Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1664 18.07.2017 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 18.07.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Hannes Loth (AfD) 120 neue Superheld*innen für unsere Umwelt Kleine Anfrage - KA 7/881 Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Drs. 7/853 wurden die geplante Umstrukturierung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie (MULE) und die damit verbundenen Änderungen der Aufgabenverteilung, als Basis für die Verwendung der neu zu schaffenden Stellen benannt. Nach Aussage der Ministerin Frau Prof. Dr. Dalbert werden allerdings „gerade sämtliche Aufgaben des Ministeriums und das dafür nötige Personal“ überprüft und „im Herbst werden wir einen Plan haben, wo es hingehen könnte“ (MDZ, 11. März 2017). Im Landeshaushalt 2017 bis 2018 werden Mittel bereitgestellt, um 120 neue Stellen für den Umweltbereich zu schaffen. Diese sollen sich laut Pressemitteilung 194/2017 wie folgt verteilen: 43 Stellen im Bereich Naturschutz, 3 Stellen im Bereich Abfall und Bodenschutz, 26 Stellen im Forstbereich , 27 Stellen im Landwirtschaftsbereich, 9 Stellen im Energiebereich, 12 Stellen im Wasserbereich. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Vorbemerkung der Landesregierung: 1. Im Landeshaushalt wurden 120 neue Vollzeitäquivalenten (VZÄ) für den Geschäftsbereich des MULE ausgebracht. Das Instrument „VZÄ“ als Kriterium der Personalbewirtschaftung wurde mit dem Haushalt 2017 neu eingeführt; ebenso 2 die Regelung, dass jede Personalie grundsätzlich einer Stelle zur Untersetzung bedarf. Um diesen neuen Regelungen gerecht zu werden sowie um die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Teilzeitmodellen auch für neues Personal zu gewährleisten , wurde eine sogenannte Stellenreserve geschaffen, um die 120 VZÄ auch bei Teilzeit ausreichend mit Stellen zu untersetzen. Daher besteht zwischen VZÄ und Stelle nicht zwingend ein 1:1-Verhältnis. 2. Soweit in den Fragen auf „Stellen“ oder „Einzelstellen“ Bezug genommen wird, wird auf Grund des Fragekontextes unterstellt, dass es sich hierbei um den organisatorischen Stellenbegriff (= Arbeitsplatz/Dienstposten) handelt. 3. Die Aufgabengliederung eines Arbeitsplatzes/Dienstpostens ist Teil der Geschäftsverteilung und damit eine Organisationsangelegenheit, welche der Exekutive zuzurechnen ist. 1. Zu welchem Termin liegt der Plan für die Umstrukturierung des MULE vor? Der Prozess der Aufgabenkritik einschließlich daraus abzuleitender Umstrukturierungsmaßnahmen zur Effizienzsteigerung ist fließend. Mithin ist noch kein abschließender Termin für die Umstrukturierung des MULE festgelegt. 2. Wenn der Plan mit der neuen Struktur des MULE vorliegen sollte, gibt es dann eine konkrete Zielsetzung für die Arbeit des MULE oder weiterhin nur eine Planvorstellung? Antwort bitte begründen mit Abgleich auf aktuelle Zielsetzung des MULE und möglichen neuen Zielsetzungen. Siehe Antwort zu Frage 1. 3. Welche 43 Stellen wurden im Bereich Naturschutz geschaffen? Bitte die Stellen in die einzelnen Verantwortungsbereiche/Einrichtungen (unmittelbare und mittlere Landesverwaltung) des MULE mit Aufgabengliederung der Einzelstelle zuordnen. 4. Werden diese 43 Stellen im Bereich Naturschutz aus vorhandenen oder mit neuen Vollzeitäquivalenten (VZÄ) unterlegt? Die VZÄ bitte nach Voll- und Teilzeit in den Verantwortungsbereichen/Einrichtungen des MULE zuordnen. 5. Welche 27 Stellen wurden im Bereich Landwirtschaft geschaffen? Bitte die Stellen in die einzelnen Verantwortungsbereiche/Einrichtungen (unmittelbare und mittlere Landesverwaltung) des MULE mit Aufgabengliederung der Einzelstelle zuordnen. 