Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/883 02.03.2012 (Ausgegeben am 05.03.2012) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Dagmar Zoschke (DIE LINKE) Krankenstand im Ministerium für Justiz und Gleichstellung sowie Einrichtungen des Justizvollzugs Kleine Anfrage - KA 6/7338 Vorbemerkung des Fragestellenden: Bei mehreren Besuchen und Gesprächen in Landesverwaltungen und Einrichtungen des Justizvollzuges wurde von Personalvertretungen und Leitung darauf verwiesen, dass häufige und teilweise langwierige Ausfälle wegen Krankheit die angespannte Personalsituation zusätzlich belasten. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Justiz und Gleichstellung 1. Wie hat sich die Zahl der durch Krankheit bedingten Ausfalltage (Kran- kenstand) im Ministerium für Justiz und Gleichstellung seit 2007 entwickelt ? Bitte jeweils Beamte und Angestellte sowie männlich/weiblich getrennt in Jahresscheiben angeben. Für die Jahre 2007 und 2008 liegen entsprechende Erhebungen nicht vor. Die Zahl der durch Krankheit bedingten Ausfalltage (Krankenstand) hat sich im Ministerium für Justiz und Gleichstellung in den Jahren 2009 bis 2011 wie folgt entwickelt: 2009 2010 2011 m w m w m w Beamte 707 855 728 832 968 1913 TB 106 463 192 378 146 759 2 2. Wie hat sich die Zahl der durch Krankheit bedingten Ausfalltage (Krankenstand ) in den Justizvollzugsanstalten des Landes seit 2007 entwickelt? Bitte jeweils Beamte und Angestellte sowie männlich/weiblich getrennt in Jahresscheiben nach Standorten angeben. Da nur die JVA Burg und die JVA Volkstedt eine Differenzierung der Krankentage nach Geschlechtern vornehmen konnte, wurde auf die erbetene Differenzierung verzichtet. Die Krankentage der Außenstellen Magdeburg und Naumburg sind in den Angaben der JVA Dessau-Roßlau bzw. Volkstedt auch für die Jahre, als sie noch eigenständige Anstalten waren, enthalten. Dies vorausgeschickt ergibt sich für den Bereich der Einrichtungen des Justizvollzuges Folgendes: JVA Burg (Angaben ab 2009, da Inbetriebnahme am 1. Mai 2009) Jahr/Ausfalltage 2009 2010 2011 Tarifbeschäftigte 35 371 431 Beamte 4.614 8.626 7.618 JVA Dessau-Roßlau Jahr/Ausfalltage 2007 2008 2009 2010 2011 Tarifbeschäftigte 504 437 541 696 480 Beamte 5.383 5.408 6.183 5.043 4.805 JVA Halle (incl. JAA Halle) Jahr/Ausfalltage 2007 2008 2009 2010 2011 Tarifbeschäftigte 1.020 1.246 785 883 1.382 Beamte 9.329 9.812 10.540 8.281 8.652 JVA Volkstedt Jahr/Ausfalltage 2007 2008 2009 2010 2011 Tarifbeschäftigte 744 687 760 527 889 Beamte 6.655 5.491 5.476 5.227 4.930 3 JA Raßnitz Jahr/Ausfalltage 2007 2008 2009 2010 2011 Tarifbeschäftigte 322 163 419 163 303 Beamte 2.557 2.244 2.699 2.821 3.082 Landesbetrieb für Beschäftigung und Bildung der Gefangenen Jahr/Ausfalltage 2007 2008 2009 2010 2011 Tarifbeschäftigte 574 794 620 929 1.106 Beamte 2.327 2.314 2.729 2.543 2.873 Eine Differenzierung nach Geschlechtern kann nicht vorgenommen werden, da dazu keine vollständigen statistischen Daten vorliegen. 3. Welche Erkrankungen stehen jeweils an der Spitze der Krankenstatistik im Ministerium, welche kommen am häufigsten in den Justizvollzugsanstalten vor? Bitte die jeweils fünf häufigsten Erkrankungen sowie für Männer und Frauen getrennt benennen. Eine Aussage zu den fünf häufigsten Erkrankungen bei Männern und Frauen ist schon unter datenschutzrechtlichen Aspekten nicht möglich. Aus diesem Grund sind in den ärztlichen Bescheinigungen auch keine Angaben zur Art der Erkrankung enthalten. 4. Wie bewertet die Landesregierung die Situation? Die derzeitige Personalstruktur mit einem Altersdurchschnitt von etwa 50 Jahren sowie die steigende Arbeitsbelastung als Folge eines stetigen Aufgabenzuwachses bei gleichzeitigem Personalabbau dürften zumindest mit ursächlich für die krankheitsbedingten Ausfallzeiten sein. Deshalb werden für die Bediensteten verschiedene Maßnahmen zur Gesundheitsförderung angeboten. So wurde in der Vergangenheit für die Bediensteten des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung ein Gesundheitstag ausgerichtet, an den sich sodann die Durchführung regelmäßiger gesundheitsfördernder Kurse (Rückenschule) anschloss. Des Weiteren werden den Bediensteten seit dem Jahr 2011 physiotherapeutische Maßnahmen (z. B. Massagen) angeboten. Auch die vielfältigen Angebote des Gesundheitszentrums des Justizzentrums Magdeburg können die Bediensteten des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung nutzen. Im Übrigen ist das Ministerium für Justiz und Gleichstellung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Möglichkeiten durch die Übernahme jüngerer Bediensteter um eine Verbesserung der Personalstruktur bestrebt. 4 5. Welche Maßnahmen des betrieblichen Gesundheitsschutzes und der Vorsorge hat die Landesregierung getroffen bzw. wird sie treffen, um die Situation für das Personal im Justizvollzug zu verbessern? Im Rahmen eines Gemeinschaftsprojekts haben die Hochschule MagdeburgStendal und das Ministerium für Justiz und Gleichstellung gemeinsam mit dem Bildungswerk Sachsen-Anhalt e. V. (BWSA) im Jahr 2010 auf freiwilliger Basis Erhebungen zur gesundheitlichen Situation der Bediensteten im Justizvollzug des Landes Sachsen-Anhalt durchgeführt. Erhoben wurden Daten zum Krankenstand , zur subjektiven Einschätzung des eigenen Gesundheitszustands, zur Arbeitszufriedenheit sowie zur Belastung durch die Arbeitsbedingungen und zu Wünschen und Verbesserungsvorschlägen durch die Bediensteten. Die Ergebnisse und ein Abschlussbericht liegen seit Anfang 2012 vor. Da der Bericht nur eine erste Analyse der Lage in den Justizvollzugsanstalten darstellt, der noch vertiefende Analysen nachfolgen müssen, können auf der Grundlage der vorliegenden Expertise noch keine endgültigen Aussagen getroffen werden, welche Maßnahme- und Vorsorgebedarfe zur Verbesserung des betrieblichen Gesundheitsschutzes geboten bzw. gegeben sind. Erkennbar ist aber schon jetzt, dass sich ein funktionierendes Gesundheitsmanagement durch die Kooperation von engagierten Entscheidungsträgern, Führungskräften und Basis auszeichnet.