Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1556 19.06.2017 Hinweis: Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick im Netz den Acrobat Reader . Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 19.06.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Cornelia Lüddemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Abgeordneter Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Weiterentwicklung des Elberadwegs Kleine Anfrage - KA 7/843 Vorbemerkung der Fragestellenden: Der Elberadweg wurde vor kurzem erneut zum beliebtesten Radweg Deutschlands gewählt. Im Bereich des wachsenden Radtourismus ist er damit ein Leistungsträger der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt, da Radtouristinnen und -touristen pro Tag durchschnittlich 73 Euro ausgeben. Ziel der Landespolitik muss es sein, den Elberadweg weiterzuentwickeln, um das wirtschaftliche Potential zu nutzen. Das bedeutet neben der Erhaltung der naturnahen Landschaften die gezielte Verbesserung der Infrastruktur am Elberadweg. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Frage 1: An welchen Stellen sieht die Landesregierung Bedarf für eine bessere Beschilderung des Elberadwegs und wie stellt sie sicher, dass sie über Wünsche zur besseren Ausschilderung der Touristinnen und Touristen informiert wird? Antwort zu Frage 1: Die Landesregierung hält die bestehende und durchgängige Beschilderung des Elberadweges für tragfähig. Derzeit liegen keine Schadensmeldungen oder Bitten der Kommunen auf Unterstützung zur Verbesserung der Beschilderung vor. 2007 wurde eine flächendeckende Erstbeschilderung vorgenommen. Seither prüft das Land 2 durch die FörderService GmbH der Investitionsbank Sachsen-Anhalt (FSIB) im Rahmen des Vertrages des Basismanagement für die Touristische Infrastruktur jährlich den Zustand des Elberadweges. Der Landkreis Stendal und die Stadt Wittenberg warten ihre Beschilderung grundsätzlich selbst. Alle anderen Träger werden durch die FSIB im Rahmen des Vertrages des Basismanagement für die Touristische Infrastruktur beim Erhalt der Beschilderung unterstützt. In den vergangenen Jahren wurde im Zuge von Ersatzmaßnahmen auch die Ausschilderung der Route D10 (Elberadweg ) in den betreuten Abschnitten vorgenommen. Mit den jährlichen Wartungsarbeiten werden schrittweise auch Anpassungen/Neuerungen in der Wegweisung umgesetzt . Als Kommunikationspartner zu Fragen, Information und Hinweisen der Touristen zur Wegweisung oder zu Problemstellen stehen die Koordinierungsstellen des Elberadweges zur Verfügung. Diese sind im jährlich erscheinenden Handbuch des Elberadweges sowie auf der Internetseite (www.elberadweg.de) benannt. Frage 2: In welchen Sprachen ist geplant, die Internetseite des Elberadwegs anzubieten und welche Sprachen wären aus Sicht der Landesregierung noch erstrebenswert ? Antwort zu Frage 2: Die Internetseite des Elberadweges (www.elberadweg.de) ist in den Sprachen deutsch, englisch, tschechisch und niederländisch verfügbar. Damit ist bereits heute eine gute Grundlage für die internationale Vermarktung des Elberadweges gegeben. Aus Sicht der Investitions- und Marketinggesellschaft mbH wäre eine Erweiterung des Sprachangebotes in dänischer und polnischer Sprache eine ideale Ergänzung, um vertiefende Informationen abseits des Landesportals zu erhalten. Damit werden die wichtigsten ausländischen Quellmärkte des Reiselandes Sachsen-Anhalt abgedeckt . Die Deutsche Zentrale für Tourismus bewirbt ebenfalls den Elberadweg mit einer Kurzcharakteristik in mehreren Sprachen. Eine direkte Verlinkung zu der Internetseite des Elberadweges ist gegeben. Frage 3: Auf der Elberadwegkonferenz am 19. April berichtete