Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1168 28.03.2017 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 28.03.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Stefan Gebhardt (DIE LINKE) Musikschulen in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 7/635 Antwort der Landesregierung erstellt von der Staatskanzlei/dem Ministerium für Kultur Vorbemerkung: Die Antwort der Landesregierung bezieht sich auf die nach den Förderkriterien des Musikschulgesetzes aus dem Landeshaushalt geförderten Musikschulen. Eine Übersicht über weitere Musikschulen liegt nicht vor. 1. Wie viele Musikschulen bestehen zum Stichtag 31. Dezember 2016 in Sachsen-Anhalt? Bitte gliedern Sie entsprechend § 2 Gesetz zur Förderung und Anerkennung von Musikschulen im Land Sachsen-Anhalt (MSG) nach Schulen in Trägerschaft von Kommunen, von anderen juristischen Personen des öffentlichen Rechts, von natürlichen Personen und juristischen Personen des privaten Rechts. Zum Stichtag 31. Dezember 2016 wurden vom Land 21 Musikschulen, davon fünf Musikschulen in Trägerschaft einer Kommune, 15 Musikschulen in Trägerschaft eines Landkreises und eine Musikschule in der Trägerschaft eines eingetragenen Vereins gefördert (s. Anlage - Tabelle). 2. Wie viele Musikschulen erfüllen zum Stichtag 31. Dezember 2016 den Tatbestand der Gemeinnützigkeit? 2 Bitte weisen Sie für alle in Frage 1 erfassten Musikschulen aus, ob dieser Umstand zutrifft oder nicht. Die in der Antwort zu Frage 1 benannten Musikschulen erfüllen zum Stichtag 31. Dezember 2016 alle den Tatbestand der Gemeinnützigkeit. 3. Wie viele Musikschulen erfüllen zum Stichtag 31. Dezember 2016 Aufgaben im Landesinteresse entsprechend § 4 MSG und § 1 Verordnung zur Förderung der Musikschulen? Bitte weisen Sie für alle in Frage 1 erfassten Musikschulen aus, ob dieser Umstand zutrifft oder nicht. Die in der Antwort zu Frage 1 benannten Musikschulen erfüllen zum Stichtag 31. Dezember 2016 alle Aufgaben im Landesinteresse entsprechend § 4 MSG und § 1 Verordnung zur Förderung der Musikschulen. 4. An wie vielen Musikschulen findet zum Stichtag 31. Dezember 2016 ein kontinuierlicher und planmäßiger ganzjähriger Unterricht im Sinne von § 2 Abs. 1 Verordnung zur Förderung der Musikschulen statt? Bitte weisen Sie für alle in Frage 1 erfassten Musikschulen aus, ob dieser Umstand zutrifft oder nicht. An allen der in der Antwort zu Frage 1 benannten Musikschulen findet zum Stichtag 31. Dezember 2016 ein kontinuierlicher und planmäßiger ganzjähriger Unterricht im Sinne von § 2 Abs. 1 Verordnung zur Förderung der Musikschulen statt. 5. An wie vielen Musikschulen sind zum Stichtag 31. Dezember 2016 Leiterinnen und Leiter eingesetzt, die im Sinne von § 2 Abs. 2 Verordnung zur Förderung der Musikschulen die Musikschulen hauptberuflich führen? Bitte weisen Sie für alle in Frage 1 erfassten Musikschulen aus, ob dieser Umstand zutrifft oder nicht. Alle der in der Antwort zu Frage 1 benannten Musikschulen wurden zum Stichtag 31. Dezember 2016 von Leiterinnen und Leitern im Sinne von § 2 Abs. 2 der Verordnung zur Förderung der Musikschulen hauptberuflich geführt. 6. An wie vielen Musikschulen erfüllen zum Stichtag 31. Dezember 2016 die eingesetzten Lehrkräfte die Voraussetzungen gemäß § 2 Abs. 3 Verordnung zur Förderung der Musikschulen? Bitte weisen Sie für alle in Frage 1 erfassten Musikschulen aus, ob dieser Umstand zutrifft oder nicht. An allen der in der Antwort zu Frage 1 benannten Musikschulen erfüllen zum Stichtag 31. Dezember 2016 die festangestellten Lehrkräfte die Voraussetzungen gemäß § 2 Abs. 3 Verordnung zur Förderung der Musikschulen. Für die selbständig tätigen Lehrkräfte (Honorarkräfte) wird der Nachweis statistisch nicht erfasst. Es ist jedoch davon auszugehen, dass der überwiegende Teil der Honorarkräfte ebenfalls diese Voraussetzungen erfüllt. 