Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1394 11.05.2017 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 11.05.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Marcus Spiegelberg (AfD) Denkmäler und Mahnmäler in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 7/762 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Bundesrepublik Deutschland ist einer der Spitzenreiter bei dem Bau von Mahnmälern und auch in Sachsen-Anhalt ist die Anzahl der Mahnmäler innerhalb der letzten Jahre angestiegen. Diese hohe „Dichte“ von Mahnmäler hat vor allem geschichtliche Gründe, die unser Land, wie auch die Bundesrepublik, wahrnimmt und weiter verantwortungsbewusst wahrnehmen sollte. Aber auf der anderen Seite sind der Bau sowie die Instandhaltung von Denkmälern innerhalb der letzten Jahre sehr vernachlässigt worden. Für unser kulturelles, aber auch geschichtliches Selbstverständnis, sollten nicht nur Mahnmäler, die an die dunklen Stunden der Geschichte erinnern, sondern auch Denkmäler, die an große Taten, Ereignisse, aber auch herausragende Persönlichkeiten erinnern, eine bedeutende Rolle einnehmen. Antwort der Landesregierung erstellt von der Staatskanzlei und dem Ministerium für Kultur Vorbemerkung: Das Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie verzeichnet in dem von ihm erstellten und geführten Verzeichnis unter den Sachbegriffen Denkmal, Gedenkstein, Gedenkstätte und Kriegerdenkmal gesetzte Monumente, die ausschließlich die Funktion haben, Zeitgenossen und Nachfahren an Personen oder Ereignisse zu erinnern. Mahnmale werden unter den Sachbegriffen Denkmal, Gedenkstein und Gedenkstätte subsummiert, da in der Regel mit dem mahnenden Charakter auch ein gedenkender 2 verbunden ist. Kunst im öffentlichen Raum, die nicht an Ereignisse oder Personen erinnert oder Grabmäler werden unter anderen Sachbegriffen verzeichnet. Wie bei anderen von Menschen geschaffenen Gegenständen werden auch bei den vier oben genannten Gattungen (im Folgenden: Monumente) nur solche „Zeugnisse menschlichen Lebens“ ins Denkmalverzeichnis aufgenommen, die entsprechend § 2 (1) DenkmSchG LSA aus „vergangener Zeit“ stammen. Die zurzeit gültige Zeitgrenze zur letzten abgeschlossenen Epoche ist das Jahr der deutschen Wiedervereinigung 1990. Daher sind jüngere Denkmäler und Mahnmale nicht Gegenstand der Inventarisation noch der praktischen Denkmalpflege. entsprechend § 2 (1) DenkmSchG LSA von besonderer geschichtlicher, kulturellkünstlerischer , wissenschaftlicher, technisch-wirtschaftlicher, kultischer oder städtebaulicher besonderer Bedeutung und damit denkmalfähig sind. Außerdem müssen Kriterien der Denkmalwürdigkeit erfüllt werden wie Seltenheitswert, Qualität, Originalität, Authentizität etc. Dies führt dazu, dass nicht automatisch alle Monumente aus den vier oben genannten Sachbegriffsgruppen in das Denkmalverzeichnis des Landes Sachsen-Anhalt aufgenommen wurden. Frage 1: Wie viele Denkmäler gibt es derzeit in Sachsen-Anhalt? Bitte nach Kreisen und Anlass (Dichter, Persönlichkeiten, Kriege, Schlachten, etc.) aufschlüsseln. Die Gesamtzahl der Monumente in Sachsen-Anhalt ist unbekannt, da es keine Stelle gibt, die ein Gesamtverzeichnis führt. Die Gesamtzahl der unter den o. g. vier Sachbegriffen im Denkmalverzeichnis geführten Monumente beträgt 1.523 (zur Differenzierung vgl. anhängende Tabelle). Hinzu kommt noch eine beträchtliche Anzahl von Monumenten in und an Kirchen (insbesondere Kriegerdenkmale) oder in und an anderen Gebäuden wie beispielsweise Schulen, Universitäten, Krankenhäusern, öffentlichen