Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1721 09.08.2017 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 09.08.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen (SPD) Förderung von Frauen im ländlichen Raum Kleine Anfrage - KA 7/967 Vorbemerkung der Fragestellenden: Auf der 27. Gleichstellungsministerinnenkonferenz am 7./8. Juni 2017 in Weimar hat sich Sachsen-Anhalt dafür ausgesprochen, Existenzgründerinnen im ländlichen Raum stärker zu unterstützen. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Justiz und Gleichstellung 1. Welche konkreten Maßnahmen beabsichtigt die Landesregierung zur Umsetzung des Ziels der Förderung von Existenzgründerinnen im ländlichen Raum zu ergreifen? Aufgliederung der Maßnahmen bitte nach Ministerien. Aufgrund des sachlichen Zusammenhangs werden die Antworten auf die Fragen 1 - 3 in einer Tabelle zusammengefasst (Anlage 1). 2. Welche zeitliche Umsetzung und welche Laufzeit ist für die Maßnahmen aus Punkt 1 geplant? Bitte einzeln aufgliedern. Es wird auf die Antwort zu Frage Nr. 1 verwiesen. 3. Welche finanziellen Mittel sollen für die Maßnahmen aus Punkt 1 zur Verfügung gestellt werden? Bitte einzeln aufgliedern. Es wird auf die Antwort zu Frage Nr. 1 verwiesen. 2 4. Welche weiteren, über die Existenzgründungsförderung hinausgehenden Maßnahmen zur Unterstützung von Frauen im ländlichen Raum plant die Landesregierung? Im Land Sachsen-Anhalt stehen darüber hinaus Förderprogramme für Qualifizierung, Beratung und Begleitung von Gründerinnen und Unternehmerinnen zur Verfügung. 5. Wie ist der Umsetzungsstand der Maßnahmen aus Punkt 4.3. „Selbständigkeit “ des Landesprogramms für ein geschlechtergerechtes Sachsen- Anhalt? Bitte einzeln aufgliedern. Die einzelnen Maßnahmen sind der Anlage 2 zu entnehmen. 6. Wie ist der Umsetzungsstand der Maßnahmen aus Punkt 5.1. „Generationengerechtigkeit und Demographie“ des Landesprogramms für ein geschlechtergerechtes Sachsen-Anhalt in Bezug auf die Erfüllung der Ziele „Eindämmung der Abwanderung junger Frauen aus Sachsen-Anhalt, insbesondere im ländlichen Raum sowie „Unterstützung der Mobilität für alle Generationen, auch im ländlichen Raum“? Bitte einzeln aufgliedern. Die einzelnen Maßnahmen sind der Anlage 3 zu entnehmen. 3 KA 7/967, Anlage 1 zu Fragen Nr. 1-3 Die Antworten zu den Fragen Nr. 1 - 3 werden aufgrund des sachlichen Zusammenhangs in einer Tabelle zusammengefasst. 1. Welche konkreten Maßnahmen beabsichtigt die Landesregierung zur Umsetzung des Ziels der Förderung von Existenzgründerinnen im ländlichen Raum zu ergreifen? Aufgliederung der Maßnahmen bitte nach Ministerien. 2. Welche zeitliche Umsetzung und welche Laufzeit ist für die Maßnahmen aus Punkt 1 geplant? Bitte einzeln aufgliedern. 3. Welche finanziellen Mittel sollen für die Maßnahmen aus Punkt 1 zur Verfügung gestellt werden? Bitte einzeln aufgliedern . Ressort Konkrete Maßnahme zur Umsetzung des Zieles der Förderung von Existenzgründerinnen im Ländlichen Raum Zeitliche Umsetzung der einzelnen Maßnahme Laufzeit der einzelnen Maßnahmen Höhe der finanziellen Mittel, die zur Verfügung gestellt werden sollen MW Im Rahmen eines Ideenwettbewerbs wurde ein landesweites Servicezentrum für Existenzgründerinnen und Unternehmerinnen in Sachsen-Anhalt initiiert. Das Servicezentrum übernimmt die Aufgabe bestehende Angebote zu ergänzen bzw. den Zugang zu ihnen zu erleichtern und erfüllt damit eine Lotsenfunktion für Gründerinnen und Unternehmerinnen . 01.11.2015 bis 31.10.2018 Zeitraum von drei Jahren Für das Projekt stehen Fördermittel in Höhe von 800.000 Euro zur Verfügung. Projektträger ist BPC- Die UNTERNEHMERinnenAKA- DEMIE (BPC). 4 MW Förderrichtlinie ego.