Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1896 21.09.2017 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 22.09.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Andreas Gehlmann (AfD) Schloss Rammelburg im Landkreis Mansfeld-Südharz Kleine Anfrage - KA 7/992 Vorbemerkung des Fragestellenden: Das Schloss Rammelburg steht seit Ende 1995 leer, da dieses renovierungsbedürftig war und im Jahr 2017 immer noch ist, mit natürlich noch größeren Schäden. Schon 1995 war laut CDU-Landtagsabgeordneter Petra Wernicke klar, dass sich die Sanierungskosten auf ca. 30 bis 40 Mio. DM belaufen würden. Um das Schloss zum Verkauf anzubieten, wurden erste Sanierungsarbeiten begonnen, welche aber nach Anspruchsanmeldung zur Rückführung von Thurn und Taxis 1996 eingestellt wurden. Diese Rückführungsansprüche wurden abgewiesen und das Schloss konnte 1998 vom Land Sachsen-Anhalt teilweise weiter saniert werden bzw. wurden z. B. Parkett erneuert, das undichte Dach erneuert und andere Wasser- und Schimmelschäden beseitigt. Im Jahr 2000 wurde dann das Schloss für 740.000 DM an eine Leipziger Immobilienfirma versteigert. Diese ließ es allerdings weiter verfallen und die existierenden Schäden vergrößerten sich bis heute (2017) weiter. Im Jahr 2011 allerdings verkaufte die Leipziger Immobilienfirma Escade Concept GmbH, welche laut Handelsregister nicht mehr existiert, das Schloss an eine Privatperson, laut MZ, einen Zahnarzt welcher ansässig in Düsseldorf war und mittlerweile in Insolvenz nach England verzogen sein soll. Nun liegt auf dem Schloss eine Hypothek von 2 Mio. €, welche der Zahnarzt hinterließ, und soll nun von einem auch in Düsseldorf ansässigen Insolvenzverwalter veräußert werden. 2 Antwort der Landesregierung erstellt von der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Vorbemerkung der Landesregierung: Die Kleine Anfrage nimmt Bezug auf die Beantwortung der Kleinen Anfragen von Frau Petra Wernicke, CDU, aus dem Jahr 1997, Drs. 2/4007 und Drs. 2/4152. Damals ging es um das Schloss Rammelburg, dass sich bis 1995 im Ressortvermögen des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Gesundheit befand. 1995 wurde die dort untergebrachte Rehabilitationseinrichtung für Kinder geschlossen. Das Gebäude wurde leergezogen und kulturhistorisch bedeutsame Objekte in das Dienstgebäude des Ministeriums verbracht. Eine denkmalrechtliche Genehmigung wurde dafür nicht beantragt, obwohl das damalige Regierungspräsidium Halle auf die Notwendigkeit eines Genehmigungsverfahrens ausdrücklich hingewiesen hatte. Eine Übernahme des Schlosses in die Stiftung Burgen und Schlösser erfolgte 1996 nicht, da dafür eine angemessene Begleitfinanzierung durch den „Stifter“ nötig gewesen wäre. Das Ministerium der Finanzen konnte aufgrund des hohen Sanierungsaufwandes eine Begleitfinanzierung