Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/711 09.01.2012 (Ausgegeben am 11.01.2012) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Jan Wagner (DIE LINKE) Nutzung von Ratsinformationssystemen in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 6/7277 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Landkreise bzw. kreisfreien Städte nutzen Ratsinformationssys- teme? Die neun Landkreise Altmarkkreis Salzwedel, Anhalt-Bitterfeld, Börde, Burgenlandkreis , Harz, Mansfeld-Südharz, Salzlandkreis, Stendal und Wittenberg sowie die drei kreisfreien Städte Dessau-Roßlau, Halle (Saale) und die Landeshauptstadt Magdeburg nutzen Ratsinformationssysteme. 2. Bei welchen Landkreisen bzw. kreisfreien Städten hat die Öffentlichkeit die Möglichkeit einer technischen Anbindung an diese Ratsinformationssysteme ? Bei den neun Landkreisen und den drei kreisfreien Städten, die ein Ratsinformationssystem nutzen, hat die Öffentlichkeit die Möglichkeit einer technischen Anbindung an das Ratsinformationssystem. 3. Wie viele Einheitsgemeinden bzw. Verbandsgemeinden nutzen Ratsinfor- mationssysteme? 53 Einheitsgemeinden und zwölf Verbandsgemeinden nutzen Ratsinformationssysteme . 2 4. Bei wie vielen Einheitsgemeinden bzw. Verbandsgemeinden hat die Öffentlichkeit die Möglichkeit einer technischen Anbindung an diese Ratsinformationssysteme ? Bei 38 Einheitsgemeinden und fünf Verbandsgemeinden hat die Öffentlichkeit die Möglichkeit einer technischen Anbindung an das Ratsinformationssystem. 5. Welche der unter 3. bzw. 4. benannten Verbandsgemeinden bindet die Mit- gliedsgemeinden an diese Ratsinformationssysteme an? Die neun Verbandsgemeinden Beetzendorf-Diesdorf, Arneburg-Goldbeck, Egelner Mulde, Elbe-Heide, Goldene Aue, Mansfelder Grund-Helbra, SaaleWipper , Unstruttal und Vorharz haben die Mitgliedsgemeinden an das Ratsinformationssystem angebunden. 6. Welche Maßnahmen unternimmt die Landesregierung unter Wahrung der kommunalen Selbstverwaltung, um die Nutzung von Ratsinformationssystemen im kommunalen Bereich zu fördern? Fördermaßnahmen zur Nutzung von kommunalen Ratsinformationssystemen wurden seitens der Landesregierung nicht aufgelegt. 7. Welche freien Formate kommen bei all diesen Ratsinformationssystemen zum Einsatz? Nach den Informationen der Landkreise, kreisfreien Städte, Einheitsgemeinden und Verbandsgemeinden kommen bei den Ratsinformationssystemen folgende freien Dokumentenaustauschformate zum Einsatz: DOC, XLS, PPT, HTML, PDF, XML.