der Bürgermeister von Aken über den besonders sanierungsbedürftigen Abschnitt des Elberadwegs von Aken bis zum Deich „Mutter Sturm“. Welche Planungen gibt es für die Sanierung des Elberadwegs in diesem Bereich? Antwort zu Frage 3: Der straßenbegleitende gemeinsame Rad-/Gehweg entlang der Landesstraße L 63 zwischen Dessau und Aken mit einer Länge von ca. 5,6 km und einer durchschnittlichen Breite von ca. 2,00 m weist in mehreren Abschnitten Schäden auf. Die Ende der 1990er Jahre hergestellte Asphaltbefestigung zeigt typische Alterungs- und Verschleißerscheinungen . Aufgrund von vorhandenem Baumbestand in unmittelbarer Nähe des Radweges kommt es zu wachstumsbedingten An- und Aufbrüchen der Asphaltdecke durch Wurzeln. Die Verkehrsteilnehmer werden mit Gefahrenzeichen auf den Zustand und die vorhandenen Schäden des Radweges hingewiesen. Die Straßenmeisterei Sandersdorf der Landesstraßenbaubehörde führt regelmäßig Un- 3 terhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten am Radweg durch. Um die Ursache der Schädigungen langfristig und abschließend zu beseitigen, wären umfangreiche Baumfällungen unvermeidlich. Um dies zu verhindern, soll Mitte dieses Jahres eine gemeinsame Beratung mit verschiedenen Trägern öffentlicher Belange zur Erörterung einer Sanierungsmaßnahme mit dem Ziel der weitestgehenden Erhaltung des Baumbestandes erfolgen. Im Anschluss an diese Beratung wird die Landesstraßenbaubehörde die abgestimmte Sanierungsmaßnahme unter Berücksichtigung der dafür erforderlichen personellen und finanziellen Kapazitäten in das mittelfristige Bauprogramm aufnehmen. Frage 4: Wo gibt es am Elberadweg LTE- bzw. WLAN-Zugang und wo ist dies in Planung ? Antwort zu Frage 4: Aufgrund der Daten des Bundesbreitbandatlasses kann der Elberadweg als nahezu vollständig LTE-versorgt gelten, von einzelnen kleinen Lücken abgesehen. Einbezogen wurden dabei die Daten aller drei Mobilfunknetzbetreiber (T-Mobile, Vodafone, O2). An diversen Stellen insbesondere in Städten gibt es zudem WLAN-Hotspots. Einzelheiten ergeben sich aus der beigefügten Grafik (Anlage 1: Hinweis „Die Darstellung der LTE-Verfügbarkeit für den Elberadweg bezieht sich immer auf die Verschneidung (Überlagerung) aller Funkversorgungsgebiete der LTE-Anbieter in der Region. Aus Datennutzungsgründen ist keine Darstellung je Anbieter möglich.“) Konkrete Planungen zum weiteren LTE-Ausbau entlang des ELBE-Radweges und zur Etablierung weiterer WLAN-Hotspots sind der Landesregierung aktuell nicht bekannt . Die Landesregierung wird sich in Kürze in Gesprächen mit den Mobilfunkbetreibern für eine landesweite Verbesserung der Mobilfunkversorgung einsetzen, von der auch der Elbe-Radweg profitieren würde. Frage 5: Wie viele Ladestationen für E-Bikes gibt es am Elberadweg und wo befinden sich diese? Antwort zu Frage 5: Mit Arneburg und Schönebeck sind der Landesregierung zwei Orte bekannt, die öffentliche E-Bike-Ladestationen besitzen. Dazu kommen aktuell 187 Unterkünfte, Gaststätten bzw. Freizeiteinrichtungen in Sachsen-Anhalt, die ihren Gästen eine Lademöglichkeit für E-Bikes anbieten und im Handbuch zum Elberadweg entsprechend gekennzeichnet sind. Nach Auskunft des Radreiseveranstalters Elbe Rad Touristik GmbH, reisen nahezu alle Kunden mit großen Akkus (Reichweite ca. 120 km) und mit einem eigenem Ladegerät, so dass diese abends immer wieder aufgeladen werden können. Die Kooperation von Reiseanbietern und Gastgewerbe zu diesem Thema hat sich bewährt. Frage 6: Wie unterstützt die Landesregierung die Einrichtung von Ladestationen für E-Bikes am Elberadweg? Antwort zu Frage 6: 4 Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur “ ist eine Förderung von touristischer