nicht ermöglichen. Im Jahr 2000 wurde das Schloss durch das Ministerium der Finanzen veräußert und damit endete auch das Landeseigentum. Die Beantwortung der Fragen 1, 4, 5 und 8 beruht auf einer Zuarbeit des Ministeriums der Finanzen und der Frage 7 auf einer Zuarbeit des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration. Frage 1 Welche Kosten entstanden dem Land Sachsen-Anhalt zur Beseitigung der Schäden im und am Schloss Rammelburg, bevor es dann im Jahr 2000 für 740.000 DM versteigert wurde? Bitte um Auflistung aller Sanierungsarbeiten mit Jahr und Kosten, sowie Stellungnahme zur Gegenüberstellung von Sanierungskosten und Versteigerungswert . Antwort zu Frage 1: In den Jahren 1997 bis 2000 wurden für die Beseitigung von Bauschäden, Sicherungsmaßnahmen usw. insgesamt 1.079.491,12 € aufgewendet (Aufstellung siehe Anlage 1). Demnach stehen dem Versteigerungserlös von 740.000 DM Ausgaben in Höhe von 1.079.491,12 € gegenüber. Für die Jahre vor 1997 können keine Angaben gemacht werden. Frage 2 Welche Auflagen, die den Eigentümern (seit Verkauf) von der Denkmalschutzbehörde auferlegt wurden, sind bekannt und wurden nachweislich umgesetzt? Bei nicht umgesetzten Auflagen durch die Denkmalschutzbehörden bitte diese entsprechend auflisten. 3 Antwort zu Frage 2: Folgende Sicherungsmaßnahmen wurden zuletzt am 15.06.2016 mündlich durch die zuständige untere Denkmalschutzbehörde verfügt: a) Rückschnitt der beiden Linden im Innenhof nach Abstimmung mit der unteren Naturschutzbehörde und Wiederaufbau der durch eine Linde beschädigten Stützmauer im Hof. b) Sicherung des Kapellenfensters (Außenseite) gegen weitere Verwitterung des verwendeten Sandsteins im unteren Bereich. c) Entfernung der noch vorhandenen luftundurchlässigen PVC-Bodenbeläge. Reparatur eines Turmdaches sowie Dachrinnenreinigung im Innenhofbereich und die Reparatur der Dachrinne im Außenbereich. d) Beräumung der Holzgerüste auf dem Hof und der Orangerie (Kaninchenstall) zur Verringerung der Brandlast e) Beräumung der ehemals durch eine Person mit Wohnrecht genutzten Räume, unter vorheriger Klärung, ob sich darunter noch historische Ausstattungsstücke (Altartisch?) befinden, die ursprünglich auf dem Dachboden eingelagert waren. Davon wurden bisher durch die Interessengemeinschaft umgesetzt: die Notsicherung des Turmdaches, die Dachrinnenreinigung und die Beräumung der zuletzt bewohnten Räumlichkeiten sowie der Holzgerüste und der Orangerie. Der Altartisch hat sich währenddessen angefunden. Er wurde sichergestellt. Die Maßnahmen a), b) und c) wurden bisher nicht ausgeführt. Frage 3 Die untere Denkmalschutzbehörde argumentiert, keinen Zutritt zum Schloss gehabt zu haben, um Auflagen prüfen zu können. Seit wann ist bekannt, dass die Ortsbürgermeisterin von Friesdorf, Karin Scharwey, den Schlüssel zum Objekt