Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/4706 12.01.2016 (Ausgegeben am 12.01.2016) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Dagmar Zoschke (DIE LINKE) Zusammenlegung der Integrierten Leitstellen Stendal und Salzwedel Kleine Anfrage - KA 6/9010 Vorbemerkung des Fragestellenden: Im Dezember 2013 wurden die Integrierten Leitstellen Stendal und Salzwedel als Leitstelle Altmark zusammengelegt. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Kosten hat die Zusammenlegung der Integrierten Leitstellen Stendal und Salzwedel verursacht? Für die Zusammenlegung der Leitstellen zu einer Integrierten Leitstelle Altmark (ILS Altmark) entstanden Gesamtkosten in Höhe von 2.738.790,57 Euro. In dieser Summe sind die Kosten für Bau- und Umbaumaßnahmen sowie die technische Migration enthalten. Die Kosten wurden anteilmäßig durch beide Landkreise getragen. 2. Welche Kosten entstehen im Betrieb der zusammengelegten Leitstellen monatlich? Bitte monatliche Auflistung seit der Zusammenlegung. Für die Ermittlung der Betriebskosten kann nur ein vollständiges Betriebsjahr zur Anrechnung kommen. Für das Jahr 2014 entstanden folgende Kosten: 2 Kosten 2014 Personalkosten 955.180,46 € Betriebs- und Sachkosten 835.142,98 € Gesamt 1.790.323,44 € Monatlicher Durchschnitt 149.193,62 € 3. Welche Kosten waren zuvor in den beiden Leitstellen Stendal und Salzwedel monatlich entstanden? Bitte jeweils die letzten zwei Jahre des Betriebs in monatlichen Schritten erstellen. Für die Ermittlung der Betriebskosten kann nur ein vollständiges Betriebsjahr zur Anrechnung kommen. Kosten LK SDL LK SAW LK SDL LK SAW 2012 2012 2013 2013 Personalkosten 570.405,75 € 519.753,69 € 621.383,05 € 504.949,22 € Betriebs- und Sachkosten 404.718,62 € 72.499,17 € 452.914,28 € 80.869,53 € Gesamt 975.124,37 € 582.197,74 € 1.074.297,33 € 585.818,75 € Monatlicher Durchschnitt 81.260,36 € 48.516,48 € 89.524,78 € 48.818,23 € 4. Wie hat sich das Berufsbild der Mitarbeiter/innen in der Leitstelle seither entwickelt? Bitte ausführliche Antwort: berufliche Herkunft, Qualifikation, Fort- und Weiterbildungen usw. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Integrierten Leitstelle verfügen ausschließlich über Abschlüsse als Rettungsassistent und Rettungssanitäter. 5. Wie bewertet die Landesregierung mit Blick auf die vergangenen knapp zwei Jahre die Zusammenlegung der Integrierten Leitstellen in der Altmark ? Die Landesregierung wertet die Zusammenlegung nach anfänglichen Anlaufschwierigkeiten , die auf unterschiedliche Bearbeitungssysteme zurückzuführen sind, als Erfolg. Ohne Zusammenlegung der vorhandenen Integrierten Leitstellen hätte für jede eine umfangreiche technische Erneuerung erfolgen müssen, um den einsatztaktischen und rechtlichen Anforderungen gerecht werden zu können. Die hier zu veranschlagenden Kosten wären weitaus höher ausgefallen als die Kosten für den Bau einer neuen ILS Altmark. Eine Kostenersparnis tritt auch im Bereich der Personalkosten auf. 3 6. Sind der Landesregierung Planungen für weitere Zusammenlegungen oder andere Veränderungen der Integrierten Leitstellen in Sachsen-Anhalt bekannt? Falls ja, bitte ausführlich darstellen. In den vergangenen Jahren wurden verschiedene Überlegungen zwischen den Landkreisen und kreisfreien Städten zur Zusammenlegung von Integrierten Leitstellen diskutiert. Aktuelle Planungen und deren Umsetzung, die kurzfristig zu einer Veränderung in der Leitstellenstruktur im Land auf freiwilliger Basis führen würden, sind derzeit nicht bekannt.