Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/4321 20.08.2015 (Ausgegeben am 21.08.2015) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Sören Herbst (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Abgeordneter Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Pyrolyseanlage in Stegelitz Kleine Anfrage - KA 6/8882 Vorbemerkung der Fragestellenden: Die Firma „cct - carbon clean tech AG“ betreibt am Standort Stegelitz eine Pyrolyseanlage zur Altreifenaufbereitung. Vor Ort befürchten Anwohnerinnen und Anwohner, dass von der Anlage negative Umweltwirkungen ausgehen. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 1. Sind der Landesregierung Verstöße gegen das Bundes-Immissionsschutzgesetz durch die Firma „cct - carbon clean tech AG“ bekannt? Wenn ja, welche? Verstöße sind nicht bekannt, allerdings Probleme beim bestimmungsgemäßen Betrieb der Anlage (siehe Antwort zu Frage 2). 2. Wurden seit der Inbetriebnahme der Pyrolyseanlage in Stegelitz Beprobungen im Umfeld der Anlage durchgeführt? Wenn ja: welche Umweltmedien wurden beprobt? Wie oft fanden Beprobungen statt? Wurden dabei Grenzwertüberschreitungen festgestellt? Wenn ja, bitte Schadstoff und die betreffenden Messwerte angeben. Beprobungen im Umfeld der Anlage, d. h. Immissionsmessungen sind nach TA Luft nicht vorgeschrieben und nicht durchgeführt worden. Emissionsmessungen gemäß TA Luft sind allerdings erfolgt. 2 Mit der Erstmessung im November 2014 ist eine Überschreitung des vorgegebenen Emissionswertes bei Schwefeldioxid festgestellt worden. Bis zu der für November 2015 vorgesehenen Nachrüstung einer Entschwefelungsanlage wird die Anlage deshalb nur mit einer verringerten Kapazität von ca. 20 Prozent der genehmigten Anlagenleistung betrieben. 3. Welche Reststoffe entstehen bei der Pyrolyse am Standort Stegelitz als Nebenprodukte ? Bitte wenn möglich die Abfallschlüsselnummer mit angeben. Welche Menge der einzelnen Reststoffe fällt durchschnittlich pro Jahr an? Wie und wo werden diese Reststoffe entsorgt? In der Anlage werden geschredderte Altreifen eingesetzt und Ruß sowie Pyrolyseöl erzeugt. Bei der genehmigten Anlagenkapazität von 12.500 t/a Altreifeneinsatz fallen dabei gemäß Antrag die folgenden Abfälle an: Abfallart Abfallschlüssel Abfallmenge Metall, aus den Altreifen AS 19 01 02 1.500 t/a Textilfasern, aus den Altreifen AS 19 01 18 400 t/a Pyrolyserückstände, Schlamm AS 19 01 17* 13 t/a Pyrolyseöl ASN 19 01 17* (bis Nachweis der Produkteigenschaften) 5.400 t/a Für die Entsorgung der Abfälle gibt es Abnahmeverträge mit zugelassenen Entsorgungsunternehmen . Im Jahr 2014 sind beim Betrieb der Anlage folgende Mengen an Altreifen eingesetzt worden und an Produkten sowie Abfällen angefallen und abgegeben worden: Einsatzstoff: geschredderte Altreifen (AS 160103) 1.375 t/ a Produkte: Ruß 455 t/ a Absatz weltweit Öl 515 t/ a Oxeno Olefinchemie GmbH Marl Abfälle: Stahlschrott (AS 190102) 190,0 t/ a B&B Recycling GmbH Ruß/Fehlchargen (AS 190112) 19,7 t/ a Remondis Service GmbH Ziepel Öl/Fehlchargen (AS 190207*) 17,4 t/a Remondis Service GmbH Ziepel schlammiges Abwasser (ASN 190207*) 50,0 t/ a Remondis Service GmbH Ziepel Textilfasern (AS 190118) 0,0 t/a