Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1495
 09.06.2017

 

 
(Ausgegeben am 09.06.2017) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD) 
 
 
Schulpflichtige Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt 
 
Kleine Anfrage - KA 7/829 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Die Beschulung von Flüchtlingen stellt eine immense pädagogische und organisatorische
 Herausforderung dar. Schulen und Lehrkräfte fühlen sich bei der Bewältigung 
der damit verbundenen Probleme im Stich gelassen. So hat sich die Leiterin einer 
Magdeburger Schule erst kürzlich mit einem Hilferuf an die Politik gewandt und einen 
„Zuweisungsstopp von Schülern mit Migrationshintergrund“ gefordert (Volksstimme, 
4. April 2017).  
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Bildung 
 
Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung der Landesregierung: 
 
Für die Beantwortung der Kleinen Anfrage ist darauf hinzuweisen, dass eine Differenzierung
 nach Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund und Schülerinnen
 und Schülern von Geflüchteten nicht vorgenommen wird. Schülerinnen und 
Schüler kommen aus ganz unterschiedlichen Migrationszusammenhängen an deutsche
 Schulen. Sie sind nicht verpflichtet darüber Auskunft zu geben, ob sie aus ihrem
 Heimatland geflüchtet sind. Für ihre Aufnahme und Beschulung ist es gleich, aus 
welchem Grund sie nach Sachsen-Anhalt migrieren. Sie unterfallen der Schulpflicht, 
wenn sie in Sachsen-Anhalt ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben.  
 
Handelt es sich um neu zugewanderte Kinder und Jugendliche ohne bzw. mit geringen
 Deutschkenntnissen und wurde für sie die Notwendigkeit der Sprachförderung 



 
 

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festgestellt, organisieren die Schulen für sie eigenverantwortlich den entsprechenden 
Unterricht zur Förderung des Erlernens der deutschen Sprache. 
 
Frage 1:  
Wie viele der derzeit in Sachsen-Anhalt untergebrachten Flüchtlinge sind 
schulpflichtig? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Schulbezirken bzw. Schuleinzugsbereichen
 auf. 
 
Antwort:  
Unter Bezugnahme auf die Vorbemerkung können keine Angaben zum Personenkreis
 der schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen aus geflüchteten Familien getroffen
 werden, da eine gesonderte Erfassung der unterschiedlichen Migrationszusammenhänge
 und deren jeweilige Schuleinzugsbereiche im Land Sachsen-Anhalt nicht 
vorgenommen wird. 
 
Frage 2:  
Wie viele der derzeit in Sachsen-Anhalt beschulten Flüchtlinge verfallen jeweils 
auf die einzelnen Schulformen? 
 
Antwort:  
Unter Bezugnahme auf die Vorbemerkung können keine Angaben zum Personenkreis
 der schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen aus geflüchteten Familien getroffen
 werden, da eine gesonderte Erfassung der unterschiedlichen Migrationszusammenhänge
 und deren Zuweisung in die jeweilige Schulform im Land Sachsen-Anhalt 
nicht vorgenommen wird. 
 
Frage 3:  
Wie hoch ist der Anteil von Flüchtlingskindern? Bitte in Prozentzahlen pro 
Schule für das gesamte Land Sachsen-Anhalt angeben.  
 
Antwort:  
Unter Bezugnahme auf die Vorbemerkung können keine Angaben zum Personenkreis
 der schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen aus geflüchteten Familien getroffen
 werden, da eine gesonderte Erfassung der unterschiedlichen Migrationszusammenhänge
 und deren prozentualen Anteil an den öffentlichen Schulen im Land 
Sachsen-Anhalt nicht vorgenommen wird. 
 
Frage 4:  
Bei wie vielen der derzeit in Sachsen-Anhalt untergebrachten, schulpflichtigen 
Flüchtlinge handelt es sich um sogenannte „unbegleitete minderjährige Ausländer
“? 
 
Antwort:  
Eine gesonderte Erfassung der Anzahl unbegleiteter Kinder und Jugendlicher unter 
den Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund an den öffentlichen Schulen
 des Landes erfolgt nicht und ist auch nicht geplant, da diese Differenzierung weder
 für die Schule noch für die Kinder und Jugendlichen von Bedeutung ist. Es können
 daher auch keine differenzierten Angaben nach dem Migrationszusammenhang 
gemacht werden.