Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1848 14.09.2017 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 18.09.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Cornelia Lüddemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gesamtkonzept Elbe in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 7/1008 Vorbemerkung/Begründung des Fragestellenden: Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 1. Welche Aktivitäten plant die Landesregierung auf Grundlage des Gesamtkonzeptes Elbe? Die geplanten Aktivitäten des Landes werden sich zunächst auf den Bereich der Vorbereitung und Umsetzung von konkreten Maßnahmen konzentrieren. Dazu gehört das Pilotprojekt Klöden im Landkreis Wittenberg (Erosionsstrecke). Hier plant das Land Sachsen-Anhalt zusammen mit der Heinz Sielmann Stiftung und der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) die Umsetzung von vier Maßnahmen: zwei Strombaumaßnahmen und zwei Altarmanbindungen . Diese Maßnahmen sind aus Sicht des Landes jedoch erst der Auftakt für weitere in der Folge notwendige Schritte im weiteren Bereich der Erosionsstrecke , um der Sohlerosion der Elbe in Sachsen-Anhalt nachhaltig entgegenzuwirken . Die weiterhin geplanten Aktivitäten der Landesregierung konzentrieren sich auf den vereinbarten Umsetzungsprozess zum Gesamtkonzept Elbe. Das schließt insbesondere ein aktives Mitwirken des Landes im Bund-Länder-Gremium und in der Bund-Länder-Kommission für die Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe ein. Von hoher Priorität sind dabei, die offenen Fragen des Themenfeldes „Z“ - Zukunftsbetrachtungen - in Hinblick auf eine fortzuschreibende Handlungsstrategie für die Elbe. 2 2. Wie ist das Land Sachsen-Anhalt am Monitoring nach „Kapitel 5: Zukunftsbetrachtungen “ des Gesamtkonzeptes Elbe beteiligt? Die zuständigen Behörden, so auch das Land Sachsen-Anhalt, orientieren sich im Rahmen des Monitorings grundsätzlich an den in den Planfeststellungsbeschlüssen , Genehmigungen oder Abstimmungsverfahren festgelegten Anforderungen sowie an den Anforderungen nach WRRL (Europäische Wasserrahmenrichtlinie ) und Natura2000. Deren Anforderungen geben ein entsprechendes Monitoring zum Nachweis der Zielerreichung und zur Erfolgskontrolle der eingeleiteten Maßnahmen vor. 3. Wie wird die Beteiligung aller am Gesamtkonzept Elbe involvierten Akteurinnen und Akteure in Zukunft gewährleistet? Die Beteiligung aller in das Gesamtkonzept Elbe involvierten Akteurinnen und Akteure wird in Zukunft durch die Konstituierung folgender drei Gremien gewährleistet , für die zu Beginn gemeinsam eine Geschäftsordnung erarbeitet wird: Die Bund-Länder-Kommission (BLK) koordiniert die Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe zwischen Bund und Ländern. Darin sind die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS), die Geschäftsstelle der FGG Elbe und die Biosphärenreservatsverwaltungen durch jeweils eine/n feste/n Teilnehmer/in vertreten. Die Entwicklung, Vorbereitung und regelmäßige Evaluation der Beteiligungsprozesse (Steuerungsfunktion) und der Beiratssitzungen erfolgt durch die BLK unter Einbindung je eines/r festen Vertreters/in (eines/r festen Stellvertreter /in) vonseiten der Umweltverbände und der Wirtschaftsverbände. Über den Beirat werden die Interessengruppen aktiv in die Umsetzung und konkrete Ausgestaltung des Gesamtkonzeptes Elbe eingebunden. Beiratsmitglieder sind je ein/e Vertreter/in der GDWS, der FGG Elbe (Wasserwirtschaft) und der Länder-Arbeitsgemeinschaft UNESCO-Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe sowie Interessenvertreter/innen von Umwelt und Wirtschaft. Das Bund-Länder-Gremium hat die zentrale Funktion, abschließend über einzelne Umsetzungsschritte außerhalb des mit dem Gesamtkonzept Elbe gesetzten Rahmens zu entscheiden. Die im Beirat vertretenen Interessenvertreter/innen haben Rederecht in den Sitzungen des Bund-Länder Gremiums. Zur organisatorischen Unterstützung des Anschlussprozesses soll im Auftrag der WSV zudem eine Geschäftsstelle eingerichtet werden. 