3 7. An wie vielen Musikschulen werden zum Stichtag 31. Dezember 2016 im Sinne von § 2 Abs. 4 Verordnung zur Förderung der Musikschulen mindestens 120 Wochenstunden Unterricht zum überwiegenden Teil durch festangestellte Lehrkräfte erteilt? Bitte weisen Sie für alle in Frage 1 erfassten Musikschulen aus, ob dieser Umstand zutrifft oder nicht. Von den in der Antwort zu Frage 1 benannten Musikschulen werden zum Stichtag 31. Dezember 2016 an 17 Musikschulen mindestens 120 Wochenstunden Unterricht zum überwiegenden Teil durch festangestellte Lehrkräfte im Sinne von § 2 Abs. 4 Verordnung zur Förderung der Musikschulen erteilt. An den Musikschulen in Stendal, Staßfurt (Salzlandkreis), Halle und Merseburg wird der von festangestellten Lehrkräften erteilte Anteil der Jahreswochenstunden geringfügig unterschritten. Dies ist nach Aussage des Landesverbandes der Musikschulen vor allem auf Vertretungen aufgrund von Krankheit bzw. Mutterschaftsurlaub und Schwangerschaftsvertretung zurück zu führen. 8. a) Wie viele Musikschulen in Trägerschaft juristischer Personen des öffentlichen Rechts (außer Kommunen), natürlicher Personen und juristischer Personen des privaten Rechts haben bis zum 31. Dezember 2016 einen Antrag auf Landesförderung gestellt? Bitte geben Sie die Zahlen getrennt nach den genannten einzelnen Kategorien der Trägerschaft an. 13 Musikschulen in Trägerschaft juristischer Personen des öffentlichen Rechts (außer Kommunen) und zwei Musikschulen in Trägerschaft juristischer Personen des privaten Rechts haben bis zum 31. Dezember 2016 einen Antrag auf Landesförderung gestellt. b) Wie viele der Anträge wurden positiv beschieden, wie viele wurden abgelehnt ? Bitte geben Sie die Zahlen getrennt nach den genannten einzelnen Kategorien der Trägerschaft an. 13 Anträge von Musikschulen in Trägerschaft juristischer Personen des öffentlichen Rechts (außer Kommunen) und 1 Antrag einer Musikschule in Trägerschaft einer juristischen Person des privaten Rechts wurden positiv beschieden. 1 Antrag einer Musikschule in Trägerschaft einer juristischen Person des privaten Rechts wurde abgelehnt. c) Welche Gründe bestanden für die Ablehnung? Bitte geben Sie die Zahlen getrennt nach den genannten einzelnen Kategorien der Trägerschaft an. Die Voraussetzungen zur Gewährung einer Zuwendung gemäß § 2 der Verordnung zur Förderung von Musikschulen vom 19. März 2013 waren nicht vollständig gegeben. Insbesondere § 2 Abs. 4 Satz 1 der Verordnung zur Förderung von Musikschulen, wonach an der zu fördernden Musikschule der Träger der Musikschule dafür Sorge tragen soll, dass der überwiegende Anteil der Wochenstunden durch festangestellte Lehrkräfte geleistet wird, war 4 nicht gegeben. Vielmehr wurde der Unterricht von freiberuflichen Lehrkräften abgesichert. 9. Wie sind die Musikschulen im Land personell ausgestattet? Wie viele der an den Musikschulen tätigen Lehrkräfte sind zum Stichtag 31. Dezember 2016 festangestellt, wie viele zum gleichen Stichtag aufgrund eines Honorarvertrages ? Bitte geben sie die Werte für alle in Frage 1 erfassten Musikschulen im Einzelnen an. Diese Angaben sind der Tabelle (Anlage) zur Beantwortung der Frage 1 zu entnehmen . Hinzu kommen für 21 Musikschulen jeweils eine Leiterin/Leiter sowie für die Konservatorien Magdeburg und Halle sowie die Musikschulen Salzlandkreis , Mansfeld-Südharz, Saalekreis und Burgenlandkreis jeweils eine Stellvertreterin /Stellvertreter. Diese Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter sind festangestellt. Insgesamt sind damit 377 Personen festangestellt und 566 freie Mitarbeiterinnen /Mitarbeiter/Honorarkräfte an den Musikschulen beschäftigt. Statistische Angaben zu Musikschulen Stand 01.01.2017 Personen Personen Anzahl Anzahl Kreismusikschule des Altmarkkreises Salzwedel Falk Kindermann Jenny-Marx-Str. 20, 29410 Salzwedel Altmarkkreis Salzwedel 8 28 36 254,42 237,75 492,17 Kreismusikschule des Landkreises Stendal "Ferdinand Vogel" Julian Gorus Pestalozzistr. 