Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1011
 16.02.2017

 

 
(Ausgegeben am 16.02.2017) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Andreas Mrosek (AfD) 
 
 
Nachfrage zum Entwurf Haushaltsplan für Haushaltsjahre 2017 und 2018 für 
Einzelplan 14 zum Titel 883 93 FZ 791 
 
Kleine Anfrage - KA 7/516 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Nach Überprüfung des Einzelplans 14 des Entwurfs des Haushaltsplans für die 
Haushaltsjahre 2017 und 2018 ergibt sich folgende Nachfrage bezüglich des Titels
 883 93 FZ 791 mit der Zweckbestimmung „Zuweisungen für Investitionen an 
Gemeinden und Gemeindeverbände“.  
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 
 
Die Kosten für die „Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
“ sollen von 135.700 Euro im Jahr 2016 auf 238.800 Euro im Jahr 
2017 bzw. 268.800 Euro im Jahr 2018 erhöht werden. An wen erfolgt die Zuweisung
 der Mittel und in welcher Höhe? Um Aufschlüsselung wird gebeten. 
 
Die Beantwortung der Frage der Kleinen Anfrage KA 7/516 erfolgte ausführlich in der 
7. Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr vom 12. Januar 
2017 sowie mit Schreiben des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr vom 
16. Januar 2017 (Drs. 7/540). 
 
Auf diese Ausführungen wird Bezug genommen.