4. Wie stellt sich die Landesregierung den weiterführenden Dialog vor und wie gestaltet sie den Dialog mit den Partnern des GKE hier im eigenen Land? Der weiterführende Dialog mit den Partnern des GKE basiert aus Sicht der Landesregierung auf der für den Anschlussprozess vorgesehenen Struktur (siehe Antwort zu Frage 3), die eine umfassende Einbindung aller am Gesamtkonzept Elbe Beteiligten vorsieht und sicherstellen soll. 3 In Sachsen-Anhalt ist ein enger Dialog mit allen Akteuren zur Begleitung und Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe vorgesehen. So hat es u. a. am 26. April 2017, zeitnah zur Verabschiedung des Gesamtkonzeptes Elbe, ein erstes Auftaktgespräch zwischen Ministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert mit im Land engagierten Verbänden und Bürgerinitiativen gegeben. 5. Welche Umweltauswirkungen hat die Sohlerosion der Elbe aus Sicht der Landesregierung bereits und wird sie in Zukunft haben? Das stetige, abschnittweise unterschiedlich starke erosionsbedingte Absinken der Wasserspiegellagen in Fluss und Aue trägt zu einer zunehmenden Entkopplung von Fluss und Aue bei. Infolgedessen kann es zur Abtrennung von Altgewässern vom Elbstrom bis hin zu deren Verlust kommen. Damit wird die Sohlerosion zu einem sehr wesentlichen Faktor für den Rückgang auen- und flusstypischer Tier- und Pflanzenarten sowie deren Lebensräume. Im Ergebnis führt das zu einem Verlust an flussauentypischen Biotopen und den dort bereits gefährdeten Arten bei Flora und Fauna. Damit einhergehend werden die Erhaltungsziele von Natura 2000-Gebieten im Biosphärenreservat Mittelelbe als Teil des von der UNESCO anerkannten länderübergreifenden Biosphärenreservats Flusslandschaft Elbe sowie im UNESCO-Welterbe Gartenreich Dessau-Wörlitz gefährdet. 6. Inwieweit sind Auen in Sachsen-Anhalt aufgrund der Sohlerosion der Elbe gefährdet und was unternimmt die Landesregierung dagegen? Die Auen der Elbe in Sachsen-Anhalt sind in erheblichem Umfang aufgrund der Sohlerosion der Elbe gefährdet. Dies gilt insbesondere für die sogenannte Erosionsstrecke von Mühlberg bis zur Saalemündung aber auch unterhalb dieser Strecke. Unterhalb von Havelberg spielt die Sohlerosion eine untergeordnete Rolle. Das Land hat deshalb gemeinsam mit dem Bund und dem Freistaat Sachsen das Sohlstabilisierungskonzept Elbe erarbeitet und im Jahr 2009 verabschiedet . Seitdem wird dieses Konzept im Rahmen der von den Landkreisen und der Biosphärenreservatsverwaltung Mittelelbe begleiteten Unterhaltung der Wasserstraßen sowie in mehreren großen Naturschutzprojekten, aber auch in weiteren Projekten, wie der Geschiebezugabe des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Dresden, schrittweise umgesetzt. Das Land arbeitet, vertreten durch die Biosphärenreservatsverwaltung, in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Umsetzung des Sohlstabilisierungskonzeptes Elbe aktiv mit. Die Fortführung ist Bestandteil des Umsetzungsprozesses zum Gesamtkonzept Elbe. 7. Was ist der Stand der Planungen bzw. Stand Umsetzung des Pilotprojektes Klöden und in welcher Weise ist unser Land planerisch und finanziell beteiligt? Bitte eine kurze Beschreibung des Pilotprojekts. Ist die Finanzierung für das Pilotprojekt gesichert? Ziel des Pilotprojektes Klöden ist es, die Sohlerosion der Elbe entlang der Erosionsstrecke bei Klöden in Sachsen-Anhalt zu vermindern. Das Pilotprojekt besteht aus insgesamt vier Maßnahmen. Das sind die zwei Strombaumaßnahmen „Buhnenanpasssung“ und „Uferabgrabung Klödener Bogen“ sowie die zwei Vor- 4 landmaßnahmen „Altarmanbindung Alte Elbe Bösewig“ und „Altarmanbindung Klödener Riß“. Zur Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens und im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung hat der Bund für alle Beteiligten einen gemeinsamen Scoping-Termin im März 