hat, welcher auch vorher bei einem Nachbarn (Burgwächter) hinterlegt war und so auch der Zugang gewährleistet wurde? Antwort zu Frage 3: Gem. § 16 Abs. 1 DenkmSchG LSA dürfen Bedienstete und Beauftragte der Denkmalschutzbehörden und des Denkmalfachamtes nach vorheriger Benachrichtigung Grundstücke, zur Abwendung dringender Gefahr für ein Kulturdenkmal auch Wohnungen , betreten, soweit es zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlich ist. Sie dürfen Kulturdenkmale besichtigen und die notwendigen wissenschaftlichen Erfassungsmaßnahmen , insbesondere zur Inventarisierung, durchführen. Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) wird insoweit eingeschränkt. In der Vergangenheit konnte die untere Denkmalschutzbehörde Landkreis Mansfeld -Südharz das Schloss in der Regel nach Anmeldung beim jeweiligen Eigentümer und Terminabstimmung in Augenschein nehmen. Die Hinterlegung eines Schlüssels bei der Ortsbürgermeisterin ist dem Landkreis Mansfeld-Südharz seit dem 14.06.2016 bekannt. 4 Frage 4 Hat das Land Sachsen-Anhalt, wie von Petra Wernicke in ihrer Anfrage (Drs. 2/4007 und 2/4152) angedacht, die Möglichkeit das Schloss durch die Landesverwaltung bzw. Landesämter zu nutzen, geprüft und zu welchem Ergebnis kam man? Bitte um Stellungnahme. Antwort zu Frage 4: Das damalig zuständige Regierungspräsidium Halle, Dez. 15 hat mit Landesbedarfsabfrage vom 28.11.1997 die Ministerien des Landes und die Oberfinanzdirektion zu einer etwaigen Nachnutzung befragt. Im Ergebnis haben das Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr, das Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt, das Ministerium für Wirtschaft, Technologie Europaangelegenheiten, sowie das Ministerium des Innern, und die Oberfinanzdirektion Magdeburg eine Fehlmeldung abgegeben. Inwieweit es seitens der weiteren beteiligten Ministerien (Finanzen, Justiz, Kultus, Arbeit, Soziales und Gesundheit) ein Votum gab, ist aktenmäßig nicht dokumentiert und kann mithin nicht mehr nachvollzogen werden. Frage 5 Wurde die Möglichkeit, die Immobilie in die Burgen- und Schlösserstiftung des Landes (Drs. 2/4007 und 2/4152) aufzunehmen geprüft und welche Entscheidungen wurden getroffen? Begründung der Entscheidungsfindung mit angeben . Antwort zu Frage 5: Unter Hinweis auf die KA-Drs. 2/4152 aus dem Jahr 1997 liegen keine neuen Kenntnisse vor. Frage 6 Wie ist laut Landesregierung der jetzige Stand zur Immobilie Rammelburg bzw. welche weiteren Maßnahmen sind angedacht oder werden geprüft bzw. welche Informationen der Denkmalschutzbehörde liegen vor? Antwort zu Frage 6: Der aktuelle Eigentümer ist Herr Frank Braun aus Düsseldorf. Dessen Vermögen wird derzeit durch Herrn Dr. Paul Fink aus Düsseldorf, als Insolvenzverwalter, betreut . Für den Erhalt des Schlosses setzt sich eine örtliche Interessengemeinschaft