6. Werden diese 27 Stellen im Bereich Landwirtschaft aus vorhandenen oder mit neuen VZÄ unterlegt? Die VZÄ bitte nach Voll- und Teilzeit in den Verantwortungsbereichen/Einrichtungen des MULE zuordnen. 3 7. Welche 26 Stellen wurden im Bereich Forst geschaffen? Bitte die Stellen in die einzelnen Verantwortungsbereiche/Einrichtungen (unmittelbare und mittlere Landesverwaltung) des MULE mit Aufgabengliederung der Einzelstelle zuordnen. 8. Werden diese 26 Stellen im Bereich Forst aus vorhandenen oder mit neuen VZÄ unterlegt? Die VZÄ bitte nach Voll- und Teilzeit in den Verantwortungsbereichen/Einrichtungen des MULE zuordnen. 10. Welche 12 Stellen wurden im Bereich Wasser geschaffen? Bitte die Stellen in die einzelnen Verantwortungsbereiche/Einrichtungen (unmittelbare und mittlere Landesverwaltung) des MULE mit Aufgabengliederung der Einzelstelle zuordnen. 11. Werden diese 12 Stellen im Bereich Wasser aus vorhandenen oder mit neuen VZÄ unterlegt? Die VZÄ bitte nach Voll- und Teilzeit in den Verantwortungsbereichen/Einrichtungen des MULE zuordnen. 13. Welche 9 Stellen wurden im Bereich Energie geschaffen? Bitte die Stellen in die einzelnen Verantwortungsbereiche/Einrichtungen (unmittelbare und mittlere Landesverwaltung) des MULE mit Aufgabengliederung der Einzelstelle zuordnen. 14. Werden diese 9 Stellen im Bereich Energie aus vorhandenen oder mit neuen VZÄ unterlegt? Die VZÄ bitte nach Voll- und Teilzeit in den Verantwortungsbereichen/Einrichtungen des MULE zuordnen. 15. Welche 3 Stellen wurden im Bereich Abfall und Bodenschutz geschaffen? Bitte die Stellen in die einzelnen Verantwortungsbereiche/Einrichtungen (unmittelbare und mittlere Landesverwaltung) des MULE mit Aufgabengliederung der Einzelstelle zuordnen. 16. Werden diese 3 Stellen im Bereich Abfall und Bodenschutz aus vorhandenen oder mit neuen VZÄ unterlegt? Die VZÄ bitte nach Voll- und Teilzeit in den Verantwortungsbereichen/Einrichtungen des MULE zuordnen. Beantwortung der Fragen 3 bis 8, 10, 11 und 13 bis 16: Als Anlage wurde eine Übersicht beigefügt, aus welcher ersichtlich ist, in welchen Aufgabenfeldern und in welchen Einrichtungen die Verwendung der ausgebrachten 120 VZÄ vorbereitet wird. Unter Hinweis auf Nr. 3 der Vorbemerkung der Landesregierung wird auf Ausführungen zu arbeitsplatz-/dienstpostenkonkreten Aufgabengliederungen verzichtet. Angaben zur Besetzung in Voll- oder Teilzeit können erst nach Abschluss der Besetzungsverfahren gemacht werden. 4 9. Werden durch die neuen Stellen im Forst die vorhandenen Leiharbeiter ersetzt oder bleiben diese erhalten bzw. erhalten Leiharbeiter die neuen Stellen? Antwort bitte analog der Auflistung Frage 2, Drs. 7/1004 begründen. Für forstliche Aufgaben werden nach jetziger Planung insgesamt 26 VZÄ eingesetzt (siehe Anlage). Im Zusammenhang mit der laufenden Aufgabenkritik (siehe Frage 1), wird diese Planung entsprechend anzupassen sein. Die im Rahmen der Leiharbeit eingesetzten Beschäftigten sind nicht vom Stellenbesetzungsverfahren ausgeschlossen. 12. Nach einem Gutachten zur Personallage im Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) fehlten - bei Übernahme von 35 befristeten Mitarbeitern - noch 45 Mitarbeiter (MDR aktuell, 1. Juni 2016). Wie viele Stellen wurden bzw. werden im Landesbetrieb für Hochwasserschutz geschaffen? Bitte Stellen mit Vergütung und Aufgaben sowie Deckung aus VZÄ angeben . Im Rahmen der 120 VZÄ werden im LHW neun Arbeitsplätze geschaffen. Die Aufgabenfelder sind in der Anlage dargestellt. Die Bewertung für alle Arbeitsplätze ist noch nicht abgeschlossen; die Ergebnisse werden sich voraussichtlich je nach Arbeitsplatz zwischen E 9 und E 13 bewegen. 