2016 in Jessen zu allen vier Maßnahmen durchgeführt . Gegenwärtig werden vom zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Dresden die Antragsunterlagen für das Planfeststellungsverfahren erstellt. Das Land Sachsen-Anhalt ist für die beiden Vorlandmaßnahmen „Alte Elbe Bösewig “ und „Klödener Riß“ verantwortlich, da der Bund hierfür keine Zuständigkeit sieht. Dazu wird eine entsprechende Planungs- und Finanzierungsvereinbarung mit der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt - Außenstelle Ost (GDWS ASt Ost) abgeschlossen. Für die Unterstützung der Finanzierung der späteren Realisierung der beiden Landesmaßnahmen befindet sich ein Förderantrag im Rahmen des Bundesprogrammes „Chance-Natur“ gemeinsam mit der Heinz Sielmann Stiftung als Projektträger in der Vorbereitung. 8. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über die Elbe abhängigen Grundwasserspiegel (aufgrund der Sohlerosion) vor (bitte nach einzelnen Elbabschnitten beschreiben) und welche Entwicklung ist hier zu erwarten? Wie weit ist der Grundwasserspiegel in den letzten 30 Jahren jeweils gesunken? Für die Beantwortung wurden 16 Messstellen des Landesmessnetzes zum Grundwasserstand ausgewählt, die Aussagen zu Erkenntnissen über die Elbe abhängigen Grundwasserspiegel und deren Entwicklung zulassen (siehe Tabelle 1 sowie ergänzend Abbildungen in der Anlage). Die ausgewählten Grundwassermessstellen erfüllen folgende Bedingungen: maximale Entfernung zur Elbe von 1,0 km, Lage innerhalb der hydrogeologischen Bezugseinheiten „Flussauen und Niederungen“ oder „Flussauen mit Auelehmdecken“, Grundwasserdaten der letzten 30 Jahre (ab 01.01.1987) und Abstand von Oberflächenwasserpegeln der Elbe zu Grundwassermessstellen maximal 10 km, deren Daten dem Gewässerkundlichen Landesdienst zur Verfügung stehen. Aus dem Trendverhalten der Grundwasserganglinien der ausgewählten Grundwassermessstellen ist ersichtlich, dass unter Beachtung der Messwerte von Messbeginn (teilweise 01.11.1958) an bis heute zwei Grundwassermessstellen einen fallenden Trend (MD-Friesendenkmal, MD-Ratswaage) und eine Grundwassermessstelle einen steigenden Trend (Hämerten) aufweisen (siehe Tabelle 1). 5 Tabelle 1: Übersicht Grundwassermessstellen (GWM) im Einflussbereich der Elbe GWM-Name (Messstellenkennzahl MKZ) Messwertdaten Steigung (cm/a) Spannweite (cm) Trend WRRL nach GRIMM- STRELE Oberflächenwasser (OW)-Pegel Entfernung zur Elbe von bis Steckby (41380015) 01.11.5 8 01.06.1 7 -1.27 444 gleichbleibend Aken ca. 850 m Aken (41380016) 01.11.5 8 04.05.1 7 -0.09 362 gleichbleibend ca. 215 m Ranis (39360012) 01.11.5 8 22.07.1 7 -1.51 421 gleichbleibend Barby ca. 875 m Pretzien (39360015) 01.11.5 8 22.07.1 7 -0.89 350 gleichbleibend ca. 490 m (zur Elbeumflut) Barby (40370003) 01.11.5 8 22.07.1 7 -0.19 309 gleichbleibend ca. 620 m Walternienburger Forst (40370077) 01.11.5 8 26.01.1 7 -0.53 371 gleichbleibend ca. 580 m MD-Friesendenkmal (38350097) 01.11.7 0 22.07.1 7 -1.56 156 fallend MD-Strombrücke ca. 240 m MD-Ratswaage (38350101) 08.01.7 1 22.07.1 7 -5.67 231 fallend ca. 625 m MD-Fr.-Ebert- Str. (38350112) 01.11.7 1 22.07.1 7 -0.46 297 gleichbleibend ca. 480 m (Alte Elbe) MD-Heizhaus (38350141) 15.05.7 3 24.05.1 7 -2.46 643 gleichbleibend ca. 175 m MD-Herrenkrug (38360006) 01.11.5 3 22.07.1 7 -0.85 473 gleichbleibend ca. 700 m Prester (39360062) 01.11.8 0 22.07.1 7 -0.29 284 gleichbleibend ca. 670 m MD-Stendaler Str. (38350024) 01.07.6 1 22.07.1 7 -2.52 324 gleichbleibend ca. 660 m Hämerten (34370062) 01.11.8 2 30.05.1 7 3.11 308 steigend Tangermünde ca. 870 m Schelldorf (35370071) 01.11.6 6 22.06.1 7 -0.05 357 gleichbleibend ca. 730 m Losenrade FI (30360050) 01.01.8 6 22.06.1 7 -0.07 248 gleichbleibend Wittenberge ca. 800 m Unter Beachtung der Messwerte der letzten 30 Jahre ergibt sich ein ähnliches Bild. Die Unterschiede des durchschnittlichen Grundwasserstandes und der durchschnittlichen Pegelstände für diesen Zeitraum sind in der Tabelle 2 aufgeführt . Aufgrund des Schwankungsverhaltens der Grundwasserstände, bedingt durch den Oberflächenwassereinfluss, ist ein grobes Abschätzen der Wasserstandsänderungen nur über das Trendverhalten möglich. 