Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/4590 25.11.2015 (Ausgegeben am 26.11.2015) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Prof. Dr. Claudia Dalbert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sohlstabilisierung an der Elbe Kleine Anfrage - KA 6/8963 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 1. Welchen Planungsstand haben das Pilotprojekt Klöden und die weiteren Maßnahmen, die Teil des Sohlstabilisierungskonzeptes des Bundes für die Elbe in Sachsen-Anhalt sind? Wann ist jeweils mit dem Umsetzungsbeginn der Maßnahmen zu rechnen? Das Pilotprojekt Klöden befindet sich in der Phase der Vorgespräche zwischen dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sowie dem Land Sachsen-Anhalt. Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) ist beauftragt, zum Pilotprojekt Klöden einen Scopingtermin vorzubereiten. Zu einem konkreten Umsetzungstermin ist in diesem frühen Planungsstadium keine Aussage möglich. Allerdings können Baumaßnahmen frühestens nach Vorliegen eines Planfeststellungsbeschlusses begonnen werden. Nach derzeitigen Erfahrungen geht der BMVI von einem Baubeginn nicht vor 2018 bis 2020 aus. 2. Wer wird an der Umsetzung und wer wird an der Finanzierung der Maßnahmen beteiligt sein? Zu welchen Anteilen beteiligt sich das Land Sachsen-Anhalt und wann werden die Gelder freigegeben? Bitte Gesamtsumme sowie Anteile beteiligter Institutionen angeben. Eine erste grobe Kostenschätzung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung geht von einer Gesamtsumme in Höhe von rund 24,3 Mio. EURO für das Gesamt- 2 projekt aus. Auf der Grundlage dieser Kostenschätzung erfolgen derzeit die Verhandlungen über die Kostenaufteilung zwischen BMUB, BMVI, WSV und dem Land Sachsen-Anhalt. Die Verhandlungen sind noch nicht abgeschlossen. 3. Plant Sachsen-Anhalt sich an dem Pilotprojekt Klöden zu beteiligen und wenn ja, in welcher Höhe? Wann werden die Gelder freigegeben? Das Land plant, sich an dem Pilotprojekt Klöden zu beteiligen. Zur Kostenbeteiligung und Freigabe wird auf die Beantwortung zu Frage 2 hingewiesen.