Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/4416 28.09.2015 Hinweis: Die Anlage ist als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick im Netz den Acrobat Reader. (Ausgegeben am 29.09.2015) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Öffentliche Verschuldung und Finanzierungskosten in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 6/8905 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium der Finanzen 1. Welche Summen spart das Land momentan dadurch, dass auf den Kapitalmärkten eine äußerst günstige Finanzierung möglich ist a) im Vergleich zur Situation in den Jahren 2008 bis 2014, jeweils absolut und relativ betrachtet, b) im Vergleich zu den mittleren Finanzierungskosten der letzten 15 Jahre ? Bitte legen Sie Ihren Berechnungen dieselben Prämissen zugrunde wie in Drs. 6/3012. Für die Berechnung der nachgefragten Einsparpotenziale wurde analog der Drs. 6/3012 unterstellt, dass die Bedingungen, die zur Realisierung der durchschnittlichen Verzinsung im Jahr 2014 geführt haben, auch auf die Vorjahre übertragbar sind. Daher wurde für alle Haushaltsjahre fiktiv von einer identischen Marktnachfrage ausgegangen. Des Weiteren unterliegt die Berechnung den Prämissen des gleichen Verhältnisses zwischen fester und variabler Verzinsung des Portfolios, eines identischen Aufschlags des Landes auf den Zinssatz sowie der gleichen Verteilung der Kreditaufnahme hinsichtlich Laufzeit und Finanzierungsinstrumenten wie im Vergleichsjahr. Zudem ist die unterschiedliche Höhe im Schuldenstand zu berücksichtigen . Die Berechnung zur Beantwortung von Frage 1a) ist der Anlage 1 zu entnehmen . 2 Für die Berechnungen wurden wieder häufig gehandelte Finanzierungslaufzeiten von fünf, sieben und zehn Jahren ausgewählt. Für diese Laufzeiten wurden die aktuellen Zinssätze vom 1. September 2015 der Durchschnittsverzinsung für die Haushaltsjahre 2008 bis 2014 gegenübergestellt. Die jeweils absolute und relative Differenz zur jeweiligen Laufzeit ist in Anlage 1 ausgewiesen. Für eine Darstellung von potenziellen Zinseinsparungen wurde darüber hinaus der Refinanzierungsbedarf des Landes im Jahr 2015 von insgesamt rd. 2,8 Mrd. EUR fiktiv auch in den Jahren 2008 bis 2014 zugrunde gelegt. Der Finanzierungsbedarf wurde jeweils insgesamt und in den einzelnen Finanzierungslaufzeiten von fünf, sieben und zehn Jahren zugeordnet und mit den Finanzierungskosten in den einzelnen Jahren verglichen. Die entsprechend ermittelten Zinskostenreduzierungen sind auf das Nominalvolumen ausgewiesen. Danach würden sich rechnerisch Zinskosteneinsparungen in den einzelnen Laufzeiten zwischen rd. 51 und 124 Mio. EUR ergeben. Die Berechnung zur Beantwortung von Frage 1b) ist der Anlage 2 zu entnehmen . Für die Berechnung wurde die Durchschnittsverzinsung der letzten 15 Jahre gemittelt und mit der durchschnittlichen Verzinsung des Schuldenportfolios des Landes zum 31. Dezember 2014 verglichen und zur Ermittlung der Einsparungen mit dem Schuldenstand zum 31. Dezember 2014 in Relation gesetzt. 