5, 39539 Havelberg Landkreis Stendal 3 11 14 139,71 73,36 213,07 Musik- und Kunstschule Stendal "adam-ileborghhaus " Maike Schymalla Poststraße 4/5, 39576 Stendal Stadt Stendal 9 34 43 207,10 210,12 417,22 Aktionshaus Musik und Bildung - KMS "Joachim a Burck" Rainer Voß Magdeburger Str. 24-26, 39288 Burg Landkreis Jerichower Land 6 15 21 166,65 124,15 290,80 Landkreis Börde Kreismusikschule Wolmirstedt Armin Hartwig Schwimmbadstr. 2a, 39326 Wolmirstedt 9 19 28 230,00 181,07 411,07 Landkreis Börde Musikschule "Kurt Masur" Oschersleben Bernd Hohmann Halberstädter Straße 1, 39387 Oschersleben 9 20 29 240,06 168,15 408,21 Konservatorium Georg Philipp Telemann Magdeburg Stephan Schuh Breiter Weg 110, 39104 Magdeburg Landeshauptstadt Magdeburg 103 0 103 1.588,91 0,00 1.588,91 Kreismusikschule Harz - Eigenbetrieb des Landkreises Harz Ulrike Stumpf-Schilling Bahnhofsplatz 3, 38855 Wernigerode Landkreis Harz 35 38 73 712,25 276,81 989,06 Kreismusikschule "Béla Bartók" des Salzlandkreises Dieter Giesemann Bernburger Str. 13, 39418 Staßfurt Salzlandkreis 11 39 50 265,00 287,00 552,00 Musikschule Bernburg e.V. Antje Folkers Schloßstraße 24, 06406 Bernburg eingetragene Verein Vorsitz: Landrat 9 9 18 281,75 58,66 340,41 Musikschule "Johann Friedrich Fasch" Anhalt- Bitterfeld Heiner Donath Friedrich-Ludwig-Jahn-Str. 5, 39261 Zerbst 8 11 19 117,67 69,00 186,67 Musikschule "Johann Sebastian Bach" Köthen (Anhalt) Andreas Hardelt Schloßplatz 4, 06366 Köthen 9 15 24 281,00 193,00 474,00 Musikschule "Gottfried Kirchhoff" Bitterfeld- Wolfen Dr. Cornelia Toaspern Ratswall 22, 06749 Bitterfeld-Wolfen 10 29 39 226,00 214,28 440,28 Musikschule "Kurt Weill" Dessau-Roßlau Ute Völker Medicusstraße 10, 06844 Dessau Stadt Dessau-Roßlau 10 31 41 247,00 205,00 452,00 Musikschule "Heinrich Berger" Coswig Steffi Friedrich R.-Breitscheid-Str. 23, 06869 Coswig Stadt Coswig (Anhalt) 3 9 12 85,00 75,56 160,56 Bildungszentrum Lindenfeld - Kreismusikschule Wittenberg Markus Biedermann Falkstr. 83, 06886 Lutherstadt Wittenberg Landkreis Wittenberg 21 23 44 516,00 240,00 756,00 Kreismusikschule Mansfeld-Südharz "Carl Christian Agthe" Peggy Bitterolf Alter Markt 34, 06526 Sangerhausen Landkreis Mansfeld-Südharz 14 31 45 458,67 295,50 754,17 Konservatorium "Georg Friedrich Händel" Halle (Saale) Thomas Effner-Jonigkeit Lessingstr. 13, 06114 Halle (Saale) Stadt Halle (Saala) 26 84 110 627,80 656,13 1.283,93 Kreismusikschule "Carl Loewe" Saalekreis Gisela Webel Trothaer Str. 63, 06118 Halle (Saale) 5 31 36 178,56 161,68 340,24 Kreismusikschule Saalekreis "Johann Joachim Quantz" Matthias Sanke Domplatz 9, 06217 Merseburg 21 54 75 464,69 572,95 1.037,64 Kreismusikschule des Burgenlandkreises Mathias Büttner Nicolaiplatz 1-3, 06712 Zeitz Burgenlandkreis 21 35 56 514,44 397,03 911,47 Sachsen-Anhalt 2017 350 566 916 7.802,68 4.697,20 12.499,88 JWS gesamt Erteilte Jahreswochenstunden (ganzjährige Angebote ohne Kooperationen) Landkreis Börde Landkreis Anhalt Bitterfeld LandkreisSaalekreis Pädagogen (ohne Leiter + Stellv.) von Angestellten erteilte JWS von freien Mitarbeitern/Ho norarkräften erteilte JWS Musikschule Angestellte nach TVöD Freie Mitarbeiter/ Honorarkräfte + and. Pädagogen gesamt Leitung Anschrift Träger gartz Schreibmaschinentext gartz Schreibmaschinentext gartz Schreibmaschinentext Anlage zu Nr. 1 der Antwort KA 7/635