ein, die auch Kontakt zum Insolvenzverwalter hat. Das Objekt an sich ist in einem passablen Zustand. Die Dachdeckung ist überwiegend intakt. Die Liegenschaft ist verschlossen und wird regelmäßig von der Interessengemeinschaft betreut. Der Zustand hat sich über einen längeren Zeitraum nicht wesentlich verschlechtert. Die Interessengemeinschaft steht in engem Kontakt mit dem Insolvenzverwalter und der zuständigen unteren Denkmalschutzbehörde. 5 Frage 7 Was passierte mit dem Inventar und Kunstgegenständen bzw. Antiquitäten, wie Altarfiguren, Möbeln, Türen und Türbeschläge, welche von der Landesregierung bzw. vom Sozialministerium Sachsen-Anhalt 1995 vom Schloss entnommen wurden? Bitte um Auflistung, welche Gegenstände entnommen wurden und wo sich diese nun befinden. Antwort zu Frage 7: Soweit Gegenstände von möglicher kulturhistorischer Bedeutung im Jahr 1995 aus der Liegenschaft „Schloss Rammelburg“ vom damaligen Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit entnommen worden sind, befinden sich diese im Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration und sind inventarisiert. Die Einzelheiten sind der beigefügten Anlage 2 zu entnehmen. Frage 8 Ist bekannt für welchen Preis das Schloss, auf dem nun eine Hypothek von ca. 2 Mio € liegt, an den jetzigen Besitzer (den insolventen Zahnarzt aus Düsseldorf ) überging? Antwort zu Frage 8: Diese Frage kann nicht beantworten, da der Geschäftsbereich des MF im Rahmen des Weiterverkaufes kein Beteiligter war. Frage 9 Liegen der Landesregierung Informationen über die zukünftige Nutzung sowie über anstehende Sanierungsarbeiten zum Erhalt des Schlosses Rammelburg vor? Antwort zu Frage 9: Der Landesregierung liegen keine Informationen über die zukünftige Nutzung oder anstehende Sanierungsarbeiten vor. Aala .4kl.a't ~ Tro.~ .1/ Auftrags_Nf Jahr HOU$haltsslelie Elezelchung leistung Firma :Auftrag lsta~$sabe Saldo SZJIN 1997 AM1:SHlt.Fe-AH.92 Slthonmgsmaßnohmen Rammolbulll AH 92000197 ln.clven:dl:.Roßla GmbH. 2.396',50 . 4.023,94 -1.627,44 J Rog.prl.HL 0 ... 15 zeh1t1996, DachabbNch 1999 AMTSHILFE -AH 92 Sicherung_maßnahmen Rammolburg AH 92000899 langbein ,KG 20.789,74 8A18,T8 ~2.3?0,9B J Reg.präHL Dez: 15 zahlt,199B Abbtucharb. '1998 AMTSHII..FE-AH 9Z Sfchenmgsmaßnahman Rammelburg AH92000498 In80tvenz .\:lnterschütz Bau Gm 7.769,33 e,.330,67 1.436,66 .J Reg.pra.HL Dez. 16 ;zahlt 1998 p-' 1999 AM1:SHII..FE-AH52, stcherungsrnaß'nahm'en RamrnelbuTQ A1:1921lOO4S9 Böhme R. TISchlere! 4:795.08 4.862,33 -rrr;ze J , Rag.pra.HL Dez. 15 zah~ 1'998 TlSchlerar1>. 1998 AM1SHII..FE-AH 9Z SicheruoQSmaBnahmen Rammelburg AI; 92000598 EleIdm - Service 1.228,58 1.228,2.7 0,41 J Rae.pl'ä.HL Dez. 10 zahlt ~ 998 _"",o,gung 1999 AMTSHILFE -AH 92 Sicherung_maßnahmen Rammelburg AH 92000599 _JzerlZaglmal.r-Fr.Arch~. 2.625,73 2.625;73 0,00 J Reg;prIl.HL Dez. 15 zahlt 1998 Honorar- Nachz.