- KONZEPT: Projekte, die Frauen als Existenzgründerin und Unternehmerin unterstützen, werden nach Punkt 2.2 der Richtlinie als impulsgebend für das Thema unternehmerische Selbstständigkeit gefördert über die gesamte Strukturfondsperiode 2014 bis 2020 je nach Einreichung entsprechender Projektvorschläge; Die Projekte dürfen eine Laufzeit von regelmäßig 36 Monaten nicht überschreiten. In begründeten Ausnahmefällen ist eine Laufzeit von bis zu fünf Jahren möglich Die Förderung darf regelmäßig 800 000 Euro je Projekt nicht überschreiten . In begründeten Ausnahmefällen sind Förderungen bis zu 1 500 000 Euro je Projekt möglich. MW Förderrichtlinie Meistergründungsprämie : Existenzgründungen und Übernahmen von Handwerksbetrieben durch Handwerksmeisterinnen gefördert zunächst aus Landesmitteln bis 12/2018, dann Umstellung auf EFRE-Mittel bis zum Ende der Strukturfondsperiode geplant Umsetzung innerhalb von 12 Monaten nach Bekanntgabe des Zuwendungsbescheides nicht rückzahlbarer Zuschuss in Höhe von 10.000 Euro bei nachgewiesenen Ausgaben von 15.000 Euro für Investitionen oder Betriebsmittel MULE Existenzgründungsbeihilfe Junglandwirte. Die Maßnahme wird nicht nur für Unternehmerinnen angeboten , sondern steht allen landwirtschaftlichen Unternehmen offen. Im Rahmen des Auswahlverfahrens werden Existenzgründungen von Frauen bei gleicher Punktzahl bevorzugt berücksichtigt. 2017-2021 Die Laufzeit der einzelnen Vorhaben beträgt 5 Jahre. 3,4 Mio. Euro über 5 Jahre sind bisher geplant. 5 KA 7/967, Anlage 2, Antwort zu Frage Nr. 5 5. Wie ist der Umsetzungsstand der Maßnahmen aus Punkt 4.3. „Selbständigkeit“ des Landesprogramms für ein geschlechtergerechtes Sachsen-Anhalt? Bitte einzeln aufgliedern. Maßnahme Zuständigkeit (Ressort) Umsetzungsstand Ziele: Unterstützung einer existenzsichernden Selbstständigkeit von Frauen Durchführung von Unternehmerinnentagungen Verleihung eines Gründerinnenpreises Durchführung einer Veranstaltung zum Thema „Frauen gründen anders “ MW MW MW MJ fortlaufend * ( siehe Erläuterungen) fortlaufend* fortlaufend* Im Rahmen der EU-Strukturfondsperiode 2014-2020 fördert das MJ frauenspezifische Projekte. Im Rahmen des spezifischen Förderziels „Unterstützung und Förderung von Frauen in MINT-Berufen“ – Unterstützung von Karrieren von Frauen in technischen und naturwissenschaftlichen Berufen - ist 2018 ein Fachgespräch zur unternehmerischen Selbstständigkeit geplant. Dazu gehört die Einbeziehung des ländlichen Raums. 6 Gründungsberatung und - unterstützung: Maßnahmen zur Unterstützung von Gründungen und Erleichterungen der Erlangung von finanzieller Unterstützung in der Anfangsphase . Dabei bisher Förderung von 7 Projekten zur Selbstständigkeit von Frauen bis 2014 sowie geplante Förderung anderer Projekte in der neuen Förderperiode MW fortlaufend* Unternehmensnachfolgen von Frauen unterstützen (zum Beispiel durch Qualifizierung, Mentorin /Coaching, Vernetzung, Finanzierung MW fortlaufend * Erläuterungen des MW zu o. g. Punkten: Zentrale Umsetzungsstelle zu den o. g. Unterstützungsmaßnahmen ist das über einen Ideenwettbewerb ausgewählte und geförderte Servicezentrum für Existenzgründerinnen und Unternehmerinnen in Sachsen-Anhalt. Die Leistungen und Kompetenzen des Servicezentrums sollen helfen, das unternehmerische Potenzial zu entwickeln, Frauen zu motivieren, die Option einer beruflichen Selbstständigkeit als Erwerbsperspektive wahrzunehmen, darüber hinaus auch die Position von Frauen im Wirtschaftsleben zu stärken und der Abwanderung von gut ausgebildeten jungen Frauen entgegenzuwirken. Der Projektträger BPC, Servicezentrum und zugleich Regionalstelle der Bundesgründerinnenagentur in Sachsen-Anhalt, übernimmt die Aufgabe bestehende Angebote zu ergänzen bzw. den Zugang zu ihnen zu erleichtern und erfüllt damit eine Lotsenfunktion für Gründerinnen und Unternehmerinnen. 