Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1198 03.04.2017 (Ausgegeben am 04.04.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Hannes Loth (AfD) Förderung des Sachsen-Anhalt-Tages Kleine Anfrage - KA 7/634 Antwort der Landesregierung erstellt von der Staatskanzlei/dem Ministerium für Kultur Vorbemerkung: Der Sachsen-Anhalt-Tag ist eine gemeinsame Veranstaltung der jeweiligen Ausrichterstadt und des Landes. Alle Maßnahmen, wie z. B. die Festlegung von Programmpunkten , die Zuweisung von Veranstaltungsplätzen und -räumen, die Presseund Öffentlichkeitsarbeit, werden in den Grundzügen abgestimmt. Die konkreten Maßnahmen zur Vorbereitung und Durchführung des Sachsen-Anhalt-Tages werden in Form einer Aufgabenteilung realisiert. Die mit der Aufgabenteilung festgelegten Zuständigkeiten werden von der Ausrichterstadt und dem Land jeweils im eigenen Namen wahrgenommen. Damit ist gleichzeitig festgelegt, wer die Kosten bei der Erfüllung der jeweiligen Aufgabe trägt. Frage 1 Wie hoch war die Förderung des Sachsen-Anhalt-Tages in den letzten 5 Jahren ? Bitte die Jahre und die entsprechenden Städte einzeln aufführen. Antwort zu Frage 1: Für die Sachsen-Anhalt-Tage in den Jahren 2012 bis 2016 waren im Landeshaushalt Einzelplan 02, Kapitel 02 01 folgende Mittel veranschlagt: 2 Sachsen-Anhalt-Tag Mittelansatz HH-Titel 2012 Dessau-Rosslau 137.500,- Euro 529 02 2013 Gommern 135.000,- Euro 529 02 2014 Wernigerode 145.000,- Euro 545 02 2015 Köthen 145.000.- Euro 545 02 2016 Sangerhausen 145.000,- Euro 545 02 Von diesen Mitteln gingen jeweils 30.000 Euro direkt an die Ausrichterstädte. Die restlichen Mittel wurden seitens des Landes u. a. als Zuschüsse an die teilnehmenden Landkreise, kreisfreien Städte, Vereine und Verbände ausgezahlt bzw. zur Beschaffung von Bühnen für die Regionaldörfer, den Plakatwettbewerb, das Programmheft oder das Aufstellen der Marktbuden verwendet. Frage 2 Welche speziellen Projekte wurden in welchem Umfang gefördert? Antwort zu Frage 2: Im Rahmen des Sachsen-Anhalt-Tages fand keine Projektförderung statt. Frage 3 Wurden Personalkosten übernommen? Falls ja, welches Personal und in welcher Höhe? Antwort zu Frage 3: Es wurden seitens des Landes keine Personalkosten übernommen. Frage 4 Gab es Sonderleistungen und wenn ja, welche? Antwort zu Frage 4: Im Rahmen der Landesmarketingmaßnahme „WELTOFFEN-WILLKOMMEN Sachsen -Anhalt“ wurde das Org.-Büro Sachsen-Anhalt-Tag 2016 in Sangerhausen beauftragt , Sachsen-Anhalt mit Marketingmaßnahmen als sympathisches, tolerantes und weltoffenes Land zu präsentieren. Die Finanzierung erfolgte aus dem Einzelplan 02, Kapitel 02 01, Titelgruppe 69 „Landesmarketing“ (Auftragswert: 20.000 Euro). Frage 5 Mit welchem finanziellen Ergebnis beendeten die Durchführenden ihren Sachsen -Anhalt-Tag? Bitte die letzten 5 Jahre auflisten. Antwort zu Frage 5: Laut Angaben der Ausrichterstädte bzw. veröffentlichten Zahlen ergaben sich für die jeweiligen Ausrichterstädte des Sachsen-Anhalt-Tages im Zeitraum 2012 bis 2016 folgende finanzielle Ergebnisse (Gesamteinnahmen abzüglich der Gesamtausgaben ): 3 Dessau-Roßlau (2012) ca. - 51.000 Euro Gommern (2013) ca. - 60.000 Euro Wernigerode (2014) ca. - 85.000 Euro Köthen (2015) ca. - 34.000 Euro Sangerhausen (2016) ca. - 50.000 Euro