Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1286 21.04.2017 (Ausgegeben am 24.04.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Daniel Roi (AfD) Polizeieinsätze mit berittener Polizei in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 7/700 Vorbemerkung des Fragestellenden: Durch den Aufstieg der beiden Fußballmannschaften 1. FC Magdeburg und Hallescher FC in die 3. Bundesliga hat sich die Zahl der Risikospiele erhöht. Insbesondere die hohe Zahl der Ost-Derbys sowie weitere Risikospiele lassen die Zahl der Einsätze mit erhöhtem polizeilichem Aufwand ansteigen. Immer häufiger kommen dabei auch berittene Polizeikräfte aus anderen Bundesländern zum Einsatz. Da Sachsen- Anhalt keine eigene Polizeireiterstaffel vorhält, werden häufig Kräfte aus Niedersachsen oder Sachsen angefordert. Die Sächsische Polizei ist durch die Aufstiege von Dynamo Dresden in die 2. Bundesliga und eines Fußballvereins aus Leipzig in die 1. Bundesliga einer Mehrbelastung ausgesetzt. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die nachfolgenden Angaben basieren auf den Unterlagen zur Einsatzplanung und Kostenabrechnung der Polizeibehörden und -einrichtungen. 1. Hat sich das Einsatzaufkommen mit berittener Polizei in Sachsen-Anhalt allgemein und insbesondere aufgrund der Aufstiege der beiden einheimischen Fußballmannschaften bzw. im Rahmen von Sportveranstaltungen erhöht? 2 Die Einsatzanlässe bei denen berittene polizeiliche Kräfte zum Einsatz gebracht wurden, bewegten sich in der Anzahl von fünf Einsatzlagen im Jahr 2013, über drei im Jahr 2014, vier im Jahr 2015 zu sieben Einsatzlagen im Jahr 2016. Im Detail wird auf die Antwort auf Frage 2 verwiesen. 2. Bei wie vielen Einsätzen in Sachsen-Anhalt und zu welchen Anlässen kamen seit dem Jahr 2013 jeweils wie viele berittene Polizeikräfte zum Einsatz ? Bitte angeben, welchen Landespolizeien die vorgenannten Einsatzkräfte angehörten. Datum Ort Anlass Anzahl der eingesetzten berittenen Polizei - kräfte Herkunft Kosten in Euro 12.01. 2013 Magdeburg Schutz Versammlung 10 + 8 Niedersachsen Sachsen 17.002,07 09.03. 2013 Dessau-Roßlau Schutz Versammlung 8 Sachsen 11.723,78 10.03. 2013 Halle Schutz Fußballspiel 8 Sachsen 21.04. 2013 Magdeburg Schutz Fußballspiel 8 Niedersachsen - 26.07. 2013 bis 28.07. 2013 Gardelegen Schutz Versammlung 12 Hessen 34.660,84 18.01. 2014 Magdeburg Schutz Versammlung 8 + 8 Sachsen Niedersachsen 17.077,75 08.03. 2014 Dessau-Roßlau Schutz Versammlung 8 Sachsen 7.463,77 16.08. 2014 bis 25.08. 2014 Letzlingen Schutz Versammlung 4 + 4 Sachsen Niedersachsen 16.512,94 07.03. 2015 Dessau-Roßlau Schutz Versammlung 8 Sachsen 8.235,95 25.07. 2015 bis 02.08. 2015 Letzlingen Schutz Versammlung 4 Sachsen 24.594,79 08.08. 2015 Halle Schutz Fußballspiel 9 Niedersachsen - 21.10. 2015 Halle Schutz Fußballspiel 6 NRW 13.195,90 16.01. 2016 Magdeburg Schutz Versammlung 8 Niedersachsen 4.300,00 3 24.01. 2016 Halle Schutz Fußballspiel 8 Sachsen 9.602,74 09.04. 2016 Magdeburg Schutz Versammlung 6 Sachsen 9.104,88 16.04. 2016 Magdeburg Schutz Fußballspiel 8 Niedersachsen - 18.05. 2016 Halle Schutz Fußballspiel 13 Niedersachsen 5.125,41 31.07. 2016 Letzlingen Schutz Versammlung 4 Niedersachsen 8.230,40 21.08. 2016 Magdeburg Schutz Fußballspiel 10 Niedersachsen - 11.03. 2017 Dessau-Roßlau Schutz Versammlung 6 Bundespolizei Abrechnung offen 3. Wie hoch waren jeweils die Kosten für die Einsätze (nach Frage 2) der Polizeireiterstaffeln ? Die Beantwortung ist der Tabelle zu Frage 2 zu entnehmen. Einsätze, bei denen keine Kosten ausgewiesen sind, waren entsprechend dem Verwaltungsabkommen des Landes Sachsen-Anhalt mit den Nachbarländern über die gegenseitige Unterstützung der Polizeikräfte kostenfrei. 4. Hat die Landesregierung den Aufbau einer landeseigenen Polizeireiterstaffel unter finanziellem Aspekt geprüft, um möglicherweise Kosten für den Einsatz externer Reiterstaffeln zu senken bzw. einzusparen? Zu welchem Ergebnis kam eine derartige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung? Das Ministerium für Inneres und Sport hat den möglichen Aufbau einer landeseigenen Polizeireiterstaffel unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten bereits im Jahr 2012 geprüft. Hierbei konnte festgestellt werden, dass der finanzielle Aufwand bei anlassbezogener Anforderung von Reiterstaffeln anderer Bundesländer im Vergleich zum ständigen Bereithalten dieses polizeilichen Einsatzmittels geringer ist. 5. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung vor, wie hoch der durchschnittliche Krankenstand von Polizeipferden ist? Da auf die Unterstützung der Reiterstaffeln anderer Bundesländer zurückgegriffen wird, besteht für die Landespolizei keine Notwendigkeit, Daten zum Krankenstand von Polizeipferden zu erheben. Erkenntnisse liegen daher nicht vor. 6. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung vor, über die häufigsten Ursachen für den gesundheitlichen Ausfall von Polizeipferden? Es wird auf die Antwort auf Frage 5 verwiesen.