2. Welchen absoluten und relativen Entlastungseffekt auf die Finanzierungskosten des Landes hat die in der (aktuellen) mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene Schuldentilgung? Bitte jeweils für die Jahre 2015 bis 2020 angeben. Die in 2014 realisierte und in den Folgejahren geplante Schuldentilgung hat rein rechnerisch den in Anlage 3 ausgewiesenen Entlastungseffekt für die Finanzierungskosten des Landes in den Jahren 2015 bis 2020. Auch hier gelten die Annahmen aus der Drs. 6/3012 nach der für die Ermittlung von Entlastungseffekten im Haushaltsjahr 2014 eine Refinanzierung mit dem durchschnittlichen Festzinssatz angenommen wurde. Für die Modelrechnung erfolgt ferner die Refinanzierung in den Haushaltsjahren ab 2015 auf Grundlage der kalkulatorischen Zinssätze im Haushaltsgesetz und den derzeit im Haushaltsplan und der Mittelfristigen Finanzplanung veranschlagten Zinsausgaben. Anlage 1 Frage 1a): Ermittlung kalkulatorischer Einsparbeträge Refinanzierungsvolumen 2015 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Durchschnittszinssatz im HH-Jahr 4,855% 4,194% 3,935% 3,778% 3,452% 3,065% 2,938% Vergleich zum 5jahres Swapsatz* 0,455% Einsparung absolut 4,40% 3,74% 3,48% 3,32% 3,00% 2,61% 2,48% Einsparung relativ 967,03% 821,76% 764,84% 730,33% 658,68% 573,63% 545,71% Einsparung absolut in € zum HH-Jahr 124.844.590,24 € 106.089.527,94 € 98.740.721,37 € 94.286.039,40 € 85.036.190,22 € 74.055.541,03 € 70.452.072,18 € 7jahres Swapsatz* 0,746% Einsparung absolut 4,11% 3,45% 3,19% 3,03% 2,71% 2,32% 2,19% Einsparung relativ 551,24% 462,58% 427,83% 406,77% 363,04% 311,13% 294,10% Einsparung absolut in € zum HH-Jahr 116.602.009,91 € 97.846.947,60 € 90.498.141,04 € 86.043.459,07 € 76.793.609,89 € 65.812.960,70 € 62.209.491,84 € 10jahres Swapsatz* 1,116% Einsparung absolut 3,74% 3,08% 2,82% 2,66% 2,34% 1,95% 1,82% Einsparung relativ 335,04% 275,81% 252,60% 238,53% 209,32% 174,64% 163,26% Einsparung absolut in € zum HH-Jahr 106.089.527,94 € 87.334.465,63 € 79.985.659,07 € 75.530.977,10 € 66.281.127,91 € 55.300.478,72 € 51.697.009,87 € * Swapsatz Stand: 01.09.2015 2.837.377.051 Anlage 2 durchschnittliche Finanzierungskosten (der letzten 15 Jahre) = 4,5002% durchschnittliche Verzinsung (2014) = 2,8990% Einsparung absolut (gemessen am Schuldenstand 31.12.2014) = 328.571.494,69 € Einsparungen relativ (gemessen an den Zinsausgaben 2014) = 35,58% Frage 1b) Ermittlung kalkulatorischer Einsparbeträge Anlage 3 Frage 2) Auswirkung der Schuldentilgung in der MIPLA auf die Zinsausgaben Haushaltsjahr 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Tilgung 75.000.000 € 100.000.000 € 125.000.000 € 150.000.000 € 175.000.000 € 200.000.000 € 225.000.000 € Haushaltsjahr Summe Haushaltsjahr in % 2014* 1,66% 1.245.000 € 2015 1.245.000 € 2015 2015** 2,80% 1.245.000 € 2.800.000 € 2016 4.045.000 € 2016 0,731 2016** 2,70% 1.245.000 € 2.800.000 € 3.375.000 € 2017 7.420.000 € 2017 1,246 2017** 2,90% 1.245.000 € 2.800.000 € 3.375.000 € 4.350.000 € 2018 11.770.000 € 2018 1,949 2018** 3,00% 1.245.000 € 2.800.000 € 3.375.000 € 4.350.000 € 5.250.000 € 2019 17.020.000 € 2019 2,610 2019** 3,20% 1.245.000 € 2.800.000 € 3.375.000 € 4.350.000 € 5.250.000 € 6.400.000 € 2020 23.420.000 € 2020 3,427 2020** 3,40% 1.245.000 € 2.800.000 € 3.375.000 € 4.350.000 € 5.250.000 € 6.400.000 € 7.650.000 € 2021 31.070.000 € 2021 4,400 * durchschnittlicher Festzinssatz 2014 Gesamt: 95.990.000 € ** kalkulatorischer Zinssatz für Refinanzierung 2015ff aus HHG und MIPLA *** im Verhältnis zu den derzeit absehbaren Zinsausgaben des Landes in den Jahren absolute Entlastungseffekte relative Entlastungseffekte*** Zinssatz d4416_Anlage.pdf Anlagen1.pdf Anlagen2 Anlagen3