Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/4565 16.11.2015 (Ausgegeben am 17.11.2015) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Matthias Graner (SPD) Ersatz von Schienenpersonennahverkehr durch Busverkehr Kleine Anfrage - KA 6/8959 Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Volksstimme vom 8. Oktober 2015 wird der Geschäftsführer der Nahverkehrsgesellschaft zitiert, dass der öffentliche Nahverkehr mit Bussen nur ein Viertel der Kosten des schienengebundenen Nahverkehrs benötige. Die Bahnverbindung zwischen Biederitz und Loburg/Altengrabow wurde im Dezember 2011 wegen zu geringer Fahrgastzahlen eingestellt. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 1. Welche Aufwendungen entstanden in den fünf Jahren bis zur Schließung der Bahnverbindung im Dezember 2011 für die Aufrechterhaltung der Bahnstrecke Biederitz-Loburg? Für die Kalenderjahre von 2007 bis zur Abbestellung der Leistungen zum 11. Dezember 2011 wurden seitens des Landes für die SPNV-Leistungen auf der Strecke Magdeburg - Loburg folgende finanziellen Mittel aufgewendet: 2 2. Welche Aufwendungen entstanden in den Jahren 2012 bis 2014 für den Busverkehr auf der Relation Biederitz-Loburg? In die Ermittlung der Aufwendungen sind die Kosten des Landes sowie der Kommunen einzubeziehen . Empfänger Vorhaben Auszahlung Auszahlung Auszahlung 2012 2013 2014 Landesstraßenbaubehörde , Regionalbereich Mitte Vereinbarung zur Baumaßnahme „Sanierung Teilabschnitt des ländlichen Weges von Dalchau nach Loburg und der kommunalen Straße „Kalitzer Weg“ in der Ortslage Loburg1 315.189,80 € Landkreis Jerichower Land Umsetzung des ÖPNV-Landesnetzes Bus auf der Relation Linie 720 Loburg - Möckern - Magdeburg 614.133,40€ 624.067,90 € 631.421,42 € Landkreis Jerichower Land Umsetzung des ÖPNV-Landesnetzes Bus auf der Relation Linie 710 Möckern - Königsborn (- Magdeburg) 137.128,19 € 132.723,87 € 132.502,37 € Alle Angaben gemäß Spitzabrechnung nach Verwendungsnachweisführung. Kosten für den Landkreis entstehen nur im Bereich der Linie 710, allerdings betrifft dies Fahrten, die auch schon vor der Abbestellung des Bahnangebotes vorhanden waren. Über deren Kosten liegen der Landesregierung keine Angaben vor. 1 Zusammenhang zur Sperrung der von der Buslinie befahrenen Bundesstraße Jahr Linienbeschreibung Gezahlter Zuschuss 2007 Magdeburg - Loburg 2.477.899,41 € 2008 Magdeburg - Loburg 2.439.237,00 € 2009 Magdeburg - Loburg 2.472.493,90 € 2010 Magdeburg - Loburg 2.559.868,04 € 2011 Magdeburg - Loburg 2.570.822,84 € 3 3. Welche Kostensteigerungssätze bestanden in den vergangenen fünf Jahren beim Schienenpersonennahverkehr und beim straßengebundenen Nahverkehr ? In dem den damaligen Bahnverkehr Magdeburg - Loburg betreffenden Verkehrsvertrag stiegen die Kosten zwischen 2007 und 2011 um insgesamt 4,2 %. Im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) gab es in den letzten fünf Jahren bei den Kostensätzen im ÖPNV-Landesnetz (und damit auch bei der Relation Magdeburg - Loburg) keine Kostensteigerungen, es handelt sich um eine Anreizfinanzierung. Mit Blick auf den SPNV in Sachsen-Anhalt insgesamt kann ausgeführt werden, dass die Kosten hier im Zeitraum zwischen 2007 und 2011 um 4,6 % gestiegen, und im Zeitraum 2010 bis 2014 um 3,7 % gesunken sind. Letztere Absenkung steht u. a. in Verbindung mit dem Wegfall der Regionalfaktoren als Kostenbestandteil im Trassenpreissystem. Präzise Angaben zur Entwicklung der Kosten im ÖSPV liegen der Landesregierung nicht vor.