Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/4693 04.01.2016 (Ausgegeben am 05.01.2016) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Edwina Koch-Kupfer (CDU) Personalsituation an der Makarenkoschule/Unterbesetzung mit Pädagogischen Mitarbeitern Kleine Anfrage - KA 6/9013 Vorbemerkung des Fragestellenden: Nach mir vorliegenden Informationen liegt an der Makarenkoschule Magdeburg noch immer eine gravierende Unterbesetzung mit pädagogischen Mitarbeitern vor, in deren Folge nur eingeschränkt Unterricht vorgehalten werden kann. Dies entspricht auf Dauer nicht dem Profil der Schule und dem Anliegen, die Schülerinnen und Schüler entsprechend ihren individuellen Schädigungen zu fördern. Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Frage 1: Wie lange gedenkt die Landesregierung diesen oben beschriebenen Zustand noch ohne Eingreifen hinzunehmen? Das Landesschulamt ist im Hinblick auf die im Mai entstandene Personalsituation an der Förderschule Makarenko bereits umfangreich tätig geworden. So wurden drei pädagogische Mitarbeiterinnen an die Förderschule versetzt, sodass insgesamt wieder fünf pädagogische Mitarbeiterinnen zum Stammpersonal der Förderschule gehören. Darüber hinaus wurde eine weitere pädagogische Mitarbeiterin bis zum Ende des ersten Schulhalbjahres 2015/2016 abgeordnet. Damit bewegt sich der Versorgungsgrad mit pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern annähernd auf dem Stand des letzten Jahres. 2 Des Weiteren fand im November eine Ausschreibung von drei Stellen zur Nachbesetzung für diese Förderschule unter pädagogischen Mitarbeiterinnen an Grundschulen statt. Diese Ausschreibung blieb leider ohne Bewerbungen. Frage 2: Welche konkreten Maßnahmen sind Ihrer Ansicht nach notwendig, um der Situation abzuhelfen? Um der Situation der Versorgung von Förderschulen mit pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mittel- und langfristig insgesamt gerecht zu werden, wird im Kultusministerium gegenwärtig daran gearbeitet, die schulform- und aufgabenbezogenen Bedarfsparameter für den Einsatz der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anzupassen. Diese Bedarfsparameter sollen zum Schuljahr 2016/2017 die Berechnungsgrundlage der Zuweisung von pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bilden. Ziel ist es, im Rahmen der vorhandenen personellen Möglichkeiten des Landes zum Schuljahr 2016/2017 einen Personalausgleich vorzubereiten und die personelle Ausstattung der Schulen abzusichern. Künftig wird aber auch die Möglichkeit der Eröffnung von Einstellungskorridoren für pädagogische Mitarbeiter zur Kompensierung der jährlichen Ausscheidefälle zu prüfen sein. Frage 3: Wird es im Ergebnis der Prüfungen eine Aufstockung der pädagogischen Mitarbeiter an der Makarenkoschule geben? Wenn nein, warum nicht? Angesichts des Ergebnisses der Ausschreibung prüft das Landesschulamt kurzfristig weitere personalrechtliche Maßnahmen, um die Situation an der Schule zu verbessern . Mittel- und langfristig wird auf die Beantwortung zu Frage 2 verwiesen.