6 Tabelle 2: Übersicht mittlere Änderung des Wasserstandes GWM-Name (MKZ) Trend durchschnittlicher Wasserstand der letzten 30 Jahre Trend durchschnittlicher Wasserstand der Elbe am Oberflächenwasser (OW)-Pegel der letzten 30 Jahre Steckby (41380015) - 0,35 m - 0,30 m (Pegel Aken) Aken (41380016) + 0,10 m Ranis (39360012) - 0,40 m - 0,30 m (Pegel Barby) Pretzien (39360015) - 0,20 m Barby (40370003) - 0,01 m Walternienburger Forst (40370077) - 0,15 m MD-Friesendenkmal (38350097) - 0,50 m - 0,30 m (Pegel MD-Strombrücke) MD-Ratswaage (38350101) - 1,80 m MD-Fr.-Ebert-Str. (38350112) - 0,05 m MD-Heizhaus (38350141) - 0,70 m MD-Herrenkrug (38360006) - 0,20 m Prester (39360062) - 0,20 m MD-Stendaler Str. (38350024) - 0,70 m Hämerten (34370062) + 1,00 m - 0,20 m (Pegel Tangermünde) Schelldorf (35370071) 0,00 m Losenrade FI (30360050) 0,00 m - 0,20 m (Pegel Wittenberge) Insgesamt lässt sich daraus ableiten, dass eine belastbare Quantifizierung der erosionsbedingten Grundwasserstandsabsenkungen auf der Basis der analysierten Daten nur bedingt möglich ist. Aufgrund der guten hydraulischen Verbindung zwischen der Elbe und dem oberflächennahen Grundwasser ist jedoch festzustellen, dass ein erosionsbedingter Abfall der Elbewasserstände tendenziell zu einer entsprechenden Absenkung der elbenahen Grundwasserstände in der rezenten Aue führt. Mit zunehmendem Abstand zur Elbe schwächt sich diese Entwicklung deutlich ab. 9. Stimmt die Landesregierung mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung überein, die im Sohlstabilisierungskonzept konstatiert, dass das UNE- SCO-Biosphärenreservat Mittelelbe und das UNESCO-Welterbe Gartenreich Dessau-Wörlitz durch die fortschreitende Erosion in ihrem heutigen Bestand potentiell gefährdet sind? Das Land Sachsen-Anhalt hat das Sohlstabilisierungskonzept Elbe mit erarbeitet und im Jahr 2009 beschlossen. Damit wurde auch der Aussage zugestimmt, dass das UNESCO-Biosphärenreservat Mittelelbe und das UNESCO-Welterbe Gartenreich Dessau-Wörlitz durch die fortschreitende Erosion in ihrem heutigen Bestand potentiell gefährdet sind. Diese Aussage hat unverändert Bestand. 10. Wodurch wird die Sohlerosion in der Elbe verursacht? Die Quellen der verstärkten Sohlerosion in der Elbe bestehen aus einem Komplex verschiedener Ursachen und sind sowohl auf die wasserbaulichen Aktivitäten des Hochwasserschutzes als auch auf den Verkehrswasserbau zurückzuführen . 7 Die Hauptursache ist in einem erheblichen Geschiebedefizit durch einen zu geringen Geschiebeeintrag zu suchen, bedingt durch Querverbauungen (u. a. Talsperren und Staustufen) in der Elbe selbst und in den Einzugsgebieten der Nebengewässer . Verstärkt wird der Eintiefungsprozess noch durch die fehlende Seitenerosion, die damit ausbleibende Geschiebenachlieferung sowie durch eine zusätzliche Verlagerung der Strömungsenergie im weitgehend festgelegten Gewässer in die Gewässersohle. Hierfür sind neben der Festlegung und Einengung des Hochwasserabflussprofils durch den Deichbau, die Verengung des Mittelwasserbettes durch Regelungsbauwerke für die Schifffahrt (u. a. Buhnen, Deckwerke und Leitwerke) verantwortlich zu machen. Auch führt eine ausbau- und unterhaltungsbedingte Uferrehnenbildung (uferbegleitende Verwallungen) zu einem verzögerten Hochwasseraustritt in die Überflutungsaue, womit sich der Druck auf die Flusssohle verstärkt und zeitlich verlängert. 