7 Ausgehend von der unterschiedlichen Ausgangslage der unternehmerischen Aktivitäten von Frauen umfasst das Projekt drei Phasen des Gründungsprozesses: Vorgründung, Gründung und Unternehmenssicherung. Unterstützt werden gründungs- und nachfolgeinteressierte Frauen, Gründerinnen und Unternehmerinnen bis zu fünf Jahren nach erfolgter Gründung. Die Vorgründung zielt ab auf Frauen, die eine berufliche Selbständigkeit nicht ausschließen. Zu dieser Zielgruppe gehören Studentinnen, Auszubildende und Absolventinnen in der Berufs-/Familienplanung. Sie sind gut ausgebildet und innovativ, was sie zu potenziellen Gründerinnen qualifiziert. Defizite bestehen dagegen bei der Berufserfahrung und beim Einklang von Berufs- und Familienplanung. Für diese Zielgruppe sollen Perspektiven der Selbständigkeit in hochqualifizierten und in Wachstumsbranchen erschlossen werden. Eine weitere Zielgruppe sind Frauen, die sich aufgrund einer besonderen Lebenslage beruflich neu orientieren wollen oder müssen. Hier bietet die Selbständigkeit die Chance, berufliche und familiäre Interessen in Einklang zu bringen, aber auch die eigene Qualifikation , Kompetenz und Berufserfahrung erfolgreich einzubringen. In der Gründungsphase geht es darum, Gründerinnen Orientierung bei ihren Vorhaben zu geben, sowohl bei der Abwicklung der Formalitäten als auch bei der Vermittlung von bedarfsgerechten Angeboten und Hilfestellung bei Problemlösungen. Durch diese Maßnahmen soll die hohe Abbruchquote bei Existenzgründungen verhindert werden. Bei der Unternehmenssicherung stehen die Unternehmensentwicklung, -erweiterung und -optimierung im Mittelpunkt. Entwickeln und Nutzen von Synergieeffekten und die Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft sind hierbei von zentraler Bedeutung. Mit Blick auf die unterschiedlichen Voraussetzungen und Gründungsphasen verfolgt das SZ einen ganzheitlichen Projektansatz, der sich auf eine intensive Kooperations- und Netzwerkarbeit mit regionalen Partnern stützt. Durch Veranstaltungen und eine breit angelegte Öffentlichkeitsarbeit sollen Frauen in Sachsen-Anhalt für die berufliche Selbständigkeit sensibilisiert werden. Dabei wird auf die Vereinbarkeit mit den frauentypischen Lebensumständen geachtet, z. B. durch berufsbegleitende Veranstaltungen mit Sicherstellung von Kinder- und Pflegebetreuung. 8 Auch die Belange von Frauen mit Migrationshintergrund finden im Projekt Berücksichtigung. Als zentrales Element im organisatorischen Ablauf des SZ wird ein IT-gestützter Lotsendienst eingerichtet mit dem Ziel, den Betreuungs - und Qualifizierungsbedarf der Frauen in den einzelnen Phasen der Selbständigkeit bedarfsgerecht zu analysieren und durch eine regions- und branchenspezifische Vermittlung von Serviceangeboten zu erfüllen. Ein weiterer Aspekt ist der Aufbau eines Datenbankservice für nationale und regionale branchenbezogene Veranstaltungen und Kooperationen . Im Nebeneffekt kann das Gründungsgeschehen von Frauen in Sachsen-Anhalt statistisch besser erfasst und evaluiert werden. Das SZ wird vom neuen Standort der BPC im IGZ Magdeburg geführt und organisiert. Ein zweiter Standort wird in Halle etabliert. Die enge Anbindung an die regionalen IGZ schafft Synergieeffekte. Mit einer mobilen Servicestelle soll auch für die Frauen in den verschiedenen ländlichen Regionen des Landes eine gute Erreichbarkeit garantiert werden. Der Unternehmerinnenpreis des AMU - Verband selbständiger Frauen in Sachsen-Anhalt e. V. wird in diesem Jahr bereits zum 11. Mal verliehen, um Frauen als Unternehmerpersönlichkeit für ihr Schaffen und ihr Engagement zu würdigen. Bislang erfolgte die feierliche Preisverleihung