ verstärkt durch europäische Fördermittel aus dem Europäischen 2 Fonds für regionale Entwicklung möglich. Antragsteller sind hierbei die Träger der Wege, die einen Eigenanteil an den förderfähigen Investitionskosten von maximal 40 % (Regelfördersatz 60 %) tragen müssen. Bei akut auftretenden Mängeln oder im Fall von hochwasserbedingten Sperrungen, wird die Möglichkeit von temporären oder dauerhaften Trassenverlegungen in direkter Zusammenarbeit zwischen den Trägern der Wege und der FörderService GmbH der Investitionsbank geprüft, umgesetzt und beschildert. Die Verantwortlichen des Elberadweges sind bemüht, eine durchgängige und mängelarme Befahrbarkeit zu gewährleisten. Frage 1: Entsprechen die 360 km immer noch der aktuellen Länge des in SachsenAnhalt ausgebauten Elberadweges? Der Elberadweg in Sachsen-Anhalt (Hauptroute) ist ca. 330 km lang. Frage 2: In welchem Ausbauzustand befinden sich die einzelnen Abschnitte des Elberadweges in Sachsen-Anhalt? Eine Erhebung des Oberflächenzustandes aller überregionalen Radwege erfolgte im Jahr 2007 im Auftrag des damaligen Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit. Demnach ist der Elberadweg im Vergleich mit den anderen überregionalen Radwegen des Landes der qualitativ am besten ausgebaute Radfernweg. Auf der Grundlage eines Dienstleistungsvertrages mit dem Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft werden zudem die Radwege und die Beschilderung jährlich durch die FörderService GmbH überprüft. Gemäß der genannten Erhebung und der jährlichen Überprüfung weisen: 1) Rund 32 km deutliche Mängel auf (Abschnitte mit über 100 m Länge) - 6.230 m wassergebundener Forstweg zwischen Steckby und Tochheim (Stadt Zerbst). Eine Förderung des Ausbaus ist aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“, vorbehaltlich der Verfügbarkeit entsprechender Haushaltsmittel, geplant. - 165 m Nutzung der B182 bei Priesitz (Landkreis Wittenberg) - 525 m Nutzung der K2033 bei Kleindröben (Landkreis Wittenberg) - Radweg in Gallin mit Breite von nur 1 m auf 246 m Länge (Landkreis Witten- berg) - ländlicher Weg mit Natursteinpflaster am östlichen OE Wittenberg auf 178 m (Lutherstadt Wittenberg) - 355 m Nutzung Straße in Wittenberg (Lutherstadt Wittenberg) - 296 m wassergebundene Anliegerstraße in Großkühnau (Stadt Dessau-Roßlau) - Führung auf Straße mit Verkehr in Großkühnau über 660 m (Stadt Dessau- Roßlau) - 875 m Nutzung der L149 östlich Tochheim (Stadt Zerbst) - 703 m Nutzung der K1239 zwischen Poleymühle und Walternienburg (Stadt Zerbst) 3 - wassergebundener Weg am Sportplatz in Dornburg über 620 m (Stadt Zerbst) - 1.363 m Nutzung der K1296 in Pretzien (Stadt Schönebeck) - 335 m Anliegerstraßen in Niegripp (Stadt Burg) - 850 m Führung auf L52 in Niegripp (Stadt Burg) - Straßennutzung in Arneburg über ca. 1 200 m - Nutzung der Kreisstraße 1482 zwischen Arneburg und Hohenberg-Krusemark auf 2.815 m (Landkreis Stendal) - 330 m Nutzung L16 in Groß Ellingen (Landkreis Stendal) - Nutzung Kreisstraße in Hohenberg-Krusemark auf 830 m (Landkreis Stendal) - ländlicher Weg auf dem Deich am NSG Sandauer Holz über 2.755 m mit Spur- bahnen aus Rasengittersteinen (Landkreis Stendal) - Pflasterstraßen in Werben auf 750 m Länge - Beton-Spurbahnen ab Wehr Quitzöbel bis zur Landesgrenze Brandenburg (Landkreis Stendal) auf 2.670 m - wassergebundene Zufahrt zur Eisenbahnbrücke bei Losenrade auf 120 m - gepflasterter ländlicher Weg ab Losenrade zur Eisenbahnbrücke Wittenberge auf 650 m (Landkreis Stendal) - ländlicher Weg ab Losenrade bis OE Wahrenberg auf 3.333 m (Landkreis Stendal - hier ist Nutzung durch Privat-Kfz problematisch) - Nutzung L2 zwischen Pöllwitz und Wanzer auf 1 776 m (Landkreis Stendal) - ländlicher Weg am östlichen OE Wanzer auf 150 m (Landkreis Stendal) - Nutzung der L2 zwischen Wanzer und Aulosen auf 1.096 m (Landkreis Stendal) 2) Rund 14 km schwerwiegende Mängel auf (Abschnitte über 100 m Länge) - Nutzung der K2033 zwischen Klöden und