Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/540 04.11.2011 Hinweis: Die Broschüre „Nachhaltigkeit lernen in Sachsen-Anhalt“ liegt zur Einsichtnahme in der Bibliothek be- reit und ist nicht Bestandteil der Drucksache. (Ausgegeben am 09.11.2011) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Birke Bull (DIE LINKE) Globales Lernen - Entwicklungspolitische Bildungsarbeit in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 6/7202 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Kultusministerkonferenz verständigte sich im Jahr 2007 über einen Orientierungsrahmen für entwicklungspolitische Bildungsarbeit. Zu den dabei zu fördernden Kompetenzen gehören unter anderem der Umgang mit Konflikten, die Empathiefähigkeit gegenüber anderen Lebensweisen, Toleranz und Solidarität. Zu den Themen, die dabei Gegenstand des Lernens sein sollen, gehören: Lebensweisen in anderen Kulturen und Ländern, der Umgang mit weltweiten Konflikten, die Probleme von Umweltpolitik, Fragen des fairen Handels, globale Finanzströme, Entwicklungszusammenarbeit mit anderen Ländern, Migration. Entwicklungspolitische Bildungsarbeit erscheint vor diesem Hintergrund vor allem als eine politische Querschnittsaufgabe. Dennoch erscheint es eine besondere Aufgabe, entwicklungspolitische Bildungsarbeit für Schülerinnen und Schüler bzw. Kinder und Jugendliche zu fördern. Gefragt sind hierbei vor allem außerschulische Einrichtungen und Träger. Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Vorbemerkungen: Das Konzept zur Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) des Landes SachsenAnhalt , das die Landesregierung im Januar 2009 verabschiedet hat, bildet die Grundlage für die Implementierung des Themas „Globales Lernen“ als Bestandteil der Bildung für nachhaltige Entwicklung in der schulischen und außerschulischen Arbeit. 2 Im Jahr 2009 wurde die Broschüre „Globales Lernen in Sachsen-Anhalt“ vom Eine Welt Netzwerk veröffentlicht. Diese Broschüre zeigt in kompakter Form die Angebote zur Umweltbildung und Bildung für nachhaltige Entwicklung auf. Sie bietet insbesondere Schulen die Möglichkeit, geeignete Projekte und kompetente Partner für die unterrichtliche Arbeit zu finden. Die Broschüre wird zur Information beigefügt (Anlage). Frage 1: Welche Richtlinien, Förderprogramme sind in den einzelnen Ministerien zur Umsetzung oben genannter Schwerpunkte, insbesondere für die Zielgruppe der Kinder und Jugendlichen in Trägerschaft von außerschulischen Einrichtungen , Trägern und Institutionen in den Jahren 2010 und 2011 aufgelegt? Aus welchen Haushaltstiteln sind sie jeweils finanziert worden? Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt fördert Maßnahmen und Projekte der Bildung für nachhaltige Entwicklung einschließlich Umweltbildung mit Hilfe der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten zur Umweltbildung in Sachsen-Anhalt (RdErl. des MRLU vom 27. Februar 2002, MBl. LSA 2002, S. 358; zuletzt geändert durch RdErl. des MLU vom 14. März 2007, MBl. LSA 2007, S. 368). Die Landesmittel sind im EP 15, Kapitel 15 02, TG 95 sowie Kapitel 1511, TG 81 und 82 eingestellt, die ESF-Mittel im EP 13, Kapitel 13 08 und 13 09, jeweils TG 65. Kultusministerium Das Kultusministerium fördert Maßnahmen und Projekte für alle bildungspolitischen Inhalte (Demokratie- und Friedenserziehung, Medienbildung/-erziehung, kulturelle Bildung, historische Bildung, Gesundheitsförderung, ökologische Bildung, ökonomische Bildung und zum Schwerpunkt „Kultur in Schule und Verein“) über die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für bildungsbezogene Projekte und Angebote “ (RdErl. des MK vom 1. August 2007 - 34-8211 incl. Änderungen durch RdErl. des MK vom 14.4.2010 - 34-8010.1; SVBl. LSA S. 153 und vom 15. Mai 2011 – 34-8211; SVBL. LSA S. 224. Die Landesmittel sind im EP 07, Kapitel 0707, TG 69 und 72 eingestellt. Ministerium für Arbeit und Soziales Im Ministerium für Arbeit und Soziales sind keine speziellen Förderrichtlinien bzw. Förderprogramme zu den Themen des „Globalen Lernens“ aufgelegt. Frage 2: In welchem Umfang sind die Mittel in den Haushaltsjahren 2010 und 2011 jeweils abgeflossen? In welchem Umfang sind diese Projekte durch den Bund oder durch Mittel aus den Europäischen Fonds oder aber andere Dritte (zum Beispiel Stiftungen und Bundesverbände, -institutionen und bundesweit tätige Träger) in den Jahren 2010 und 2011 jeweils kofinanziert worden? Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Im HH-Jahr 2010 sind insgesamt 427.908 € zur Auszahlung gekommen, darunter waren 178.659 € ESF - Mittel. 3 Kultusministerium Im HH-Jahr 2010 sind insgesamt 501.354 € für alle bildungspolitischen Bereiche ausgezahlt worden. Über den Mittelabfluss im HH-Jahr 2011 liegen noch keine abschließenden Zahlen vor. Frage 3: Welche Träger und welche Projekte sind damit in den Jahren 2010 und 2011 in welchem einzelnen Umfang gefördert worden? Bitte differenzieren nach den einzelnen Finanziers - zugeordnet zum jeweiligen Förderprogramm ausführen. Eine Förderung gemäß den unter Frage 1 benannten Förderrichtlinien und Programmen kann grundsätzlich nur über einen Förderantrag des jeweiligen Trägers erfolgen . Projektanträge, die inhaltlich explizit auf das Thema „Globales Lernen“ ausgerichtet sind, wurden in dem genannten Förderzeitraum nicht eingereicht. Das Ministerium für Arbeit und Soziales hat im Rahmen der Förderung von Jugendbildung die Umsetzung von Projekten mit besonderem Landesinteresse unterstützt. Jahr Träger Maßnahmen Förderung durch MS 2010 Landesverband Kinder- und Jugenderholungszentren Sachsen-Anhalt e. V. (KiEZ Sachsen-Anhalt) Djo - Deutsche Jugend in Europa Eurocamp für Kids Multikulturelles Camp Migrantinnen-/ Migrantenkongress 19.200 € 10.944 € 1.550 € 2011 Landesverband Kinder- und Jugenderholungszentren Sachsen-Anhalt e. V. (KiEZ Sachsen-Anhalt) Kinder- und Jugenderholungszentrum Güntersberge e. V. Camp „Vielfalt genießen“ Multikulturelles Camp Eurocamps für Kids 9.000 € 11.000 € 19.200 €