%I11AH 920002, 1998 )\MTSl:ULFE -,AI;:S2 Sltherungsmaßnablnetl _e!burg AH 92000699 Assmann Ger9stbau '0,00 32.773;92 -!2.773,82 N Reg.pra.HL'Dez. 15 zehtt'1998 Gerllstbauar1>ellon 1999 AMTSHI1.F5-AH 92 Slcherungsmaßll8hrnen -Ramme!burg AH 92:000698 Assrnann Gerllslbau 85.464,14 85.515,53 -31,39 J Reg;pra.HL Dez. '15 zaha 1999 GefOstbauarbeft:en . G~eamts(Jmme 744.160,22 1.07.9..491.12: -335.330.90 . - I .AOIO " . Auftrags_Nr Jahr H~ushaIt:ssteIle BäzelChung LaisIUng Firma Auftrag Istausgabe Safclo S2!J/N 1S9.8 AJ,ITSflll.J;E -AH 92 Sicbsnmgsmaßnahmen RammeTbarg AH 92000798 Ha\lSleChnlk-HelnmgJSanitllr 242,96 242;96 0,00 J Reg;pl'il.1:!L Dez. 16 zahlt 1998 a.uwasseIal1SChltlß 1.98 AJ,ITSHllfE-AH 92 STcher:ungsmalinehmen Rsmmalburg' AH 92000898 Po,"g. GmbH 0,00 196.008,72 -195.008;72 N Reg.prä.HLDaz..15 zah~ 1998 Oachd.JDa<:hklempn.JZimmorarar. 1899 AMT.SHIlFE -AH !l2 . SlcherungsmaßnBhmen Rammell>urg AH!l2 000898 PrangaGmbH 393.464,08 3!l1A21,23 . 2.04<,85 J Reg.pril.Ht.0 ... 15zah~1998 OachdJDachklempn./Ztmmrw.rar. 1_ AMTSHJI.~-AH 92. Sjcl\'erongsmaßn.hm~n Rammelburg AH 92001098 lneolve:n% UnterschOb: Bau Gm 9.92~,47 9.035,50 B94~97 J Reg,pILHL Dez. 15 zah~ f9a8 Mauier-lAbbruchaIb.zur E;rstel- 1998 AMTsHII..l'l:-AH 92 Slcherungsmaßnahmen Rammelburg AH9200139l1 Lengbeln' KG 0,00 42.232,71 -42.23'2,71 N R.g.prt.HLOez.l·6.Bh~ ,1998 Abbrucharbeiten 1999 AMTSHILFE-AH 92' SfCHenmgsmaßnahmen RarT1l!lelburg AH92001398 Langbein KG 78:923,68 67.078,02 9."845,.66' J Reg.pril.HL Oez. 15:zah1t 1998 AbbNchaTbeiten 1998 AMTSHII..l'l:-AH 92 STcherungsll12ßnahmerr Ramrnelb,urg AH92QOI498 Hyglene-u.OesfnfektSel1ilce .0,00 34.612,20 -34.612,20 N .Reg.pril.HL Oez.15zah~ ·1gg8 SclTNammsanlerung 198jl AMTSHII..l'l:-AH·92 :SicherurlSsmaßnaJ1men Ran1melbucg AH!l20014S8 I;!yglene-u.O_foktServfce 39.627,02 40.898;48 -1.389,46 J Res.pri-HL 0ez..15 zah~ 1998 SchWamrnsanlerung 1898 AMfSHILFE-AH 92 Sicherungsmallnahmen Rammelbulg AH92001598 W._llen fDr Denkmalpflege '5.ll38,46 5,838,46 0;00 J Reg.prä.HL 0= 15 zah~ j998 SIl!InmetzaTbelten 1998 AiJrrstllLFE-AH'S2' SfcherungsmaßnahmO/l Ramme!bulll AH 92 001898 Sacr.schadlingsbekl!mpfung 135,55 135,55 0;00 J Reg.prU\L DilL 15 .... bt 1998 HausschwammbekQmpfUng 1898 .AMT.SHII..l'l:-AH.92 Sfc!terungsmaßnahmomRammelbuIll AH 92 001798 Elektro - Service 3.96,94 39ß,s4 o,ac J .. Reg:präHL Dez. l.&zahltI998 Rap; Tlmnbeleuchtung 1998 AMtSHILFE; -AH 92 f SlchertlngsmaßnBhmen .Ramrneil>ut!I IAH 92 001198 Reull-SeCIIVelS®lalgenbDro 0;00 6.365,19 -8.385.19 N Reg.~riLHLDez.15 zahl 1898 liolZSchutzgutachlen 1999 AMTSHlI..l'l: -Ali 9Z Sicherungsmaßhahmen Rarnmelburg \AH 92 001198 ·Reuß.