Gorsdorf-Hemsendorf auf 6.600 m - hier ist eine Verlegung auf den Deichverteidigungswege im Zuge der Fertigstellung des Deichausbaus im Gebiet geplant. (Landkreis Wittenberg) - 285 m Kopfsteinpflaster nördlich Wörlitz (Landkreis Wittenberg) - zwei gepflasterte Flutrinnen östlich Forsthaus mit ca. 200 m Länge (Landkreis Wittenberg) - 117 m Kopfsteinpflaster zwischen Forsthaus und Landhaus (Stadt Dessau- Roßlau) - Im Zuge der Wiederherstellung des Radweges nach dem Hochwasser 2002 er- folgte im Abschnitt Wörlitz - Sieglitzer Park zur Erfüllung der genehmigungsrechtlichen Auflagen auf 3.750 m die Befestigung mit wasserdurchlässigen Geolen. Davon sind derzeit 1 420 m zwischen Sieglitzer Park und Vockerode (Träger ist die Stadt Oranienbaum-Wörlitz) auf Grund deutlicher Schäden für den Radtourismus gesperrt. Eine Umleitung durch Vockerode ist ausgeschildert . - 181 m Kopfsteinpflasterstraße in Prühlitz (Landkreis Wittenberg) - Gesamt 110 m mit Kopfstein gepflasterte Fährrampen in Coswig (Landkreis Wittenberg) - 117 m Kopfsteinpflasterstraße in Steckby (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) - Kopfsteinpflasterstraße an der Wasserburg Walternienburg (Stadt Zerbst) - 196 m ländlicher Weg mit Kopfsteinpflaster nördlich Ronney (Stadt Zerbst) - 291 m Kopfsteinpflasterstraße in Dornburg (Stadt Zerbst) - 233 m ländlicher Weg mit Kopfsteinpflaster zischen Randau und Grünewalde (Stadt Magdeburg) - 566 m Kopfsteinpflasterstraße in Randau-Callenberge (Stadt Magdeburg) - 544 m Kopfsteinpflasterstraße Domplatz (Stadt Magdeburg) 4 - 744 m Kopfsteinpflasterstraße in Ringfurth (Landkreis Stendal) - 116 m Kopfsteinpflasterstraße in Grieben (Landkreis Stendal) - Büttnershof: zwei Teilstrecken über gesamt 390 m Kopfsteinpflaster (Landkreis Stendal) - Nutzung der L2 am östlichen OE Werben über 625 m - Kopfsteinpflasterstraße L2 westlich Havelberg auf 637 m - ungebundener Radweg auf dem Deich auf 253 m nördlich Pöllwitz (Landkreis Stendal) Es wird an dieser Stelle darauf verwiesen, dass Kopfsteinpflaster an einigen Standorten aus denkmalschutzrechtlichen Gründen verlegt wurde oder erhalten wird. Ein Ausbau z. B. mit bituminösen Oberflächen für den Radtourismus ist dann nicht möglich . Dennoch werden diese Strecken in der Übersicht als mangelhaft geführt, da Kopfsteinpflaster für eine Befahrung durch Radtouristen mit Gepäck keine geeignete Oberflächenbefestigung darstellt. Dies trifft beispielsweise auch auf den Domplatz in Magdeburg oder die L2 westlich von Havelberg zu. Frage 3: In welchem Umfang gibt es zurzeit einen besonderen Reparaturbedarf an durch Hochwasser und/oder andere Einflüsse verursachte Schäden? Bitte die konkreten Abschnitte angeben. Die Unterhaltung der Radwege obliegt den jeweiligen Trägern der Wege (Landkreisen und Kommunen). Angaben zum Reparaturbedarf durch Hochwasser und/oder durch andere Einflüsse verursachte Schäden werden dem Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft nicht mitgeteilt. Bekannt sind Hochwasserschäden für den Elberadweg im Abschnitt Forsthaus - Sieglitzer Park. Hier wurde der Deich 2011 auf ca. 300 m Länge überflutet und dabei die Deckschicht abgetragen. Zuständig ist der Landkreis Wittenberg. Im Interesse der Gewährleistung einer durchgängigen und einheitlichen Beschilderung als Mindeststandard sichert im Jahr 2011 die FörderService GmbH im Auftrag des Ministeriums für Wissenschaft und Wirtschaft die Durchgängigkeit und Einheitlichkeit der Beschilderung der überregionalen Radwege und übernimmt in diesem Rahmen auch den anfallenden Ersatz- und Reparaturbedarf. Frage 4: Wie hoch ist der finanzielle Aufwand für die Beseitigung der Schäden und wie sind die Reparaturmaßnahmen geplant? Die Unterhaltung der Radfernwege obliegt den Landkreisen und Kommunen. Informationen zu Kosten und Zeitpunkt von geplanten oder kurzfristig notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen sind dem Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft nicht bekannt.