im Rahmen der ebenfalls vom AMU als Veranstalter organisierten InterUnternehmerinnenKonferenz. Diese Konferenz hat sich nach anfänglicher Unterstützung durch das MW - teils als eigenständiges Projekt, teils eingebettet in speziell zur Förderung von Frauen als Existenzgründerinnen aufgelegten Projekten - mittlerweile zu einem erfolgreich etablierten und sich selbst tragenden Format entwickelt, das auch überregional wahrgenommen wird und großen Zuspruch findet. Des Weiteren stiftet und übergibt das MW den mit 1.000 EUR dotierten Gründerinnenpreis des Landes Sachsen-Anhalt. 9 KA 7/967, Anlage 3, Antwort zu Frage Nr. 6 6. Wie ist der Umsetzungsstand der Maßnahmen aus Punkt 5.1. „Generationengerechtigkeit und Demographie“ des Landesprogramms für ein geschlechtergerechtes Sachsen-Anhalt in Bezug auf die Erfüllung der Ziele „Eindämmung der Abwanderung junger Frauen aus Sachsen-Anhalt, insbesondere im ländlichen Raum sowie „Unterstützung der Mobilität für alle Generationen, auch im ländlichen Raum“? Bitte einzeln aufgliedern. Maßnahme Zuständigkeit (Ressort ) Umsetzungsstand in Bezug auf die Erfüllung der Ziele Ziel: Eindämmung der Abwanderung junger Frauen aus Sachsen-Anhalt insbesondere im ländlichen Raum Projekt „WOMEN“ zur Entwicklung und Umsetzung einer transnationalen Strategie gegen die Abwanderung junger Frauen inklusive der Einführung von Demografiechecks MLV Das Interreg Projekt WOMEN wurde von Juli 2012 bis Dezember 2014 unter der Federführung des MLV durchgeführt und ist abgeschlossen . 1. Wettbewerb a.) für besonders engagierte Frauen, b.) frauenfördernden Unternehmen c.) Jungunternehmen unter weiblicher Führung MLV mit internationalen Kooperationspartnern Im Rahmen des Projekts WOMEN wurde der Wettbewerb „Frauen gestalten Zukunft“ in den Kategorien „Besonders engagierte Frau“, „Frauenfreundliches Unternehmen“ und „Bestes Jungunternehmen unter weiblicher Führung“ ins Leben gerufen. Eine internationale Jury hat im Dezember 2013 in Berlin die Siegerinnen ausgewählt und diese dann im März 2014 in Magdeburg für ihr Engagement geehrt. 2. Imagekampagne zur Verdeutlichung von Vorbildern in Frühjahr 2014 im Zuge von „Women“ MLV mit internationalen Kooperationspartnern Am 13. März 2014 erfolgte der Startschuss für die Imagekampagne im Rahmen des Projekts. Diese diente dazu, jungen Frauen ihre Karrieremöglichkeiten und Perspektiven in der Heimat bewusst zu machen. Im Mittelpunkt der Kampagne standen die Gewinnerinnen des Wettbewerbs „Frauen gestalten Zukunft“. 10 Beratung / Sensibilisierung / Coaching von Unternehmen MS und MW nach Absprache Förderung des Landfrauenverbandes MULE Die Förderung des Landfrauenverbandes erfolgt fortlaufend (institutionell und projektbezogen) Förderung von generationenübergreifenden Projekten im ländlichen Raum MJ Durch das MJ werden 7 Frauenzentren (Magdeburg, Halle, Dessau , Halberstadt, Burg, Wolfen, Wernigerode) in Sachsen-Anhalt finanziell gefördert. Die sieben vom Land geförderten Frauenzentren bieten generationenübergreifende Projekte im ländlichen Ram an. Die Zielgruppe der Frauenzentren umfasst Frauen aller Altersgruppen und Lebenslagen. Die Frauenzentren haben u. a. die Aufgabe, Bildungsangebote, die grundsätzlich an alle Frauen und Mädchen, aber auch an spezifische einzelne Zielgruppen, gerichtet sind, anzubieten. Ein Schwerpunkt sind Angebote zur Integration von Migrantinnen, Frauen mit Behinderungen, Mädchen, Seniorinnen und lesbischer Frauen. Etablierung und Stärkung von (bestehenden ) regionalen Kooperationsnetzwerken im Zuge von „Women“ MLV mit internationalen Kooperationspartnern Im Rahmen des Projekts wurde ein regelmäßiger Austausch etabliert , um vorhandene Netzwerke von Frauen im Land und in den Regionen zu stärken. 