Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/4856 09.03.2016 (Ausgegeben am 10.03.2016) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Daniel Sturm (CDU) Schrankenanlage Landesstraße L 213 Reinsdorf Kleine Anfrage - KA 6/9088 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Landesstraße L 213 wird zwischen Karsdorf und Reinsdorf von der Bahnstrecke Naumburg - Nebra gekreuzt. Von 1994 bis 2008 wurde die Landesstraße manuell durch einen Sicherungsposten bei Annäherung eines Zuges abgesperrt. Dieser Zustand wurde 2008 durch eine Bahnschranke beseitigt. Der Zustand am Bahnübergang hat sich seither jedoch verschlechtert. Die Schranke ist nun die meiste Zeit geschlossen , obwohl selten Züge die Landesstraße kreuzen und diese zudem oft nur schwach besetzt sind. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 1. Ist der Landesregierung der Zustand an dem benannten Bahnübergang bekannt? Der Landesregierung ist der Zustand an den benannten Bahnübergängen im November 2015 bekannt geworden. 2. Teilt die Landesregierung die Auffassung, dass im Einzelfall und auch im Tagesdurchschnitt die Wartezeiten an der Schranke zu lang sind? Die Landesregierung teilt die Auffassung des Fragestellers, dass diese Wartezeiten sowohl im Einzelfall als auch im Tagesdurchschnitt für die Straßenverkehrsteilnehmer zu lang sind. 2 3. Sind ähnlich lange Wartezeiten an anderen Schranken im Lande bekannt? Wenn ja, an welchen Straßen und mit welchen Wartezeiten? Der Landesregierung ist die Länge der Wartezeiten an anderen Bahnübergängen im Land Sachsen-Anhalt nur bekannt, wenn Probleme speziell an das Land herangetragen werden, da die Bahnübergänge in der Verantwortung des Betreibers liegen. 4. Sieht die Landesregierung Möglichkeiten, die Deutsche Bahn und den Netzbetreiber zu veranlassen, die Wartezeiten durch geeignete technische oder andere Maßnahmen zu verkürzen? Wenn ja, welche Maßnahmen werden hierfür in Erwägung gezogen? Die Landesregierung hat ihre Möglichkeiten genutzt, die DB Netz AG zu veranlassen , die Wartezeiten durch geeignete Maßnahmen zu verkürzen. Zwischenzeitlich hat die DB Netz AG mit entsprechenden Arbeiten begonnen, die laut telefonischer Auskunft vom 4. März 2016, Mitte bis Ende März 2016 beendet werden sollen. Ziel der Maßnahme ist es, die beiden Schrankenanlagen mit punktförmiger Zugbeeinflussung (PZB) auszurüsten. Die Maßnahme selbst liegt in der Betreiberverantwortung. 5. Besteht aus Sicht der Landesregierung Anlass zu der Annahme, dass die derzeitige Situation negative Auswirkungen auf die Akzeptanz der Unstruttalbahn hat, die wichtig für den Tourismus im Unstruttal ist? Wenn nein, welche dem entgegenstehenden Erkenntnisse liegen der Landesregierung vor? Aus Sicht der Landesregierung besteht Anlass zu der Annahme, dass die derzeitige Situation negative Auswirkungen auf die Akzeptanz der Unstruttalbahn hat. Deshalb ist die Landesregierung auch zeitnah tätig geworden.