11. Welche Art von Maßnahmen würden die Sohlerosion verstärken? Grundsätzlich führen alle Maßnahmen eines weiteren Gewässerausbaus und ungeeignete Maßnahmen zur Gewässerunterhaltung zur Verstärkung der Sohlerosion. Allerdings gehen die Bemühungen aller Beteiligten mit dem Gesamtkonzept Elbe dahin, die Verstärkung der Sohlerosion zu vermindern bzw. zu verhindern. Zu verweisen ist auf die Berücksichtigung von Maßnahmen aus dem im Jahr 2009 beschlossenen Sohlstabilisierungskonzept im Gesamtkonzept Elbe sowie auf bereits in der Umsetzung befindliche Maßnahmen der WSV, wie z. B. die Vermeidung der Entnahme von Geschiebe bei Unterhaltungsbaggerungen hin zu Geschiebeumlagerungen. 12. Plant die Landesregierung die Erosion der Elbe zu verringern oder zu stoppen und umzukehren und wenn ja, wie? Zur Verringerung der Sohlerosion entlang der Erosionsstrecke in Sachsen- Anhalt plant die Landesregierung zunächst gemeinsam mit dem Bund das Pilotprojekt Klöden. Auf die Antwort zu Frage 7 wird verwiesen. Der Stopp und die Umkehrung der anthropogen verursachten Sohlerosion ist darüber hinaus eines der wichtigsten Themen und offenen Fragen im sogenannten Themenfeld „Z“ - Zukunftsbetrachtungen und damit Gegenstand der Behandlung im Anschlussprozess zum Gesamtkonzept Elbe. Diesen Anschlussprozess wird Sachsen-Anhalt gestaltend und proaktiv begleiten. Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. 13. Welches quantitative Ziel hat die Landesregierung bei Stopp und Umkehr der Sohlerosion und wann soll es erreicht sein? Eine Quantifizierung des Ziels bei Stopp und Umkehr der Sohlerosion sowie ein zeitlicher Ausblick, wann dieses Ziel erreicht werden kann, sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich. 8 Die Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe ist auf einen Zeitraum von 20 bis 30 Jahren angelegt. Die Themen, Aufgaben und Ziele, die über den räumlichen, inhaltlichen und zeitlichen Rahmen des Gesamtkonzeptes Elbe hinausgehen, werden im Anschlussprozess zum Gesamtkonzept Elbe in dem Themenfeld „Z“ - Zukunftsbetrachtungen aufgegriffen. Dazu gehören auch der Stopp und die Rückführung der anthropogen verursachten Sohlerosion. Es ist demnach zu prüfen, wie die anthropogen bedingte Erosion entlang der gesamten Elbe reduziert , gestoppt oder rückgeführt werden kann. Die Erkenntnisse aus diesem Prozess sind in die fortzuschreibende Handlungsstrategie zu überführen. 14. Welche Pilotprojekte (weltweit) sind der Landesregierung bekannt, um die Sohlerosion zu stoppen und umzukehren? Der Landesregierung sind weltweit keine Pilotprojekte bekannt, um die Sohlerosion zu stoppen und umzukehren. 15. Wie wird das Land bei Baumaßnahmen durch die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung einbezogen? Wird das Land ins Einvernehmen gesetzt ? Die Einbeziehung der Länder bei Baumaßnahmen durch die Wasserstraßenund Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) regelt § 4 WaStrG (Bundeswasserstraßengesetz ). Danach ist das Einvernehmen mit den Ländern bei der Verwaltung , dem Ausbau und dem Neubau von Bundeswasserstraßen unter Berücksichtigung der Landeskultur und der Wasserwirtschaft zu wahren. 16. Wie wird sichergestellt, dass die Baumaßnahmen, die durch die Wasserstraßen - und Schifffahrtsverwaltung durchgeführt werden, zugleich den ökologischen und wasserwirtschaftlichen Zielen dienen, wie es das GKE vorsieht? Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, als Vorhabenträger von Baumaßnahmen, ist rechtlich daran gebunden, im Rahmen entsprechender Genehmigungsverfahren die Vereinbarkeit ihrer Vorhaben mit den ökologischen und wasserwirtschaftlichen Zielen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) sowie naturschutzfachlicher Zielstellungen zu prüfen und das Ergebnis dieser Prüfung zu dokumentieren. Vereinbarungsgemäß werden alle Projekte im Umsetzungsprozess des Gesamtkonzeptes Elbe behandelt. Ausbaumaßnahmen müssen gemäß § 12 WaStrG (Bundeswasserstraßengesetz ) die Bewirtschaftungsziele nach WRRL berücksichtigen. 17. Wie wird an der Elbe sichergestellt, dass eine ökologische Verschlechterung vermieden und eine ökonomische Verbesserung erreicht wird? Bei jedem Vorhaben sind im Rahmen des entsprechenden Genehmigungsvorhabens durch den Vorhabenträger die möglichen Auswirkungen auf das Gewässer dahin gehend zu prüfen und zu dokumentieren, ob von ihnen eine unzulässige Verschlechterung des Zustands ausgeht. 