17. Wie viele Stellen wurden seit 2016 in den einzelnen Referaten des MULE nicht wiederbesetzt? In den vergangenen Jahren konnten aufgrund des Personalentwicklungskonzeptes Stellen nur bedingt nachbesetzt werden. Im Rahmen der veränderten Abgrenzung der Geschäftsbereiche kamen Aufgaben hinzu, Strukturen wurden verändert (z. B. die Zusammenlegung von Organisationseinheiten, Aufgabenverlagerungen bzw. -umverteilungen verbunden mit internen Personalumsetzungen ). Aber auch durch Rotation oder interne Nachbesetzungen wurden Arbeitsplätze besetzt, neue Lücken entstanden an anderer Stelle. Ausgehend von dem aktuellen Geschäftsverteilungsplan stellt sich die Situation nicht besetzter Arbeitsplätze bzw. Dienstposten wie folgt dar (Stand: 15.06.2017): Nicht besetzte Arbeitsplätze/Dienstposten lt. Geschäftsverteilungsplan (unabhängig von Stelle/VZÄ) Referat/ Organisationseinheit Anzahl nicht besetzter Arbeitsplätze/Dienstposten Ministerbüro 1 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 1 11 1+1 AO 16 1 21 1 22 1 5 Referat/ Organisationseinheit Anzahl nicht besetzter Arbeitsplätze/Dienstposten 23 1+2 AO 26 1 27 1 37 1 39 2 41 1 43 1 44 1 51 1 53 1 54 3 55 2+1 AO 61 1 62 2 64 1 65 1 66 2 AO = Abordnungen an andere Einrichtungen Abordnungen an das MULE zur Absicherung von ausgewiesenen Arbeitsplätzen/Dienstposten sind nicht als „frei“ erfasst *ohne Abteilungsleitungen und Vorzimmer 18. Wie viele VZÄ sind derzeit in den einzelnen Referaten des MULE nicht vollständig ausgeschöpft und warum? Der Haushalt 2017/18 sieht für das MULE ein Ziel von 351 VZÄ vor. Diese sind nicht konkret den Referaten zugeteilt, sodass eine referatsweise Ausschöpfung nicht darstellbar ist. Zum 31.12.2017 werden nach aktuellem Kenntnisstand ohne Berücksichtigung möglicher Nachbesetzungen 302,6 VZÄ genutzt sein. Diese Zahl ergibt sich aus der Summe der einzelnen VZÄ aller Bediensteten mit ihrem jeweiligen Beschäftigungsvolumen einschließlich aller beurlaubten Bediensteten , z. B. wegen Elternzeiten. 28 der aktuell freien VZÄ sind im MULE für Besetzungen im Rahmen der „120 VZÄ“ eingeplant; diese werden den fachlich zuständigen Organisationseinheiten zugeordnet. Die übrigen verfügbaren VZÄ werden bedarfsgerecht zugeordnet und nach Abschluss der Besetzungsverfahren genutzt. 19. Wie viele und welche Stellen sind in den einzelnen Referaten des MULE derzeitig - aufgrund von Konkurrentenklage und Einstellungsbegehren - nicht besetzt? Stellen bitte nach Abteilungen/Referaten mit Besoldungsgruppe und Begründung auflisten. Keine. 6 20. Nach Drs. 7/853 sind im Verantwortungsbereich des MULE 3 Altersabgänge in 2017 und 8 Altersabgänge in 2018 zu verzeichnen. Werden diese Abgänge regulär ersetzt oder werden diese Stellen nicht mehr berücksichtigt? Bitte im Einzelnen auf die Personalstelle im jeweiligen Referat des MULE beziehen. Abgänge 2017 Referat 14: ist nachbesetzt Referat 66: wird im Zusammenhang mit den Strukturüberlegun- gen entschieden Ministerbüro (MB)/ Hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte (HGB)/ Landesvertretung in Brüssel: wird nachbesetzt Abgänge 2018 Referat 15: wird im Zusammenhang mit den Strukturüberlegun- gen entschieden Referat 25: wird im Zusammenhang mit den Strukturüberlegun- gen entschieden Referat 39: wird im Zusammenhang mit den Strukturüberlegun- gen entschieden Referat 53: wird nachbesetzt Referat 61: wird im Zusammenhang mit den Strukturüberlegun- gen entschieden Referat 63: wird im Zusammenhang mit den Strukturüberlegun- gen entschieden MB/HGB/Brüssel: wird nachbesetzt Interner Revisionsdienst (IRD): wird nachbesetzt 21. Was charakterisiert eine(n) „Superheld*in für Umwelt“ des Landes Sachsen -Anhalt? Antwort bitte nach Berufsabschluss, außergewöhnlichen Tätigkeiten, Leistungsprofil und Eigenschaften, die dem „Helden*-Status“ entsprechen . Das Ministerium hat am 15.01.2017 u. a. über den Facebook-Kanal der Staatskanzlei eine/n