&lCIIVOrs1andlgenbilro lDA03;2.1 f3~4D3,3e -3.000,15 J Reg.prä./iL 1:)0%.15 zah~ 1_ liolZSchutzgutachten 1999 AMTSHILFE -AH 92 . Sfcherungsmaßnahrnen Rammelburg l.AH 92 000299 Hyglene-u.Oeeinfekt$el1ilce 0,00 0,0,0 0,1l0 J Reg.prä.HLDez.15zah~ 1998 -SchYiamrnsanierung EG;KG Gesamtsunune 7#.,160,22 1.07SA91;12 -335-330,90' "'-.. .. "-, ~ ADl0 Auflrags_Nr ..... "'i .... .l~ Hausb_le _""ung Leletung F1nna AufIrag ls1ausgabe Saldo .SZ.J/N 1998 AM'rSH!W'E -AH, 92 Sicl1erungsmaßnahmen Rammolburg LAH .92 000998 NehrI.H 92A :Schloss.Rammelburg..Bauschäd7M AH 92A0Q300 InsolvenHKS Dach uAusbau G 2.928,60 2.405;17 ~19;68 .J Kap. 1921 Tllel 519 621 Sturmschaden - Dächer 2000 AMTSHII.FE -AH 92A . Schlo •• Rammelburg.Bauschäden AH92AOOIOO Re1lß.SechvenstiindigenbUro 627;73 627,73 0,00 J Kap. 132.111te15l9 621 Ho!zschUb;Qutachten 2OQO "AMT'SHllFE-AH 92A schlQss Rammelburg-Sauscl1ldan AH, 92A 00500 InsolvenHKS Dach LLAusbau· G 9.634;96 13:789,.88 -4.154,92' J Kap.1321l1te1519621 Turm Gel'Ostbaua/tlelten 2000 'AMTSHILFE -AH 92A Schloss Rammelburg-\3auschBden , AH 92A006oo lnsolvenHKS Dach u.Ausbau G 8...827,30 1l.11B,1~ -~B;92 J ,Kap .. 1321 TItel 519 621 Dachdackerarbeiten TUrm 2000 AMTSHILFE -AH 92A Schloss Rammelburg-Banschilden AH92A00700 lnsolvenHKS Dach u.Ausbau G 6.017,22 2.998,50 3.018,72 J Kap.l'3211llel,619621 . Daehklempnerarbelten ~O AMTSHII.FE -AH 92A Schloss Rammelburg .. SausChäden AIH2A00800 BatJo.Grund GmbH 4.709,09 6.637,~ -1.928,73 J. K"".1~ll1te1'519 ~1 MaureraTbeften 2000 AMTSI:fIl.FE -,AH 92A Schloss.Rammelbll1ll'Bauschftden AH ,92A 00900 InsolvenHKS Doch u.AUsbau G 4.118,84 6.42.4114 -1 .105,30 ' J Kap.132~ TrtefS19 621 2lmmereraJ'beltßn 2000 AMTSHILFE -AH 92A Schloss Rammeiburg-BauschMen AH .Q2A01000 RUNDFUNKGERNRODE 331,40 331 140 0,00 J Kap. 132~ Trtel518 621 8lit:zschutz 744.150,22 1.079ASM 2 . . _-------------------------..,.---- Anlage 2 Schloss Rammelburg im Landkreis Mansfeld-Südharz Beantwortung Frage 7 der Kleinen Anfrage von Herrn Abgeordneten Andreas Gehlmann (AfD) Übersicht der Gegenstände vom Schloss Rammelburg Lfd. Nr. Gegenstand Inventarnummer Standort 0003705,0003706,0003707, 0003708,0003709,0003711, 1 17 Besucherstühle Ahorn mit Rattan 0003712,0003713,0003714, MS 0003715,0003716,0003718, 0003719,0003720,0003722, 0003725 und 0003728 div. Altargeräte (Büste Evangelist büßend 45 cm, Taufschale, Büste '0300023,0300160,0300157, 2 Christus auferstehend 75 cm, Orgelprospektbekrönul)g, 2 Leuchter 0300156,0300150,0300149, MS 40 cm, Putte linkes KopfbIldnis, Putte rechtes Kopfbildnis, 2 Putte 0300155,0300154,0300153 MIttelpunktsfiguren 12 cm, Putte mit Früchten 80 cm) und 0300152 3 Spiegel 270 x 105 vergoldet 0001401 MS 4 Anrichte antikes Mobiliar 211 x 180 0003704 MS 5 Tisch rechteckig 128 x 95 0003729 MS 6 2 Sttihle Leder ; antik 0001402 und 0002462 MS - 7 Schrank antikes Mobiliar 215 x 180 Echtholz 0001728 MS 8 Schrank antikes Mobiliar 190 x 102 Echtholi 0001729 MS 9 Bild "Aufbruch zur Jagd" 0300239 MS