9 18. Welche Umweltziele ergeben sich aus Sicht der Landesregierung aus dem Gesamtkonzept Elbe? Die sich aus dem Gesamtkonzept Elbe ergebenden Umweltziele verstehen sich als Beitrag zur dauerhaften Erfüllung der Kriterien des UNESCO-Programms „Der Mensch und die Biosphäre“ (MAB) für das Biosphärenreservat Mittelelbe/ Flusslandschaft Elbe, zur Erhaltung und Entwicklung des NATURA 2000- Systems sowie der zugehörigen wasserabhängigen Lebensraumtypen, beziehungsweise Vorkommen der entsprechenden Tier- und Pflanzenarten, des UN- ESCO-Biosphärenreservates einschließlich der darin eingebetteten Kulturlandschaft des UNESCO-Welterbes Gartenreich Dessau-Wörlitz, der sogenannten UNESCO-Ramsar-Gebiete an der Elbe und der Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie sowie zum Erhalt und der Wiederherstellung naturnaher Auendynamik und auen- bzw. gewässerökologischer Verhältnisse. 19. Welchen ökologischen Zustand hat die Elbe derzeit? Der ökologische Zustand der Elbe auf ihrer Fließstrecke in Sachsen-Anhalt ist mit „unbefriedigend“ zu bewerten. Maßgebend ist dabei die unbefriedigende Bewertung der pflanzlichen Biokomponenten Phytoplankton und Makrophyten /Phytobenthos. Grundlage der Bewertung sind die im Bewirtschaftungszeitraum 2010 bis 2015 erhobenen Daten. Die Bewertung nach den Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie WRRL bezieht sich dabei auf die zwei für Sachsen-Anhalt relevanten Oberflächenwasserkörper DEST_EL03OW01-00 (Landesgrenze Sachsen/Sachsen-Anhalt bis Mündung Saale) und DEST_MEL07OW01-00 (Mündung Saale bis Mündung Havel). Außerdem erhebt der Gewässerkundliche Landesdienst Daten für einen weiteren Wasserkörper DENI_MEL08OW01- 00 (Mündung Havel bis Geesthacht), der jedoch federführend durch Niedersachsen bewertet wird. 20. Werden mit dem GKE und der Umsetzung seiner Maßnahmen die Ziele der WRRL und FFH-RL erreicht und wenn ja, wie? Die Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe leistet einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der Ziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL). Da die zur Erreichung der Ziele notwendigen Schritte sehr komplex sind und räumlich und inhaltlich zum Teil weit über den Wirkungsbereich des Gesamtkonzeptes Elbe hinausgehen, ist eine genaue Differenzierung nicht möglich. Die Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe bietet Bund und Ländern weit bessere Bedingungen zur Erreichung der Ziele als davor. Insbesondere die Maßnahmen zur Eindämmung der Sohlerosion sowie eine noch bessere ökologische Anpassung der Wasserstraßenunterhaltung werden dazu beitragen. 21. Wie werden diese Umweltziele im Vergleich zu den anderen Zielen des Gesamtkonzeptes Elbe gewichtet? Die Umweltziele stehen gleichrangig im Vergleich zu den anderen Zielen des Gesamtkonzeptes Elbe. 10 22. An wie vielen Tagen in den Jahren 2000 bis 2016 hatte die Elbe eine Fahrrinnentiefe von mindestens 1,40 Meter an den Messstationen in Sachsen- Anhalt? Bitte nach Jahren aufschlüsseln. Die Ermittlung der Anzahl der Tage, an denen die Bundeswasserstraße Elbe an den Messstationen in Sachsen-Anhalt eine Fahrrinnentiefe von mindestens 1,40 Meter hatte, basiert auf der Fahrrinnenstatistik der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Angaben der Fahrrinnentiefen beziehen sich dabei auf den jeweiligen Streckenabschnitt. In Sachsen-Anhalt befinden sich die Streckenabschnitte E3 (ab Landesgrenze südöstlich von Prettin) bis E8 (bis Landesgrenze östlich von Schnackenburg/ Niedersachsen), wobei E3 und E8 nur teilweise im Land Sachsen-Anhalt liegen. Für die Jahre 2000 bis 2003 liegen der Landesregierung keine bzw. keine vollständigen statistischen Daten vor. Messungen über alle Streckenabschnitte haben erst mit dem 19.02.2004 begonnen. Die nachfolgende Auswertung der