Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/4787

 

 03.02.2016

 

 
(Ausgegeben am 03.02.2016) 

 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
Abgeordneter Sebastian Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 
 
 
Zuschuss für den Deutschen Evangelischen Kirchentag 2017 Berlin - Lutherstadt
 Wittenberg 
 
Kleine Anfrage - KA 6/9058 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Der Evangelische Kirchentag findet aus Anlass des Reformationsjubiläums 2017 in 
Berlin und der Lutherstadt Wittenberg statt.  
 
Das Land Sachsen-Anhalt bezuschusst den Deutschen Evangelischen Kirchentag 
2017 Berlin - Lutherstadt Wittenberg dabei mit 2.000.000 € (EP 07 Kultusministerium 
- Bildung und Kultur, Titel 684 02). 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt von der Staatskanzlei  
 
Frage 1 
Auf welcher vertraglichen Grundlage werden die Zuschüsse gezahlt?  
 
Vertragliche Grundlage für die Gewährung von bis zu 2 Millionen € an Landesmitteln 
ist eine Rahmenvereinbarung mit dem „Reformationsjubiläum 2017 e. V.“, die am 
28. September 2015 geschlossen wurde. Dem Landtag wurde vorab Gelegenheit zur 
Stellungnahme gegeben. 
 
Frage 2 
Sind die Zuschüsse des Landes Sachsen-Anhalt für den Deutschen Evangelischen
 Kirchentag 2017 Berlin - Lutherstadt Wittenberg an Auflagen gebunden
? Wenn ja, an welche? 
 
Zuwendungszweck sind allein die in der Rahmenvereinbarung genannten Kirchentage
 auf dem Weg, die in Sachsen-Anhalt durchgeführt werden sollen. Die Mittel 
werden daher ausschließlich für Projekte im Land Sachsen-Anhalt verwendet. Konkrete
 Regelungen zur Mittelbereitstellung, -verwendung und -abrechnung bleiben einem
 gesonderten Zuwendungsbescheid des Landesverwaltungsamtes an den Verein
 vorbehalten.