Referent/in im Referat „Allgemeiner Naturschutz, Großschutzgebiete , Naturschutzförderprogramme“ gesucht. Die notwendigen Qualifikationen waren der Stellenanzeige zu entnehmen. Das Wort „Superheld*in“ wurde lediglich verwendet, um die Aufmerksamkeit potenzieller Bewerber/innen zu erreichen . Im Weiteren wurde die Aussage der „120 Superheld*innen für die Umwelt“ von der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einem anderen Zusammenhang übernommen, der jedoch nicht im Kontext dieser Stellenanzeige stand. Bereich Aufgabenfeld Einrich‐ tung VZÄ MULE 1 LAU 2 Energie Energiewende, Grundsatzreferat aufbauen MULE 5 Energie erneuerbare Energien, Speichertechnologie, fachliche Beratung LAU 2 MULE 1 LAU 1 LAU 3 ALFF Anh. 1 Landwirtschaft BioDiv‐Konzeption in der Landwirtschaft MULE 2 Landwirtschaft Entwicklung interdisziplinärer Kontrolleinheiten ‐ Bereich Tierschutz  und tierarzneimittelrechltiche Vorschriften‐, um Vet.‐Behörden  fachkompetente Unterstützung zu gewähren MULE 4 Landwirtschaft Koordinierung Schädlingsbekämpfung und Pflanzenschutz LLG 1 Landwirtschaft Kompetenzzentrum art‐ und umweltgerechte Tierhaltung (Iden),  Forschung und Beratung LLG Iden 4 Landwirtschaft Leitbild Landwirtschaft, Entwicklung und Umsetzung MULE 1 Landwirtschaft Stärkung und Ausweitung Ökolandbau LLG 2 Landwirtschaft InVeKoS ÄLFF 5 MULE 1 LLG 1 Landwirtschaft Erosionsschutz und Vernässung LLG 1 Landwirtschaft Optimierung des Fördermitteleinsatzes MULE 1 MULE 2 LAU 2 GSG 6 Naturschutz Wolfskompetenzzentrum Leitung, Monitoring, Öffentlichkeitsarbeit LAU 2 MULE 1 GSG 3 MULE 1 GSG 2 MULE 3 LAU 5 Naturschutz Natura 2000 ‐ Umsetzung LAU 5 MULE 2 LAU 5 GSG 4 MULE 2 LHW 5 Wasser Gewässerentwicklungs‐ konzepte umsetzen, Wasserqualität verbessern LHW 4 Wasser/ Naturschutz Großprojekt Elbe, Sohlstabilisierung MULE 1 Anlage zur Kleinen Anfrage "120 neue Superheld*innen für unsere Umwelt" (KA 7/881) Abfall und  Bodenschutz Abfallimporte, Ressourcenschutz, Bodenschutzplan Energie Energie‐ und Klimaschutzprogramm fortschreiben Landwirtschaft Wolfskompetenzzentrum Rissbegutachtung und Beratung, Förder‐ und  Entschädigungsmaßnahmen, Herdenschutz Naturschutz Biodiversitätskonzeption/ ‐strategie, Umweltbildung Landwirtschaft Nachhaltige + multifunktionale Landwirtschaft, Überarbeitung von  Fördermaßnahmen Naturschutz naturschutzfachliche Beratungsstelle, Fördermaßnahmen im  Naturschutz Wasser Hochwasserschutz, Deichrückverlegung Naturschutz Großschutzgebiete/Grünes Band/Pflege‐ und Entwicklungskonzepte,  Öffentlichkeitsarbeit Naturschutz Naturschutzgroßprojekte Naturschutz Umsetzung von Maßnahmen des Artenschutzes 1 von 2 Bereich Aufgabenfeld Einrich‐ tung VZÄ Forst LFB ‐ Revierleiter LFB 4 Forst LFB ‐ Springer LFB 5 Forst LFB ‐ Betriebsleitung LFB 4 Forst LZ Wald ‐ Revierleiter LZ Wald 2 Forst LZ Wald ‐ Bürodienst LZ Wald 4 Forst LZ Wald ‐ Forstamtsleiter LZ Wald 1 Forst LZ Wald ‐ Forstwirtschaftsmeister LZ Wald 1 Forst LZ Wald ‐ Betriebsleitung LZ Wald 1 Forst LZ Wald ‐ Forstliches Bildungszentrum LZ Wald 2 Forst Staatsvertrag ‐ Personalgestellung für die NW‐FVA NW‐FVA 1 Forst Forstlicher Pflanzenschutz LLG 1 120 Ministerium fur Umwelt, Landwirtschaft und Energie MULE Landesamt für Umweltschutz LAU ALFF Anhalt ALFF Anh. Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau LLG Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau; Zentrum für  Tierhaltung und Technik Iden LLG Iden Ämter für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten ÄLFF Großschutzgebiete Biosphärenreservat Mittelelbe, Naturpark  Drömling, Biosphärenreservat Karstlandschaft‐Südharz GSG Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen‐ Anhalt LHW Landesforstbetrieb Sachsen‐Anhalt LFB Landeszentrum Wald LZ Wald 2 von 2