11 Mehrgenerationenhäuser / Multiple Häuser , Familienzentren oder ähnliche Einrichtungen für Familien stärken MLV Im November 2014 ist in Ummendorf (Verbandsgemeinde Obere Aller, Landkreis Börde) das Gemeinschaftsprojekt „Konzeptentwicklung zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“ mit Unterstützung aus der Demografierichtlinie Sachsen-Anhalt DEMOGRAFIE - WANDEL GESTALTEN gestartet. Das Pilotprojekt „Multiple Häuser für Sachsen-Anhalt“ ist hier Bestandteil eines offenen Konzeptes für gemeinschaftliches, alternsgerechtes Wohnen und Leben im Dorf. Nach einjähriger intensiver Arbeit wurde die Konzeptentwicklung für das erste Multiple Haus in Sachsen-Anhalt abgeschlossen. Die Ergebnisse wurden in Form einer Broschüre, gemeinsam mit dem Nutzungspaket m.H. am 26.11.2015 im Luthersaal in Ummendorf übergeben. Die Umbaumaßnahmen des „Pfarrhauses m. H.“ laufen zurzeit. Nach erfolgreichem Abschluss der Umbaumaßnahmen wird das „Pfarrhaus m. H.“ Teil des bundesweiten Netzwerkes Multipler Häuser sein. www.multiples-haus-ummendorf.de/ MS 23 MGH, gefördert im Rahmen des Bundesprogramms bis 2020 (keine Landesförderung), richten ihr sozialräumliches Profil u. a. auf frauenrelevante Bedarfslagen aus, die im Ergebnis der Abwanderung junger Frauen entgegen wirken können. Die Tätigkeit der 10 geförderten Familienzentren entfaltet nicht durch spezifische Maßnahmen, aber durch • Vielfältigkeit des Beratungsangebotes • auf die Situation von Familien passende Hilfeangebote, Kommunikationsmöglichkeiten und Erfahrungsaustausch 12 • Bildungsmöglichkeiten • Freizeitgestaltung für Mütter mit und ohne ihre Kinder Effekte, die einzeln oder in der Summe Mut machen können, in Sachsen-Anhalt zu bleiben und hier eine Familie zu gründen. MW Das MW weist darauf hin, dass bei diesem Ziel bezüglich der Maßnahmen des MW die Erläuterungen zu Antwort auf Frage Nr. 5 aussagekräftig sind. Ziel: Mobilität für alle Generationen, auch im ländlichen Raum Anpassung des ÖPNV an die unterschiedlichen Bedürfnisse von Frauen und Männern verschiedener Kohorten, insbesondere im ländlichen Raum. In der AG wurde hier der Vorschlag der Rufbusse eingebracht und ggf. die Erarbeitung neuer Mobilitätskonzepte MLV, NASA GmbH Für die Anpassung des ÖPNV an neue Herausforderungen im ländlichen Raum wird nach gesamtgesellschaftlichen Konzepten gesucht, um allen gesellschaftlichen Gruppen gerecht zu werden. Dazu zählen neben Frauen, Kindern und Senioren auch ganz allgemein die Berufspendler und Auszubildende. Ziel ist es, eine allgemeine Mobilitätssicherung zu garantieren, wobei aufgrund des Bevölkerungsrückgangs und wachsender Distanzen der Einkaufs-, Besorgungs- und Freizeitverkehr stark gewachsen ist. Dafür werden die Fahrten des klassischen Linienverkehrs auf starken Achsen gebündelt und - ähnlich den Linien im Bus-Landesnetz - als Taktverkehr angeboten. Die Nebenrouten und Dörfer werden von Rufbussen bedient. Als ein neues Mobilitätskonzept werden im Rahmen des Interreg Projekts RUMOBIL aktuell zwei Pilotprojekte mit Bürgerbussen im Land etabliert, um die Möglichkeiten einer weiteren Feinerschließung zu erproben. 13 Berücksichtigung der Ansprüche von älteren Menschen, Frauen und Kindern in der Gestaltung von Fahrzeugen und Zugangsstellen zum ÖPNV MLV, NASA GmbH Die Gestaltung von Fahrzeugen und Zugangsstellen zum ÖPNV ist darauf ausgerichtet den Bürgerinnen und Bürgern moderne und attraktive Fahrzeuge sowie einen barrierefreien Zugang, ein vertaktetes Fahrplanangebot sowie verbesserte Fahrgastinformationssysteme zur Verfügung zu stellen. Diese Maßnahmen sind in weiten Teilen des Landes bereits erfolgreich umgesetzt und unterliegen einer permanenten Anpassung und Optimierung in allen Bereichen.