Infrastruktur, z. B. von Raststätten und Informationspunkten mit E-Bike Ladestationen, grundsätzlich möglich. Die Landesregierung schätzt ein, dass es derzeit keinen Bedarf für eine flächendeckende Einführung von öffentlichen Ladestationen gibt. Die Akkus guter Räder sind für durchschnittliche Tagesetappen und darüber hinaus ausgelegt. Eine durchschnittliche vollständige Ladung dauert zwei bis vier Stunden, eine Stunde Ladezeit reicht für etwa 20 km. Ein Angebot ist daher nur an Orten mit längerer Verweildauer sinnvoll, z. B. Gaststätten und Herbergen. Bei Kosten für eine Akku-Ladung von weniger als 10 Cent sollte dies zum Service eines radlerfreundlichen gastgewerblichen Angebotes am Elberadweg gehören. Auch wird kein Radtourist sein hochwertiges Fahrrad stundenlang an einer Ladestation unbeaufsichtigt aufladen und in dieser Zeit z. B. ein Museum besuchen. Frage 7: Welche Möglichkeiten zur Ersatzteilbesorgung für Fahrräder sind der Landesregierung unmittelbar am Elberadweg bekannt? Wie groß sind die Abstände zwischen diesen Möglichkeiten? Antwort zu Frage 7: Die Unterkünfte mit dem Zertifikat „Radfreundliche Unterkunft am Elberadweg“ müssen ein Reparaturset vorhalten und den Gast über die nächste Reparaturmöglichkeit informieren können. Es wurden aktuell 47 Werkstätten in Nähe zum Elberadweg ermittelt , eine generelle Aussage zu den Abständen ist allerdings nicht möglich. Nach Aussagen des Anbieters Elbe-Rad-Touristik GmbH, arbeitet er mit 111 Servicepartnern zwischen Cuxhaven und Prag zusammen. Die Entfernungen der Servicepartner können bis zu 70 km betragen. Dies ist vor allem in „strukturschwachen“ Regionen der Fall. Frage 8: Wie sind die Abstände zwischen den einzelnen Raststellen direkt am Elberadweg in Sachsen-Anhalt und wo sieht die Landesregierung Bedarf für zusätzliche Raststellen? Antwort zu Frage 8: Der Landesregierung liegt keine umfassende landesweite Übersicht vor. Es gibt keine einheitliche Definition und Standards für „Raststellen“ an überregionalen Radwegen. Dazu können u. a. Baumstämme, Bänke, Überdachungen an Bahnhöfen , Kioske, Wiesen, Spielplätze, Sportplätze, Tankstellen, Imbisse, Bushaltestellen , Gaststätten, Schutzhütten etc. genutzt werden. Frage 9: Welche Stellen, die Barrierefreiheit einschränken, sind der Landesregierung bekannt und wie stellt sie sicher, dass sie von solchen Stellen Kenntnis erhält? Antwort zu Frage 9: Der Elberadweg als Flussradweg mit einer Wegführung teils auf Deichen bzw. durch Naturschutzbereiche mit naturbelassenen Wegen kann lediglich in Teilstrecken als barrierefrei angeboten werden. Dazu hat der touristische Regionalverband Elbe- Börde-Heide in Zusammenarbeit mit dem Behindertenverband Sachsen-Anhalt 2007 5 eine Untersuchung durchgeführt und dabei lediglich den Abschnitt von Schönebeck bis zum Wasserstraßenkreuz Magdeburg als barrierefrei definiert. Für aktuellere Aussagen müsste ein neues Untersuchungsprojekt aufgelegt werden. Eine Ansprache der radfreundlichen Unterkünfte auf das Thema Barrierefreiheit läuft in diesen Jahr im Rahmen einer Befahrung durch den Magdeburger Tourismusverband Elbe-Börde-Heide. Frage 10: Möchte die Landesregierung das Angebot des ADFC zur Zertifizierung des Elberadwegs aufgreifen und wenn ja, wann? Antwort zu Frage 10: Nein. Der Elberadweg könnte nur komplett als länderübergreifender Radweg zertifiziert werden. Bisher hat keines der beteiligten Länder eine Überlegung zur kostenpflichtigen Zertifizierung des Radweges geäußert. Frage 11: In welchen Abschnitten des Elberadweges sieht die Landesregierung die Möglichkeit , die Trasse elbenäher zu führen? Antwort zu Frage 11: Die Trassenführung des Elberadweges ist eine