Gebäuden, die nicht mit eigenen Datensätzen im Denkmalverzeichnis aufgelistet und damit nicht zählbar sind. Frage 2: Wie viele Denkmäler wurden seit dem Jahr 1989 in Sachsen-Anhalt neu errichtet , wie viele entfernt? Politisch und personenbezogene Denkmäler der DDR bitte je gesondert sowie insgesamt nach Kreisen angeben. Die Anzahl der seit 1989 neu errichteten Monumente ist nicht ermittelbar, da weder die Gesamtmenge noch eine Teilmenge im Denkmalverzeichnis geführt werden. Die Anzahl aller seit 1989 in Sachsen-Anhalt entfernten Monumente ist nicht ermittelbar , da sie nirgendwo geführt wird. Die Anzahl der seit 1989 in Sachsen-Anhalt entfernten denkmalgeschützten Monumente beträgt nach heutigem Kenntnisstand des LDA sechs: 3 in Biederitz (JL) ein Denkmal aus einem Grenzpfahl der innerdeutschen Grenze, das am 3.10.1990 aufgestellt worden war, in Halle das sog. Fäuste-Monument auf dem Riebeckplatz, in Helbra ein Märzkämpfer-Denkmal, in Merseburg ein Bodenreform-Denkmal, in Querfurt ein Märzkämpfer-Denkmal, in Tangermünde ein Thälmann-Denkmal Frage 3: Wie viele Mahnmäler stehen diesen gegenüber? Bitte nach Anlass und Kreisen aufschlüsseln. Die Gesamtzahl der seit 1990 errichteten Mahnmale ist nicht ermittelbar, weil sie keine ins Denkmalverzeichnis eingetragenen Denkmale sind. Andere Verzeichnisse existieren nicht. Frage 4: Beabsichtigt die Landesregierung künftig, über Sachsen-Anhalts herausragende kulturelle und geschichtliche Bedeutung für die deutsche Nation sowie Persönlichkeiten , die sich um die Gesellschaft verdient gemacht haben, mit finanzieller Förderung den Bau neuer Denkmäler zu würdigen? Dazu sind keine Planungen bekannt. Da es sich um neu geschaffene Objekte handeln würde, käme diesen zunächst keine Denkmaleigenschaft nach dem Denkmalschutzgesetz zu. 4 Anlage Gedenksteine, Denkmäler ABI BK BLK DE HAL HZ JL MD MSH SAW SDL SK SLK WB Fürst, König, Kaiser 2 3 3 5 1 2 2 2 20 Befreiungskr./Völkerschlacht 41 5 8 3 1 4 1 8 2 3 1 77 Dt.-franz. Krieg Reichsgründung 1 1 2 4 3 1 12 Generäle 5 2 7 Jahn 3 1 1 1 1 1 8 Bismarck 1 1 1 2 2 7 Märzkämpfer 1 4 6 11 Opfer des Faschismus 5 2 1 4 1 4 3 1 2 1 24 Lenin, Marx, Engels 1 1 2 Thälmann 1 1 2 DDR sonstige 1 2 1 5 1 1 1 12 Roland 1 1 2 1 5 Luther 2 5 1 3 2 1 14 Schiller 1 1 1 1 4 Verdiente Person Ort 7 1 12 1 3 9 5 10 3 2 4 4 2 63 Berühmte Person überreg. 2 1 1 1 5 6 7 2 1 2 1 2 31 Lokaler Anlass 3 2 2 1 1 2 1 1 1 1 15 Unglück 1 1 1 4 2 1 2 1 2 1 16 Sonstiges 2 2 9 4 7 3 1 2 10 3 1 5 5 6 60 Steinkreuze 8 1 25 1 1 36 426 rot = zwischen 1945 und 1989 entstandene Monumente 5 Kriegerdenkmäler ABI BK BLK DE HAL HZ JL MD MSH SAW SDL SK SLK WB Befreiungskriege, VS 2 1 1 4 Deutsch-dänischer Krieg 1864 1 1 Preußisch-deut. Krieg1866 2 1 1 4 Dt.-franz. Krieg 1870/71 2 14 16 1 2 2 1 1 5 5 2 51 1. Weltkrieg 58 59 107 7 4 36 48 8 41 90 24 47 53 26 608 2. Weltkrieg 1 3 1 2 3 1 1 6 18 1.+2. WK 13 14 18 1 13 8 1 16 52 8 7 2 3 156 Kombinationen 6 10 28 2 2 1 14 14 4 10 1 4 96 938 Gedenkstätten (Ehrenhaine / Ehrenfriedhöfe / Ehrengräber) ABI BK BLK DE HAL HZ JL MD MSH SAW SDL SK SLK WB Opfer von Todesmärschen 6 2 1 3 8 1 2 22 Opfer von KZ-Außenstellen 3 1 1 2 1 2 10 Opfer v. Zwangsarbeiterlagern 2 1 1 1 3 1 3 1 1 11 3 2 31 Sowjetischen Ehrenfriedhöfe 4 2 2 2 2 5 3 2 3 2 2 3 3 1 36 KZ-Gedenkstätten 1 1 1 1 1 1 1 7 Opfer des Faschismus/VVN 1 2 1 1 4 4 4 1 6 1 1 3 2 31 Bombardierungsopfer 1 1 1 2 1 1 7 Opfer von Unglücken 1 1 1 1 4 Märzkämpfer 1921 1 3 3 7 Euthanasieopfer im NS 1 1 Kriegsgefangene 1. WK 2 1 3 159 SUMME: 1.097