Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/805

 

 14.02.2012

 

 
(Ausgegeben am 15.02.2012) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Jürgen Weigelt (CDU) 
 
 
Besetzung der Direktorenstelle beim Landesschulamt 
 
Kleine Anfrage - KA 6/7328 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Zum Jahresbeginn 2012 hat das Landesschulamt seine Arbeit aufgenommen. Dabei 
ist die Stelle des zukünftigen Direktors besetzt worden. Vor diesem Hintergrund frage 
ich die Landesregierung: 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Kultusministerium  
 
Vorbemerkung:  
 
Mit der Errichtung des Landesschulamtes ist das Amt des Direktors oder der Direktorin
 dieser Behörde neu geschaffen worden. Auch wenn nach § 5 Abs. 2 des Beamtengesetzes
 des Landes Sachsen-Anhalt die Stelle nicht zwingend auszuschreiben 
wäre, ist ein Stellenbesetzungsverfahren nach den Kriterien der Eignung, Befähigung 
und fachlichen Leistung vorgesehen. Um die Funktionsfähigkeit des neu errichteten 
Landesschulamtes zu gewährleisten, hat das Kultusministerium zur Unterstützung 
einen Aufbaustab eingesetzt, dessen Leiter mit der Wahrnehmung der Aufgaben des 
Direktors beauftragt wurde. Diese Beauftragung entspricht keiner Stellenbesetzung. 
Da derzeit unter anderem noch die abschließende Einigung über das Querschnittspersonal
 herbeizuführen ist, kann nicht abgeschätzt werden, wann der Aufbaustab 
seine Arbeit abschließen wird. Unabhängig davon steht die endgültige Besetzung 
des Dienstpostens mit der Frage der Neuausrichtung der Schulaufsicht in einem 
Sachzusammenhang und wird in diesem Zusammenhang entschieden. 
 



 
 

2

Frage 1:  
Wie ist das Besetzungsverfahren für die Direktorenstelle des Landesschulamtes
 verlaufen? 
 
Entfällt.  
 
Frage 2:  
Wenn keine Ausschreibung erfolgen sollte, welche Gründe haben dafür gesprochen
, so zu verfahren?  
 
Zu gegebener Zeit wird ein Auswahlverfahren für die Besetzung der Stelle durchgeführt
, das die Kriterien der Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung berücksichtigt
. 
 
Frage 3:  
Welche Anforderungen an den zukünftigen Stelleninhaber sind durch das Kultusministerium
 gestellt worden?  
 
Die Anforderungen an die Stelle stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abschließend
 fest. Sie werden jedoch allen Bewerberinnen und Bewerbern zum Beginn 
des Auswahlverfahrens bekannt gemacht.