Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1837 11.09.2017 (Ausgegeben am 12.09.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Andreas Mrosek (AfD) Kostenexplosion beim Bau der Feuerstein-Arena in Schierke Kleine Anfrage - KA 7/1024 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Mitteldeutsche Zeitung vom 14. Juli 2017 berichtete beim Bau der Feuerstein- Arena in Schierke von einer Baukostensteigerung um 270 Prozent. Das Land ist kurzfristig aus der Förderung ausgestiegen, weil es offensichtlich Zweifel gibt, ob der bisherige Zuschuss von 6,7 Millionen Euro rechtens eingesetzt worden ist. Das Projekt könnte, so die Mitteldeutsche Zeitung, eine Investruine werden. Die Kommune Wernigerode plant die Arena „in Eigenregie“ zu betreiben und das mit einem zu erwartenden jährlichen Defizit von etwa 200.000 Euro. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 1. Wer war der wirtschaftlichste Bieter? 2. Wie hoch ist die Differenz der Gebote zwischen dem wirtschaftlichsten Bieter und dem tatsächlich beauftragten Bieter? Die Ausschreibung zur Errichtung der Feuerstein-Arena in Schierke erfolgte nach Gewerken. Sie ist in 21 Gewerke bzw. Lose unterteilt. Kriterien im Hinblick auf die Zuschlagserteilung waren in erster Linie das preisliche Angebot, aber auch die Bewertung der Angebote hinsichtlich der Einhaltung von Parametern der Qualitätssicherung sowie Gewährleistung der Überwachung des Bauablaufs. Bei 20 der 21 von der Stadt Wernigerode ausgeschriebenen Gewerke erhielt der wirtschaftlichste Bieter den Zuschlag. Lediglich im Fall der Ausschreibung des Loses „Außenanlagen“ erhielt ein anderer als der wirtschaftlichste Bieter aufgrund des Angebotes hinsichtlich solcher Parameter wie Qualitätssicherung und Bauüberwachung den Zuschlag. 2 3. Wie ist die Kostenexplosion in Höhe von derzeit 270 Prozent zu erklären? Die in der Mitteldeutschen Zeitung genannte Baukostensteigerung von 270 Prozent ist eine rechnerische Größe, die sich vermutlich aus der ersten Kostenschätzung aus den Jahren 2010/ 2011 in Höhe von ca. 3,5 Millionen Euro, der weder eine Entwurfsplanung noch eine Kostenermittlung zugrunde lagen, und den derzeitig von der Stadt Wernigerode genannten Investitionskosten in Höhe von 8,445 Millionen Euro ergibt. Die im Rahmen der von der Stadt Wernigerode beauftragten Entwurfsplanung von der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Eisstadion Schierke ermittelten Kosten lagen erst im Jahr 2014 vor. Diese beliefen sich auf 7,005 Millionen Euro und umfassen neben den Kosten für die Errichtung der „Feuerstein-Arena“ Kosten für die äußere Erschließung, u. a. für die Zuwegung über die „Kalte Bode“. Insoweit ist eine Kostensteigerung von ca. 20 Prozent zu verzeichnen, die die Stadt Wernigerode mit Kostensteigerungen insbesondere im Bereich der Erdbauarbeiten (trotz Baugrundgutachten Antreffen anderer geologischer Formationen ) sowie mit überdurchschnittlichen Baukostensteigerungen im Rahmen der baukonjunkturellen Entwicklung (Preisindex) in den zurückliegenden Jahren (2013 - 2017) begründet. 4. Worin begründen sich die Zweifel der Landesregierung, dass die 6,7 Millionen Euro Fördermittel nicht rechtens eingesetzt worden sind? Zweifel am rechtmäßigen Einsatz gewährter Fördermittel bestehen seitens der Landesregierung nicht. Überdies wurden für das Vorhaben „Feuerstein-Arena“ nicht 6,7 Millionen Euro eingesetzt, sondern Fördermittel in Höhe von 5,15 Millionen Euro gewährt. Ob und in welcher Höhe diese zweckentsprechend eingesetzt worden sind, bleibt der Verwendungsnachweisprüfung vorbehalten. 5. Was passiert, wenn die Kommune Wernigerode das jährliche Defizit in Höhe von 200.000 Euro selbst aufbringen muss? Ist Wernigerode dazu überhaupt in der Lage? Die Stadt Wernigerode muss als Eigentümer bzw. Betreiber der „Feuerstein- Arena“ Defizite aus der Bewirtschaftung selbst aufbringen. Was die bisher eingeschätzten Defizite in Höhe von jährlich 200.000 Euro anbetrifft, hat die Stadt Wernigerode Vorsorge im Haushalt zu schaffen. 6. Wer trägt konkret die Verantwortung für diese missliche Lage insgesamt? Da die Stadt Wernigerode die erforderliche Finanzierung einer letzten Teilsumme aus dem kommunalen Haushalt sicherstellen wird, ist mit einer Fertigstellung des Projekts zu rechnen.