Aufgabe der Träger und unterliegt dem Trassenänderungsverfahren beim Landesverwaltungsamt. Eine durchgehende elbnahe Führung ist aber keine Zielstellung der Landesregierung für den Elberadweg , denn es geht auch darum, Sehenswürdigkeiten und Attraktionen in den Wegeverlauf einzubeziehen, um tourismuswirtschaftliche Effekte und die Aufenthaltsdauer der Gäste zu erhöhen. Der Neubau einer direkten Wegeführung an der Elbe ist schon wegen der häufigen Hochwasserlagen, der schützenswerten Natur im UNESCO Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe sowie aufgrund der fehlenden öffentlichen Grundstücke nicht möglich. Es können ausschließlich bereits bestehende Wege genutzt werden, die im Regelfall auch nicht in den regelmäßig überfluteten elbnahen Bereichen liegen. Frage 12: Welche Schritte wird Sie zur Umsetzung der elbenahen Trassierung unternehmen ? Antwort zu Frage 12: Keine. Die Festlegung der Trasse des Elberadweges liegt in der Planungshoheit der Kommunen. Frage 13: Wie bewertet die Landesregierung die Notwendigkeit einer belastbaren und mit Niedersachsen sowie Sachsen vergleichbaren Radverkehrsanalyse? Antwort zu Frage 13: Das Land Sachsen hat letztmalig 2015 eine Evaluierung des Elberadweges durchgeführt . Niedersachsen erstellt momentan eine Radverkehrsanalyse, die das gesamte Land abdeckt. Insofern stehen länderübergreifend keine einheitlichen Daten zur Bewertung des Radverkehrs am Elberadweg zur Verfügung. 6 Die Landesregierung sieht ebenfalls eine Notwendigkeit eine Radverkehrsanalyse für den Bereich des Elberadweges vorzunehmen. Voraussetzung ist hierbei allerdings eine entsprechende haushalterische Untersetzung. Im Rahmen der Haushaltstitelgruppe 71 - Tourismus ist eine Umsetzung für den Zeitraum 2017/2018 nicht vorgesehen . Frage 14: Wie viele Kilometer des Elberadweges führen über private Grundstücke? Antwort zu Frage 14: Nach Befragung der Landkreise und kreisfreien Städte die an den Elberadweg grenzen , ergibt sich folgendes Ergebnis: Im Landkreis Wittenberg führt der Elberadweg über 14 private Grundstücke, dieser Abschnitt entspricht der Länge von ca. 1 Kilometer und dieser ist an eine Agrargenossenschaft verpachtet. Weiterhin gibt es Teilstrecken, die sich im Eigentum Dritter (Kulturstiftung Dessau-Wörlitzer-Gartenreich) befinden, so im Abschnitt Coswig - Dessau. Im Stadtgebiet Dessau-Roßlau verläuft der Elberadweg auf einer Länge von 12 km, davon entfallen ca. 1,2 km auf zwei private Eigentümer. Der Elberadweg im Salzlandkreis verläuft ausschließlich auf Deichanlagen sowie öffentlichen Straßen. Der Elberadweg in Magdeburg führt auf einer Route von ca. 24 km durch das Stadtgebiet , davon befindet sich ca. 1 km im privaten Eigentum. Im Landkreis Stendal erfolgt der Wegeverlauf des Elberadweges nicht auf privaten Grundstücken. Im Landkreis Jerichower Land führen von 23,2 km Elberadweg ca. 0,77 km über private Grundstücke. Frage 15: Wie werden private Grundstückseigentümer bei der Unterhaltung des Elberadweges auf ihrem Grundstück unterstützt? Antwort zu Frage 15: Auf fast allen Abschnitten in Sachsen-Anhalt (außer Landkreis Jerichower Land) haben die kommunalen Träger die komplette Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflicht für den Elberadweg übernommen, d. h. auch für die Abschnitte privater Eigentümer . /;!. TÜVRheinland@ Genau. Richtig. Elberadweg Sachsen-Anhalt LTE-Verfügbarkeit & WLAN-Standorte Zeichenerklärung WLAN-Standorte LTE-Verfügbarkeit e nicht verfügbar verfügbar 10 15 20 25 --==--===--Kilometer Geoinformation@ Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (www.bkg.bund.de) I ® Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur/© TÜV Rheinland ,l>A