Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1332 02.05.2017 (Ausgegeben am 02.05.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Christina Buchheim (DIE LINKE) Umbau des Bahnhofs in Köthen Kleine Anfrage - KA 7/721 Vorbemerkung des Fragestellenden: Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtete, will die Deutsche Bahn in Köthen fünf Brücken erneuern sowie Bahnhof samt Bahnsteige komplett sanieren und neue Lärmschutzwände errichten. Angekündigt wurden in diesem Zusammenhang erhebliche betriebliche Einschränkungen, Sperrungen einzelner Gleise bis hin zu einer zeitweisen Totalsperrung des Bahnhofs. Ferner sollen dem Vernehmen nach Züge zwischen Halle und Magdeburg über Bitterfeld und Dessau umgeleitet werden. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Vorbemerkung der Landesregierung: Die Verantwortung für die Vorhaltung und Erneuerung der Eisenbahninfrastruktur im Eisenbahnknoten Köthen liegt beim Bund, bzw. bei dessen Infrastrukturgesellschaften DB Netz AG und DB Station&Service AG. Die Landesregierung hat daher die DB AG um eine Beantwortung der Fragen 1 bis 3 gebeten. Zur Frage 4 hat die Landesregierung in eigener Verantwortung aus Sicht des Schienenpersonennahverkehrs und mit Blick auf den Schienenpersonenfernverkehr als politische Forderung an den Bund geantwortet. 1. Was kann zu den Einzelheiten und den Zeitplänen des Umbaus derzeit gesagt werden? Zu den Einzelheiten und den Zeitplänen des Umbaus führt die DB AG aus: 2 „Der Bahnhof Köthen hat eine lange Tradition. Der im Jahre 1850 eröffnete Bahnhof Köthen gilt als der erste Eisenbahnknoten in den deutschen Ländern. Er ist auch heute noch ein wichtiger Knotenpunkt im Regionalverkehr. Ein Ensemble mit Bahnhofsgebäuden aus verschiedenen Epochen steht auf der Denkmalliste der Stadt Köthen. Die vorhandenen technischen Eisenbahnanlagen (Brücken, Bahnsteige, Personenunterführung , Signaltechnik) entsprechen nicht mehr den aktuellen verkehrlichen und technischen Anforderungen des Bahnverkehrs im 21. Jahrhundert. Es bestehen keine technischen Möglichkeiten, die vorhandenen Anlagen auf die heutigen Anforderungen weiter zu entwickeln. Die Deutsche Bahn AG plant daher eine umfassende Modernisierung und den Umbau des Bahnhofs Köthen. Im Rahmen des Umbaus sollen 5 Eisenbahnbrücken erneuert, die Bahnsteige modernisiert, der Bahnsteigzugang (Personenunterführung) erneuert, ein Elektronisches Stellwerk komplett neugebaut, die Signal- und Oberleitungsanlagen vollständig erneuert und Maßnahmen zum Lärmschutz realisiert werden. Die Umbauarbeiten werden mit dem Neubau des Elektronischen Stellwerkes im Jahr 2019 beginnen. Entsprechend den Regularien müssen größere Baumaßnahmen mit Einfluss auf den Fahrplan zwei Jahre im Voraus baubetrieblich angemeldet werden.“ 2. In welcher Weise soll nach dem aktuellen Stand der Planungen die denkmalgerechte Erhaltung des Bahnhofes und der Bahnsteigausstattung gewährleistet werden? Die zum Thema befragte DB AG führt dazu aus: „Nach dem derzeitigen Stand der Planungen ist eine denkmalgerechte Sanierung des Bahnsteigs zwischen Gleis 2 und Gleis 3 mit Teilerhalt der historischen Anlagen vorgesehen. Darüber hinaus soll der Bahnsteig am Gleis 1 zur Sicherung des Denkmals erhalten bleiben. Die historischen Sitzgruppen werden in jedem Fall erhalten.“ 3. Welche Einschränkungen werden sich in den einzelnen Umbauphasen zu welchem Zeitpunkt für die Fahrgäste aus Köthen und für die sonstigen Fahrgäste, die den Bahnhof nutzen, ergeben? Welche Einschränkungen sich in den einzelnen Umbauphasen zu welchem Zeitpunkt für die Fahrgäste aus Köthen und für die sonstigen Fahrgäste, die den Bahnhof nutzen, ergeben werden, steht noch nicht fest. Bei den dem Land bekannt gewordenen Überlegungen für die Bauphase im Jahr 2019 (erste Bauphasen laufen bereits, weitere Bauphasen werden auch nach 2019 erfolgen) handelt es sich nach Auskunft der DB AG noch nicht um feststehende Entscheidungen . Die DB AG führt dazu weiter aus: 3 „Die Deutsche Bahn AG hat die Aufgabenträger und die Eisenbahnverkehrsunternehmen am 27. Februar 2017 in Leipzig über die angemeldeten und geplanten Baumaßnahmen für die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen informiert. Dem folgte am 7. März 2017 ein Pressetermin in Magdeburg, bei dem die anstehenden Investitionen in Sachen-Anhalt und auch das Vorhaben im Bahnhof Köthen grundsätzlich vorgestellt wurde. In den laufenden Gesprächen zwischen DB AG, der Stadt Köthen und der NA- SA GmbH gilt es bis voraussichtlich Ende Mai 2017 gemeinsam festzulegen, unter welchen verkehrlichen, baubetrieblichen Bedingungen die Maßnahmen im Jahr 2019 umgesetzt werden können. Gleissperrungen und umfangreiche Bauzustände sind dabei nicht zu vermeiden.“ 4. Soll mittels Pendel- und/oder Schienenersatzverkehr in jeder Phase des Umbaus die Erreichbarkeit der Städte Magdeburg und Halle von Köthen abgesichert werden? Ja, aus Sicht des Landes soll mittels Pendel- und/oder Schienenersatzverkehr in jeder Phase des Umbaus die Erreichbarkeit der Städte Magdeburg und Halle von Köthen abgesichert werden. Dies ist generell geübte Praxis bei Baumaßnahmen . Außerdem soll die Verbindung der Städte Magdeburg und Halle über Umleitungsverkehr, vorzugsweise mit Fernverkehrsangeboten, abgesichert werden. Die Umsetzbarkeit aller verkehrlich wünschenswerten Forderungen wird sich im Ergebnis der in der Antwort zu Frage 3 benannten Gespräche zeigen .