Statistiken, nach Jahren aufgeschlüsselt, umfasst jeweils diejenigen Tage, an denen die Fahrrinnentiefe an allen fünf betroffenen Streckenabschnitten (E3 bis E8) zugleich größer gleich 1,40 Meter gewesen ist. Insgesamt ergibt sich für den dargestellten Zeitraum eine Anzahl von 3.496 Tagen, an denen die Elbe in Sachsen-Anhalt eine Fahrrinnentiefe von mindestens 1,40 Meter aufgewiesen hat. Jahr 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Fahrrinnentiefe für E3-E8 181 300 274 262 232 307 340 305 282 320 246 185 262 23. Welche Maßnahmen plant die Landesregierung, um eine Fahrrinnentiefe der Elbe von mindestens 1,40 Meter an 345 Tagen im Jahr zu gewährleisten ? Wie werden gleichzeitig ökologische Ziele erreicht und die Sohlerosion gestoppt und umgekehrt? Die Landesregierung richtet sich bei den Planungen nach den zwischen Bund und Ländern im Rahmen des Gesamtkonzeptes Elbe abgestimmten Leitlinien. Diese sehen u. a. im Themenfeld „S - Verbesserung der Schifffahrtsverhältnisse “ vor, die Fahrrinnentiefe der Binnenelbe durch lokale Ergänzungen und Anpassungen des vorhandenen Stromregelungssystems an 345 Tagen im langjährigen Mittel auf mindestens 1,40 m unter GlW 2010 zu verbessern, soweit es die Bekämpfung der Sohlerosion nicht behindert und entsprechende Vorhaben zugleich den Zielsetzungen von NATURA 2000 und WRRL dienen. Das Mittelwasserregelungssystem soll im Grundsatz erhalten bleiben. Den rechtlichen als auch zeitlichen Rahmen für das Erreichen der ökologischen Ziele für die Elbe und ihrer Auen gibt die Europäische Wasserrahmenrichtlinie vor. Demnach ist der gute ökologische Zustand bis spätestens 2027 zu erreichen . Für den Erhalt, die Verbesserung und die Entwicklung der ökologisch wertgebenden Naturräume gelten die entsprechenden Programme, Bestimmungen und Verordnungen der Schutzgebiete (Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, Special Protection Area - SPA, Naturschutzgebiet - NSG, Natura2000, UNE- SCO MAB-Programm). 11 24. Studien zu den Folgen des Klimawandels in Sachsen-Anhalt gehen seit spätestens 2009 davon aus, dass es insbesondere im Sommer in Sachsen -Anhalt trockener werden wird. Hält die Landesregierung das Ziel an der Elbe eine Fahrrinnentiefe von mindestens 1,40 Meter an 345 Tagen im Jahr herzustellen, insbesondere mit Blick auf den Klimawandel für realistisch ? Auf der Grundlage des gegenwärtigen Erkenntnisstandes der Klimafolgenforschung ist eine belastbare Antwort nicht möglich. Die Landesregierung hält die angestrebte Fahrrinnentiefe für erreichbar. 25. Wie bewertet die Landesregierung einen von der Bundesregierung geplanten Staatsvertrag mit der Tschechischen Republik zur Elbe? 26. Ist der Landesregierung bekannt, ob in diesem geplanten Staatsvertrag Zusagen zur Vorhaltung einer gesicherten Fahrrinnentiefe getätigt werden sollen? 27. Welche Auswirkungen auf die Gültigkeit und Verbindlichkeit des Gesamtkonzeptes Elbe hätte ein solcher Staatsvertrag? Die Fragen 25 bis 27 werden wegen ihres Sachzusammenhangs wie folgt beantwortet : Der Landesregierung liegt kein Entwurf eines Staatsvertrages zwischen der Bundesregierung mit der Tschechischen Republik vor, so dass eine Bewertung nicht möglich ist. 28. Welche Ansätze aus der Studie „Digitalisierung des Elbkorridors - Elbe 4.0“ haben das Potential das Erreichen der Umweltziele aus dem Gesamtkonzept Elbe zu unterstützen? Im Rahmen der Studie „Digitalisierung des Elbkorridors - Elbe 4.0“ wurden übergeordnete Digitalisierungstrends und deren Relevanz für die Elbschifffahrt analysiert, Best-Practice-Ansätze evaluiert und hierauf aufbauend konkrete Aktionsfelder definiert. Betrachtet wurden damit vor allem die sich aus einer zunehmenden Digitalisierung ergebenden wirtschaftlichen Potentiale für die Elbschifffahrt im Hinblick auf eine Steigerung des Binnenschiffstransportes. Entsprechend wird die vorliegende Studie auch als strategischer Leitfaden für konkrete Projekte im Bereich der Digitalisierung der Binnenschifffahrt verstanden. 29. Wie plant die Landesregierung das Potential der Elbe beim nachhaltigen Tourismus, beispielsweise Rad-Urlaub, voranzubringen? Sind Konzepte in Planung, wie durch Verknüpfungen - wie beispielsweise von Rad- und Wassertourismus - das wirtschaftliche Potential des Naturraums Elbe genutzt werden kann? Die Landesregierung unterstützt seit Jahren den Ausbau des nachhaltigen Tourismus an der Elbe z. B. durch enge Kooperationen zwischen dem Tourismusmarketing und den Großschutzgebieten (Biosphärenreservat Mittlere Elbe) des Landes sowie über die Bereitstellung von Fördermitteln für die touristische Inf- 12 rastruktur. So ist ein Ausbau der touristischen Infrastruktur über die Prioritätensetzung „Blaues Band“ und „überregionale Radwege“ möglich. Diese kommunalen Infrastruktureinrichtungen sind touristischen Anbietern und Nutzern frei zugänglich. Touristische Angebote mit Rad und/oder Boot anzubieten, ist ausschließlich Angelegenheit gewerblicher Anbieter. Der Landesregierung sind zwei Anbieter für Kanutouren mit Transfer an der Elbe in Sachsen-Anhalt bekannt . Beide bieten in Kooperation mit Partnern (hier Radvermieter) kombinierte Kanu-Rad-Touren an. I - "Geobasisda!en © GeoBasis-DE I LVe rnnGeo LSA, [2017 I 01 0312]" \ gedruckt vo n Schneppmüller, Mar!in am 2.8.2017 Lagekarte Grundwassermesstellen im Nahbereich der Eibe (Sachsen-Anhalt) OW-Pegel Name: Aken (WSA) Legende ... OW-Pegel ... Grundwassermessstelle _ Eibe o 10 km Umring OW-Pegel hydrogeologische Bezugseinheiten D Flussauen und Niederungen • Flussauen mit Auelehmdecke 1:120000 o 0.5 1 1.5 2 km - - Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt Otto-von-Guericke-Str. 5 39104 Magdeburg "Geobasisda!en © GeoBasis-DE I LVe rnnGeo LSA, [2017 I 01 0312]" gedruckt vo n Schneppmüller, Mar!in am 2.8.2017 Lagekarte Grundwassermesstellen im Nahbereich der Eibe (Sachsen-Anhalt) OW-Pegel Name: Barby (WSA) Legende ... OW-Pegel ... Grundwassermessstelle _ Eibe o 10 km Umring OW-Pegel hydrogeologische Bezugseinheiten D Flussauen und Niederungen • Flussauen mit Auelehmdecke 1:120000 o 0.5 1 1.5 2 km - - Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt Otto-von-Guericke-Str. 5 39104 Magdeburg "Geobasisda!en © GeoBasis-DE I LVe rnnGeo LSA, [2017 I 01 0312]" gedruckt vo n Schneppmüller, Mar!in am 2.8.2017 Lagekarte Grundwassermesstellen im Nahbereich der Eibe (Sachsen-Anhalt) OW-Pegel Name: Magdeburg Strombrücke (WSA) Legende ... OW-Pegel ... Grundwassermessstelle _ Eibe o 10 km Umring OW-Pegel hydrogeologische Bezugseinheiten D Flussauen und Niederungen • Flussauen mit Auelehmdecke 1:120000 o 0.5 1 1.5 2 km - - Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt Otto-von-Guericke-Str. 5 39104 Magdeburg uenglmgen "Geobasisdaten © GeoBasis-DE I LVe rrrGeo LSA, [2017 I 01 0312]" ~ gedruc~ vo .... n SChn~ppmüll~ r, Martin am 2.8;2017 / Lagekarte Grundwassermesstellen im Nahbereich der Eibe (Sachsen-Anhalt) OW-Pegel Name: Tangermünde (WSA) Legende ... OW-Pegel T Grundwassermessstelle _ Eibe o 10 km Umring OW-Pegel hydrogeologische Bezugseinheiten D Flussauen und Niederungen • Flussauen mit Auelehmdecke 1:120000 o 0.5 1 1.5 2 km - - Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt Otto-von-Guericke-Str. 5 39104 Magdeburg r Perleberg ----......... ",.."""'" ......... + Si~ ", // "" / "" / , / , / , Cumloun "Geobasisdaten © GeoBasis-DE I LVe rnnGeo LSA, [2017 I 01 0312]" gedruckt vo n Schneppmüller, Martin am 2.8.2017 Weinn Breese -- / // \ ". \ \ \ \ \ \ I I I I / / / / 01 llen Lagekarte Grundwassermesstellen im Nahbereich der Eibe (Sachsen-Anhalt) OW-Pegel Name: Wittenberge (WSA) Legende ... OW-Pegel ... Grundwassermessstelle _ Eibe o 10 km Umring OW-Pegel hydrogeologische Bezugseinheiten D Flussauen und Niederungen • Flussauen mit Auelehmdecke 1:120000 o 0.5 1 1.5 2 km - - Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt Otto-von-Guericke-Str. 5 39104 Magdeburg